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AN/0360/2024

Schulwegsicherung Osterather Straße

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 29.02.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 14.03.2024, TOP 8.1.3

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

1042 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 29.02.2024 
AN/0360/2024 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Schulwegsicherung Osterather Straße 
- Antrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Verwaltung wird aufgefordert, die auf der westlichen Seite der Osterather Straße zwischen 
der Liebigstraße und dem Fußgängerüberweg (StVO-Zeichen 293) auf dem Gehweg befindli-
chen Parkplätze auf die Fahrbahn zu verlegen 
 
Begründung: 
 
In diesem Bereich befindet sich auch die Grundschule Osterather Str. Die Fahrbahnbreite ist 
überdimensioniert, der Gehweg ist demgegenüber zu schmal (siehe Bild), beides widerspricht 
dem verkehrlichen Bedarf. Ferner verleitet es Autofahrende zum Rasen, was an dieser Stelle 
wegen der Grundschule besonders gefährlich ist und unterbunden werden muss.  
 
 
 
gez. Müller gez. Traud

- 2 -

Beratungsverlauf (1)

14.03.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Liebigstraße
  • Osterather Straße

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Details

Aktenzeichen
AN/0360/2024
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
29.02.2024
Erstellt
29.02.2024 13:44