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Änderungsantrag zu TOP 5.4 - Winterprogramm Ebertplatz
FDP/KSG Änderungsantrag nach § 13 AN/1942/2021 vom 09.09.2021
Stand: Am 09.09.2021 im Stadtentwicklungsausschuss mit Änderungen empfohlen.
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FDP Änderungsantrag nach § 13
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www.FDP-Koeln.de An die Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker An die Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Frau Sabine Pakulat Rathaus · 50667 Köln Fon 0221. 221-23830 Fax 0221. 221-23833 fdp-fraktion@stadt-koeln.de www.fdp-koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 09.09.2021 AN/1942/2021 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Stadtentwicklungsausschuss 09.09.2021 Änderungsantrag zu TOP 5.4 - Winterprogramm Ebertplatz Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Vorsitzende, die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln bittet Sie darum, folgenden Änderungsantrag zu TOP 5.4 auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 09. September 2021 zu setzen. Beschluss: Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Umsetzung des von der Verwaltung vorge- legten Vorschlags zur Umsetzung eines (sozio-)kulturellen Winterprogramms Ebertplatz 2021/2022 mit der Maßgabe, dass wieder – wie am Heumarkt – eine mit Ökostrom klima- neutral betriebene oder durch CO2-Zertifikate ausgeglichene Eisbahn eingerichtet und finan- ziert wird, und gibt für dessen Finanzierung Restmittel der Kulturförderung in Höhe von 100.000 Euro aus den Finanzmitteln der „Corona-Sonderförderung 2021“ frei. Der Aus- schuss genehmigt hierzu die haushaltsneutrale Umschichtung von 100.000 Euro innerhalb des Teilergebnisplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 – Transferaufwen- dungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Weitere 12.000 Euro werden aus dem Teilergebnisplan 0901 Stadtplanung, aus Teilplanzeile 13 be- reitgestellt. Begründung: Erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln - 2 - www.FDP-Koeln.de Gez. Ulrich Breite Ralph Sterck Fraktionsgeschäftsführer Stadtentwicklungspolitischer Sprecher
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