4175/2023
Einrichtung und Mittelfreigabe für den Erweiterungsbau des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118 in Köln-Nippes
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Sachstandsbericht Rat /Ausschuss
3307 Zeichen
Dezernat, Dienststelle
IV/402/25
Vorlagen-Nummer
4175/2023
Stand: 11.10.2024
Sachstandsbericht
Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler
Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im
Haushaltsjahr 2024
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss
Beschluss:
1. Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des Neubaus des
Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes mit Gesamt-
kosten in Höhe von rund 1.270.000 € (investiver Anteil: 508.000 €, konsumtiver Anteil:
762.000 €).
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im
Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produkt-
gruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen veranschlagt.
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume u. technische
Ausstattung u. ä. erfolgt in 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 € im Teil-
finanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9,
Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-0301-5-
1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um-
schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben bereitgestellt.
Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe
von rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 aus dem Förderprogramm
DigitalPakt NRW im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgerauf-
gaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im
Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit finanziert.
2. Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2024 eine Mittelfreigabe in Höhe
von 308.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufga-
ben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi-
nanzstelle 4016-0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-.
Er beschließt ferner eine Freigabe von 200.000 € bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Prä-
sent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen.
2
Status in Bearbeitung
erledigt
Aktueller Bearbeitungsstand:
Der Neubau zur Erweiterung des Barbara-von-Sell-Berufskollegs ist fertiggestellt, eingerichtet
und wurde mit Beginn des Schuljahres 2024/25 in Betrieb genommen.
Die Dreifach-Turnhalle zur gemeinsamen Nutzung mit der Edith-Stein-Realschule wird geson-
dert auf dem Realschulgelände errichtet. Die Einrichtung des Hallen- und Umkleidebereichs,
der dem Berufskolleg zugeordnet wird, kann erst nach der Fertigstellung der Halle erfolgen.
Bis dahin nutzen die Schulen eine Interimsturnhalle.
Nächste Schritte:
Nach der Fertigstellung der neuen Turnhalle wird zum Abschluss der Maßnahme der Hallen-
und Umkleidebereich für das Berufskolleg eingerichtet.
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:
Q1 2027
Beschlussvorlage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle IV/402/25 Vorlagen-Nummer 4175/2023 Freigabedatum 01.02.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschlussorgan Finanzausschuss Ausschuss Schule und Weiterbildung Gremium Datum Beschluss: 1. Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des Neubaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes mit Gesamt- kosten in Höhe von rund 1.270.000 € (investiver Anteil: 508.000 €, konsumtiver Anteil: 762.000 €). Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produkt- gruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume u. technische Ausstattung u. ä. erfolgt in 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 € im Teil- finanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-0301-5- 1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um- schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben bereitgestellt. Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe von rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 aus dem Förderprogramm DigitalPakt NRW im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgerauf- gaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit finanziert. 2. Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2024 eine Mittelfreigabe in Höhe von 308.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufga- ben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi- nanzstelle 4016-0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Finanzausschuss 05.02.2024 Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024 2 Er beschließt ferner eine Freigabe von 200.000 € bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Prä- sent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 508.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja 200.000 € % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 762.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2025 a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 33.867 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Durch die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das Erweiterungsgebäude ergeben sich Auswirkungen auf das Klima. Die Anlieferung ist nicht klimaneutral, auch können Herstellungsprozesse für die zur schulischen Nutzung erforderlichen Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände nicht klimaneutral sein. Bei elektrisch betriebenen Einrichtungsgegenständen wird bei der Ausschreibung und Beschaffung auf eine möglichst hohe Energieeffizienz geachtet. Begründung: Die Erweiterung des Barbara-von-Sell-Berufskollegs wird in der Schulbaumaßnahmenliste 2023 unter der laufenden Nummer 132 in Priorität 0 geführt. Mit Beschluss vom 09.07.2019 (Vorlage 1503/2019) hat der Rat die Verwaltung mit der Um- setzung eines TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpakets beauftragt. Dieses beinhaltet für den Standort Niehler Kirchweg in Köln-Nippes unter Maßnahme 18 den Neubau als Ersatz für das marode Gebäude und Fertigbaueinheiten des Barbara-von-Sell-Berufskollegs. Der Neubau für das Berufskolleg wird im 1. Halbjahr 2024 fertiggestellt und der Schule zum Start des Schuljahr 2024/25 neu eingerichtet übergeben. Mobiliar, mit dem das während der 4 Bauzeit genutzte Interim-Gebäude im Toni-Steingass-Park ausgestattet wurde, verbleibt dort. Es wird für das neue Gymnasium im Stadtbezirk Nippes benötigt, das seinen Betrieb zunächst interimistisch am Standort Toni-Steingass-Park aufnimmt und dessen schulrechtliche Errich- tung der Rat am 15.06.2023 unter Vorlagen-Nr. 0698/2023 beschlossen hat. Durch die wei- tere Nutzung am gleichen Standort entfallen Umzugskosten. Die Einrichtungskosten für den Neubau für das Barbara-von-Sell-Berufskolleg betragen 1.270.000 €. Die Gesamtkosten setzen sich aus einem konsumtiven Anteil von 762.000 € und einem investiven Anteil von 508.000 € zusammen. Von den investiven Kosten wird ein Teilbe- trag von rund 200.000 € für die Ausstattung mit TouchPanels aus Fördermitteln des DigitalPa- ktes refinanziert. Das RPA hat unter der Prüfnummer XXXX der Bedarfsprüfung zugestimmt (Anlage 02, wird noch ergänzt). Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Un- terricht erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen. Finanzierung: Einrichtung: Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagt. Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume und technische Ausstattung u. ä. erfolgt im Haushaltsjahr 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplan- zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016- 0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um- schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben zur Verfügung gestellt. Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe von rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.- /Anzeigetechnik – DigitalPakt im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit bereitgestellt. Sachaufwendungen: Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibungen der investiven Einrichtungskosten in Höhe von 33.867 €/a voraussichtlich ab 2025 erfolgt im Teilergebnisplan des Amtes für Schulent- wicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 14, bilanzielle Ab- schreibungen. Dezernat IV, Bildung, Jugend und Sport wird im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungspro- zesses 2025ff innerhalb des dann zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel, ggfs. durch Umschichtungen, vorsehen. Anlagen: 00 - Begründung der Dringlichkeit 01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung, Barbara-von-Sell-Berufs- kolleg 02 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Begründung der Dringlichkeit
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4175/2023 Anlage 0 Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 hier: Begründung der Dringlichkeit des Beschlusses: Das Barbara-von-Sell-Berufskolleg erhält ein Erweiterungsgebäude, das zum Beginn des Schuljahres 2024/2025 in Betrieb genommen wird. Damit der Umzug aus dem zurzeit genutzten Interimsgebäude noch im aktuellen Schuljahr vollzogen werden kann, müssen das benötigte Mobiliar und die Ausstattung vorab beschafft werden. Unter Berücksichtigung der Lieferzeiten muss der Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss daher jetzt eingeholt werden. Die Vorlage konnte nicht fristgerecht erstellt werden, weil die Klärung von Fragen zur Ausstattung viel Zeit beansprucht hat.
Anlage1 Einrichtungs-, Ausstattungskosten BK
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Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung, Barbara-von-Sell-Berufskolleg Anlage 01 lfd. Nr. Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten 1 Unterrichtsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 30 8.000 240.000 2 Informatikraum PC-Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 2 10.000 20.000 3 Mehrzweckraum/Clusterforum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 9 8.000 72.000 4 Differenzierungsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel, Whiteboard 3.000 0 5 Lehr- und Unterrichtsmittelraum (abhängig von Größe und Umfang der zu lagernden Unterrichtsmittel) Regale, Schränke, Ablagetisch 5 2.500 12.500 17 NW-Sek II (Bio, Physik) Mobiliar gem. Fachraumplanung 2 35.000 70.000 18 NW-Sek II (Bio, Physik) Unterrichtsmittel gem. Fachraumplanung 1 30.000 30.000 21 Hauswirtschaft Lehrküche Küchenmöbel und Geräte 1 30.000 30.000 22 Hauswirtschaft Theorie Tische, Stühle, Schränke, mobile Tafel/Whiteboard 1 10.000 10.000 23 Nebenraum Lehrküche Waschmaschine, Trockner, Regale 1 3.000 3.000 24 Hauswirtschaft Unterrichtsmittel Hausrat Grundausstattung 1 5.000 5.000 36 Bibliothek/Selbstlernzentrum Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale, (evt. Ausgabetheke) 1 25.000 25.000 37 Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc. 1 30.000 30.000 38 Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor, ( abhängig von Schulform und Umfang 80.000,- bis 150.000,-€) 1 80.000 80.000 39 Abstellräume im Keller Stahlregale, Schränke 3 5.000 15.000 40 Turn-/Sporthalle 1-fach 25.000 €, 2-fach 50.000 € 3-fach 70.000-75.000 € bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, Reckstangen, Netze, Trampoline, Bälle etc. s. RS 70.000 41 Umkleideraum Lehrer*innen Schreibtisch, Schreibtischstuhl, Besucherstuhl, Spind, Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. s. RS 1.500 42 Vorhänge bzw. Lamellen pro Raum 45 1.000 45.000 44 Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc. Sicherheitsglas, Brandschutz (abhängig von Schulform und Umfang 3.000,-10.000,- €) 1 10.000 10.000 46 Außenspielgeräte abhängig von Schulform und Größe sowie Schulhoffläche (je nach Ergebnis Außenanlagenplanung) 0,5 40.000 20.000 Zwischensumme Einrichtung 717.500 technische Ausstattung 47 PC Selbstlernzentrum (abhängig von Größe und gewünschten Stationen des Raumes) feste Stationen (Preis entspricht 4 Arbeitsplätzen) 8 2.500 20.000 48 Touchpanels (mit/ohne Seitenflügel) abhängig von Planung 34 6.000 204.000 51 Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, Sekretariat, Schulleitung, Fachschaftleitung, zzgl. HM ) PC's, Bildschirme, Drucker-Leasing, Barcode Scanner, etc. 9 5.500 49.500 52 Informatikraum 15-25 PC's, Drucker etc. 15.000-25.000,- 2 20.000 40.000 53 Serverschrank für Informatik, Verwaltung etc. 1 2.000 2.000 54 Caching Server 1 1.200 1.200 54 Telefonanlage (abh. v. Größe der Schule) incl. Endgeräten 30.000-80.000 € 1 60.000 60.000 56 WLAN- Ausleuchtung 2.500 -3.500 € 1 3.500 3.500 57 WLAN Installation 35.000-75.000 € 1 65.000 65.000 58 aktive Netzwerkkomponenten pauschal 1 7.000 7.000 59 aktive Netzwerkkomponenten Verwaltung pauschal 1 2.500 2.500 61 Digitales schwarzes Brett (nach Bedarf) 3 2.500 7.500 Zwischensumme technische Ausstattung 462.200 Summe Ausstattungskosten insgesamt 1.179.700 zzgl. 7,5 % Unvorhergesehenes 88.478 Gesamtsumme (brutto) 1.268.178 Gesamtsumme (gerundet) 1.270.000
Anlage2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
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14 .02.2024 141/1 40 Stellungnahme zur Beschlussvorlage 4175/2023 Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2024 (RPA-Nr. 141/34/03/24) Auftragsvolumen von rd. 1.067.227 € netto bzw. rd. 1.270.000 € brutto Sehr geehrte Damen und Herren, die Beschlussvorlage (Fassung vom 31.01.2024) betreffend der Einrichtung des Erwei- terungsbaus für das Barbara-von-Sell-Berufskolleg in Köln-Nippes haben sie mir über Session zur Stellungnahme vorgelegt. Sie rechnen mit einem Auftragsvolumen von rd. 1.067.227 € netto bzw. rd. 1.270.000 € brutto. Der Bedarf ist nachvollziehbar dargestellt. Bitte bei der zukünftigen Vorlage von Be- darfsfeststellungsbeschlüssen über Session daran denken, dass für eine qualifizierte Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes eine ausreichende Bearbeitungszeit notwendig ist (5 Arbeitstage). Mit freundlichen Grüßen 02
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 4175/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 01.02.2024
- Erstellt
- 22.12.2023 13:10