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4175/2023

Einrichtung und Mittelfreigabe für den Erweiterungsbau des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118 in Köln-Nippes

Beschlussvorlage Ausschuss 01.02.2024

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Nächste Beratung: Ausschuss Schule und Weiterbildung, Sitzung am 04.03.2024, TOP 7.1

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

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Ansehen

Beschlussvorlage Ausschuss

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Ansehen

Begründung der Dringlichkeit

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Ansehen

Anlage1 Einrichtungs-, Ausstattungskosten BK

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Ansehen

Anlage2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

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Ansehen

Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

3307 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
IV/402/25 
 
 
Vorlagen-Nummer 
4175/2023
Stand: 11.10.2024 
Sachstandsbericht  
Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler 
Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltsjahr 2024 
 
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss 
Beschluss: 
 
1. Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des Neubaus des 
Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes mit Gesamt-
kosten in Höhe von rund 1.270.000 € (investiver Anteil: 508.000 €, konsumtiver Anteil: 
762.000 €). 
 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im 
Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produkt-
gruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagt. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume u. technische 
Ausstattung u. ä. erfolgt in 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 € im Teil-
finanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, 
Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-0301-5-
1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um-
schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben bereitgestellt. 
 
Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe 
von rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 aus dem Förderprogramm 
DigitalPakt NRW im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgerauf-
gaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im 
Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit finanziert. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2024 eine Mittelfreigabe in Höhe 
von 308.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufga-
ben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi-
nanzstelle 4016-0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. 
 
Er beschließt ferner eine Freigabe von 200.000 € bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Prä-
sent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen.

2 
 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Der Neubau zur Erweiterung des Barbara-von-Sell-Berufskollegs ist fertiggestellt, eingerichtet 
und wurde mit Beginn des Schuljahres 2024/25 in Betrieb genommen. 
Die Dreifach-Turnhalle zur gemeinsamen Nutzung mit der Edith-Stein-Realschule wird geson-
dert auf dem Realschulgelände errichtet. Die Einrichtung des Hallen- und Umkleidebereichs, 
der dem Berufskolleg zugeordnet wird, kann erst nach der Fertigstellung der Halle erfolgen. 
Bis dahin nutzen die Schulen eine Interimsturnhalle. 
Nächste Schritte: 
Nach der Fertigstellung der neuen Turnhalle wird zum Abschluss der Maßnahme der Hallen- 
und Umkleidebereich für das Berufskolleg eingerichtet. 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
Q1 2027

Beschlussvorlage Ausschuss

7772 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
IV/402/25 
 
Vorlagen-Nummer 
 4175/2023 
Freigabedatum 01.02.2024 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler 
Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltsjahr 2024 
 
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Ausschuss Schule und Weiterbildung 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Schule und Weiterbildung beschließt die Einrichtung des Neubaus des 
Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes mit Gesamt-
kosten in Höhe von rund 1.270.000 € (investiver Anteil: 508.000 €, konsumtiver Anteil: 
762.000 €). 
 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im 
Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produkt-
gruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagt. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume u. technische 
Ausstattung u. ä. erfolgt in 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 € im Teil-
finanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, 
Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-0301-5-
1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um-
schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben bereitgestellt. 
 
Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe 
von rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 aus dem Förderprogramm 
DigitalPakt NRW im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgerauf-
gaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im 
Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit finanziert. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt für das Haushaltsjahr 2024 eine Mittelfreigabe in Höhe 
von 308.000 € im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufga-
ben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi-
nanzstelle 4016-0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. 
Finanzausschuss 05.02.2024 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.03.2024

2 
 
Er beschließt ferner eine Freigabe von 200.000 € bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Prä-
sent.-/Anzeigetechnik – Digital Pakt im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   508.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja 200.000 €      
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  762.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2025 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   33.867 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Durch die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das Erweiterungsgebäude ergeben 
sich Auswirkungen auf das Klima. Die Anlieferung ist nicht klimaneutral, auch können 
Herstellungsprozesse für die zur schulischen Nutzung erforderlichen Einrichtungs- und 
Ausstattungsgegenstände nicht klimaneutral sein. Bei elektrisch betriebenen 
Einrichtungsgegenständen wird bei der Ausschreibung und Beschaffung auf eine möglichst 
hohe Energieeffizienz geachtet. 
 
Begründung: 
Die Erweiterung des Barbara-von-Sell-Berufskollegs wird in der Schulbaumaßnahmenliste 
2023 unter der laufenden Nummer 132 in Priorität 0 geführt. 
 
Mit Beschluss vom 09.07.2019 (Vorlage 1503/2019) hat der Rat die Verwaltung mit der Um-
setzung eines TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpakets beauftragt. Dieses beinhaltet für den 
Standort Niehler Kirchweg in Köln-Nippes unter Maßnahme 18 den Neubau als Ersatz für das 
marode Gebäude und Fertigbaueinheiten des Barbara-von-Sell-Berufskollegs.  
 
Der Neubau für das Berufskolleg wird im 1. Halbjahr 2024 fertiggestellt und der Schule zum 
Start des Schuljahr 2024/25 neu eingerichtet übergeben. Mobiliar, mit dem das während der

4 
Bauzeit genutzte Interim-Gebäude im Toni-Steingass-Park ausgestattet wurde, verbleibt dort. 
Es wird für das neue Gymnasium im Stadtbezirk Nippes benötigt, das seinen Betrieb zunächst 
interimistisch am Standort Toni-Steingass-Park aufnimmt und dessen schulrechtliche Errich-
tung der Rat am 15.06.2023 unter Vorlagen-Nr. 0698/2023 beschlossen hat. Durch die wei-
tere Nutzung am gleichen Standort entfallen Umzugskosten.  
Die Einrichtungskosten für den Neubau für das Barbara-von-Sell-Berufskolleg betragen 
1.270.000 €. Die Gesamtkosten setzen sich aus einem konsumtiven Anteil von 762.000 € und 
einem investiven Anteil von 508.000 € zusammen. Von den investiven Kosten wird ein Teilbe-
trag von rund 200.000 € für die Ausstattung mit TouchPanels aus Fördermitteln des DigitalPa-
ktes refinanziert.  
 
Das RPA hat unter der Prüfnummer XXXX der Bedarfsprüfung zugestimmt (Anlage 02, wird 
noch ergänzt). 
 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Un-
terricht erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen.  
 
Finanzierung: 
 
Einrichtung: 
 
Die konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 762.000 € sind im 
Haushaltsjahr 2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Schulentwicklung in der Produktgruppe 
0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
veranschlagt. 
 
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten für Mobiliar, Fachräume und technische 
Ausstattung u. ä. erfolgt im Haushaltsjahr 2024 zu einem Teilbetrag in Höhe von rund 308.000 
€ im Teilfinanzplan des Amtes für Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplan-
zeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4016-
0301-5-1221 - BK Niehler Kirchweg -Erw. Ganztag u FR-. Die Mittel werden ggfs. durch Um-
schichtungen innerhalb des Teilfinanzplans 0301 Schulträgeraufgaben zur Verfügung gestellt.  
 
Die restlichen investiven Einrichtungskosten für die Ausstattung mit TouchPanels in Höhe von 
rund 200.000 € werden unterjährig im Haushaltsjahr 2024 im Teilfinanzplan des Amtes für 
Schulentwicklung 0301, Schulträgeraufgaben bei Finanzstelle 4050-0301-0-6017 Präsent.-
/Anzeigetechnik – DigitalPakt im Rahmen der unechten Deckungsfähigkeit bereitgestellt.   
 
Sachaufwendungen: 
 
Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibungen der investiven Einrichtungskosten in Höhe 
von 33.867 €/a voraussichtlich ab 2025 erfolgt im Teilergebnisplan des Amtes für Schulent-
wicklung in der Produktgruppe 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 14, bilanzielle Ab-
schreibungen. 
 
Dezernat IV, Bildung, Jugend und Sport wird im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungspro-
zesses 2025ff innerhalb des dann zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel, ggfs. durch 
Umschichtungen, vorsehen. 
 
 
Anlagen:  
 
00 - Begründung der Dringlichkeit 
01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung, Barbara-von-Sell-Berufs-
kolleg 
02 - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

Begründung der Dringlichkeit

896 Zeichen

4175/2023 Anlage 0 
 
Einrichtung des Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler 
Kirchweg 118, 50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltsjahr 2024 
hier: Begründung der Dringlichkeit des Beschlusses: 
 
Das Barbara-von-Sell-Berufskolleg erhält ein Erweiterungsgebäude, das zum Beginn 
des Schuljahres 2024/2025 in Betrieb genommen wird. Damit der Umzug aus dem 
zurzeit genutzten Interimsgebäude noch im aktuellen Schuljahr vollzogen werden 
kann, müssen das benötigte Mobiliar und die Ausstattung vorab beschafft werden. 
Unter Berücksichtigung der Lieferzeiten muss der Einrichtungs- und 
Mittelfreigabebeschluss daher jetzt eingeholt werden.  
Die Vorlage konnte nicht fristgerecht erstellt werden, weil die Klärung von Fragen zur 
Ausstattung viel Zeit beansprucht hat.

Anlage1 Einrichtungs-, Ausstattungskosten BK

3638 Zeichen

Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung, Barbara-von-Sell-Berufskolleg Anlage 01
lfd. Nr. Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten
1 Unterrichtsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 30 8.000 240.000
2 Informatikraum PC-Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 2 10.000 20.000
3 Mehrzweckraum/Clusterforum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel 9 8.000 72.000
4 Differenzierungsraum Tische, Stühle, Schränke, Langwandtafel, 
Whiteboard
3.000 0
5 Lehr- und Unterrichtsmittelraum (abhängig von 
Größe und  Umfang der zu lagernden 
Unterrichtsmittel) 
Regale, Schränke, Ablagetisch 5 2.500 12.500
17 NW-Sek II (Bio, Physik) Mobiliar gem. Fachraumplanung 2 35.000 70.000
18 NW-Sek II (Bio, Physik) Unterrichtsmittel gem. Fachraumplanung 1 30.000 30.000
21 Hauswirtschaft Lehrküche Küchenmöbel und Geräte 1 30.000 30.000
22 Hauswirtschaft Theorie Tische, Stühle, Schränke, mobile 
Tafel/Whiteboard
1 10.000 10.000
23 Nebenraum Lehrküche Waschmaschine, Trockner, Regale 1 3.000 3.000
24 Hauswirtschaft Unterrichtsmittel Hausrat Grundausstattung 1 5.000 5.000
36 Bibliothek/Selbstlernzentrum Tische, Stühle, Schränke, Bücherregale, (evt. 
Ausgabetheke)
1 25.000 25.000
37 Bibliothek/Selbstlernzentrum Erstausstattung Bücher, Software etc. 1 30.000 30.000
38 Verwaltungsbereich Lehrerzimmer, div. Verwaltungsräume, 
Kopierraum, Sekretariat, Lehrerstation, 
Arztzimmer, Schulsozialarbeiter etc., Tresor, ( 
abhängig von Schulform und Umfang 80.000,- bis 
150.000,-€)
1 80.000 80.000
39 Abstellräume im Keller Stahlregale, Schränke 3 5.000 15.000
40
Turn-/Sporthalle                                                             
1-fach 25.000 €,                                                               
2-fach 50.000 €                                                                 
3-fach 70.000-75.000 €
bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, 
Reckstangen, Netze, Trampoline, Bälle etc.
s. RS 70.000
41 Umkleideraum Lehrer*innen Schreibtisch, Schreibtischstuhl, Besucherstuhl, 
Spind, Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 
s. RS 1.500
42 Vorhänge bzw. Lamellen pro Raum 45 1.000 45.000
44 Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc. Sicherheitsglas, 
Brandschutz (abhängig von Schulform und 
Umfang 3.000,-10.000,- €)
1 10.000 10.000
46 Außenspielgeräte abhängig von Schulform und Größe sowie 
Schulhoffläche (je nach Ergebnis 
Außenanlagenplanung)
0,5 40.000 20.000
Zwischensumme Einrichtung 717.500
technische Ausstattung
47 PC Selbstlernzentrum (abhängig von Größe und 
gewünschten Stationen des Raumes)
feste Stationen 
(Preis entspricht 4 Arbeitsplätzen)
8 2.500 20.000
48 Touchpanels (mit/ohne Seitenflügel) abhängig von Planung 34 6.000 204.000
51 Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, 
Sekretariat, Schulleitung, Fachschaftleitung, zzgl. 
HM )
PC's, Bildschirme, Drucker-Leasing, 
Barcode Scanner,  etc.
9 5.500 49.500
52 Informatikraum  15-25 PC's, Drucker etc. 15.000-25.000,- 2 20.000 40.000
53 Serverschrank  für Informatik, Verwaltung etc. 1 2.000 2.000
54 Caching Server 1 1.200 1.200
54 Telefonanlage (abh. v. Größe der Schule) incl. Endgeräten 30.000-80.000 € 1 60.000 60.000
56 WLAN- Ausleuchtung 2.500 -3.500 € 1 3.500 3.500
57 WLAN Installation 35.000-75.000 € 1 65.000 65.000
58 aktive Netzwerkkomponenten pauschal 1 7.000 7.000
59 aktive Netzwerkkomponenten Verwaltung pauschal 1 2.500 2.500
61 Digitales schwarzes Brett (nach Bedarf) 3 2.500 7.500
Zwischensumme technische Ausstattung 462.200
Summe Ausstattungskosten insgesamt 1.179.700
zzgl. 7,5 % Unvorhergesehenes 88.478
Gesamtsumme (brutto) 1.268.178
Gesamtsumme (gerundet) 1.270.000

Anlage2 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

1073 Zeichen

14    .02.2024 
141/1  
  
 
 
40 
 
Stellungnahme zur Beschlussvorlage 4175/2023 Einrichtung des 
Erweiterungsbaus des Barbara-von-Sell-Berufskollegs, Niehler Kirchweg 118, 
50733 Köln-Nippes sowie entsprechende Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im 
Haushaltsjahr 2024 (RPA-Nr. 141/34/03/24) 
Auftragsvolumen von rd. 1.067.227 € netto bzw. rd. 1.270.000 € brutto 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
die Beschlussvorlage (Fassung vom 31.01.2024) betreffend der Einrichtung des Erwei-
terungsbaus für das Barbara-von-Sell-Berufskolleg in Köln-Nippes haben sie mir über 
Session zur Stellungnahme vorgelegt. Sie rechnen mit einem Auftragsvolumen von rd. 
1.067.227 € netto bzw. rd. 1.270.000 € brutto. 
Der Bedarf ist nachvollziehbar dargestellt. Bitte bei der zukünftigen Vorlage von Be-
darfsfeststellungsbeschlüssen über Session daran denken, dass für eine qualifizierte 
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes eine ausreichende Bearbeitungszeit 
notwendig ist (5 Arbeitstage). 
Mit freundlichen Grüßen 
 
02

Beratungsverlauf (2)

05.02.2024 Finanzausschuss
TOP 7.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

Zur Sitzung
04.03.2024 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 7.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
4175/2023
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
01.02.2024
Erstellt
22.12.2023 13:10