AN/0934/2017
Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“
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SPD Anfrage nach § 4
2656 Zeichen
An den Vorsitzenden des Liegenschaftsausschusses Herrn Jörg Frank An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Martin Börschel Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 20.06.2017 AN/0934/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Liegenschaftsausschuss 04.07.2017 Finanzausschuss 10.07.2017 Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln„ Sehr geehrte Herren, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 19.12.2016 hat die Stadt Köln mit dem Verein „Freunde und Förderer des Historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln e.V.“ eine Vereinbarung über die Über- lassung und Sanierung des Kulturdenkmals „MS Stadt Köln“ abgeschlossen. Der Rat der Stadt Köln unterstützt dieses Vorhaben mit breiter Mehrheit. Gemäß dieser Vereinbarung soll der Verein Drittmittel in Höhe von 700.000 Euro für die Sanierung des Schiffes bis zum 31.12.2017 einwerben. Ist diese Voraus- setzung erfüllt, steuert die Stadt 500.000 Euro aus Mitteln der Kulturförderabga- be zu. Der Verein hat nunmehr mitgeteilt, dass es ihm aufgrund der erst nach dem Ver- tragsschluss im Dezember 2016 erfolgten Antragstellung nicht möglich sei, noch Fördermittel von der NRW-Stiftung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für 2017 zu akquirieren. Fördermittel seien erst für das Jahr 2018 zu erwarten. Zur unmittelbaren Gefahrenabwehr für das Schiff wird dringend gebeten, 300.000 Euro kurzfristig bereitzustellen, damit noch vor dem Winter 2017/18 mit der dringend erforderlichen Rumpfsanierung begonnen werden kann. - 2 - Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der Stand des Projekts „MS Stadt Köln“? 2. Wie beurteilt die Verwaltung den Zustand des Ratsschiffes? Sind insbeson- dere Sanierungsmaßnahmen am Schiffsrumpf im Jahr 2017 dringend er- forderlich? 3. Wie beurteilt die Verwaltung die Aussicht auf Fördermittel Dritter a) für das Jahr2017? b) für das Jahr 2018? 4. Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung vor, wenn Fördermittel Dritter erst für das Jahr 2018 zu erwarten sind? Ist insbesondere eine Vor- bzw. Zwischenfinanzierung unter Mithilfe der Stadt denkbar (z.B. Darlehen), ggf. in Abstimmung mit den Fördergebern? Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss Kunst und Kultur die Beantwortung dieser Anfrage mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Barbara Lübbecke SPD-Fraktionsgeschäftsführerin
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/0934/2017
- Typ
- SPD Anfrage nach § 4
- Datum
- 20.06.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27