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AN/0934/2017

Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln“

SPD Anfrage nach § 4 20.06.2017

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 10.07.2017, TOP 3.2

SPD Anfrage nach § 4

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SPD Anfrage nach § 4

2656 Zeichen

An den Vorsitzenden  
des Liegenschaftsausschusses 
Herrn Jörg Frank 
 
An den Vorsitzenden  
des Finanzausschusses 
Herrn Martin Börschel 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 20.06.2017 
 
AN/0934/2017 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Liegenschaftsausschuss 04.07.2017 
Finanzausschuss 10.07.2017 
 
Sanierung des Ratsschiffs „MS Stadt Köln„ 
Sehr geehrte Herren, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
am 19.12.2016 hat die Stadt Köln mit dem Verein „Freunde und Förderer des 
Historischen Ratsschiffes MS Stadt Köln e.V.“ eine Vereinbarung über die Über-
lassung und Sanierung des Kulturdenkmals „MS Stadt Köln“ abgeschlossen. Der 
Rat der Stadt Köln unterstützt dieses Vorhaben mit breiter Mehrheit. 
 
Gemäß dieser Vereinbarung soll der Verein Drittmittel in Höhe von 700.000 Euro 
für die Sanierung des Schiffes bis zum 31.12.2017 einwerben. Ist diese Voraus-
setzung erfüllt, steuert die Stadt 500.000 Euro aus Mitteln der Kulturförderabga-
be zu. 
 
Der Verein hat nunmehr mitgeteilt, dass es ihm aufgrund der erst nach dem Ver-
tragsschluss im Dezember 2016 erfolgten Antragstellung nicht möglich sei, noch 
Fördermittel von der NRW-Stiftung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz 
für 2017 zu akquirieren. Fördermittel seien erst für das Jahr 2018 zu erwarten. 
Zur unmittelbaren Gefahrenabwehr für das Schiff wird dringend gebeten, 
300.000 Euro kurzfristig bereitzustellen, damit noch vor dem Winter 2017/18 mit 
der dringend erforderlichen Rumpfsanierung begonnen werden kann.

- 2 - 
 
 
Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um die Beantwortung folgender 
Fragen: 
 
1. Wie ist der Stand des Projekts „MS Stadt Köln“?  
2. Wie beurteilt die Verwaltung den Zustand des Ratsschiffes? Sind insbeson-
dere Sanierungsmaßnahmen am Schiffsrumpf im Jahr 2017 dringend er-
forderlich? 
3. Wie beurteilt die Verwaltung die Aussicht auf Fördermittel Dritter 
a) für das Jahr2017? 
b) für das Jahr 2018? 
4. Welche Maßnahmen schlägt die Verwaltung vor, wenn Fördermittel Dritter 
erst für das Jahr 2018 zu erwarten sind? Ist insbesondere eine Vor- bzw. 
Zwischenfinanzierung unter Mithilfe der Stadt denkbar (z.B. Darlehen), 
ggf. in Abstimmung mit den Fördergebern? 
Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss Kunst und Kultur die Beantwortung 
dieser Anfrage mitzuteilen. 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
gez. Dr. Barbara Lübbecke  
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin

Beratungsverlauf (2)

04.07.2017 Liegenschaftsausschuss
TOP 1.10 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
10.07.2017 Finanzausschuss
TOP 3.2 Antrag / Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0934/2017
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
20.06.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27