Advent Kindergarten e. V. hier: Umzug der Kindertagesstätte in den Kronstädter Weg 12

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.01.2021 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Jugendamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0012 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle:  051-007-1473 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  3650-30 Sachkonto: 7128000 
 
Betreff: Advent Kindergarten e. V.  
hier: Umzug der Kindertagesstätte in den Kronstädter Weg 12  
 
Vorlage vom: 06.01.2021  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Anmietung der Räumlichkeiten der Sportgemeinschaft SG Eiche e. V. zum Betrieb einer  
2-gruppigen Kindertagesstätte wird zugestimmt.   
2. Die Erhöhung der Betriebskostenförderung auf Grund der zukünftigen Mietbelastung ist ab 
dem Haushaltsjahr 2021 e ingeplant. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.01.2021: 
 
Der Advent-Kindergarten e. V. betreibt seit 1991 eine Kindertagesstätte mit zwei Ü 3 
Gruppen im Pavillon -Bau der Friedrich -Ebert-Schule und erhält hierfür einen jährlichen 
Betriebskostenzuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
 
Die Friedrich -Ebert-Schule startet zum Schuljahr 2021/22 in den Pakt für den Nachmittag 
und benötigt hierfür die an den Trägerverein zur Nutzung überlassenen Räum lichkeiten 
spätestens zum 30.04.2021, da die Räume und die Sanitäranlage zuvor noch saniert werden 
müssen. 
 
Der Träger der Kinderbetreuungseinrichtung Advent-Kindergarten e. V.  hat sich daher um 
Ersatzräumlichkeiten zum Erhalt der Einrichtung bemüht und ha t nun einen Antrag auf 
Betriebserlaubnis auf Nutzung von Räumen im Gebäude der Sportgemeinschaft S G Eiche im 
Kronstädter Weg 12  in der Heimstättensiedlung gestellt.  
 
Das Gebäude und das Außengelände im Kronstädter Weg 12 ist Eigentum der 
Wissenschaftsstad t Darmstadt und durch einen Erbbau -Vertrag der SG Eiche e. V. zur 
Nutzung überlassen. Die Räume im Erdgeschoss und im Kellergeschoss einer ehemaligen 
Gaststätte sind bereits seit 01.02.2019 durch den Advent -Grundschule und Kindergarten  
e. V. vom Sportvere in angemietet und sollen auf Kosten des Advent -Grundschule und 
Kindergarten e. V. zur Nutzung als Kindertageseinrichtung umgebaut werden. Die 
Durchführung und die entstehenden Investitionskosten erfolgen in eigener Verantwortung des 
Trägers, der Wissenscha ftsstadt Darmstadt entstehen keine Investitionskosten.  
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit der Sportgemeinschaft Eiche 
e. V. über die Anpassung des Erbbauzinses, die Entschädigungsregelung und die Anpassung 
des Erbbauvertrages zu ve rhandeln. 
 
Mit den Umbauarbeiten muss auf Grund des notwendigen Auszu ges sofort nach dem 
politischen Beschluss und den Vertragsanpassungen Erb bau begonnen werden.  
 
Die jährliche Betriebskostenförderung erhöht sich aufgrund der neuen Mietbelastung um eine n 
jährlichen Betrag von 37.200 €. Die erhöhte Betriebskostenförderung ist  im Haushalt 2021 
unter der Kostenstelle 051 -007-1473, Sachkonto 7128000, Kostenträger 3650 -30 
eingeplant. 
 
Darmstadt, 06.01.2021 
 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent IV  Die Dezernentin V 
 
 
 
 
Jochen Partsch   André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadträtin

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.01.2021 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat I 
Dezernat IV 
 
Amt: Jugendamt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 65 
IV 
V 51 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2021/0012 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
34 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle: 051-007-1473 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 3650-30 Sachkonto: 7128000 
 
Betreff: Advent Kindergarten e. V.  
hier: Umzug der Kindertagesstätte in den Kronstädter Weg 12  
 
Vorlage vom: 06.01.2021 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Anmietung der Räumlichkeiten der Sportgemeinschaft SG Eiche e. V. zum Betrieb einer  
2-gruppigen Kindertagesstätte wird zugestimmt.  
2. Die Erhöhung der Betriebskostenförderung auf Grund der zukünftigen Mietbelastung ist ab 
dem Haushaltsjahr 2021 eingeplant.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.01.2021 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.01.2021:  
 
Der Advent-Kindergarten e. V. betreibt seit 1991 eine Kindertagesstätte mit zwei Ü 3 
Gruppen im Pavillon-Bau der Friedrich-Ebert-Schule und erhält hierfür einen jährlichen 
Betriebskostenzuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
 
Die Friedrich-Ebert-Schule startet zum Schuljahr 2021/22 in den Pakt für den Nachmittag 
und benötigt hierfür die an den Trägerverein zur Nutzung überlassenen Räumlichkeiten 
spätestens zum 30.04.2021, da die Räume und die Sani täranlage zuvor noch saniert werden 
müssen. 
 
Der Träger der Kinderbetreuungseinrichtung Advent-Kindergarten e. V. hat sich daher um 
Ersatzräumlichkeiten zum Erhalt der Einrichtung bemüht und hat nun einen Antrag auf 
Betriebserlaubnis auf Nutzung von Räumen  im Gebäude der Sportgemeinschaft SG Eiche im 
Kronstädter Weg 12 in der Heimstättensiedlung gestellt.  
 
Das Gebäude und das Außengelände im Kronstädter Weg 12 ist Eigentum der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und durch einen Erbbau -Vertrag der SG Eiche e. V. zur 
Nutzung überlassen. Die Räume im Erdgeschoss und im Kellergeschoss einer ehemaligen 
Gaststätte sind bereits seit 01.02.2019 durch den Advent -Grundschule und Kindergarten  
e. V. vom Sportverein angemietet und sollen auf Kosten des Advent -Grundschule und 
Kindergarten e. V. zur Nutzung als Kindertageseinrichtung umgebaut werden. Die 
Durchführung und die entstehenden Investitionskosten erfolgen in eigener Verantwortung des 
Trägers, der Wissenschaftsstadt Darmstadt entstehen keine Investitionskosten.  
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit der Sportgemeinschaft Eiche 
e. V. über die Anpassung des Erbbauzinses, die Entschädigungsregelung und die Anpassung 
des Erbbauvertrages zu verhandeln.  
 
Mit den Umbauarbeiten muss auf Grund des notwendigen  Auszuges sofort nach dem 
politischen Beschluss und den Vertragsanpassungen Erbbau  begonnen werden.  
 
Die jährliche Betriebskostenförderung erhöht sich aufgrund der neuen Mietbelastung um einen 
jährlichen Betrag von 37.200 €. Die erhöhte Betriebskostenförderung ist  im Haushalt 2021 
unter der Kostenstelle 051-007-1473, Sachkonto 7128000, Kostenträger 3650 -30 
eingeplant. 
 
Darmstadt, 06.01.2021 
 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent IV  Die Dezernentin V 
 
 
 
 
Jochen Partsch   André Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadträtin