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Sitzungsraum Stadtschulpflegschaft
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 2573/2017 vom 28.08.2017
Stand: Am 11.09.2017 im Ausschuss Schule und Weiterbildung beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/402/23 Vorlagen-Nummer 28.08.2017 2573/2017 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 11.09.2017 Sitzungsraum Stadtschulpflegschaft Mündliche Anfrage in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 26.06.2017 gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates TOP 6 Herr Goss, Stadtschulpflegschaft, schildert die Probleme der Stadtschulpflegschaft einen Sitzungs- raum zu bekommen und bittet um Unterstützung. Sie würden gerne regelmäßig im Bezirksamt Innen- stadt mit eigenem Schlüssel einen Raum gemeinsam mit der BezirksschülerInnenvertretung nutzen. Gem. Aussage von Herrn Goss steht das gesamte Gebäude dort im Zeitraum von 19:30 bis 20:00 Uhr leer. Herr Thelen, Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, fragt, ob man versucht habe, in Schulen zu tagen. Herr Goss antwortet, dass dies in der Regel zu Konflikten mit den Hausmeistern führe, die dann Überstunden wegen der Sicherung und Schließung des Schulgebäudes machen müssten. Es sei erforderlich, jeweils eine Woche vor der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zu tagen. Stellungnahme der Verwaltung: In den Bürgerämtern gibt es ein geregeltes Verfahren zur Vergabe von Schulräumen, das die Zu- gänglichkeit und Sicherheit auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten sicherstellt. Die Vermietung der Räume funktioniert in der Regel problemlos, da es dort ein geübtes Verfahren für die Sicherung und Schließung des Schulgebäudes gibt, sowie eine klare Überstundenregelung. Das Bürgeramt Innenstadt hat mit der Schulpflegschaft (Herr Goss) und der Bezirksschülervertretung (Sarah Niknamtavin) Gespräche geführt und beiden geeignete Räumlichkeiten in Schulen der Innen- stadt angeboten. Herr Goss hat dieses Angebot bereits angenommen. Derzeit finden noch die Ter- minabstimmungen statt. gez. Dr. Klein
Beratungsverlauf
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11.09.2017
Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 3.1.7, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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