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Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Anfrage nach § 4 BV1 (CDU) AN/2475/2021 vom 23.11.2021

Stand: Am 25.08.2022 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.

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    CDU -Fraktion in der Bezirksvertretung 1 · Innenstadt/Deutz Bezirksrat haus · Ludwigstraß e 8 · 50667 Köln CDU-Fraktion in der Bezirksvert retung 1 Ralf Uerlich · Vorsitzender Bezirksrathaus Ludwigstraße 8 50667 Köln Tel.: 0221 / 221 -91305 Mob: 0172 / 2951 497 Fax: 0221 / 221 -6569702 E-Mail: f raktion -bv 1@cdu-koeln-innenstadt.de Mehr Inf ormationen im I nternet: www.cdu-koeln-innenstadt.de www.cdu-koeln.de Twitter: CDUKoeln1 Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/2475/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 02.12.2021 Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Bezirksvertretungssitzung zu setzen: Bei einer Begehung mit Bürgerinnen und Bürgern wurden an zahlreichen KVB-Haltestellen in der Innenstadt (linksrheinisch) diverse Missstände festgestellt (siehe anliegende Fotos): 1. Defekte Beleuchtung 2. Vandalismus, Verschmutzung: Graffiti an Wänden/Decken/Böden/Säulen/Laternen, Abfall, Urin etc. 3. Schäden an der Infrastruktur wie Löcher an Decken und Wänden 4. Mangelnde Barrierefreiheit: Rolltreppen und Aufzüge teilweise defekt 5. Mangelnde Sicherheit: Notrufsäulen und Videobeobachtung teilweise nicht vorhanden, geringe Sicherheitsbestreifung 6. Soziale Probleme: Drogenkonsum, Obdachlosigkeit, Schlägereien, Wildpinkeln u.a. Vor dem Hintergrund zur Vermeidung von Angsträumen und dem Anspruch der Stadt, die Sicherheit und Sauberkeit voranzutreiben, verstärkt gegen Vandalismus vorzugehen sowie Barrierefreiheit zu gewährleisten, stellt die CDU-Fraktion folgende Fragen: 1. Sind der Verwaltung die dargelegten Zustände bekannt? Wann erfolgen die Kontrollen und wie werden die Mängel erfasst? 2. Sind an allen Haltestellen intakte und gut sichtbare Notrufsäulen sowie eine funktionierende Videobeobachtung vorhanden? Verbinden sich Notrufsäulen einheitlich mit der Polizei oder der KVB? 3. Warum dauert die Reparatur von Rolltreppen, Aufzügen etc. so lange? Warum besitzen nicht alle Haltestellen ein Blindenleitsystem? 4. Was ist der Sinn und Zweck der neu installierten Poller an vielen KVB-Stationen, bei denen insbesondere die Schrauben hervorstehen (siehe anliegende Fotos)? Mit freundlichen Grüßen Ralf Uerlich Mario Schmitz Fraktionsvorsitzender MdBV Beispielfotos: Decke Heumarkt, Übergang unterirdisch Säule Heumarkt, überirdisch Schmierereien Heumarkt, Übe rgang unterirdisch Verteilerkasten Moltkestraße Poller u.a. Dasselstraße/Bf Süd , Moltkestraße Übergang zum Bahnsteig Mauritiuskirche

Beratungsverlauf

  1. 25.08.2022

    Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

    TOP 6.1.1, Entscheidung.

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