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AN/1205/2024

Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 05.09.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 19.09.2024, TOP 8.1.6

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Sachstandsbericht BV

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

1692 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 05.09.2024 
AN/1205/2024 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße 
- Antrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, möglichst rasch eine schon einmal vorhandene Sitzbank samt da-
zugehörigem Müllbehälter am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße wieder aufzu-
stellen. 
 
Sollten die Bank und der Müllbehälter unauffindbar sein, soll die Neuaufstellung auf Kosten des 
Verursachers erfolgen. Sofern dieser nicht feststellbar ist, stellt die BV Nippes aus Stadtver-
schönerungsmitteln bis zu 2.000 Euro für die Ersatzbeschaffung zur Verfügung. 
 
Begründung: 
 
Am Kreisverkehr Schiefersburger Weg / Escher Straße wurde vor einigen Jahren auf dem ver-
breiterten Fußweg aus Stadtverschönerungsmitteln eine Sitzbank mit einem festinstallierten 
Müllbehälter aufgestellt. Diese Sitzbank wurde hauptsächlich von den Bewohner*innen des 
Stadtteils Bilderstöckchen, insbesondere den Bewohner*innen der nahegelegenen Senioren-
wohnanlage am Schiefersburger Weg als Rastplatz für den Weg vom und zum Blücherpark ge-
nutzt.

- 2 - 
Seit einigen Wochen sind nun die Sitzbank und der Müllbehälter abgebaut worden und diese 
Sitzgelegenheit wird von vielen schmerzlich vermisst. Laut informeller Auskunft der Verwaltung 
ist diese Bank von Unbekannten demontiert und entwendet worden. 
 
 
 
gez. Ulrich Müller gez. Ludger Traud

Sachstandsbericht BV

927 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/665 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/1205/2024
Stand: 06.11.2025 
Sachstandsbericht  
Ersatzbeschaffung einer Sitzbank am Kreisverkehr Schiefersburger Weg/Escher Straße 
- Antrag der SPD - 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird gebeten, möglichst rasch eine schon einmal vorhandene Sitzbank ohne 
defensive Architektur samt dazugehörigem Müllbehälter am Kreisverkehr Schiefersburger 
Weg/Escher Straße wieder aufzustellen. 
 
Sollten die Bank und der Müllbehälter unauffindbar sein, soll die Neuaufstellung auf Kosten 
des Verursachers erfolgen. Sofern dieser nicht feststellbar ist, stellt die BV Nippes aus Stadt-
verschönerungsmitteln bis zu 2.000 Euro für die Ersatzbeschaffung zur Verfügung.

2 
 
Status    in Bearbeitung 
 
    erledigt

Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die Sitzbank und der Müllbehälter wurden neu aufgestellt. 
Nächste Schritte: 
- 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
-

Beratungsverlauf (1)

19.09.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Escher Straße
  • Schiefersburger Weg

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Details

Aktenzeichen
AN/1205/2024
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
05.09.2024
Erstellt
05.09.2024 14:48