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AN/0612/2025

Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz

Antrag nach § 3 BV5 (SPD) 08.05.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 22.05.2025, TOP 8.1.6

Antrag nach § 3 (SPD BV5)

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Antrag nach § 3 (SPD BV5)

885 Zeichen 

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 08.05.2025 
AN/0612/2025 
Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz 
- Antrag der SPD - 
Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen:  
 
Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Nibelungenplatz die bereits bestehenden Parkverbots-
flächen ausreichend zu beschildern. 
 
Begründung: 
 
Die Parkverbotsflächen sind auf dem Nibelungenplatz nicht ausreichend gekennzeichnet, so 
dass dort regelmäßig falsch geparkt wird. Anwohnende berichteten davon, dass sie unwissend 
auf diesen Flächen ihren PKW geparkt haben und wegen dieser Ordnungswidrigkeit belangt 
wurden. 
 
 
 
gez. Ulrich Müller gez. Lisa Wicharz

Beratungsverlauf (1)

22.05.2025 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 8.1.6 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/0612/2025
Typ
Antrag nach § 3 BV5 (SPD)
Datum
08.05.2025
Erstellt
08.05.2025 14:02