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Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz
Antrag nach § 3 BV5 (SPD) AN/0612/2025 vom 08.05.2025
Stand: Am 22.05.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Antrag nach § 3 (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 08.05.2025 AN/0612/2025 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Parkverbotsschilder auf dem Nibelungenplatz - Antrag der SPD - Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, auf dem Nibelungenplatz die bereits bestehenden Parkverbots- flächen ausreichend zu beschildern. Begründung: Die Parkverbotsflächen sind auf dem Nibelungenplatz nicht ausreichend gekennzeichnet, so dass dort regelmäßig falsch geparkt wird. Anwohnende berichteten davon, dass sie unwissend auf diesen Flächen ihren PKW geparkt haben und wegen dieser Ordnungswidrigkeit belangt wurden. gez. Ulrich Müller gez. Lisa Wicharz
Beratungsverlauf
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