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0101/2020

Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken

Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 16.01.2020

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 30.01.2020, TOP 9.1.3

Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

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Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

2823 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 0101/2020 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 
Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. 
Betreff 
Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Nippes ist am 31.01.2020. Damit die Organisatoren der 
Veedelszöch Planungssicherheit haben, ist eine möglichst schnelle Auszahlung der Zuschüsse not-
wendig. 
 
Beschluss: 
Wir beschließen, den Organisatoren der Veedelszöch im Stadtbezirk Nippes folgenden Zuschuss zu 
gewähren: 
 IG Niehler Karneval: 1.922,53 EUR 
 KG Alt Lunke: 7.983,08 EUR 
 Mauenheimer Muschele: 684,42 EUR 
 Kath. Pfarrgemeinde St. Bernhard: 1.730,28 EUR 
 Nippeser Bürgerwehr: 16.587,61 EUR 
 Riehler Fastelovendsfründe: 1.092,08 EUR 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  30.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat der Stadt Köln hat für das Haushaltsjahr jedem Stadtbezirk 10.000 EUR zur Unterstützung 
des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken zur Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung Nip-
pes hat beschlossen, aus bezirksorientierten Mitteln weitere 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen. 
Damit sollen die stark gestiegenen Kosten der Veedelszöch zumindest teilweise kompensiert werden. 
 
Die Veedelszöch im Bezirk Nippes unterscheiden sich in ihrer Größe und Dauer erheblich voneinan-
der. Eine gleichmäßige Aufteilung der Sachmittel würde somit den entstehenden Kosten der einzel-
nen Züge nicht gerecht werden. Es ist daher eine prozentuale Aufteilung der Mittel anhand der vo-
raussichtlich entstehenden Kosten für die Sicherheitsauflagen vorgenommen worden. Diese Kosten 
wurden vorab vom Bürgeramt erfragt.

Beratungsverlauf (1)

30.01.2020 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 9.1.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0101/2020
Typ
Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Datum
16.01.2020
Erstellt
14.01.2020 11:27