Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken

Dokumente

• Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

  PDF

  Ansehen: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Text: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Herunterladen: Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0101/2020 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. Betreff Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung für die Dringlichkeit: Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Nippes ist am 31.01.2020. Damit die Organisatoren der Veedelszöch Planungssicherheit haben, ist eine möglichst schnelle Auszahlung der Zuschüsse not- wendig. Beschluss: Wir beschließen, den Organisatoren der Veedelszöch im Stadtbezirk Nippes folgenden Zuschuss zu gewähren:  IG Niehler Karneval: 1.922,53 EUR  KG Alt Lunke: 7.983,08 EUR  Mauenheimer Muschele: 684,42 EUR  Kath. Pfarrgemeinde St. Bernhard: 1.730,28 EUR  Nippeser Bürgerwehr: 16.587,61 EUR  Riehler Fastelovendsfründe: 1.092,08 EUR Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 30.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat der Stadt Köln hat für das Haushaltsjahr jedem Stadtbezirk 10.000 EUR zur Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken zur Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung Nip- pes hat beschlossen, aus bezirksorientierten Mitteln weitere 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Damit sollen die stark gestiegenen Kosten der Veedelszöch zumindest teilweise kompensiert werden. Die Veedelszöch im Bezirk Nippes unterscheiden sich in ihrer Größe und Dauer erheblich voneinan- der. Eine gleichmäßige Aufteilung der Sachmittel würde somit den entstehenden Kosten der einzel- nen Züge nicht gerecht werden. Es ist daher eine prozentuale Aufteilung der Mittel anhand der vo- raussichtlich entstehenden Kosten für die Sicherheitsauflagen vorgenommen worden. Diese Kosten wurden vorab vom Bürgeramt erfragt.