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1866/2021

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasiums, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 17.08.2021

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.09.2021, TOP 10.25

Beschlussvorlage Rat

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Ansehen

Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

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Ansehen

Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für die Einrichtung und Ausstattung

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Ansehen

Beschlussvorlage Rat

7752 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/402/23 
 
Vorlagen-Nummer 
 1866/2021 
Freigabedatum 
17.08.2021  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 
Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022. 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Rat beschließt die Einrichtung des Erweiterungsbaus des Hildegard-von-Bingen-
Gymnasiums Leybergstr. 1, Köln – Sülz mit Gesamtkosten in Höhe von rund 2.280.000 € (inves-
tiver Anteil: 1.516.000 €, konsumtiver Anteil 764.000 €). 
 
Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 764.000 
€ erfolgt im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 
13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im 
Haushaltsplan 2022 vorgesehen.  
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten von rund 1.344.000 € (neue Mensaküche für 
den Ganztag (239.000 €), Ausstattung der Unterrichts- und naturwissenschaftliche Räume des 
Neubaus (950.000 €), technische Ausstattung des Neubaus (155.000 €)) erfolgt zum Haushalts-
jahr 2022 aus im Haushaltsplan 2022 vorgesehenen Mitteln des Teilfinanzplans 0301, Schulträ-
geraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Fi-
nanzstelle 4013-0301-3-3060 – GYM Leybergstr. 1 –Erweiterung-. Die restlichen investiven Ein-
richtungskosten in Höhe von rund 172.000 € werden ebenfalls aus im Haushaltsjahr 2022 im Teil-
finanzplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 9, Auszahlung für Erwerb von bewegli-
chem Anlagevermögen vorgesehenen Mitteln finanziert. 
2. Der Rat beschließt im Haushaltsjahr 2022 eine Mittelfreigabe in Höhe von 1.344.000 € im Teilfi-
nanzplan 0301, Schulträgeraufgaben für die Einrichtung des Erweiterungsbaus des Hildegard-
von-Bingen Gymnasiums Leybergstr. 1, Köln-Sülz, bei Finanzstelle 4013-0301-3-3060 – GYM 
Leybergstr. 1- Erweiterung. 
Die Beschlüsse erfolgen vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2022.  
 
 
 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 30.08.2021 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 13.09.2021 
Finanzausschuss 13.09.2021 
Rat 16.09.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   1.516.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  764.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2023 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   101.067 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten     € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Das Projekt wird in der Schulbaumaßnahmenliste 2019 unter der laufenden Nummer: 39 in Priorität 0 
geführt. 
 
In seiner Sitzung vom 09.07.2019 hat der Rat das TU/GU-Schulbaumaßnahmenpaket aus der Vorla-
ge 1503/2019 beschlossen. Der ergänzende Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaus 
und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln, erfolgte 
am 08.04.2014 (0027/2013). 
 
Der Erweiterungsbau umfasst neben Naturwissenschaftsräumen auch dringend benötigte Unterrichts-
räume sowie eine Lerntreppe und eine Bibliothek. Nach der Fertigstellung des Erweiterungsbaus im 
Dezember 2021 wird die Umnutzung der ehemaligen Turnhalle zur neuen Mensa und Aufenthalts-
räumen für den Ganztag erfolgen. 
 
Teile der Ausstattung erfolgen bauseits. So ist beispielsweise das Spezialmobiliar der Naturwissen-
schaftsräume eng mit der Gebäudetechnik verknüpft und wird daher vom Generalunternehmer zu-

3 
sammen mit der übrigen technischen Gebäudeausstattung eingebracht. Die Raumnummerierung und 
-markierung erfolgt ebenfalls bereits durch den Generalunternehmer. Eine detaillierte Aufstellung der 
Einrichtung ist in Anlage 01 beigefügt. 
 
Bei den in Anlage 01 gelisteten Kosten handelt es sich um Schätzungen. Die Kosten pro Raum set-
zen sich zusammen aus den geplanten Bedarfen in Verbindung mit den erfahrungsgemäßen Auf-
wendungen. Zum Teil bestehen Rahmenverträge, so dass nach Möglichkeit bei der Schätzung auf die 
rahmenvertraglich vereinbarten Preise zurückgegriffen wurde. 
 
Der Erweiterungsbau soll laut Mitteilung der Gebäudewirtschaft und dem Generalunternehmer im 
Dezember 2021 an die Schule übergeben und Anfang Januar 2022 eingerichtet werden. 
 
Die Einrichtungskosten liegen voraussichtlich bei insgesamt 2.280.000 €, davon entfallen auf investi-
ve Kosten rund 1.516.000 € und auf konsumtive Kosten rund 764.000 €.  
 
Das städtische Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen seiner Mitzeichnung den Bedarf geprüft. Der 
Prüfbericht ist als Anlage 02 beigefügt. 
 
Finanzierung: 
 
Einrichtungskosten: 
 
Die Finanzierung der konsumtiven Einrichtungskosten in Höhe von voraussichtlich rund 764.000 € 
erfolgt im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teilplanzeile 13, 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 
2022 vorgesehen.  
Die Finanzierung der investiven Einrichtungskosten von rund 1.344.000 € (neue Mensaküche für den 
Ganztag (239.000 €), Ausstattung der Unterrichts- und naturwissenschaftlichen Räume des Neubaus 
(950.000 €), technische Ausstattung des Neubaus (155.000 €)) erfolgt zum Haushaltsjahr 2022 aus 
im Haushaltsplan 2022 vorgesehenen Mitteln des Teilfinanzplans 0301, Schulträgeraufgaben in Teil-
planzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 4013-0301-3-
3060 – GYM Leybergstr. 1 –Erweiterung-. Die restlichen investiven Einrichtungskosten in Höhe von 
rund 172.000 € werden im Haushaltsjahr 2022 im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben in Teil-
planzeile 9, Auszahlung für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen vorgesehenen Mitteln finan-
ziert. 
 
Sachaufwendungen: 
Die Finanzierung der bilanziellen Abschreibung der investiven Einrichtungskosten in Höhe von rund 
101.067 € jährlich erfolgt voraussichtlich ab 2023 im Teilergebnisplan 0301, Schulträgeraufgaben aus 
Teilplanzeile 14, bilanzielle Abschreibungen. 
 
Dezernat IV wird im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses 2022 ff. innerhalb des dann 
zugewiesenen Budgets die erforderlichen Mittel, ggf. durch Umschichtungen, vorsehen. 
 
Die Vorgaben zur Haushaltsbewirtschaftung im Rahmen der Corona-Krise gemäß Schreiben von 
II/20/202 vom 25.03.2020 wurden geprüft und beachtet. 
 
Gemäß § 79 Schulgesetz ist der Schulträger verpflichtet, die für den ordnungsgemäßen Unterricht

4 
erforderlichen Schulanlagen, Einrichtungen und Lehrmittel bereit zu stellen. 
 
Auswirkung auf den Klimaschutz: 
Vorhandene und nutzbare Einrichtungen und Unterrichtsmittel werden in den Erweiterungsbau einge-
bracht. Die Neubeschaffung und damit verbundene Auswirkungen auf das Klima sind daher unver-
meidlich. 
Wie beim Gebäude (Verzicht auf klimaschädliche Stoffe, energieeffizienter Kälte- und Wärmeschutz) 
wird auch bei der Einrichtung eine wirtschaftlich und klimabezogen nachhaltige Beschaffung und Nut-
zung vorgenommen. 
 
 
Anlagen: 
01 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 
02 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

1556 Zeichen

14 ‚ 02.08.2021
141/1

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven
Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr.
1, 50939 Köln-Sülz; voraussichtliche Auftragssumme rd. 1.916.000 € netto zzgl. MwSt.
= 2.280.000 € brutto

ier: Stellungnahme zur Bedarfsprüfung (RPA-Nr. 141/11/07/21)

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Beschlussvorlage-Nr. 1866/2021 nebst dazugehöriger Anlagen 1 übermittelten Sie mir
zur Stellungnahme das Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung mit einer entsprechenden Begründung
für die 0. g. Maßnahme. (Eine Mitzeichnung von Verwaltungsvorlagen durch das RPA erfolgt
grundsätzlich nicht.)

Ursächlich für die Maßnahme ist ein ergänzender Planungsbeschluss durch den Rat vom
06.04.2014 (siehe Beschlussvorlage - Nr. 0027/2013) über die Errichtung eines
Erweiterungsbaus und einer 3-fach Turnhalle. Mit Ratsbeschluss vom 09.07.2019 wurde das
TU/GU- Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von
Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer - Erweiterung und Aktualisierung
beschlossen (siehe Beschlussvorlage - Nr. 1503/2019).

Der Erweiterungsbau soll im Dezember 2021 an die Schule übergeben und Anfang 2022
eingerichtet werden.an.

Der nunmehr geltend gemachte Bedarf für Einrichtung und Ausstattung ist als Anlage 01 der
jetzigen Beschlussvorlage beigefügt. Bei den gelisteten Kosten handelt es sich um
Schätzungen.

Der von Ihnen geltend gemachte Bedarf ist aus meiner Sicht grundsätzlich nachvollziehbar
dargestellt.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Jülich

Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für die Einrichtung und Ausstattung

3811 Zeichen

Anlage 1
lfd. Nr. Raumart Einrichtungsart Anzahl Kosten pro Raum Gesamtkosten
1 Unterrichtsraum Tische, Stühle, Schränke 12 9.000,00 € 108.000,00 €
2 Unterrichtsraum Entscheidungsvorlage 16, Einbauschränke + 
Regale, Gute Schule
98.370,00 € 98.370,00 €
3 Mehrzweckräume Tische, Stühle, Schränke 3 8.000,00 € 24.000,00 €
4 Gruppendifferenzierung Tische, Stühle, Schränke 6 4.000,00 € 24.000,00 €
5 Lehr- und Unterrichtsmittelräume Regale, Schränke 2 3.000,00 € 6.000,00 €
6 Ausstattung Küche Küchenausstattung        nach der Umnutzung der 
ehem. TH zur Mensa und Ganztag
1 200.000,00 € 200.000,00 €
7 Speiseraum 240qm Tische, Stühle  -    nach der Umnutzung der ehem. 
TH zur Mensa und Ganztag
1 20.000,00 € 20.000,00 €
8 Aufenthaltsräume Ganztag Mobiliar -    nach der Umnutzung der ehem. TH zur 
Mensa und Ganztag
4 15.000,00 € 60.000,00 €
9 Lagerräume Küche Regale, Schränke  -    nach der Umnutzung der 
ehem. TH zur Mensa und Ganztag
1 4.000,00 € 4.000,00 €
10 Büro Caterer Arbeitsplatz  -    nach der Umnutzung der ehem. 
TH zur Mensa und Ganztag
1 5.000,00 € 5.000,00 €
11 Chemie-Biologie- Physik Fachraum Kosten Fachraumplaner Frau Stephan 744.440,70 € 744.440,70 €
12 Chemie-Fachraum Unterrichtsmittel, reduziert,  da Altbestand 
vorhanden
2 35.000,00 € 70.000,00 €
13 Biologie-Fachraum Unterrichtsmittel, reduziert,  da Altbestand 
vorhanden
2 30.000,00 € 60.000,00 €
14 Physik-Fachraum Unterrichtsmittel, reduziert,  da Altbestand 
vorhanden
2 30.000,00 € 60.000,00 €
15 Vorbereitung/Sammlung NW (280 qm) siehe Fachraumplaner 0,00 €
16 Bibliothek/Selbstlernzentrum Entscheidungsvorlage 14,  Vitrinen inn den 
Nischen, Gute Schule
21.023,00 € 21.023,00 €
17 Bibliothek Entscheidungsvorlage 15, Ausstattung , Gute 
Schule
51.527,00 € 51.527,00 €
18 Bibliothek Tisch, Stühle, Schränke 1 60.000,00 € 60.000,00 €
19 Bibliothek/Selbstlernzentrum Ausstattung Bücher, Software, Altbestand 
vorhanden
1 30.000,00 € 30.000,00 €
20 Verwaltungsbereich Einzelbüro, Besprechungsraum, 
Schüleraufenthaltsraum, Kopierraum, Nebenraum, 
Büroarbeitsplatz    
6 2.000,00 € 12.000,00 €
21 Schülerzoo Einrichtung 1 1.500,00 € 1.500,00 €
22 Sporthalle (3-fach Halle) bewegliche Geräte wie Böcke, Kästen, Matten, 
Reckstangen, Netze, Trampoline etc.
1 70.000,00 € 70.000,00 €
23 Sporthalle (3-fach Halle) Kraftraum 1 35.000,00 € 35.000,00 €
24 Sporthalle (3-fach Halle) Entscheidungsvorlage 18, Kletterwand, Gute 
Schule
42.813,23 € 42.813,23 €
25 Umkleidebereich inkl. Behindertenumkleide Bänke, Kleiderhaken, Schränke, 1.Hilfe-Liege, etc. 1 7.000,00 € 7.000,00 €
26 Vorhänge bzw. Lamellen für alle Räume 30 2.500,00 € 75.000,00 €
27 Vitrinen, Bilderklemmleisten, Infotafeln für Eingangsbereiche, Flure etc, Sicherheitsglas, 
Brandschutz
1 10.000,00 € 10.000,00 €
28 Türschilder mit Montage, Beschriftung, Brandschutz 120 50,00 € 6.000,00 €
29 Streugutkisten für den Schulhof 2 1.000,00 € 2.000,00 €
30 Mülltrennung für Schulhof, Brandschutz 5 1.000,00 € 5.000,00 €
31 Hochbeete Entscheidungsvorlage 17, Bepfanzung Hochbeete, 
Gute Schule
39.139,10 € 39.139,10
Zwischensumme Einrichtung 1.951.813,03 €
technische Ausstattung
PC's für Selbstlernzentrum feste Stationen mit Drucker 3 1.500,00 € 4.500,00 €
interaktive Tafeln laut Herrn Döhmer 21 5.000,00 € 105.000,00 €
Verwaltungsbereich (Lehrerarbeitsstationen, 
Fachschaftleiter etc.)
PC's, Drucker etc. 2 1.500,00 € 3.000,00 €
Serverschränke  für Informatik, Verwaltung etc. 5 1.000,00 € 5.000,00 €
Telefonanlage incl. Endgeräte 1 50.000,00 € 50.000,00 €
Zwischensumme technische Ausstattung 167.500,00 €
Summe Ausstattungskosten insgesamt 2.119.313,03 €
zzgl. 7,5 % Unvorhergesehenes 158.948,48 €
Gesamtsumme 2.278.261,51 €
Gesamtsumme (gerundet)
 Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Erweiterungsbau
Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung
2.280.000,00 €

Beratungsverlauf (4)

30.08.2021 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 4.6 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
13.09.2021 Finanzausschuss
TOP 10.23 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
13.09.2021 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 9.2.4 Anhörung (BV) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
16.09.2021 Rat
TOP 10.25 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Leybergstraße 1

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Details

Aktenzeichen
1866/2021
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
17.08.2021
Erstellt
18.05.2021 10:27