Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/5001/1 
 
Vorlagen-Nummer 13.04.2018 
 1087/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Integrationsrat 16.04.2018 
Ausschuss Soziales und Senioren 19.04.2018 
 
Mitteilung zur Beschlussvorlage 0081/2018 - Verteilung der Mittel zur Förderung von 
Interkulturellen Zentren für das Jahr 2018 
Die Beschlussvorlage 0081/2018 zur Verteilung der Mittel zur Förderung der Interkulturellen Zentren 
im Jahr 2018 wurde am 22.01.18 im Integrationsrat und 30.01.2018 im Ausschuss Soziales und Se-
nioren beraten und beschlossen. 
Dieser Beschluss sah zunächst auch die Förderung des Interkulturellen Zentrums Atlant e.V. vor. 
Während der Beratungsfolge in den Ausschüssen erhielt die Verwaltung allerdings Hinweise darauf, 
dass wesentliche Anforderungen der Förderrichtlinie nicht erfüllt sein könnten. Um die Auszahlung 
der Förderung an die anderen Interkulturellen Zentren nicht zu verzögern, wurde nach Rücksprache 
mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates die Beschlussvorlage zur Sitzung des Rates am 
06.02.2018 wie folgt verändert.  
Neuer Beschlusstext zur  
‚Verteilung der Mittel zur Förderung der Interkulturellen Zentren 2018‘  
(Ergänzungstext ist fett hervorgehoben): 
Der Rat beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 über die Ver-
wendung der Haushaltsmittel 2018 in Höhe von 420.000 € gemäß Anlage 2, zunächst jedoch 
mit Ausnahme der Förderung für das IK-Zentrum Atlant e.V. 
Der im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, in Zeile 
15, Transferleistungen veranschlagte Aufwandsbetrag in Höhe von insgesamt 446.000 € setzt 
sich zusammen aus 
 396.000 € laufende Mittel aus der laufenden Förderung der Interkulturellen Zentren 
 zuzüglich 50.000 € aus dem in 2015 eingerichteten „Integrationsbudget“ (VorlageNr. 
2288/2015)  
und ist in voller Höhe für die Förderung der Interkulturellen Zentren vorgesehen. 
Die Verwaltung wird beauftragt, bezüglich der derzeit nicht zur Förderung vorgesehenen Mittel 
in Höhe von 26.000 € zuzüglich des Förderbetrages über 18.000 €, der für Atlant e.V. 
vorgesehen war, eine Beschlussvorlage zur Verwendung dieser Mittel vorzulegen.  
Hierbei sollen neben neu anerkannte Zentren, die den Kriterien der Förderrichtlinie in beson-
derem Maß entsprechen, auch noch nicht abschließend bearbeitete Anträge auf Höherstufung 
von bisher bereits geförderten Zentren berücksichtigt werden. 
Begründung für die Ergänzung: 
Die Verwaltung prüft wegen aktuell vorliegender Informationen erneut die Voraussetzungen 
auf Anerkennung und damit auch auf die Förderfähigkeit des Vereins Atlant e.V. als Interkultu-
relles Zentrum der Stadt Köln.

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Diese geänderte Beschlussvorlage wurde im Rat beschlossen. 
Der Geschäftsführer von Atlant e.V. ist über die vorliegenden Hinweise, dass wesentliche Anforde-
rungen der Förderrichtlinie nicht erfüllt sein könnten und die deshalb erforderliche Prüfung während 
eines Ortstermins im Zentrum am 01.02.2018 informiert worden.  
 
Gez. Dr. Rau