Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3595/2024 
Freigabedatum 25.11.2024 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, 
Brunnen, Blumen und Gewässer  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt 
113.000,00 EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in 
der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla-
gen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 
2024 im Haushaltsplan 2023/2024 für die von der Bezirksvertretung Nippes am 
01.06.2023 und 07.11.2024 beschlossenen Maßnahmen. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassungen der Bezirks-
vertretung Nippes zur Kenntnis. 
 
 
Finanzausschuss 09.12.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  113.000    € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja     €  0 % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2024 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR 
für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die 
einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli-
ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen, im Haushaltsjahr 2024 im Haushaltsplan 2023/2024 zur Ver-
fügung.

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Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs-
programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
Anlagen 
Anlage 1: Beschluss BV Nippes vom 01.06.2023 
Anlage 2: Beschluss BV Nippes vom 07.11.2024

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313 
Fax:   (0221) 221-95447 
E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 12.11.2024 
Auszug 
aus der Niederschrift der 31. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
vom 07.11.2024 
öffentlich 
8.1.4 Weitere Stadtverschönerungsmittel für Maßnahmen von „Hey, Nippes!“  
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Gut / Klima Freunde, FDP und 
Linke - 
AN/1446/2024 
 
Dieser Tagesordnungspunkt wird zusammen mit TOP 9.1.3 und TOP 10.2.7 behan-
delt. 
 
Frau Druckhammer erläutert die Maßnahme. 
 
Frau Vogel und Herr Müller begründen den gemeinsamen Antrag. Nach weiterem 
Meinungsaustausch ergeht folgender 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung vergibt weitere 38.000 Euro Stadtverschönerungs- und Klima-
mittel für die von Jugendlichen und Kindern im Rahmen von „Hey, Nippes!“ vorge-
schlagenen Maßnahmen. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.

Objekt GP 
brutto
vstl.
Realisierungs-
zeitraum
Gertrud-Robertz-Platz 2.400,00 € Q 4 / 2025
Spielgerät "2er-Reckstange" für "Gertrud-Robertz-Platz" liefern und 
einbauen
2.400,00 €
Am Balsamhof 2.500,00 € Q 3 / 2025
Spielgerät "3er-Reckstange" für "Am Balsamhof" liefern und einbauen 2.500,00 €
Leuthenstr 14.200,00 € Q 4 / 2025
Spielgerät "Skulptur Elefant" für "Leuthenstr" liefern und einbauen 11.900,00 €
KSP Leuthenstr. Zugang Barrierefrei gestalten 2.300,00 €
Lohsepark Nippes 46.600,00 € Q 4 / 2025
Jugendunterstand 43.000,00 €
Unterpflasterung Jugendstand Kleinstfläche mit BE und Anarbeitung 3.600,00 €
Etzelstraße 0,00 € Q 3 / 2025
Baumpflanzung mittels schnellwüchsiger Gattung und Arten 0,00 €
Lis-Böhle-Park 18.100,00 € Q 3 / 2025
Tischtennistisch mit Unterpflasterung "Lis-Böhle-Park" 15.800,00 €
Jugendbank "Lis-Böhle-Park" 2.300,00 €
Park an der S-Bahn Nippes 17.700,00 € Q 3 / 2025
Tischtennistisch mit Unterpflasterung "Park an der S-Bahn Nippes" 13.100,00 €
Jugendbank "Park an der S-Bahn Nippes" 4.600,00 €
Jugendbänke / Begenungsbänke i.V. mit bestehenden 
Spielelementen:
11.500,00 € Q 3 / 2025
> 2 Stk Ossietzkystr (an vorh. TT-Platte) 4.600,00 €
> 2 Stk Nordpark (an vorh. TT-Platte) 4.600,00 €
> 1 Stk Geldernstraße/ Mauenheimer Gürtel 2.300,00 €
GESAMT-Summe BRUTTO 113.000,00 €
Stadt Köln
SV "Hey Nippes 2024" - KSP
Kostenberechnung vom  02.10.2024
zum Entwurf vom 02.10.2024
Seite 1/1

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313 
Fax:   (0221) 221-95447 
E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 19.11.2024 
Auszug 
aus der Niederschrift der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes 
vom 01.06.2023 
öffentlich 
8.1.3 Jugendliche im Bezirk empowern – Youth Lead the Change  
- Antrag von GUT & Klima Freunden - 
AN/1003/2023 
 
 
Frau Feuser stellt den Antrag vor. 
 
Herr Schmitz unterstützt die Idee, Jugendliche einzubinden. Er vermisst jedoch eine 
Aussage darüber, wie die Jugendlichen ausgewählt werden. Ferner kritisiert er, dass 
die Hälfte des Budgets der Stadtverschönerungsmittel für ein nichtdemokratisch legiti-
miertes Gremium bereitgestellt werden. 
 
Herr Müller findet den Antrag gut, die Kreativität junger Menschen fördere den Input. 
Er würde sich wünschen, dass im Jugendhilfeetat entsprechende Mittel zur Verfügung 
stünden. 
 
Herr Leitterstorf möchte Steuergelder durch demokratisch legitimierte Gremien ver-
wenden und keine Parallelstrukturen schaffen. 
 
Herr Frank weist darauf hin, dass der Verein vom Bundespräsidenten unterstützt 
werde und seriös sei. 
 
Frau Feuser weist darauf hin, dass jeder Jugendliche Vorschläge einreichen und jeder 
Jugendliche abstimmen könne. Dadurch sei eine demokratische Ausrichtung gewähr-
leistet. 
 
Herr Urmetzer begrüßt dieses niederschwellige Angebot und weist darauf hin, dass 
die letztendliche Entscheidung durch Beschluss der Bezirksvertretung gefasst werde. 
 
Herr Meier begrüßt den Antrag und versteht ihn als ersten Impuls, junge Menschen für 
die Politik zu gewinnen.

Für Frau Preuss ist der Antrag im Grunde eine gute Sache. Allerdings gehöre er nicht 
in die Bezirksvertretung, sondern in den Rat und solle mit dem Tag der Jugend ver-
bunden werden. 
 
Herr Thelen ist der Ansicht, dass auch in den Bezirksvertretungen ein Tag der Jugend 
stattfinden solle. 
 
Für Herrn Urmetzer bietet sich dieser Weg an, weil es kein Jugendparlament gibt. 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, ein Pilot-Jugendbeteiligungsprojekt 
durchzuführen, im Rahmen dessen die Jugendlichen des Bezirkes (von 13-21 Jahren) 
über einen Etat von 75000 Euro verfügen, um eigenständig Stadtverschönerungspro-
jekte im Rahmen des entsprechenden städtischen Kriterienkatalogs zu entwickeln, 
darüber zu entscheiden und diese gemeinsam mit der Verwaltung umzusetzen. Die 
eingereichten Projekte müssen zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsentwicklungs-
ziele (SDGs) beitragen. 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Pilotprojekt in Kooperation mit dem gemeinnüt-
zigen Verein "Youth Lead the Change Germany e.V" und ggf. weiteren Akteuren der 
Zivilgesellschaft durchzuführen und die Jugendzentren, die weiterführenden Schulen 
im Bezirk sowie die Sozialraumkoordination Bilderstöckchen zu beteiligen. Der Verein 
YLC hat nach dem Vorbild der Stadt Boston ein Konzept zur Umsetzung dieses Pro-
jektes entwickelt, das auf die individuellen Bedingungen der Stadt Köln angepasst 
werden kann. Der Verein steht bei der Umsetzung beratend zur Seite und unterstützt 
unter anderem durch vorbereitende Workshops an Schulen. 
 
Für die Umsetzung der Projekte wird die BV 5 die Hälfte ihrer zur Verfügung stehen-
den Stadtverschönerungsmittel bereitstellen. Die endgültige Zustimmung durch die BV 
und die Freigabe durch den Finanzausschuss erfolgt, nachdem die Jugendlichen ihre 
Gewinnerprojekte gewählt haben. Sollten bis zur vorletzten Sitzung des Jahres 2024 
die Gewinnerprojekte noch nicht feststehen, soll die BV die Mittel für 2024 anderweitig 
verwenden, um einen Verfall der Gelder auszuschließen. Die Verwirklichung der Pro-
jekte wird dann ins folgende Kalenderjahr geschoben. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Mehrheitlich gegen die Stimmen von CDU und AfD beschlossen.