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1620/2018

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Ortstermin Mendener Straße

Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 15.05.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 15.05.2018, TOP 8.4.1

Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

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Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

1903 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-7/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1620/2018 
Stellungnahme zu einem Antrag 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 15.05.2018 
 
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Ortstermin Mendener Straße 
Die SPD-Fraktion beantragt: 
 
„Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung und den Bezirksbürgermeister, den 
folgenden einstimmigen Beschluss vom 11.12.2014 endlich umzusetzen: 
Die Bezirksvertretung Porz bittet die Verwaltung, einen neuen Ortstermin zur Herstel-
lung der Verkehrssicherheit an der Mendener Straße Ecke Poller Damm in Poll zu or-
ganisieren. 
Ziel ist es, an der gefährlichen Engstelle der Mendener Straße in Köln-Poll Verkehrssi-
cherheit insbesondere für Fußgänger herzustellen. Die Engstelle befindet sich unmit-
telbar an der Einmündung zur Straße Poller Damm zwischen einer Garage und der 
Hecke des Alten Poller Friedhofs. 
Bei dem neuen Ortstermin sollen – wie am 11.03.2014 durch die Bezirksvertretung 
beschlossen, aber anders als beim Ortstermin am 24.11.2014 – alle beteiligten Stellen 
der Stadtverwaltung, neben dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik insbesondere 
das Grünflächenamt als Untere Landschaftsbehörde, teilnehmen. 
Zudem bittet die Bezirksvertretung den Bezirksbürgermeister, der zum Ortstermin ein-
geladen hatte, um Aufklärung, warum am 24.11.2014 nicht alle zuständigen Ämter 
anwesend waren.“ 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Der Ortstermin in der Mendener Straße hat am 24.11.2014 stattgefunden, die Einzelheiten 
und Gründe für die Absage Einzelner Vertreter der Facherwaltung ist nicht mehr recherchier-
bar und im Einzelfall vom Bürgeramt aus nicht beeinflussbar. 
Ein zeitnaher Termin konnte damals nicht festgelegt werden, da die Fachverwaltung aus 
Personalgründen Terminvorschläge nicht bestätigen konnte. 
Es wird ein neuer Termin noch vor der Sommerpause abgestimmt.

Beratungsverlauf (1)

15.05.2018 Bezirksvertretung 7 (Porz)
TOP 8.4.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1620/2018
Typ
Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Datum
15.05.2018
Erstellt
15.05.2018 12:32