AN/1372/2019
TOP 8.1. Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 (3309/2019)
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Anlage Wirtschaftspläne der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021
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Anlage Wirtschaftspläne der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021 Stand: 11.10.19 Maßnahme WPL GW 2020 WPL GW 2021 Haushaltsvermerk Sonderprogramm Sanierung Schultoiletten 1.500.000 1.5 00.000 nachrichtlich - Ergänzung im Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021 Weiteres Schulbaupaket 50.000.000 nachrichtlich - Ergänzung im Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft 2021 bei Planung Schulbau 1x rechtsrheinisch und 1x linksrheinisch Lehrschwimmbecken, Größe Kartäuserwall (25 Meter) einplanen 250.000 250. 000 nachrichtlich - Ergänzung im Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021 Schulhofbegrünung 250.000 250.000 nachrichtlich - Ergänzung im Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021 Summen 2.000.000 € 52.000.000 €
Anlage Hpl20202021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv
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Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 0101 OB Städtepartnerschaftvereine 14.000 14.000 0102 OB 1 Stelle EG 10/A10 Rechnungsprüfer zur Stärkung der Rechnungsprüfungstätigkeit für den Rat 74.000 74.0 00 Stellenplan 0104 I 5 Stellen IT-Anwendungsberater für Schulen EG 10 (Service-Pool für Kitas und Schulen aufstocken) 350.0 00 350.000 Stellenplan 0104 I W-LAN in Bürgerzentren (14, 4 städtische, 10 freie Träger) 14.0 00 14.000 0301 IV Zuschuss an mittendrin e.V. 75.000 75.000 0301 IV Zuschuss an Fair.Stärken e.V. 46.000 46.000 0301 IV Zusetzung einer Stelle, EG 10, Politische Bildung und Partizipation von Jugendlichen in den Bezirken "Tag der Jugend" 74.000 74.0 00 Stellenplan 0301 IV Zusetzung einer 0,5 Stelle EG11 für die Koordination gesundes Essen in Schulen 40.000 40.0 00 Stellenplan 0415 IV Offene Jazzhausschule: Anhebung der Honorare für Dozenten/Dozentinnen 110.000 110.000 0415 IV Offene Jazzhausschule: Zuschuss Musiklehrer-Stelle 80.000 80.0 00 0415 IV Zuschuss Modellprojekt Klangkörper an GGS Kunterbunt in Bocklemünd 25.000 25.0 00 0415 IV Zuschuss Modell Populäre u. improvisierte Musik an der GGS Manderscheider Platz 25.000 25.0 00 0416 VII Aufstockung kulturelle Teilhabe Innovative Kleinfestivals 20.000 20.000 0416 VII africologne e.V. 60.000 60.0 00 Fortschreibung in Mifrifi, Institutionelle Förderung africologne Festival Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 0416 VII Afrika Film Festival 50.000 100.000 50.000 100.000 Fortschreibung in Mifrifi, Institutionelle Förderung (Wegfall Projektförderung 50.000,-) 0416 VII Förderung Veedelszöch 120.00 0 120.000 Freigabe durch jeweilige BV, 10.000 je Bezirk 0504 V Zuschuss an rubicon e. V. 110.000 110.000 0504 OB Brückenbauer (Projektlaufzeit 2020 - 2022) 45.000 45.0 00 0504 OB Mietkostenzuschuss für agisra 34.000 34.000 0504 OB Interkulturelle Zentren 236. 000 236.000 Fortschreibung in Mifrifi, Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0504 V Offene Seniorenarbeit (75 % des Betrages der WV) Synagogen- Gemeinde 30.000 3 0.000 30.000 3 0.000 Deckung aus TP 0504, HST strategisches Leitprojekt "Weiterentwicklung des Seniorenpaketes" 0504 V Gefangenenfürsorge, Gefangenenfürsorgeverein von 1889 e. V. (SKM) 10.000 10.0 00 0504 V Externe Evaluation und Bedarfsananlyse der Seniorenarbeit 50.000 0504 V Lebenswerte Veedel, Mehrere Träger 300.000 300.000 Fortschreibung in Mifrifi, Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0504 V 1. Frauenhaus, Zusetzung 1 Stelle Sozialarbeiterin S15 55.000 Fortschreibung in Mifrifi, Zusetzung ab Inbetriebnahme Neubau 1. Frauenhaus ( vor. 4/2021) 0504 V Zuschuss Heimatlos in Köln e. V. 20.000 20.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0504 V Zuschuss für Klust e. V. 20.000 20.000 Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 0507 V Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und sozio- kulturelle Nutzer in den Stadtteilen 150.000 200.000 Freigabe durch jeweilige BV und Fach- und Finanzausschuss 0507 V Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und sozio- kulturelle Nutzer 150.000 150.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0604 IV Zusetzung einer 0,5 EG11 Stelle für die Koordination gesundes Essen in Kitas 40.000 40.0 00 Stellenplan 0604 IV LeseWelten (Kölner Freiwilligen Agentur) Langfristige stabile Finanzierung von hauptamtlich Mitarbeitern 50.000 50.0 00 0604 IV Neubrück - Fortführung des "Makerspace" in dortigen Jugendzentrum vergleichbar mit Dingfabrik e.V. in Ehrenfeld 50.0 00 50.000 0604 IV Handwerkerinnenhaus Köln e.V., je 1 Stelle für Holly Wood und Mädchenprojekt Zukunft 91.000 0604 IV Kulturpolitische Facheinrichtungen, Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Jugendarbeit 350.000 350.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0604 IV Zuschuss an ConAction e.V. 40.000 60.000 0604 IV Zuschuss an Anyway e. V. für LSBTQ- Jugendberatungsstelle 58.0 00 58.000 0604 IV Zuschuss an Mädchenhaus 180.000 0604 IV Einrichtung von 3 zusätzlichen Streetworkerstellen S15 bei 51 228. 000 228.000 Stellenplan 0604 IV Förderung Girl`s Space e. V. 75.000 75.000 0604 IV Einrichtung 1,0 Stelle S15 für Koordination des Hilfsangebotes "Frühe Hilfen" 76.000 76.0 00 Stellenplan Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 0604 IV Caritasverband Meschenich Ausweitung/ Unterstützung des Angebotes Stadtteilmütter/-väter 26.000 26.000 0604 IV 15 Stellen Schulsozialarbeiter S12 zusätzlich, davon 4 an Förderschulen für geistige Entwicklung, Rest nach Bedarf 1.050.00 0 1.050.000 Stellenplan 0701 V Zuschuss an Aidshilfe 80.000 80.000 80.000 90 .000 Deckung aus TP 0701, HST Suchtprävention 0701 V Zuschuss an donum vitae Köln e. V. 25.000 25.000 0701 V Pro familia Köln Zentrum und Köln- Chorweiler (2x0,5) 78.000 78.000 0801 IV Förderung "Scoring Girls" von hawar.help g. e. V., Integration durch Sport 30.000 30.000 0801 IV Einrichtung einer zusätzlichen Stelle beim SSBK für Projektmanagment "Kölle Aktiv" (Sportentwicklungsplan) 60.000 60.000 0801 IV 0,5 Stelle beim SSBK für Inklusionssport 30.000 30.000 0801 IV 0,5 Stelle beim SSBK für Sport der Älteren 30.000 30.000 0801 IV institutionelle Förderung SSBK 18.000 18.000 Fortschreibung in Mifrifi 0801 IV 1 Stelle Landschaftsarchitekt EG12/EG13 für Umbau von Sportplätzen 91.000 91.000 Stellenplan 0801 IV Baugutachten für Lehrschwimmbecken 120.000 0901 VI Mehrbedarf an vorplanerischen Gutachten sowie Vorbereitung einer angemessenen Bürgerbeteiligung für das Entwicklungsgebiet "Kreuzfeld" 600.000 90.00 0 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 0901 VI Mehrbedarf zur Bilanzierung und Fortschreibung des städtischen Masterplans 300.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0901 VI Machbarkeitsstudie für die Neuordnung und Optimnierung des Verkehrs und der städtebaulichen Situation am Barbarossaplatzes in Köln 300.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0901 VI Wiener Platz, Steigerung der Aufenthaltsqualität , Entwicklung eines Platzkonzeptes unter Beteiligung der Bürgerschaft 250.00 0 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0901 VI Kampagne "Köln baut!" 200.000 100.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0902 VI Höhenentwicklungskonzept für Köln 80.000 60.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 0902 VI Nachhaltige Stadtentwicklungsplanung: "strategisches Stadtentwicklungskonzept „Kölner Perspektiven 2030" 1 Stelle EG12/EG13 91.000 91.0 00 Stellenplan 1003 V Maßnahmen gegen die steigende Mietpreisentwicklung, u. a. Symposium 25.000 200.00 0 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1003; 0504 V Aufstockung wohn mobil, Der Paritätische 140.000 140.000 1004 V Energiemanagement f. Wohnraumversorgung [562], 1 Stelle EG11 80.000 80.0 00 Stellenplan 1005 V Förderung von " Housing First " als ergänzendes Instrument der Wohnungslosenhilfe 200.000 200.000 Fortschreibung in Mifrifi, Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss, Zuschussgewährung an Träger auf Basis eines Konzeptes 1201 VIII W-LAN in neuen Straßenbahnen und Bussen 100.000 100.000 Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 1201 VIII Förderprogramm für Lastenfahrräder 500.000 500.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1201 VIII 0,5 Stelle EG 9a Abwicklung Programm Lastenfahrräder 30.000 30.000 Stellenplan, Befristung auf Programmdauer 1201 VIII 1, 0 Stelle Architekt EG12/EG13 für Beschleunigung Masterplan Quartiergaragen 91.000 91.0 00 Stellenplan 1201 VIII Stärkung Pilotphase On demand 500.000 500.000 Wirtschaftsplan KVB 1201 VIII Fußgängerbeauftragter, Stelle EG12/EG13 91.000 91.0 00 Stellenplan 1201 VIII Energetische Erneuerungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung und Unterführungen 1.000.000 1.000.000 1201 VIII Energetische Sanierung Beleuchtung Dom 2.300.000 1201 VIII Beleuchtung Rad-/Fußweg, Dellbrücker Mauspfad von Brück nach Dellbrück 200.000 1201 VIII Beleuchtung Rad-/Fußweg, Verbindung zwischen Im Sionstal zur Severinsstraße 200.000 1201 VIII Beleuchtung Rad-/Fußweg, Im Wasserwerkswäldchen und Weißdornweg 200.000 1201 VIII Beleuchtung Rad-/Fußweg, Rather Kirchweg bis zum Brück-Rather- Steinweg 200.000 1201 VIII Beleuchtung Rad-/Fußweg, Mühlenweg zwischen Urbach und Wahn (Schulzentrum), Schul- Fahrradweg 200.000 1202 VIII SUMP 1 Stelle EG 12/EG13 46.000 91.000 Stellenplan, Befristung auf Programmdauer 1301 VI 1 Stelle EG11 für Projekt "Essbare Stadt" 80.000 80.0 00 Stellenplan Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 1301 VI 1 Stelle EG 12/EG13 strategische Grünentwicklung für zukünftige Herausforderungen 91.000 91.0 00 Stellenplan 1301 VI Machbarkeitsstudie Wiedervernässung Merheimer Bruch 55.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1301 VI 1 Stelle EG9b für Einbeziehung 67 in App "Sag's uns" 66.000 66.0 00 Stellenplan 1301 VI Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungstandorte 50.000 50.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1301 VI Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität 500.000 500.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1401 V 1 Stelle EG11 für Koordination Ernährungsrat bei Umweltberatung, - erziehung und Öffentlichkeitsarbeit 80.000 80.000 Stellenplan 1401 V Umsetzung von Projekten aus der Ernährungsstrategie; Zuschuss an Ernährungsrat 90.000 90.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1401 V Aufbau von Auffangstationen für Wildtiere 25.000 25.000 1401 V "Hallo Nachbar, Dankeschön" (4 weitere Veedel) 200.000 400.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1401 V Grün-hoch-drei-Programm, Aufstockung (Bienen) 43.000 43.000 Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss 1401 V 1 Stelle EG11 zur Umsetzung artenschutzrechtlicher Regelungen insbesondere in planungsrechtlichen und Baugenehmigungsverfahren 80.000 80.000 Stellenplan 1401 V Aktion gegen Aufkleber (stadtweit ausweiten) 100.000 100.000 1501 VI/2 Zuschuss Filmfestival Cologne (FFC) 240.000 240.000 Fortschreibung in MifriFi, Freigabe durch Fach- und Finanzausschuss Anlage Hpl2020/2021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Stand: 11.10.2019 TP Dezer nat Maßnahme Verbesserung 2020 Verschlechterung 2020 Verbesserung 2021 Verschlechterung 2021 Haushaltsvermerk 1801 I Stärkung der Bezirke 450.000 450.000 Erhöhung des Zuschusses je Einwohner/in von 0,65 Euro um 0,42 Euro auf 1,07 Euro 1101 VIII StEB Gewinnausschüttung 2.000.000 2.000.000 1501 II Verwendung Zuschuss Eigenbetrieb Veranstaltungs-zentrum Köln 700.000 700.000 1601 II Minderaufwand Landschaftumlage 9.901.000 10.322 .000 Summe konsumptiv 12.761.000,00 € 12.761.000,00 € 13.182.000,00 € 13.182.000,00 €
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1372/2019
- Typ
- Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
- Datum
- 11.10.2019
- Erstellt
- 11.10.2019 07:45