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Vorlage des RSK für die Gemeinschaftssitzung: Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 - Sachstand -

Mitteilungsvorlage 221500 vom 05.08.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 23.08.2022 im Ausschuss für Mobilität und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 05.08.2022

    Mitteilungsvorlage

  2. 23.08.2022 zuletzt

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.4, Kenntnisnahme.

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 221500 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Vorlage des RSK für die Gemeinschaftssitzung: Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 - Sachstand - Beratungsfolge Ausschuss für Mobilität und Verkehr 23.08.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 02.06.2022 beauftragt,  mit allen Projektbeteiligten eine Verwaltungsvereinbarung zur gemeinsamen Realisierung des durchgehenden zweigleisigen Ausbaus der Stadtbahnlinie 18 abzuschließen,  die Durchführung der Planungsleistungen bis zur Genehmigungsplanung (HOAI Lph. 4) über eine weitere Vereinbarung an das zuständige Eisenbahninfrastrukturunternehmen (HGK) zu delegieren,  zur Feststellung der Förderfähigkeit eine Standardisierte Bewertung zu beauftragen und  die erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen. Voraussetzung für die Einleitung dieser Schritte ist eine Förderung der Planungskosten durch den NVR im Rahmen der Förderrichtlinie „Planungsvorrat“. Der Ausschuss für Mobilität und Verkehr der Bundesstadt Bonn wurde in seiner Sitzung am 25.05.2022 über das Projekt informiert (DS 220335). Im Rahmen des Gesamtprojektes soll auch der kurze Abschnitt Dransdorf – Grenze Bonn/Alfter mit ausgebaut werden, der der SWBV als Eisenbahninfrastrukturnehmen untersteht. Die operative Abwicklung der Planung soll bilateral zwischen HGK und SWBV vereinbart werden. Über den Stand des Verfahrens wird in der Sitzung mündlich berichtet. Im Auftrag gez. Hahlen Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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