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AN/1454/2021

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße"

Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat 16.06.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 7 (Porz), Sitzung am 17.06.2021

Änderungsantrag SPD - Hochpunkt

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Änderungsantrag SPD - Hochpunkt

1456 Zeichen

Gleichlautend:Frau OberbürgermeisterinHenriette RekerRathaus50667 Köln
Frau BezirksbürgermeisterinSabine StillerFriedrich-Ebert-Ufer 64-7051143 Köln
SPD-Fraktion in derBezirksvertretung Porz
Friedrich-Ebert-Ufer 64-7051143 Köln-Porzfon 0221. 221 97303fax 0221. 221 97304mail SPD-BV7@stadt-koeln.deweb www.porzspd.de
Köln-Porz, 17.06.2021
Änderungsantrag zur Sitzung der BezirksvertretungPorz am 17.06.2021
hier:TOP 7.1 Städtebauliches Planungskonzept HochpunktSiegburger Straße
Die Bezirksvertretung Porz bittet die nachfolgendenGremien, die Beschlussfassungüber die Vorlage bis zum Vorliegen des bereits mehrfachzugesagtenVerkehrsgutachtens zum Deutzer Hafen zu vertagen.Aktuell wurde es durch dieVerwaltung für “nach der Sommerpause” angekündigt.
Die Bezirksvertretung Porz beauftragt die Verwaltung,die gewonnene Zeit zu nutzen,um eine Veranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeitin Präsenz zu organisieren.
Begründung:
Das genannte Verkehrskonzept liegt noch nicht vor,ist aber aufgrund der zuerwartenden Auswirkungen auf den nördlichen Teil desStadtbezirks Porzentscheidend. Die vergleichsweise geringe Wartezeitbis zum angekündigten Vorliegendes Konzepts kann dazu nicht nur in Kauf genommen,sondern äußerst sinnvollgenutzt werden, um eine angemessene Beteiligung derÖffentlichkeit in Präsenzdurchzuführen, die bei einem Projekt dieser Größenordnungdringend geboten ist.
Dr. Simon Bujanowski Bettina JureckFraktionsvorsitzender Bezirksvertreterin

Beratungsverlauf (1)

17.06.2021 Bezirksvertretung 7 (Porz)
Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: endgültig abgelehnt

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1454/2021
Typ
Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat
Datum
16.06.2021
Erstellt
17.06.2021 10:08