Bürgerhaushalt 2016 - Budgetverteilung

Anlage Bezirk Chorweiler
Priorisierung Rang Vorschlag-Nr. Vorschlag Kostenschätzung Budgetanteil (von 
100.000 EUR)
1 3 234 Fahrradweg Oranjehofstraße erneuern 990.000,00 €
2 1 237 KVB-Linie 12 bis Feldkassel ausbauen nicht bezifferbar
3 20 648 Ausbau der Lienie 12 nicht bezifferbar
4 9 779 Sicherheit Schulweg Volkhoven keine zusätzlichen Kosten
5 17 250 Spielplatz Fühlingen 40.000,00 € 40.000,00 €
6 27 239 Hinweisschilder Naturschutzgebiet erneuern keine zusätzlichen Kosten
7 13 549 Halteverbot vor dem Gymnasium Pesch Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
8 21 66 Aufwertung des Spielplatzes Leineweg Ost in Chorweiler 
Nord 185.000,00 € 60.000,00 €
9 6 302 S/U-Bahn Corweiler Fahrradstellplatz Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
ohne Prio 
Benennung 5 808 Leerstehende Städtische-Gebäude in Merkenich umgesetzt
ohne Prio 
Benennung 11 806 Parkplätze in Merkenich nicht bezifferbar
ohne Prio 
Benennung 14 647 Kreisverkehr Köln Pesch Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
ohne Prio 
Benennung 15 803 Markierung des Bürgersteigs keine zusätzlichen Kosten

ohne Prio 
Benennung 16 596 Zufahrtsbeschränkung für Lkw auf Parkplätzen im Bereich 
Fühlinger See nicht bezifferbar
ohne Prio 
Benennung 18 623 Verlegung des Fahrradweges am Weichselring auf die Staße 40.000,00 € siehe Anmerkung
ohne Prio 
Benennung 19 726 KVB-Haltestelle Chorweiler (Nordseite) keine Zuständigkeit
ohne Prio 
Benennung 22 440 Hundekotbeutel wird umgesetzt, keine zusätzlichen 
Kosten
ohne Prio 
Benennung 23 102 Begegnungsstätte  für Blumenberg Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
ohne Prio 
Benennung 25 336 Bezahlbarer Wohnraum ! Und die Fußgängerüberwege an 
der willi-suth-allee 3.000,00 €
ohne Prio 
Benennung 26 310 Mehr Ordnungsamt in Chorweiler wird umgesetzt
ohne Prio 
Benennung 28 60 Sicherheit Fußgängerzone Weserplatz/Weserpromenade 
Chorweiler Nord 130 EUR/Poller = 600 EUR
----- 2 605 Fahrradweg entlang des Blumenbergweges Umsetzung ist geplant, Kosten nicht 
bezifferbar
----- 4 554 Fahrradweg keine Zuständigkeit
----- 7 766 Ordnungsamt in Blumenberg keine zusätzlichen Kosten
----- 8 775 KVB Linie 15 von Chorweiler bis Worringen Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
----- 10 805 Drogeriemarkt in Köln Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
----- 12 807 Einkaufsmöglichkeiten Merkenich Umsetzung nicht möglich/nicht 
befürwortet
----- 24 317 Dorfplatz ausbauen 170.000,00 €

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
II/202/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 0856/2018 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bürgerhaushalt 2016 - Budgetverteilung 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt eine Verteilung der aus dem Budget des Bürgerhaus-
halts 2016 vorhandenen Restmittel i.H.v. 40.000 EUR anhand der verbleibenden Vorschläge der TOP 
25 Liste wie folgt: 
 
 
 Rang Vorschlag-Nr. Vorschlag Kosten Budgetanteil 
1.      
2.      
3.      
 
 
 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 19.04.2018

2 
Begründung: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihrer Sitzung am 11.05.2017 eine Priorisierung der Vorschlä-
ge aus dem Bürgerhaushalt 2016 vorgenommen. 
Gem. Ratsbeschluss vom 14.11.2017 (Vorlage Nr. 2629/2017) waren folgende Vorschläge innerhalb 
des bestehenden Budgets von 100.000 EUR zur Umsetzung vorgesehen: 
 
Priorisierung 
Rang Vorschl. Nr. Vorschlag Kosten Budgetanteil (von 
100.000 EUR) BV 6 
5 17 250 Spielplatz Fühlingen 40.000,00 € 40.000,00 € 
8 21 66 
Aufwertung des Spielplatzes 
Leineweg Ost in Chorweiler 
Nord 
185.000,00 € 60.000,00 € 
 
Wie durch die Fachverwaltung mitgeteilt wurde, wurde der „Spielplatz Fühlingen“ zwischenzeitlich 
saniert. Die vorgesehenen Mittel aus dem Bürgerhaushalt werden daher nicht mehr für diesen Vor-
schlag benötigt. Da diese weiter bei 20 vorgehalten werden, ist eine Neuverteilung des Budgets er-
forderlich. 
Die Mittel für die Maßnahme „Aufwertung des Spielplatzes Leineweg Ost in Chorweiler Nord“ i.H.v. 
60.000 EUR werden für eben diesen Zweck benötigt und sind nicht neu zu verteilen.  
Folgende Vorschläge mit entsprechenden Priorisierungen waren unter den TOP 25 aus dem Bürger-
haushalt 2016 und stehen für eine Neuverteilung von 40.000 EUR zur Disposition: 
 
siehe Anlage 
 
 
Anmerkung: 
Der Vorschlag 623 (Rang 18) „Verlegung des Fahrradweges am Weichselring auf die Straße„ soll 
nach Auskunft der Fachverwaltung im Zusammenhang mit der Instandsetzungsmaßnahme Weichsel-
ring von Elbeallee bis Nogatstraße von Herbst 2019 bis 2020 umgesetzt werden. Da entsprechende 
Mittel im investiven Haushalt veranschlagt sind, ist eine Zusetzung von Finanzmitteln nicht erforder-
lich.