Änderungsantrag zu TOP 3.1.9 „Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit“

Dokumente

• SPD Änderungsantrag nach § 13

  PDF

  Ansehen: SPD Änderungsantrag nach § 13 Text: SPD Änderungsantrag nach § 13 Herunterladen: SPD Änderungsantrag nach § 13

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: AN/1004/2022 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 05.05.2022 Änderungsantrag zu TOP 3.1.9 „Erstellung eines Masterplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit„ Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgenden Änderungsantrag zu TOP 3.1.9 „Erstellung eines Mas- terplans Kommunale Sicherheit und eines Masterplans Sauberkeit“ in die Tagesordnung aufzunehmen: Beschluss: Der Beschluss wird wie folgt ergänzt und geändert. Nach Punkt drei wird ein neuer Punkt vier eingefügt: 4. Die Verwaltung benennt jeweils eine verantwortliche Stelle innerhalb der Stadtverwaltung, die die entsprechenden Prozesse und Maßnahmen koordiniert und stringent weiterverfolgt. 5. Die beiden Masterpläne sollen unterteilt werden in kleinere, kurzfristig umsetzbare Maß- nahmen und solche, die einer detaillierten Planung bedürfen. Schnittstellen zwischen den beiden Masterplänen werden jeweils dargestellt. In Zusammenarbeit mit den neun Be- zirksvertretungen sollen prioritär die Bereiche des Stadtgebiets untersucht werden, in denen die Bezirksvertretungen besonderen Bedarf erkennen. Dabei sollen wiederum besondere Schwerpunkte bei den Plätzen und Parks, beim Nahverkehr und vor allen bei den sogenannten Angsträumen gebildet werden. Begründung: erfolgt mündlich. - 2 - gez. Mike Homann SPD-Fraktionsgeschäftsführer