Prüfung der Finanzierung für das Pilotprojekt Winzerveedel

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  Dezernat, Dienststelle III/68/681/2 Vorlagen-Nummer 1928/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 26.06.2025 Prüfung der Finanzierung für das Pilotprojekt Winzerveedel In einem Bürgerantrag wurde die Einrichtung eines verkehrsberuhigten und begrünten „Super- blocks“ im „Winzerveedel“ beantragt. Das Quartier wird durch die folgenden Straßen um- schlossen: Eifelstraße, Pfälzer Straße, Salierring, Luxemburger Straße und Moselstraße. Die Bezirksvertretung Innenstadt hat entsprechend der Beschlussvorlage der Verwaltung be- schlossen, das besagte Gebiet als Pilotprojekt für einen „Superblock“ zu betrachten und ent- sprechende Planungen aufzunehmen. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, ein Beteiligungskonzept für eine Öffentlichkeitsbeteiligung zu dem Vorhaben zu erstellen (Vorlage Nr. 2370/2024). Die Beschlussvorlage zum Beteiligungskonzept war für die Sitzung der Bezirksvertretung In- nenstadt am 26.06.2025 vorgesehen. Aufgrund der Auflagen der Bezirksregierung für die Be- wirtschaftung in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 bedarf es weiterer Abstimmungen zu der Finanzierung des Projekts. Aufgrund der unklaren Finanzierungssituation kann die Beschluss- vorlage nicht planmäßig eingebracht werden. Die weiteren Schritte im Projekt verzögern sich. Als nächste Schritte werden die zusätzlich notwendig gewordenen Abstimmungen zu der Fi- nanzierung des Projekts geführt. Bei positivem Ausgang wird ein neuer Zeitplan aufgestellt und die Beschlussvorlage zum Beteiligungskonzept eingebracht.