Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins“ AZ.:127/19 B
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 4202/2019 vom 28.01.2020
Stand: Am 30.01.2020 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) geändert beschlossen.
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Anlage 2 - Bestand und Varianten
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Hansaring Ebertplatz Eigelstein Eigelstein Lübecker Straße Lübecker Straße Turiner Straße Turiner Straße Dagobert Straße Turiner Straße Eintrachtstraße Ursulagartenstraße Am Salzmagazin Turiner Straße Machabäerstraße Unter Krahnenbäumen Unter Krahnenbäumen Machabäerstraße Domstraße Domstraße Domstraße Domstraße Allerheiligenstraße Greesbergstraße Thürmchenswall Gereonswall Im Stavenhof Weidengasse Weidengasse Plankgasse Legende: Fußgängerzone bestehend Sperrung der Durchfahrt Fußgängerzone neu Pilotprojekt (Laden, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Pfosten) Einbahnstraße bestehend Erweiterung des Pilotprojektes Änderung der V erkehrsführung Bestand Anlage 2 1 Hansaring Ebertplatz Eigelstein Eigelstein Lübecker Straße Lübecker Straße Turiner Straße Turiner Straße Dagobert Straße Turiner Straße Ursulagartenstraße Am Salzmagazin Turiner Straße Machabäerstraße Unter Krahnenbäumen Unter Krahnenbäumen Machabäerstraße Domstraße Domstraße Domstraße Domstraße Allerheiligenstraße Greesbergstraße Thürmchenswall Gereonswall Im Stavenhof Weidengasse Weidengasse Plankgasse Eintrachtstraße Legende: Fußgängerzone bestehend Sperrung der Durchfahrt Fußgängerzone neu Pilotprojekt (Laden, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Pfosten) Einbahnstraße bestehend Erweiterung des Pilotprojektes Änderung der Verkehrsführung Variante 1 2 Hansaring Ebertplatz Eigelstein Lübecker Straße Lübecker Straße Turiner Straße Turiner Straße Dagobert Straße Turiner Straße Ursulagartenstraße Am Salzmagazin Turiner Straße Machabäerstraße Unter Krahnenbäumen Unter Krahnenbäumen Machabäerstraße Domstraße Domstraße Domstraße Domstraße Allerheiligenstraße Greesbergstraße Thürmchenswall Gereonswall Im Stavenhof Weidengasse Weidengasse Plankgasse Eigelstein Eintrachtstraße Legende: Fußgängerzone bestehend Sperrung der Durchfahrt Fußgängerzone neu Pilotprojekt (Laden, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Pfosten) Einbahnstraße bestehend Erweiterung des Pilotprojektes Änderung der V erkehrsführung Variante 2 3 Hansaring Ebertplatz Eigelstein Lübecker Straße Lübecker Straße Turiner Straße Turiner Straße Dagobert Straße Turiner Straße Ursulagartenstraße Am Salzmagazin Turiner Straße Machabäerstraße Unter Krahnenbäumen Unter Krahnenbäumen Machabäerstraße Domstraße Domstraße Domstraße Domstraße Allerheiligenstraße Greesbergstraße Thürmchenswall Gereonswall Im Stavenhof Weidengasse Weidengasse Plankgasse Eigelstein Eintrachtstraße Legende: Fußgängerzone bestehend Sperrung der Durchfahrt Fußgängerzone neu Pilotprojekt (Laden, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Pfosten) Einbahnstraße bestehend Erweiterung des Pilotprojektes Änderung der V erkehrsführung Variante 3 4 Hansaring Ebertplatz Eigelstein Lübecker Straße Lübecker Straße Turiner Straße Turiner Straße Dagobert Straße Turiner Straße Ursulagartenstraße Am Salzmagazin Turiner Straße Machabäerstraße Unter Krahnenbäumen Unter Krahnenbäumen Machabäerstraße Domstraße Domstraße Domstraße Domstraße Allerheiligenstraße Greesbergstraße Thürmchenswall Gereonswall Im Stavenhof Weidengasse Weidengasse Plankgasse Eigelstein Eintrachtstraße Legende: Fußgängerzone bestehend Sperrung der Durchfahrt Fußgängerzone neu Pilotprojekt (Laden, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Pfosten) Einbahnstraße bestehend Erweiterung des Pilotprojektes Änderung der V erkehrsführung Variante 4 5 -
Anlage 1 - Bürgereingabe Eigelstein
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27. Mai 2019 Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 14 der Hauptsatzung der Stadt Köln Umgestaltung des Straßenraums Eigelstein zur Steigerung der Wohn-, Lebens- und Arbeitsqualität sowie zur Förderung des stationären Einzelhandels im Eigelsteinviertel Antrag: Der Rat der Stadt Köln bzw. der Verkehrsausschuss möge beschließen: Zur Steigerung der Wohn-, Lebens- und Arbeitsqualität im Eigelsteinviertel werden folgende Maßnahmen zur Umgestaltung des Straßenraums durchgeführt: 1. Der Eigelstein wird in seiner gesamten Länge vom ruhenden Verkehr freigestellt, in dem auf beiden Seiten der Straße keine Parkplätze ausgewiesen werden und stattdessen der so zurückgewonnene Straßenraum für die zu Fuß Gehenden und Fahrradfahrenden zur Verfügung steht. 2. Das gebührenpflichtige Parken entfällt, ebenso das neu eingeführte Anwohnerparken auf den Ladezonen zwischen Dagobertstraße und Unter Krahnenbäumen. 3. Auf der gesamten Länge des Eigelsteins werden Absperrpfosten installiert, um unerlaubtes Parken zu unterbinden. 4. Das Abbiegen des motorisierten Individualverkehrs von der Weidengasse in den Eigelstein wird durch geeignete Maßnahmen unterbunden. 5. An geeigneten Straßenabschnitten werden Fahrradabstellvorrichtungen errichtet. 6. Ebenso werden an geeigneten Stellen Bäume gepflanzt, insbesondere an der Einmündung Weidengasse/Eigelstein. 7. Der Lieferverkehr für den ansässigen Einzelhandel bzw. die Gastronomie, soweit dieser über den Eigelstein erfolgen muss, ist zeitlich begrenzt vorzusehen. 8. Der Ratsbeschluss vom 28.09.2017 in Hinsicht auf die Bereitstellung von StellplatzKapazitäten für Anwohnende und Besuchende (Parkleitsystem für vorhandene Parkhäuser und Garageneinrichtungen – siehe Ziffer 3 des Ratsbeschlusses) ist nun prioritär umzusetzen. 9. Vor Umsetzung der Maßnahmen unter Ziffer 5 und 6 wird die Bezirksvertretung beteiligt. 10. Es ist ein Zeit- und Maßnahmenplan mit dem Ziel vorzulegen, die Gesamtmaßnahme innerhalb von sechs Monaten zu realisieren. Begründung: Die bislang erfolgte Umgestaltung, mit der ein Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt aus dem Jahr 2015 umgesetzt werden sollte, trägt nicht zu einer tatsächlichen Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Eigelstein bei. Sie erfolgte nicht einmal in dem Umfang des BV1-Beschlusses. Die Umsetzung sorgt für Enttäuschung und Verärgerung in der Bürgerschaft. Da auch der BV1Beschluss mittlerweile als nicht mehr ausreichend erachtet wird, verfolgen die Antragssteller mit diesem Antrag das Ziel einer konsequenten Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen des Eigelsteins. Eine umfassende Optimierung durch eine Umgestaltung, wie sie durch die o.a. Maßnahmen bewirkt würde, soll nun zügig umgesetzt werden. Daher erwarten die Initiatoren dieses Bürgerantrags nicht nur eine zeitnahe Beschlussfassung durch die zuständigen Ratsgremien, sondern auch eine zügige Umsetzung durch die Verwaltung. Die Maßnahmen erfordern relativ geringe investive Mittel, die zu einem großen Teil aus den vereinnahmten Stellplatzablösemitteln finanziert werden sollen. Nach Maßgabe des § 51 Abs. 6 der BauO NRW sind diese Mittel u.a. für investive Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs zu verwenden. Aufwendungen für Baumpflanzungen sollen aus dem Etat der Baumschutzsatzung für Ersatzpflanzungen finanziert werden. Die durch diese Bürgereingabe initiierte Straßenumgestaltung orientiert sich an der erfolgreich umgesetzten Umgestaltung der Severinstraße in der Kölner Südstadt. Die vorliegenden Erfahrungen zeigen, dass diese Umgestaltung für die zu Fuß Gehenden, die Anwohnenden, den ansässigen Einzelhandel und die Gastronomie viele Vorteile bewirkt hat. Der Einzelhandel hat sich wieder stabilisiert. Die Aufenthaltsqualität hat für alle zugenommen. Der Rat hat am 28.09.2017 beschlossen, den Bau einer Tiefgarage Ebertplatz abzulehnen und stattdessen die Verwaltung mit folgenden Maßnahmen beauftragt: „3. Die Verwaltung wird beauftragt unabhängig zur Planung Ebertplatz eine Konzeptausschreibung für Parken in Kombination mit Wohnen auf der städtischen Fläche an der Turiner Straße/ Dagobertstraße zu veranlassen und die Voraussetzungen für eine Umsetzung zu schaffen. Darüber hinaus sollen in einem erweiterten Suchraum Optionen zur Realisierung von Anwohnerparkflächen geprüft werden, z.B. nächtliche Nutzung von Einzelhandelsparkplätzen, Nutzung der Bahnbögen etc. In Ergänzung von Ziffer 3 wird die Verwaltung mit folgenden zusätzlichen Maßnahmen beauftragt: a. Die vorhandenen freien Stellplatz-Kapazitäten in den Parkhäusern und Garageneinrichtungen der nördlichen Innenstadt sollen durch die Etablierung eines Parkleitsystems aktiviert werden. Dazu sind entsprechende konzeptionelle Vereinbarungen z. B. mit den Betreibern der Mediapark-Garage, der Saturn-Garage, der Tiefgarage Kaiser-Wilhelm-Ring, der Garage Am Klapperhof, der Garage am Hauptbahnhof und des Parkhauses am RheinTriadem zu treffen. b. Es soll geprüft werden, auf welche Art und Weise das vorhandene Potenzial von mindestens 120 Stellplätzen in den von der Deutschen Bahn AG verpachteten Bahnbögen, insbesondere im Bereich Eintrachtstraße bis Gereonswall, als kostenpflichtige Stellplätze für die Allgemeinheit bereitgestellt werden könnten.“ Insbesondere soll nun Ziffer 3 a parallel zur Umgestaltung des Eigelsteins nun endlich zügig umgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661 661/3 Vorlagen-Nummer 4202/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins", AZ.:127/19 B Beschlussorgan Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt nimmt die von der Verwaltung skizzierten vier Varianten für eine neue Verkehrsführung mit dem Ziel der Förderung der Verkehrsberuhigung und Nahmobilität in der Straße Eigelstein zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, diese Ideen im Rahmen einer Öffent- lichkeitsveranstaltung vorzustellen und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 30.01.2020 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Die Verwaltung hat die als Anlage 1 beigefügte Bürgereingabe „Verkehrsberuhigung Eigelstein“ zum Anlass genommen, konzeptionelle und zukunftsorientierte Grundideen für die Verkehrsführung und die Aufteilung des öffentlichen Raums am Eigelstein zu entwickeln. Die Zielsetzungen sind: Erhöhung der Aufenthaltsqualität, Verbesserung der Situation für den Rad- und Fußgängerverkehr, Erhaltung der Erschließung für Kfz-Anliegerverkehre (Anwohnende und Geschäfte), Reduzierung des Verkehrsaufkommens, Städtebauliche Aufwertung, Aufhebung aller bewirtschafteten Kurzzeitparkplätze. Die entwickelten Ideen, die im Folgenden als Varianten 1-4 benannt werden, wurden basierend auf dem von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen und im Januar 2019 umgesetzten Pilotpro- jekt zur Umgestaltung des Parkens im Abschnitt zwischen Dagobertstraße und Unter Krahnenbäu- men aufeinander abgestimmt und können auch als Umsetzungsschritte betrachtet werden. Das o. a. Pilotprojekt besteht aus einer Kombination von Flächen mit Ladezonen, Fahrradabstellanlagen und Außengastronomie, deren Freihaltung durch Poller gesichert ist. Eine skizzenhafte Darstellung der nachfolgend beschriebenen Grundgedanken ist der Anlage 2 zu entnehmen. 3 Die Variante 1 sieht die Ausweitung des Pilotprojektes auf die ganze östliche Seite des Eigelsteins vor. Maßnahmen: Aufhebung aller Kurzzeitstellplätze, Erweiterung des Pilotprojektes (Abschnitt von Dagobertstraße bis Unter Krahnenbäumen) auf der östlichen Seite des Eigelsteins (Ladezonen, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Ab- pollerung). Auswirkungen in Bezug auf die Zielsetzungen: Zu Fuß Gehen- de/Aufenthalt + mehr Aufenthaltsfläche auf der westlichen Seite des Eigelsteins + mehr Flächen für Außengastronomie o keine Verbesserung der Querungen für zu Fuß Gehende Radverkehr + mehr Fahrradabstellplätze o eine Änderung für den fließenden Radverkehr + Reduzierung des Konflikts fließender Radverkehr/Parken Laden/Liefern - Reduzierung der Ladezonen Kfz-Verkehr o keine Veränderung der Kfz-Erschließung und Erreichbarkeit - keine Reduzierung des Verkehrsaufkommens - mögliche Erhöhung der gefahrenen Geschwindigkeiten durch optische Verbreiterung des Straßenraumes Städtebau o keine städtebauliche Aufwertung + mehr Möglichkeiten für Straßenmöblierung Die Idee in der Variante 2 besteht aus der Kombination von Maßnahmen aus dem Pilotprojekt und einer Fußgängerzone im Bereich der Eigelsteintorburg. Maßnahmen: Aufhebung aller Kurzzeitstellplätze, Einrichtung einer Fußgängerzone im Eigelstein im Abschnitt zwischen Thürmchenswall und Dag- obertstraße, Sperrung der Durchfahrt von der Lübecker Straße zum Eigelstein, Erweiterung des Pilotprojektes (Abschnitt von Dagobertstraße bis Unter Krahnenbäumen) auf der östlichen Seite des Eigelsteins (Ladezonen, Fahrradabstellplätze, Außengastronomie mit Ab- pollerung) im Abschnitt zwischen Unter Krahnenbäumen und Turiner Straße, Drehung der Einbahnstraße im Eigelstein zwischen Unter Krahnenbäumen und Dagobertstraße in Richtung Eigelsteintorburg, Prüfung der Sperrung der Durchfahrt von Eigelstein bzw. Unter Krahnenbäumen in die Eintracht- straße, Erforderliche Prüfung der Änderung der Erschließung REWE und des dortigen Parkplatzes (statt von der Dagobertstraße neu von der Turiner Straße bzw. über Unter Krahnenbäumen-Eigelstein- Dagobertstraße). 4 Auswirkungen in Bezug auf die Zielsetzungen: Zu Fuß Gehen- de/Aufenthalt + mehr Aufenthaltsfläche als im Bestand + bessere Querbarkeit im nördlichen Bereich + mehr Flächen für Außengastronomie Radverkehr + deutlich mehr Fahrradabstellplätze + Verbesserung für den fließenden Radverkehr durch Reduzie- rung des Kfz-Verkehrsaufkommens + Reduzierung des Konflikts fließender Radverkehr/Parken Laden/Liefern/Parken + Schaffung von mehr Bewohnerstellplätzen in der Zeit von 18-8 Uhr - Reduzierung der Ladezonen (muss noch im Detail geprüft wer den) Kfz-Verkehr + kein Durchgangsverkehr in Eigelstein + kein Parksuchverkehr + deutliche Reduzierung des Kfz-Verkehrsaufkommens - Verschlechterung der Erschließung Dagobertstraße (über die schmale Gasse Im Stavenhof) o Änderung der Erschließung (Neuorientierung erforderlich) – dennoch ist die Erreichbarkeit gesichert Städtebau und ande- re Aspekte + städtebauliche Aufwertung des nördlichen Bereiches + deutliche Verbesserung des Straßenbildes im nördlichen Teil des Eigelsteins (Fußgängerzonen) + mehr Möglichkeiten für Straßenmöblierung Die Variante 3 beinhaltet folgende Lösungen: Maßnahmen: Aufhebung aller Kurzzeitstellplätze, Sperrung der Einfahrt von der Lübecker Straße in den Eigelstein an der Eigelsteintorburg, Erweiterung des Pilotprojektes (Ladezonen, Fahrradstellplätze, Außengastronomie mit Abpolle- rung) auf den Abschnitt bis zur Machabäerstraße, Einrichtung von Fußgängerzonen mit Freigabe für Radfahrende und zeitlich eingeschränkt für Laden und Liefern o Zwischen Eigelsteintorburg und Dagobertstraße, o Zwischen Machabäerstraße und Turiner Straße. Prüfung der Sperrung der Durchfahrt von Unter Krahnenbäumen in die Eintrachtstraße, Drehung der Einbahnstraße im Eigelstein im Abschnitt zwischen Unter Krahnenbäumen und Dagobertstraße in Richtung Eigelsteintorburg, Erforderliche Prüfung der Änderung der Erschließung des REWE und des dortigen Parkplatzes (statt von der Dagobertstraße neu von der Turiner Straße bzw. über Unter Krahnenbäumen- Eigelstein-Dagobertstraße). 5 Auswirkungen in Bezug auf die Zielsetzungen: Zu Fuß Gehen- de/Aufenthalt + deutlich mehr Aufenthaltsfläche + mehr Flächen für Außengastronomie + Verbesserung der Querungen für zu Fuß Gehende in den nördl. und südl. Teilen des Eigelsteins (Fußgängerzonen) Radverkehr + deutlich mehr Fahrradabstellplätze + Verbesserung für den fließenden Radverkehr durch Reduzie- rung des Kfz-Verkehrs + deutliche Reduzierung des Konflikts fließender Radver- kehr/Parken Laden/Liefern/Parken + Schaffung von mehr Bewohnerstellplätzen in der Zeit von 18-8 Uhr - Reduzierung der Ladezonen Kfz-Verkehr + kein Durchgangsverkehr + kein Parksuchverkehr + deutliche Reduzierung des Verkehrsaufkommens o Änderung der Erschließung (Neuorientierung erforderlich) – dennoch ist die Erreichbarkeit gesichert Städtebau und andere Aspekte + städtebauliche Aufwertung + deutliche Verbesserung des Straßenbildes in den nördl. und südl. Teil des Eigelsteins (Fußgängerzonen) + mehr Möglichkeiten für Straßenmöblierung Bei der Variante 4 handelt es sich um eine maximale Ausdehnung der Bereiche mit Fußgängerzo- nen. Die für Kfz-Verkehr offenen verbleibenden Abschnitte stellen die verkehrliche Erschließung für das Quartier sicher. Maßnahmen: Aufhebung aller Kurzzeitstellplätze, Aufhebung des Pilotprojektes, Sperrung der Einfahrt von der Lübecker Straße in den Eigelstein an der Eigelsteintorburg, Einrichtung von Fußgängerzonen mit Freigabe für Radfahrende und temporär für Laden/Liefern o Zwischen Eigelsteintorburg und Dagobertstraße, o Zwischen Im Stavenhof und Unter Krahnenbäumen, o Zwischen Unter Krahnenbäumen und Machabäerstraße. Drehung der Einbahnstraße im Eigelstein zwischen Unter Krahnenbäumen und Dag- obertstraße in Richtung Eigelsteintorburg, Drehung der Einbahnstraße im Eigelstein zwischen Turiner Straße und Machabäerstraße in Richtung Eigelsteintorburg, Erforderliche Prüfung der Änderung der Erschließung des REWE und des dortigen Parkplatzes (statt von der Dagobertstraße neu von der Turiner Straße bzw. über Unter Krahnenbäumen- Eigelstein-Dagobertstraße). 6 Auswirkungen in Bezug auf die Zielsetzungen: Zu Fuß Gehen- de/Aufenthalt + deutlich mehr Aufenthaltsflächen + deutlich mehr Flächen für Außengastronomie + deutliche Verbesserung der Querungen für zu Fuß Gehende im Eigelstein (Fußgängerzonen) Radverkehr + deutlich mehr Fahrradabstellplätze + Verbesserung für den fließenden Radverkehr durch deutlich weniger Kfz-Verkehr + weitestgehende Reduzierung des Konflikts fließender Radver- kehr/Parken Laden/Liefern/Parken +/- keine Ladezonen, Belieferung in den Fußgängerzonen in der Zeit 06 – 11 Uhr - keine Bewohnerstellplätze Kfz-Verkehr + kein Durchgangsverkehr + kein Parksuchverkehr + weitgehende Reduzierung des Verkehrsaufkommens - mögliche Verkehrszunahme in der Dagobertstraße - Verschlechterung der Erschließung Dagobertstraße (über die schmale Gasse Im Stavenhof) o Änderung der Erschließung (Neuorientierung erforderlich) – dennoch die Erreichbarkeit ist gesichert Städtebau + deutliche städtebauliche Aufwertung + deutliche Verbesserung des Straßenbildes des Eigelsteins (Fußgängerzonen) + vielmehr Möglichkeiten für Straßenmöblierung Die dargestellten Ideen für neue verkehrliche Entwicklungen im Eigelstein haben in Abhängigkeit von der Variante geringe bis weitgehende Auswirkungen sowohl auf den Straßenraum Eigelstein als auch auf das gesamte Quartier Eigelstein. Diese müssen weiter im Detail untersucht werden. Dabei han- delt es sich u. a. um: Erschließung des REWE/Parkplatzes in der Dagobertstraße, Sperrung der Eintrachtstraße, Verkehrsverlagerungen, Ausstattung und Möblierung der Fußgängerzonen, Verkehrstechnische und bauliche Maßnahmen zur Umsetzung, Regelungen zum Parken, Liefern und Anliegererschließung, Reduzierung der Geschwindigkeit für den fließenden Verkehr. Die skizzierten Lösungen können allerdings nur erfolgreich werden, wenn die betroffenen Bürgerin- nen und Bürger diese Änderungen akzeptieren, sich damit identifizieren und bereit sind, ihr Mobili- tätsverhalten entsprechend anzupassen. 7 Aus diesen Gründen hält die Verwaltung es für sinnvoll und erforderlich, die dargestellten Möglichkei- ten in einer Öffentlichkeitsveranstaltung vorzustellen und zu diskutieren, bevor eine oder zwei Vor- zugsvarianten vertiefend geprüft werden. Anlagen Anlage 1 – Bürgereingabe Eigelstein Anlage 2 – Skizzen Bestand und Varianten
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