Sachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 und AN/1380/2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 20.03.2019 
 0970/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 25.03.2019 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 06.05.2019 
 
Sachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 (Beschluss des 
Finanzausschusses vom 13.10.2017) und AN/1380/2018 (Beschluss des Finanzausschusses 
vom 08.10.2018) 
Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2018 hat der Rat 1,4 Mio. Euro zur „Instandsetzung von 
Schultoiletten“ zusätzlich zur Verfügung gestellt.  
 
Daraufhin wurde im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft in seiner Sitzung am 29.01.2018 fol-
gender Beschluss gefasst (AN/0102/2018):  
 
Beschluss:  
„Die Verwaltung wird beauftragt, das Programm zu Sanierungen der Toilettenanlagen in Schulen und 
Sporthallen um die zusätzlichen Mittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro aus dem Haushaltsplan 2018 
zu ergänzen.  
Es handelt sich um eine Mittelzuführung aus dem HPL zum Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirt-
schaft gemäß Beschluss AN/1515/2017 vom 13.10.2017.  
In die Erweiterung des Programms sollen Schultoilettenanlagen einbezogen werden, die nicht im ur-
sprünglichen Sanierungsprogramm (Ratsbeschluss vom 10.09.2009 – Vorlage 5788/2009) genannt 
wurden, aktuell einer Instandsetzung bedürfen und deren Schulen bereits ein entsprechendes Reini-
gungs- und Unterhaltungskonzept erarbeitet haben.  
Der Schulausschuss und der Finanzausschuss sind über die Beschlussfassung nachrichtlich zu in-
formieren.“  
 
Die zu sanierenden Toilettenanlagen wurden in Abstimmung mit dem Amt für Schulentwicklung fest-
gelegt. Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 eine entsprechende Mitteilung 
(Vorlage 1159/2018) zur Kenntnis genommen.  
 
Der Beginn der Umsetzung der Maßnahmen sollte in 2018 erfolgen. Ebenso war angestrebtes Ziel, 
die Sanierungsmaßnahmen in 2018 abzuschließen. Insgesamt beabsichtigte die Gebäudewirtschaft 
eine Sanierung von zehn Toilettenanlagen mit einem Gesamtkostenumfang von rund 2,3 Mio. Euro. 
 
Entgegen der vorgesehenen Planung konnte von den zehn Sanierungsmaßnahmen lediglich eine 
Toilettenanlage in 2018 abgeschlossen werden. Sechs Maßnahmen werden im Laufe des Jahres 
2019 und eine Maßnahme in 2020 fertiggestellt. Die Sanierung der Pausenhof-WCs in der Grund-
schule Zehnthofstr. 22-24 wurde wegen einer noch laufenden, umfangreichen Schadstoffsanierung 
des Schulobjektes bis 2020 zurückgestellt. Die vorgesehene Sanierung der Toiletten in der Turnhalle 
der Gesamtschule Adalbertstr. 17 wurde ebenfalls zurückgestellt. Es soll geprüft werden, ob die vor-
handene Turnhalle insgesamt generalinstandgesetzt oder neu gebaut wird. 
 
Der aktuelle Stand zur jeweiligen Maßnahme ist in der beigefügten Anlage 1 aufgeführt.

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Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2019 wurden vom Rat weitere 1,0 Mio. Euro für die Sanierung 
der Schultoiletten zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Mittelzuführung aus dem HPL zum 
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft gemäß Beschluss AN/1380/2018. 
 
Die Verwaltung beabsichtigt, diese Mittel für die vier in der Anlage 2 genannten Schultoiletten einzu-
setzen. Die Sanierungen erfolgen unter dem Vorbehalt des Vorliegens entsprechender Toilettenkon-
zepte der Schulen. 
 
Gez. Greitemann