Sachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 und AN/1380/2018

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 20.03.2019 0970/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Ausschuss Schule und Weiterbildung 06.05.2019 Sachstand zur Sanierung von Schultoiletten - zu AN/1515/2017 (Beschluss des Finanzausschusses vom 13.10.2017) und AN/1380/2018 (Beschluss des Finanzausschusses vom 08.10.2018) Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2018 hat der Rat 1,4 Mio. Euro zur „Instandsetzung von Schultoiletten“ zusätzlich zur Verfügung gestellt. Daraufhin wurde im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft in seiner Sitzung am 29.01.2018 fol- gender Beschluss gefasst (AN/0102/2018): Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, das Programm zu Sanierungen der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen um die zusätzlichen Mittel in Höhe von 1,4 Millionen Euro aus dem Haushaltsplan 2018 zu ergänzen. Es handelt sich um eine Mittelzuführung aus dem HPL zum Wirtschaftsplan 2018 der Gebäudewirt- schaft gemäß Beschluss AN/1515/2017 vom 13.10.2017. In die Erweiterung des Programms sollen Schultoilettenanlagen einbezogen werden, die nicht im ur- sprünglichen Sanierungsprogramm (Ratsbeschluss vom 10.09.2009 – Vorlage 5788/2009) genannt wurden, aktuell einer Instandsetzung bedürfen und deren Schulen bereits ein entsprechendes Reini- gungs- und Unterhaltungskonzept erarbeitet haben. Der Schulausschuss und der Finanzausschuss sind über die Beschlussfassung nachrichtlich zu in- formieren.“ Die zu sanierenden Toilettenanlagen wurden in Abstimmung mit dem Amt für Schulentwicklung fest- gelegt. Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 23.04.2018 eine entsprechende Mitteilung (Vorlage 1159/2018) zur Kenntnis genommen. Der Beginn der Umsetzung der Maßnahmen sollte in 2018 erfolgen. Ebenso war angestrebtes Ziel, die Sanierungsmaßnahmen in 2018 abzuschließen. Insgesamt beabsichtigte die Gebäudewirtschaft eine Sanierung von zehn Toilettenanlagen mit einem Gesamtkostenumfang von rund 2,3 Mio. Euro. Entgegen der vorgesehenen Planung konnte von den zehn Sanierungsmaßnahmen lediglich eine Toilettenanlage in 2018 abgeschlossen werden. Sechs Maßnahmen werden im Laufe des Jahres 2019 und eine Maßnahme in 2020 fertiggestellt. Die Sanierung der Pausenhof-WCs in der Grund- schule Zehnthofstr. 22-24 wurde wegen einer noch laufenden, umfangreichen Schadstoffsanierung des Schulobjektes bis 2020 zurückgestellt. Die vorgesehene Sanierung der Toiletten in der Turnhalle der Gesamtschule Adalbertstr. 17 wurde ebenfalls zurückgestellt. Es soll geprüft werden, ob die vor- handene Turnhalle insgesamt generalinstandgesetzt oder neu gebaut wird. Der aktuelle Stand zur jeweiligen Maßnahme ist in der beigefügten Anlage 1 aufgeführt. 2 Im Zuge der Haushaltsplanberatungen 2019 wurden vom Rat weitere 1,0 Mio. Euro für die Sanierung der Schultoiletten zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Mittelzuführung aus dem HPL zum Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft gemäß Beschluss AN/1380/2018. Die Verwaltung beabsichtigt, diese Mittel für die vier in der Anlage 2 genannten Schultoiletten einzu- setzen. Die Sanierungen erfolgen unter dem Vorbehalt des Vorliegens entsprechender Toilettenkon- zepte der Schulen. Gez. Greitemann

• Anlage 2 - neue Maßnahmen

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  Anlage 2 Schulform Anschrift Stadtbezirk Geschätzte Kosten der Maßnahme Sanierungsbedarf/Bemerkungen Berufskolleg Zugweg 48 1-Innenstadt 100.00 0,00 € Sanierung Pausen-WC und WC im Trakt A Realschule Karl-Marx-Allee 43 6-Chorweiler 200.000,00 € Sanierung der Außentoilettenanlage Hauptschule Falckensteinstr. 34 8-Kalk 200 .000,00 € Sanierung WCs im Trakt C und WCs Turnhall e Grundschule Thurner Str. 23 9-Mülheim 400. 000,00 € Sanierung der WCs in der Turnhalle 900.000,00 € Sanierungen Toilettenanlagen 2019 Geschätzte Gesamtkosten

• Anlage 1 - Stand der Maßnahmen

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  Anlage 1 Schulform Anschrift Stadtbezirk Sanierungsbedarf/ Bemerkungen Geschätzte Kosten der Maßnahme Ist-Ausgaben bis Ende 2018 Sachstand Grundschule Von-Bodelschwingh-Str. 24 9-Mülheim Sanierung OGTS Toiletten Schüler und Lehrer 25.000,00 € 0,00 € Maßnahme zurückgestellt aufgrund nicht absehbar fehlender Personalkapazitäten (unbesetzte Stellen), die nicht innerhalb der Abteilung kompensiert werden können. Voraussichtlicher Planungsbeginn: IV/2019 Voraussichtliche Fertigstellung: 2020 Berufskolleg Humboldtstr. 41 1-Innenstadt Sanierung sämtlicher Toilettenanlagen der Schulen 700.000,00 € 56.000,00 € Maßnahme befindet sich in der Ausschreibungsphase (Lph 6+7). Voraussichtliche Fertigstellung: IV/2019 Berufskolleg Eitorfer Str. 20 - 24 1-Deutz Sanierung Toilettenanlagen in den Trakten 663.000,00 € 50.000,00 € Maßnahme befindet sich in der Ausschreibungsphase (Lph 6+7). Voraussichtliche Fertigstellung: IV/2019 Hauptschule Helene-Weber-Platz 3 8-Neubrück Toilettensanierung im Rahmen GI durch 261/18 85.700,00 € 2.000,00 € Maßnahme befindet sich in der Planungsphase (Lph 3). Voraussichtliche Fertigstellung: IV/2019 Hauptschule Nürnberger Str. 10 8-Kalk Toilettensanierung im Rahmen GI durch 261/18 51.500,00 € 51.500,00 € Maßnahme ist fertiggestellt. Gesamtschule Adalbertstr. 17 8-Kalk Sanierung WCs in der alten Turnhalle 200.000,00 € 0,00 € Maßnahme zurückgestellt, da zwischenzeitlich eine Machbarkeitsstudie zum Neubau einer 2-fach Turnhalle oder Generalinstandsetzung von der Verwaltung vorangekündigt wurde. Die Toilettenanlagen werden bei einer möglichen Generalinstandsetzung im Rahmen dessen mitsaniert. Grundschule Zehnthofstr. 22 - 24 8-Ostheim Sanierung Pausenhof- WCs 100.000,00 € 0,00 € Maßnahme erfolgt nach Abschluss der aktuell laufenden, umfangreichen Schadstoffsanierung. Voraussichtlicher Planungsbeginn: 2020 Tages- und Abendschule Genovevastr. 64 9-Mülheim Sanierung Schüler-WCs 1 60.000,00 € 0,00 € Maßnahme befindet sich in der Ausschreibungsphase (Lph 7). Voraussichtliche Fertigstellung: IV/2019 Grundschule Mainstr. 75 2-Rodenkirchen Pausen-WC in GS Grüngürtelschule und Pausen-WC in der GS Ernst-Moritz-Arndt Schule 160.000,00 € 174.000,00 € Maßnahme befindet sich in der Endphase der baulichen Ausführung. Voraussichtliche Fertigstellung: II/2019 Grundschule Konrad-Adenauer-Str. 20 7-Porz Pausen-WCs 120.000,00 € 0,00 € Maßnahme befindet sich in der Ausschreibungsphase (Lph 7). Voraussichtliche Fertigstellung: II/2019 2.265.200,00 € 333.500,00 € Sachstand Sanierungen Toilettenanlagen 2018