Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3972/2019 vom 14.11.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (BV 5)
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Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung [Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] VARIANTE 1 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 2 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsspielraum Komplexität Information einfach / standardisiert Anhörung / Beratung teilstandardisiert Mitgestaltung / Mitverantwortung komplex / individuell Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. VARIANTE 3 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. Ressourcen stehen nicht zur Verfügung. -
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3972/2019 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die Stadtverschönerungsmittel 2019 wie folgt zu verwenden: 40.000,-- EUR für die Aufwertung des Kriegerplatzes 10.000,-- EUR für die Weiterentwicklung der Initiative Klimapark Bilderstöckchen 6.000,-- EUR für Bänke mit Unterpflasterung im Inneren Grüngürtel gegenüber des Lohseparks 15.000,-- EUR für zehn hitzebeständige Laubbäume am Spielplatz Etzelstraße 4.000,-- EUR für zwei Bänke mit Unterpflasterung am Bildstock 15.000,-- EUR für Apfelbäume am Ginsterpfad Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel in Höhe von 12.200,-- EUR wird zu einem späte- ren Zeitpunkt entschieden. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 2 Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2019 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Um- welt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Pro- gramme erfolgt durch den Finanzausschuss. Anlagen
Beratungsverlauf
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