Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/62/620/2 62.30.02.6-13080/2017 Vorlagen-Nummer 1366/2017 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg Beschlussorgan Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt, die Straße Steinrutschweg von der Mengenicher Straße bis zur Straße Grüner Weg, einschließlich der beiden Stichstraßen zu den Hausnummern 5 und 7 sowie zu den Hausnummern 13 und 15 (Gemarkung Esch, Flur 4, Flurstücke 166, 172, 218, 229 und 1376) und ein ca. 85 m langes Teilstück der Straße Grüner Weg in Köln-Pesch von Steinrutschweg bis Grüner Weg 21 (Gemarkung Esch, Flur 4, Teilstück aus Flurstück 2145) als Gemeindestraße oh- ne Benutzungsbeschränkung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG) zu widmen. Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Begründung: Der Ausbau der o.a. Straßenflächen ist bereits vor der Gebietsreform 1975 durch die Gemeinde Sin- nersdorf erfolgt. Aus den vorliegenden Unterlagen ist nicht ersichtlich, ob seitens der Gemeinde Sin- nersdorf ein förmliches Widmungsverfahren durchgeführt wurde. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist deswegen die Widmung der Straßenflächen entsprechend dem Umfang ihres Ausbaus zu veran- lassen. Anlage

• Widmungsplan Grüner Weg

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  KölnGIS Auszug aus: Hintergrundfarbe (Nutzung), Flurstuecke, Gebaeude u.a. Maßstab 1:1250 Datum: 20.4.2017 Die Geoinformationen sind gesetzlich geschützt und nur für den Dienstgebrauch zu verwenden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit sind die jeweiligen Herausgeber verantwortlich. Diese sind auch für die Genehmigung weitergehender Nutzung zuständig. Be Orca drrrece SLre Sc Chrc Sfr ZZ Hu Sschs As ls en Prr: Z, uebd ls Shcpe ers gebeee }