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1366/2017

Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 17.05.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 08.06.2017, TOP 9.1.1

Widmungsplan Grüner Weg

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Widmungsplan Grüner Weg

448 Zeichen

KölnGIS
Auszug aus: Hintergrundfarbe (Nutzung), Flurstuecke, Gebaeude u.a.
Maßstab 1:1250 Datum: 20.4.2017

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

1417 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/62/620/2 
62.30.02.6-13080/2017 
Vorlagen-Nummer 
 1366/2017 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Widmung der Straße Steinrutschweg und eines Teilstücks der Straße Grüner Weg 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beschließt, die Straße Steinrutschweg von der Mengenicher Straße 
bis zur Straße Grüner Weg, einschließlich der beiden Stichstraßen zu den Hausnummern 5 und 7 
sowie zu den Hausnummern 13 und 15 (Gemarkung Esch, Flur 4, Flurstücke 166, 172, 218, 229 und 
1376) und ein ca. 85 m langes Teilstück der Straße Grüner Weg in Köln-Pesch von Steinrutschweg 
bis Grüner Weg 21 (Gemarkung Esch, Flur 4, Teilstück aus Flurstück 2145) als Gemeindestraße oh-
ne Benutzungsbeschränkung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG) zu widmen. 
 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
Der Ausbau der o.a. Straßenflächen ist bereits vor der Gebietsreform 1975 durch die Gemeinde Sin-
nersdorf erfolgt. Aus den vorliegenden Unterlagen ist nicht ersichtlich, ob seitens der Gemeinde Sin-
nersdorf ein förmliches Widmungsverfahren durchgeführt wurde. Aus Gründen der Rechtssicherheit 
ist deswegen die Widmung der Straßenflächen entsprechend dem Umfang ihres Ausbaus zu veran-
lassen. 
Anlage

Beratungsverlauf (1)

08.06.2017 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 9.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1366/2017
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
17.05.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27