Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübergangsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Kalk

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
III/66/661/4 
661/4 
Vorlagen-Nummer 
 1391/2021 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübergangsparcours auf dem Ottmar-Pohl-
Platz in Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk stimmt der beigefügten Planung zur Markierung eines Verkehrsübungs-
parcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme mit Gesamt-
kosten in Höhe von rd. 30.000 € baulich umzusetzen. 
 
Alternative: 
Die Bezirksvertretung Kalk stimmt gegen die Markierung eines Verkehrsübungsparcours auf dem 
Ottmar-Pohl-Platz. 
 
 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 10.06.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  30.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Planung: 
Entsprechend dem durch die Bezirksvertretung Kalk beschlossenem Antrag (AN/1116/2019) sieht die 
Planung die Markierung eines Verkehrsübungsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz vor. Auf den ca. 
25 m x 28 m großen Parcours werden verschiedene Verkehrssituationen dargestellt. Um bauliche 
Hindernisse und die daraus resultierende Beeinträchtigung der Feuerwehraufstellflächen zu vermei-
den, wird die Beschilderung für den Parcours in Form von Piktogrammen auf dem Boden markiert. 
Aufgrund der Markierung auf Klinker- und Betonsteinplatten wird die Haltbarkeit der Markierung nur 
von  kurzer Dauer sein, so das vermutlich  eine frühzeitige Erneuerung der Markierung notwendig 
sein wird. 
 
 
KAG: 
Die Maßnahme löst keine KAG-Beitragspflicht aus. 
 
 
Finanzierung:

3 
Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Finanzmittel in Höhe von rd. 30.000 € stehen im 
Haushaltsplan 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plät-
ze (Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zur Verfügung. 
 
 
Klimabewertung: 
Die Verwaltung verfolgt das Ziel, die sektorspezifischen Beträge zum Klimaschutz zu erfüllen.  
Im Rahmen der Maßnahme wird keine zusätzliche Fläche versiegelt. Der Verkehrsübungsparcours 
bietet (insbesondere Kindern) die Möglichkeit sich (auf spielerischer Weise) mit dem Thema Radver-
kehr und den zugrunde liegenden Verkehrsregeln auseinanderzusetzen. 
Insgesamt kann die hier darstellte Maßnahme als positiver Betrag zum Klimaschutz bewertet werden. 
 
 
Anlagen: 
1. Öffentlichkeitsbeteiligung 
2. Lageplan

Hinweise zum Ausfüllen der Anlage 
Anlage 1 „Öffentlichkeitsbeteiligung“ 
VARIANTE 1 
 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
VARIANTE 2 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen.

VARIANTE 3 
 
x Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
Grund Begründung 
☐ Dringlichkeitsentscheidung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat 
bereits stattgefunden. 
 
x Der Gestaltungsspielraum ist nicht 
ausreichend. 
Der geplante Verkehrsübungsplatz stellt 
verschiedene Verkehrssituationen (z.B. 
unterschiedliche Vorfahrtsregelungen) dar. 
Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse 
ist aus Sicht des Fachamtes der 
Gestaltungsspielraum (z.B. für 
Erweiterungen) nicht ausreichend. 
☐ Eine Verfahrensverlängerung 
erzeugt schwerwiegende 
Nachteile. 
 
☐ Sonstiges  
Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb 
keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

2.503.65
2.50
2.50
2.50
2.50
1.50
2.50
1.80
2.50
2.50
1.50
7.15
7.60
8.40
3.47
7.00
7.50
3.50
3.55
0.27 0.30 0.30
0.24
0.300.30
0.33
0.30 0.30 0.30
0.30
1.43
0.28 0.32
0.28 0.32
1.62
1.73
1.86
0.300.30
0.29 0.33
0.33
0.42
0.24
0.27
0.44
1.150.32
0.37
0.240.30
0.30
0.28
1.72
Start
8,9m 10,1m
6,8m6,4m
6,4m6,5m
5,3m5,3m
5,9m
5,4m6,0m
5,2m
6,0m6,3m
4,0m4,0m
4,6m 3,7m2,8m3,2m
9,4m
7,9m
3,0m
9,5m
2,8m 4,4m
7,2m
2,3m
5,2m
2,6m
4,9m
4,7m
3,9m3,8m
24,2m
27,7m
4,9m5,8m
25,7m
3,3m
B
B
B
B
B
B
B
B
B
B B
B
B
B
B
B
B
B
B
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S 1/1
S 1/1
S1/1
S1/1
S1/1
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
SS
S
S
S
SS
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
S
1.502.501.50
2.50
S 1/1
S 1/1
S1/1
S1/1S1/1
S 1/1
S
S1/1
S 0,1/0,1
S 0,1/0,1
S 1/1
SS0,1/0,1
S 1/1 S
S 0,5/0,2
S 0,5/0,2
S0,5/0,2
S0,5/0,2
S
S
S 0,1/0,1
S 0,1/0,1
S
S
S
S 1/1
S
SS 0,1/0,1
S 0,1/0,1
S
S1/1
S
S
S
S
S 0,1/0,1
S 0,1/0,1
S0,1/0,1
S0,1/0,1
S0,5/0,2S0,1/0,1
S 1/1
Die Verkehrszeichen/Schilder sollen alle
in Form von Piktogrammen markiert werden.
Wir würden die Piktogramme in einer Größe
von ca. 1,00 x 1,00m und die Pfeile in
einer Größe von 0,5 x 1,00m markieren.
S0,5/0,2
S0,5/0,2
Anlage 2