Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübergangsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz in Kalk

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• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 1391/2021 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss für die Markierung eines Verkehrsübergangsparcours auf dem Ottmar-Pohl- Platz in Kalk Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk stimmt der beigefügten Planung zur Markierung eines Verkehrsübungs- parcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme mit Gesamt- kosten in Höhe von rd. 30.000 € baulich umzusetzen. Alternative: Die Bezirksvertretung Kalk stimmt gegen die Markierung eines Verkehrsübungsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz. Bezirksvertretung 8 (Kalk) 10.06.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 30.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Planung: Entsprechend dem durch die Bezirksvertretung Kalk beschlossenem Antrag (AN/1116/2019) sieht die Planung die Markierung eines Verkehrsübungsparcours auf dem Ottmar-Pohl-Platz vor. Auf den ca. 25 m x 28 m großen Parcours werden verschiedene Verkehrssituationen dargestellt. Um bauliche Hindernisse und die daraus resultierende Beeinträchtigung der Feuerwehraufstellflächen zu vermei- den, wird die Beschilderung für den Parcours in Form von Piktogrammen auf dem Boden markiert. Aufgrund der Markierung auf Klinker- und Betonsteinplatten wird die Haltbarkeit der Markierung nur von kurzer Dauer sein, so das vermutlich eine frühzeitige Erneuerung der Markierung notwendig sein wird. KAG: Die Maßnahme löst keine KAG-Beitragspflicht aus. Finanzierung: 3 Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Finanzmittel in Höhe von rd. 30.000 € stehen im Haushaltsplan 2020/2021 für das Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plät- ze (Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) zur Verfügung. Klimabewertung: Die Verwaltung verfolgt das Ziel, die sektorspezifischen Beträge zum Klimaschutz zu erfüllen. Im Rahmen der Maßnahme wird keine zusätzliche Fläche versiegelt. Der Verkehrsübungsparcours bietet (insbesondere Kindern) die Möglichkeit sich (auf spielerischer Weise) mit dem Thema Radver- kehr und den zugrunde liegenden Verkehrsregeln auseinanderzusetzen. Insgesamt kann die hier darstellte Maßnahme als positiver Betrag zum Klimaschutz bewertet werden. Anlagen: 1. Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Lageplan

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig.

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  Hinweise zum Ausfüllen der Anlage Anlage 1 „Öffentlichkeitsbeteiligung“ VARIANTE 1 Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung VARIANTE 2 ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. ☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. VARIANTE 3 x Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Grund Begründung ☐ Dringlichkeitsentscheidung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. x Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Der geplante Verkehrsübungsplatz stellt verschiedene Verkehrssituationen (z.B. unterschiedliche Vorfahrtsregelungen) dar. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse ist aus Sicht des Fachamtes der Gestaltungsspielraum (z.B. für Erweiterungen) nicht ausreichend. ☐ Eine Verfahrensverlängerung erzeugt schwerwiegende Nachteile. ☐ Sonstiges Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung oder zur Begründung, weshalb keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

• Anlage 2 - Lageplan

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  2.503.65 2.50 2.50 2.50 2.50 1.50 2.50 1.80 2.50 2.50 1.50 7.15 7.60 8.40 3.47 7.00 7.50 3.50 3.55 0.27 0.30 0.30 0.24 0.300.30 0.33 0.30 0.30 0.30 0.30 1.43 0.28 0.32 0.28 0.32 1.62 1.73 1.86 0.300.30 0.29 0.33 0.33 0.42 0.24 0.27 0.44 1.150.32 0.37 0.240.30 0.30 0.28 1.72 Start 8,9m 10,1m 6,8m6,4m 6,4m6,5m 5,3m5,3m 5,9m 5,4m6,0m 5,2m 6,0m6,3m 4,0m4,0m 4,6m 3,7m2,8m3,2m 9,4m 7,9m 3,0m 9,5m 2,8m 4,4m 7,2m 2,3m 5,2m 2,6m 4,9m 4,7m 3,9m3,8m 24,2m 27,7m 4,9m5,8m 25,7m 3,3m B B B B B B B B B B B B B B B B B B B S S S S S S S S S S S S 1/1 S 1/1 S1/1 S1/1 S1/1 S S S S S S S S S S S S S S S S S SS S S S SS S S S S S S S S S S S 1.502.501.50 2.50 S 1/1 S 1/1 S1/1 S1/1S1/1 S 1/1 S S1/1 S 0,1/0,1 S 0,1/0,1 S 1/1 SS0,1/0,1 S 1/1 S S 0,5/0,2 S 0,5/0,2 S0,5/0,2 S0,5/0,2 S S S 0,1/0,1 S 0,1/0,1 S S S S 1/1 S SS 0,1/0,1 S 0,1/0,1 S S1/1 S S S S S 0,1/0,1 S 0,1/0,1 S0,1/0,1 S0,1/0,1 S0,5/0,2S0,1/0,1 S 1/1 Die Verkehrszeichen/Schilder sollen alle in Form von Piktogrammen markiert werden. Wir würden die Piktogramme in einer Größe von ca. 1,00 x 1,00m und die Pfeile in einer Größe von 0,5 x 1,00m markieren. S0,5/0,2 S0,5/0,2 Anlage 2