BKA 0793
Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022 Warum Lützerath nicht doch erhalten?
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Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022 Warum Lützerath nicht doch erhalten?)
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Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage Braunkohle- nausschuss - öffentlich - BKA 0793 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Telefon BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 15.11.2022 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Braunkohlenausschuss 25.11.2022 10.2 zur Kenntnis TOP: Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss vom 14.11.2022 Warum Lützerath nicht doch erhalten? Vorschlag: Erläuterungen: Anlage(n): 1. TOP 10_2_Anfrage Braunkohleausschuss 25.11.2022
Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss (TOP 10_2_Anfrage Braunkohleausschuss 25.11.2022)
2769 Zeichen
Zeughausstraße2- 10
50667 Köln
Herrn Stefan Götz
Vorsitzender des
Braunkohlenausschusses
Bezirksregierung Köln Köln, den 14.11.2022
50606 Köln
Sehr geehrter Herr Götz,
ich bitte Sie nachfolgende Anfrage der LINKEN. im Braunkohlenausschuss in die
Tagesordnung der Sitzung am 25.11.2022 aufzunehmen.
Warum Lützerath nicht doch erhalten?
Über 2000 Umwelta ktivist*innen waren am 12.11.2022 im Rheinischen Braunkohlerevier
unterwegs, um gegen das Abbaggern des Ortes Lützerath zu demonstrieren. Auch der
Naturschutzverband BUND hat sich in seiner letzten Mitgliederzeitschrift ganz klar für den
Erhalt von Lützerath ausgesprochen.
„Europe Beyond Coal“,eine Allianz zivilgesellschaftlicher Gruppen, die die sich dafür
einsetzen, Kohletagebaue und -kraftwerke zu schließen, den Bau neuer Kohleprojekte zu
verhindern und den gerechten Übergang zu sauberer, erneuerbarer Energie und
Energieeffizienz zu beschleunigen, hatte eine Kurzstudie in Auftrag gegeben, die im August
2022 in Berlin veröffentlich wurde.
Beteiligt an dieser Studie waren die „Coal ExitResearch Group“, die Europa Universität
Flensburg, die Technische Universität Berlin und das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung in Berlin. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass es nicht erforderlich
sei, den Ort Lützerath abzubaggern, da auch ohne dieses Vorgehen genug Braunkohle zur
Verfügung stehe, um Energieengpässen in den nächsten Jahren zu begegnen.
In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wurde diese Studie mit in die Betrachtungen einbezogen, die letztendlich zur
Entscheidung führten, den Ort Lützerath im Rahmen der Braunkohlengewinnung doch
abzubaggern?
2. Wenn nein, was waren die Gründe für diese Nicht- Beachtung der Studie?
3. Wenn ja, warum hat dies nicht dazu geführt, den Ort Lützerath zu verschonen?
4. Die erwähnte Kurzstudie kommt zu dem S chluss, dass sich ein Kohleüberschuss von
ca. 30 Mio. Tonnen Braunkohle ergeben würde, auch wenn Lützerath erhalten bliebe.
Wie ist diese anders lautende Berechnung zu erklären?
5. Wurde auch berücksichtigt, dass der Tagebau I nden über ausreichend e Vorräte
verfügt, um das zugehörige Kraftwerk Weisweiler mit Braunkohle zu versorgen und
damit die Versorgungssicherheit zu gewährleisten?
6. Wenn ja, welches Fazit wurde daraus gezogen?
Beate Hane-Knoll
DIE LINKE. im Braunkohlenausschuss
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- BKA 0793
- Typ
- Sitzungsvorlage Braunkohlenausschuss
- Datum
- 25.11.2022
- Erstellt
- 17.11.2022 16:13