Jahresbericht 2018 über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung

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  Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW 26.11.2018 3168/2018 Namensgebung "Gertrud-Bollenrath- Schule" für die Förderschule Soldiner Str. 68, 50767 Köln Der Beschluss wurde am 26.11.2018 einstimmig gefasst. Der Beschluss wurde so umgesetzt und ist erledigt. X ASW 05.11.2018 3440/2018 Bestellung der Schriftführerin Der Beschluss wurde sofort umgesetzt. X ASW 11.06.2018 1728/2018 Aufstellung von Schulcontainern an der KGS Andreas-Hermes-Straße Die Aufstellung von Containereinheiten wurde beauftragt und ist derzeit in der Umsetzung X ASW 22.01.2018 3948/2017 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2018/19 Die Klassen wurden wie beschlossen eingerichtet, der Beschluss ist damit erledigt. X ASW 27.09.2018 AN/1218/2018 Schultoiletten zweimal täglich reinigen – schnellstmögliche Umsetzung noch in 2018 Die zweite tägliche Reinigung der Schultoiletten erfolgt seit dem 1.1.2019 an allen Kölner Schulen. Der Beschluss ist damit erledigt.X ASW 27.09.2018 AN/1326/2018 Talentschulen für Köln Die Meldung der Schulen an das Land ist erfolgt Beschluss ist damit erledigt. X ASW 04.09.2018 AN/1136/2018 Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin Siehe dazu den Eintrag unter AN/1217/2018 X ASW 04.09.2018 AN/1217/2018 Änderungsantrag zur Vorlage „Für jede Kölner Schule einen Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin“, DS-Nr. AN/1136/2018; TOP 2.1 Der Schulausschuss hat die Anträge 1136/2018 und 1217/2018 in den Jugendhilfeausschuss verwiesen. Dieser hat am 13.9.2018 (TOP 5.2.4 und 5.2.5) einen veränderten Beschluss zur stufenweisen Ausbauplanung des Schulsozialarbeit gefasst. Es sollten zunächst 15 neue Stellen Schulsozialarbeit eingerichtet werden. Die Umsetzung dieses Jugendhilfeausschuss-Beschlusses wurde mit Vorlage 4042/2018 für die Sitzung des Schulausschusses am 28.1.2019 vorbereitet. X Seite 1 Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW 11.06.2018 AN/0743/2018 Einrichtung einer 3-zügigen Dependance einer Gesamtschule am Standort der Elsa-Brändström- Realschule endgültig zurückgezogen. Stattdessen wurde zum Schuljahr 2019/20 an diesem Standort die Gesamtschule Lindenthal neu gegründet. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW 11.06.2018 AN/0833/2018 Beratung für Familien zum Bildungsangebot in Kita und OGTS insbesondere in den Kölner Sozialräumen Ein neuer Sachstand liegt nicht vor. X ASW 11.06.2018 AN/0933/2018 Spielplatz an Leichtbauhallen am Schulzentrum Ostheim für Nutzung durch die Schulen freigeben Ein neuer Sachstand liegt nicht vor. X ASW 14.05.2018 AN/0761/2018 Die Schullandschaft in Porz bedarfsgerecht & zukunftssicher weiterentwickeln Die Verwaltung hat den Prüfauftrag im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2018 (3179/2018) berücksichtigt. Der Antrag ist damit erledigt. X ASW 16.04.2018 AN/0360/2018 Gesamtschule am Standort Schmiedegasse realisieren Die Verwaltung hält weiterhin am Standort Schmiedegasse als künftigem Gesamtschulstandort fest. Der Beschluss ist damit erledigt.X ASW 05.03.2018 AN/0348/2018 Einrichtung einer Kölner Gesamtschule am Standort Elsa- Brändström-Realschule in Köln- Sülz Der Rat hat mit Beschluss vom 27.6.2018 (Session 2627/2018) die Errichtung der Gesamtschule Lindenthal beschlossen. Der Antrag/Beschluss ist damit erledigt. X ASW 05.03.2018 AN/0300/2018 Ausstattung von Schulneubauten Eine Aktualisierung ist erfolgt; abgestimmt auf den Planungsrahmen für pädagogische Raumkonzepte an Kölner Schulen. Sofern erforderlich, erfolgt eine fortlaufende Anpassung. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW 05.03.2018 AN/0220/2018 Sportentwicklungsplanung – Schulhöfe als Bewegungsräume gestalten Die Konzeptentwicklung ist in Arbeit. X ASW 05.03.2018 AN/0368/2018 Änderungsantrag zu TOP 2.3 – Schulhöfe als Bewegungsräume gestalten Die Konzeptentwicklung ist in Arbeit. X ASW 05.03.2018 AN/0237/2018 Konzeptionelle Planung zum Aufbau von Schulcontainern Das Dreijahresprogramm ist bei der Gebäudewirtschaft in Auftrag gegeben. Für das 1. Jahr (= 2018) liegt ein Baubeschluss vor. X ASW 05.03.2018 AN/0233/2018 Attraktive Spiel- und Bewegungsangebote auf Schulhöfen, insbesondere Europaschule Die Maßnahmen zur Attraktivierung der Außenflächen der Europaschule sind mit der Schule abgestimmt. Teilweise sind Maßnahmen schon beauftragt; die restlichen werden in Kürze ebenfalls umgesetzt. X Seite 2 Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglich Vorlagen aus dem Vorjahr: ASW 30.01.2017 AN/0040/2017 Partizipation von Kinder und Jugendlichen stärken - Arbeit der Bezirksschüler*innenvertretung und der Schüler*innenvertretungen sicherstellen Eine Mitteilung für den Schulausschuss folgt Mitte 2019. X ASW 30.01.2017 AN/0167/2017 Fensterreinigung an Schulen Die Glas-/Fensterreinigung ist aufgrund des Beschlusses vom 05.10.2017 umgehend angepasst worden. Der Beschluß ist damit erledigt. X BV1 BA26 FA ASW 08.12.2016 12.12.2016 19.12.2016 30.01.2017 0837/2016 Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die Gemeinschaftsgrundschule Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln Projekt ist in Bearbeitung bei der Gebäudewirtschaft. Die Maßnahme ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Priorität A eingeordnet. X ASW 30.01.2017 4293/2016 Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und somit die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 17/18 Die Eingangsklassen wurden wie beschlossen eingerichtet. X ASW 25.04.2017 AN/0590/2017 Mehrklassenbildung an Gymnasien im Kölner Westen Siehe hierzu die Mitteilung der integrierten Schulentwicklungsplanung im Schulausschuss vom 18.05.2017 (Session-Nr. 1530/2017). Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW 25.04.2017 AN/0648/2017 Anmeldesituation an den weiterführenden Schulen Die Anfrage wurde mit Mitteilung 1530/2017 - Stellungnahme der Verwaltung zu AN/0648/2017 "Anmeldesituation an den weiterführenden Schulen" und zu AN/0644/2017 "Interimsstandort Widdersdorf" (zu 1123/2017 "Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße") beantwortet. Der Prüfauftrag ist damit erledigt. X ASW 25.04.2017 1215/2017 Namensgebung für die Gesamtschule Paul-Humburg-Str. 13, 50735 Köln (Longerich) Der Beschluss zur Namensgebung ist entsprechend umgesetzt (Carl- von-Ossietzky-Gesamtschule) und somit erledigt. X ASW 25.06.2017 AN/0903/2017 Digitale Bildung in der Schule – spielend leicht Programmieren lernen Siehe dazu die Mitteilung für den Schulausschuss 1398/2018. Nach Abschluss der Maßnahme zum Ende des Sj 2019/20 erfolgt eine weitere Mitteilung. X Seite 3 Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW 11.09.2017 AN/1285/2017 Prüfung der Entwicklung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort der Elsa- Brändström-Realschule; Stärkung der NRW-Sportschule Beantwortet mit Mitteilung 2976/2017 - Aktueller Sachstand zur Realisierung einer Gesamtschule am Standort der Elsa-Brändström- Realschule, Berrenrather Straße in Sülz. Die Anfrage ist beantwortet. X ASW 05.10.2017 AN/1474/2017 + AN/1464/2017 Entwicklung neuer Gesamtschulen ermöglichen; Entwicklung einer Gesamtschule für den Stadtbezirk Lindenthal am Standort der Elsa- Brändström-Realschule; Stärkung der NRW-Sportschule und Die Anfragen AN/1474/2017 und AN/1464/2017 vom 05.10.2017 wurden inhaltlich durch die Positionierung des Ministeriums für Schule und Bildung - in Bezug auf ein 3-zügiges Gesamtschulsystem - hinfällig. Zur Folgeanfrage AN/1736/2017 hat Frau Dr. Klein in der Sitzung des ASW am 27.11.2017 mündlich den Sachstand berichtet (TOP 3.2.2). Darüber hinaus hat das Schuldezernat mit einem Anschreiben vom 06.12.2017 an die Staatskanzlei des Landes NRW - Referat Leistungssport dargestellt,wie die Elsa-Brändström- Realschule im Sinne der "Sportschule" gestärkt werden kann und dass eine Teilstandortlösung mit dem Apostelgymnasium schulfachlich nicht unterstützt würde. Die Beschlüsse sind damit erledigt. X ASW 05.10. + 27.11.2017 AN/1475/2017 Reinigung in Schulen verbessern Diese Anfrage ist durch die Mitteilung 0560/2018 beantwortet. X ASW 27.11.2017 3326/2017 Elternberatung Inklusion Die Stelle "Elternberatung Inklusion" ist erneut ausgeschrieben und wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2019 besetzt. X Vorlagen aus den zurückliegenden Jahren: ASW 26.04.2004 0321/2004 + AN/ 1202/2006 Selbstständige Schule; heute: Regionale Bildungslandschaft Das landesweite Modellprojekt "Selbstständige Schule" ist planmäßig zum 31. Juli 2008 ausgelaufen. Die Projektergebnisse wurden Ausgangspunkt für den von Stadt und Land gemeinsam verantworteten Aufbau der Regionalen Bildungslandschaft Köln. Die Kooperationsvereinbarung dazu wurde am 23. Juni 2008 in Düsseldorf unterzeichnet und 2012 aktualisiert. Der Lenkungskreis der Regionalen Bildungslandschaft hat die formulierten Ziele auch in 2018 weiter verfolgt. In 2018 wurden im Rahmen der 4 Handlungsfelder insbesondere "Bildung und Integration" und "Digitalisierung in der Bildung" Schwerpunktthemen. Die Arbeit wird auch in 2019 fortgesetzt. Der Ursprungsbeschluss ist erledigt. x Seite 4 Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW 22.10.2007 AN/ 0888/2007 Bildungslandschaft Höhenberg/Vingst Die bisherigen Kooperationen zwischen den Schulen haben weiterhin Bestand. Die Bio-Bildungslandschaft ist ein fester Bestandteil als Naturerlebnis für Kindergärten, Schulen, Jugendarbeit, Senioren etc.. Um über die Bildungslandschaft zu informieren, wurde mehrfach ein Infostand auf dem Wochenmarkt aufgebaut. Hier wurde über Angebote informiert und interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Wünsche weitergeben. Darüber hinaus fand eine Stadtteilrallye (QR-Code-Rallye) statt, die das Ziel hatte, die Teilnehmenden zu leiten und vor Ort über diese zu informieren. Der Ursprungsbeschluss ist erledigt. x ASW 24.03.2014 AN/0342/2014 An welchen Schulen übersteigt der Bedarf das Angebot an OGTS- Plätzen? Der Rat hat in seiner Sitzung am 03.05.2018 den ermittelten Bedarf für das Schuljahr 2018/19 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt bis zum Schuljahr 2021/22 einen weiteren Ausbau der OGS-Platzzahlen bis zu einer Gesamtzahl von 33.000 Plätzen vorzusehen (3611/2017). Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung wird in seiner Sitzung am 6.5.2019 über die Bedarfssituation des Offenen Ganztages im Schuljahr 2019/20 informiert. Bei dieser Gelegenheit werden auch die Schulstandorte benannt, die den Ganztagsbedarf nicht decken können. x BV5 BA26 FA ASW 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 08.06.2015 0682/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Die Maßnahme ist bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in Ermangelung personeller Kapazitäten weiterhin nicht personalisiert. Sie ist in der Schulbaumaßnahmen Liste in Priorität B eingeordnet.X ASW BV1 FA 30.11.2015 10.12.2015 14.12.2015 1454/2015 Gymnasium Königin-Luise-Schule, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, Fachraumerneuerung Physik Maßnahme ist fertiggestellt. Der Beschluss ist erledigt. X Seite 5 Berichtswesen (ASW) Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW FA 13.06.2016 27.06.2016 1608/2016 Neubau Ganztag des Heinrich- Mann-Gymnasiums,Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040 Die Mittelfreigabe wurde vom Finanzausschuss am 27.06.2016 ohne Änderungen beschlossen. Die Mensa des Ganztages ist fertiggestellt und wurde zum Schuljahr 2016/17 in Betrieb genommen. Die Mittel zum Erwerb der Großküche sind bereits abgeflossen. Der Erweiterungsbau ist in Betrieb, der Beschluss ist damit erledigt.X StEA ASW 23.06.2016 10.11.2016 29.08.2016 AN/1082/2016 Schulstandort Deutzer Feld verwirklichen – Verhandlungen aufnehmen - Planungsrecht anpassen! Mit Schreiben vom 13.08.2014 wurde das Liegenschaftsamt beauftragt, die Fläche anzukaufen. Die Verwaltung bekundet gegenüber dem BLB trotz abschlägiger Signale des Landes weiterhin großes Interesse am Erwerb der Fläche. Der Sachstand ist unverändert. X Seite 6

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  1 Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 18.12.2018 3356/2018 Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule Der Beschluss bezieht sich auf das Schuljahr 2019/20. Aufgrund der Anmeldeergebnisse wird die neue Schule ihren Betrieb aufnehmen können. Die Umsetzung des Beschlusses kann faktisch dennoch erst zu Beginn des Schuljahres 2019/20 (1.8.2019) festgestellt werden. X Rat 18.12.2018 2788/2018 Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Der Rat hat die Beschlussvorlage ungeändert beschlossen. Es erfolgen Vorarbeiten für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 18.12.2018 3468/2018 Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16) Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2019/20 von der Bezirksregierung genehmigt. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 18.12.2018 2028/2018 Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss Die Planungen dauern an. Mit dem Beginn der Maßnahme ist Anfang 2020 zu rechnen. X Rat 27.09.2018 2627/2018 Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström- Realschule und der Ernst-Simons- Realschule Der Beschluss bezieht sich auf das Schuljahr 2019/20. Aufgrund der Anmeldeergebnisse wird die neue Schule ihren Betrieb aufnehmen können. Die Umsetzung des Beschlusses kann faktisch dennoch erst Beginn des Schuljahres 2019/20 (1.8.2019) festgestellt werden.X Rat 18.12.18 2419/2018 Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln- Ossendorf Der Planungsauftrag an die Gebäudewirtschaft wird im Frühjahr 2019 erteilt. . X Rat 22.11.2018 2622/2018 Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss Die Planungen dauern an. Mit dem Beginn der Maßnahme ist Anfang 2020 zu rechnen. X 2Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 22.11.2018 2574/2018 Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West Die Projekte sind in der Schulbaumaßnahmenliste (Zeilen 120, 121 und 141) erfasst, Priorität A. X Rat 22.11.2018 1217/2018 Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, 51109 Köln Der Neubau der Turnhalle ist in der Prioritätenliste erfasst. Der Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme ist nicht definiert. X Rat 27.09.2018 1061/2018 Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte Das Integrierte Handlungskonzept "Porz Mitte" bildet die Grundlage für die Einwerbung von Fördermitteln. Die notwendigen Vorbereitungen für die Förderantragstellung (z. B. Planungsleistungen) wurden für erste Maßnahmen begonnen. X Rat 27.09.2018 2440/2018 Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2019 bis 2022 Der Vertrag zur Förderung wurde verlängert. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 27.09.2018 0510/2018 Umweltbildungskonzept der Stadt Köln Eine Umsetzung kann erst mit der Stellenbesetzung beginnen. Die genannten Pilotprojekte (wie z.B. Wildbienenprojekt, Schulgartenprojekt etc) werden bereits jetzt fortgesetzt und intensiviert. Das Umweltbildungszentrum auf Gut Leidengasse wurde gegründet. X Rat 27.09.2018 2392/2018 Zügigkeitserweiterung der Erich- Ohser-Grundschule, GGS Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2019/20 Der Beschluss wird zum Schuljahr 2019/20 umgesetzt und ist damit erledigt. X Rat 27.09.2018 2337/2018 Projektverlängerung - Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte Die Unterlagen zum Folgeantrag der Projektverlängerung werden fristgerecht Anfang 2019 beim Projektträger (Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.) eingereicht. Eine Entscheidung des DLR ist für Juni 2019 zu erwarten. X 3Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 27.09.2018 1214/2018/1 Referenz zu 1214/2018 Beschleunigungsmaßnahme Sonderprogramm ‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ GU/TU - Schulstandort Severinswall Der Beschluss ergänzt den Beschluss 0990/2018 hinsichtlich der Nutzung des ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Museums (RJM) als Interimsstandort für die Sek. II des TU-Neubauprojektes Severinswall. Planung und erste Baumaßnahmen laufen gemäß Zeitplan mit dem Ziel einer Nutzung ab Schuljahr 2020/21. Im Anschluss erfolgen weitere Maßnahmen, um das RJM auch länger als bis 2022 (Zeitpunkt der Fertigstellung des Neubaus Severinswall) für schulische Interimszwecke nutzen zu können. X Rat 27.09.2018 1703/2018 Generalinstandsetzung des Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50667 Köln - Mehrkostenanzeige Die Bauarbeiten zur Generalinstandsetzung dauern an; mit der Fertigstellung wird im 1. Halbjahr 2020 gerechnet. X Rat 05.07.2018 0456/2018 Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld Der Abschluss der Leistungsphase 2 dieser Planung wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 erreicht. X Rat 05.07.2018 0516/2018 Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln- Vogelsang, hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung auf der Finanzstelle 4014-0301-4-1126 Die Finanzierung ist gewährleistet; die ersten Auftragsvormerkungen für die Einrichtung des Snakegebäudes (2. Interim) wurden vorgenommen. Weitere Bestellungen und Ausschreibungen laufen. X 4Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 05.07.2018 0836/2018 Zügigkeitsänderung der Ursula- Kuhr-Hauptschule, Volkhovener Weg 140, 50767 Köln (Heimersdorf) von 4 auf 3 Züge gem § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW zum Schuljahr 2019/20 Der Beschluss wird zum Schuljahr 2019/20 umgesetzt und ist damit erledigt. X Rat 05.07.2018 0990/2018 Modifizierung des ersten GU/TU- Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanier ung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Der Beschluss modifiziert und konkretisiert den ursprünglichen Ratsbeschluss 0864/2017 zum GU/TU-Paket. im Wesentlichen sind hier sinnvolle baufachliche bzw. verfahrensbedingte/logistische Änderungen und Ergänzungen eingeflossen. An den Projekten wird kontinuierlich im Sinne der vorgesehenen GU/TU-Gesamtabwicklung im Zeitrahmen bis ca. 2022 weitergearbeitet. Die meisten Projekte befinden sich derzeit in den Vergabeverfahren oder stehen kurz davor. X Rat 05.07.2018 0880/2018 Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück Dies ist Maßnahme 126 auf der Schulbaumaßnahmenliste, Priorität A. X Stadtentwi cklungsau sschuss 28.06.2018 1423/2018 Städtebauliches Werkstattverfahren Hallen Kalk; Festlegung Schulstandort/Fortführung d. städteb. Planung Das Erzbistum beginnt 2024 mit dem Schulbetrieb des Bildungscampus. X Rat 27.09.2018 2072/2018 Antrag des Integrationsrates zum Eckpunktepapier zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen Es ist eine Steuerungsstruktur zur Umsetzung des Eckpunktepapiers eingerichtet worden. Die Umsetzung des Eckpunktepapiers ist von der Bildungskoordination für Neuzugewanderte übernommen worden. Eine Priorisierung der offenen Handlungsempfehlungen erfolgt Anfang 2019. Der Sachstandsbericht wird voraussichtlich nach der Sommerpause in den Gremien vorgelegt. X Rat 07.06.2018 0687/2018 Schulrechtliche Anpassung der Zügigkeit der Sekundarstufe II der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstraße 11, 50765 Köln Die Änderung erfolgte zum Schuljahresbeginn 2018/19. Der Beschluss ist damit erledigt. X 5Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichFinanzaus schuss 30.04.2018 0475/2018 Schulneubau der Realschule Kolkrabenweg 65, 50829 Köln- Vogelsang; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Die Einrichtung und der Bezug der Schule wird im Jahr 2019 erfolgen. X Rat 03.05.2018 3611/2017 Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2018/2019 Der Beschluss beinhaltete den sukzessiven Ausbau des Offenen Ganztages auf bis zu 33.000 Plätze bis zum Schuljahr 2021/22. Die in Teilschritten erfolgende Umsetzung des Beschlusses wird somit erst 2022 beendet werden. Am Jahresende 2018 waren 29.675 OGS- Plätze belegt. X Finanzaus schuss 19.03.2018 0178/2018 Generalinstandsetzung BK 14 Berufskolleg Perlengraben 101. 50676 Köln, Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4016-0301-1-5003 Wegen Verzögerungen bei der Generalinstandsetzung konnten die Ausstattungen und Beschaffungen bis zum Jahresende nicht erfolgen. Sie sind für 2019 vorgesehen. X Rat 20.03.2018 0487/2018 Errichtung eines Bildungsgangs Kaufmann / Kauffrau für E- Commerce am Erich-Gutenberg- Berufskolleg (BK 7) Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 20.03.2018 0152/2018 Errichtung eines Bildungsgangs Zweijährige Berufsfachschule / FHR Anlage C / Gesundheit und Soziales am Berufskolleg Ehrenfeld (BK20) Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 20.03.2018 2371/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln- Ehrenfeld Die Planung ist weiterhin notwendig. Sie wird in der Schulbaumaßnahmenliste 2018 (Prioliste) in Kategorie A geführt. X 6Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 20.03.2018 0498/2018 Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Verwaltungsfachangestellte/r Kommunalverwaltung" am Berufskolleg an der Lindenstraße (BK 3) Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der Beschluss ist damit erledigt. X Finanzaus schuss 19.03.2018 0157/2018 Erweiterungsbau Albertus-Magnus- Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301, Schulträgeraufgaben, in Teilplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Die Maßnahme wird im Frühjahr 2019 abgeschlossen. X Finanzaus schuss 19.03.2018 0200/2018 Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln, Einrichtung des Ganztagserweiterungsbaus; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4015 Die Erweiterungsbauten wurden in 2018 in Betrieb genommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X Finanzaus schuss 19.03.2018 0485/2018 Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020" Der Finanzausschuss hat der Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen vom 1.1.2018 bis 31.12.2018 am 19.3.2018 zugestimmt. Die notwendigen Finanzmittel (50.000 €) sind bereitgestellt worden. Der Beschluss ist damit erledigt.X 7Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichFinanzaus schuss 05.02.2018 3811/2017 Zusätzliche Mittel für Inklusion und Integration im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Die in der Beschlussvorlage festgesetzte Erhöhung des Pro-Kopf- Fördebetrages ab dem Haushaltsjahr 2018 um 33 € wurde mithilfe der zusätzlichen Mittel umgesetzt und befähigte die Träger, individuellen Förderbedarfen unterhalb der formalen sonderpädagogischen Unterstützungsbedürftigkeit durch entsprechende Personalmaßnahmen intensiver und umfänglicher als bisher begegnen und gerecht werden zu können. Der Beschluss ist damit erledigt. X Rat 06.02.2018 2628/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln Als Maßnahme 108 der Schulbaumaßnahmenliste in Priorität A geführt. X Rat 06.02.2018 3518/2017 Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur kurzfristigen Schaffung dringend notwendiger, zusätzlicher Schülerplätze Die Ausführung dieser Maßnahme ist in der Vorlage 2275/2018 (Aufteilung in 3 Jahresprogramme) dargestellt. X Vorlagen aus dem Vorjahr: JHA ASW AVR FA Rat 17.+30.01.17 30.01.2017 06.02.2017 13.02.2017 14.02.2017 3687/2016 Koordination multiprofessionelle Teams und Gruppenleitung Schulsozialarbeit Die Stellen sind besetzt. Der Beschluss ist erledigt X ASW AVR FA Rat 30.01.2017 06.02.2017 13.02.2017 14.02.2017 3387/2017 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule Die Gebührenerhöhung wurde zum 01.08.2017 umgesetzt. Der Beschluss ist erledigt X BV9 ASW BV7 Rat 23.01.2017 30.01.2017 07.02.2017 14.02.2017 4087/2017 Auflösende Schließung der Förderschule Lernen Finkenberg- Schule ab dem Schuljahr 2017/18 Das Schulgebäude wurde saniert und wird zurzeit als Auslagerungsort für die GGS Breitenbachstraße genutzt. Der Beschluss ist erledigt. X 8Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV1 Rat 30.01.2017 09.02.2017 14.02.2017 4288/2016 Zügigkeitserweiterung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Der Beschluss ist erledigt. X ASW BV5 BA26 FA Rat 30.01.2017 02.02.2017 06.02.2017 13.02.2017 14.02.2017 1444/2016 Baubeschluss: Errichtung eines 3- zügigen Grundschulgebäudes mit 1- fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich- Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50733 Köln-Nippes, in Modulbauweise Der Rat hat am 5.7.2018 einen angepassten Planungsbeschluss gefasst (1444/2016/1). X WirtschA BV6 BV9 UADgKom BV1 ASW BV2,3,4 BV5+8 BA26 AVR BV7 FA Rat 09.03.2017 09.03.2017 13.03.2017 13.03.2017 16.03.2017 20.03.2017 20.03.2017 23.03.2017 27.03.2017 27.03.2017 28.03.2017 03.04.2017 04.04.2017 4316/2016+ AN/0492/2017 Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW Auch für das Haushaltsjahr 2018 wurden die Finanzmittel in voller Höhe (24,895 Mio Euro) abgerufen und gemäß der Vorgaben des Förderanlage verausgabt. Dem Schulausschuss wird in der Sitzung im Mai 2019 ausführlich über die Verwendung der Fördergelder berichtet. X ASW BA26 BV6 FA Rat 25.04.2017 08.05.2017 11.05.2017 15.05.2017 18.05.2017 0143/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln Der Planungsauftrag ist erarbeitet und liegt der Gebäudewirtschaft vor. Die Maßnahme ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Kategorie C enthalten. X ASW AVR BV3 FA Rat 25.04.2017 08.05.2017 15.05.2017 15.05.2017 18.05.2017 1123/2017+ AN/0644/2017 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich - Interimsstart am Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf in angemieteten/ erworbenen Räumlichkeiten der privaten Internationalen Friedensschule Die Schule ging zum Schuljahresbeginn 2018/19 an den Start. Der Beschluss ist erledigt. X 9Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW SportA BA26 FA Rat 25.04.2017 04.05.2017 08.05.2017 15.05.2017 18.05.2017 0165/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 zusätzlichen Klassenräumen für das Herder - Gymnasium, Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln Buchheim Der Planungsauftrag liegt der Gebäudewirtschaft vor. Die Maßnahme ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Kategorie B enthalten. X JHA FA ASW Rat 09.05.2017 15.05.2017 18.05.2017 18.05.2017 0241/2017 Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 29.700 Plätze Der bedarfsgerechte Ausbau auf 29.700 Plätze ist zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 erfolgt. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV1 Rat 26.06.2017 29.06.2017 11.07.2017 1548/2017 Errichtung eines Bildungsgangs Elektroniker und Elektronikerinnen für Automatisierungstechnik am Werner-von-Siemens- Berufskolleg (BK 19) Die Errichtung des Bildungsgangs wurde von der Bezirksregierung Köln als Obere Schulaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 31. 7. 2017 genehmigt. Der Bildungsgang wird seit dem Schuljahr 2017/18 angeboten, der Beschluss ist damit erledigt. X ASW AVR FA Rat 26.06.2017 03.07.2017 10.07.2017 11.07.2017 1497/2017 Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den Schulbereich Die Rahmenverträge Nr. 3 - Inspektion, Wartung und Reparatur von Sportgeräten in den Turnhallen der städtischen Schulen -, Nr. 96 - Beschaffung von Kombidämpfern und Zubehör - , Nr. 195 - Beschaffung von 3er Trennsystemen zur Mülltrennung auf Schulgeländen - und Nr. 195 - Beschaffung und Einbau von Wasserenthärtungssystemen für Kombidämpfer und Wechselkartuschen - wurden inzwischen abgeschlossen. Zum Berichtszeitpunkt Ende 2017 befand sich der Rahmenvertrag Nr. 69 - Beschaffung von (Korb-) Durchschubspülmaschinen und Gewerbespülmaschinen - gerade in der Submission und ist inzwischen abgeschlossen. Die Ausschreibung der Rahmenverträge Nr. 98 - Beschaffung von Gewerbe-Tiefkühlschränken, Nr. 99 - Beschaffung von Gewerbe-Kühlschränken - sind im Laufe des 1. Halbjahres 2018 ausgeschrieben. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV9 Rat 26.06.2017 10.07.2017 11.07.2017 1715/2017 Zügigkeitserweiterung des Genoveva-Gymnasiums, Gymnasium Genovevastraße 58- 62, 51063 Köln in Köln-Mülheim zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein- Westfalen Das Genovevagymnasium hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X 10Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV1 Rat 26.06.2017 29.06.2017 11.07.2017 1718/2017 Erweiterung der Realschule am Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1- 3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen um einen Realschulzweig im 5. und 6. Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 2018/19 mit Umzug in die BAN Die Realschule am Rhein hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X BV8 ASW Rat 22.06.2017 26.06.2017 11.07.2017 1720/2017 Zügigkeitserweiterung der Käthe- Kollwitz-Schule, Realschule Petersenstraße 7, 51109 Köln in Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Die Käthe-Kollwitz-Realschule hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV9 Rat 26.06.2017 10.07.2017 11.07.2017 1722/2017 Zügigkeitserweiterung der Grundschule Flittard, GGS Am Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 Züge Die Grundschule Flittard hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW AVR FA Rat 26.06.2017 03.07.2017 10.07.2017 11.07.2017 1437/2017 Stellenmehrbedarf zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" Zum 01.06.2019 sind 17 der 18 bis zum 31.12.2021 befristeten Stellen besetzt. Die letzte noch nicht besetzte Stelle im Amt für Informationstechnik wird bis zum 30.09.2019 auch besetzt werden. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV2 Rat 28.11.2016+ 11.09.2017 07.11.2016+ 18.09.2017 28.09.2017 3018/2016 Errichtung eines Bildungsgangs Berufliches Gymnasium für Wirtschaft und Verwaltung, Fachbereich Wirtschaft und Verwaltung am Alfred-Müller- Armack-Berufskolleg (BK 01) Die Bezirksregierung Köln als Obere Schulaufsichtsbehörde hat der Errichtung des Bildungsgangs mit Schreiben vom 20.12.2017 zugestimmt. Somit kann der Bildungsgang zum Schuljahr 2018/19 angeboten werden. Der Beschluss ist damit erledigt. X 11Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV4 BV3 AVR BA26 STEA FA Rat 11.09.2017 11.09.2017 18.09.2017 18.09.2017 18.09.2017 21.09.2017 25.09.2017 28.09.2017 1711/2017 Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19 Die Schule ging zum Schuljahresbeginn 2018/19 an den Start. Der Beschluss ist erledigt. X BV9 ASW SportA BA26 FA Rat 11.09.2017 11.09.2017 14.09.2017 18.09.2017 25.09.2017 28.09.2017 2321/2017 Errichtung eines neuen Schulgebäudes sowie einer 6-fach Sporthalle für die Willy-Brandt- Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln GU-Ausschreibung erfolgt; Submissionstermin am 21.3.2018. Mit vorbereitenden Maßnahmen (Teilabriss Verwaltung und Geräteräume der TH) wurde begonnen. Die Grundsteinlegung soll im März 2019 erfolgen. X BV2 ASW Rat 13.11.2017 27.11.2017 19.12.2017 2938/2017 Zügigkeitserweiterung der Albert- Schweitzer- Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge Die Albert-Schweitzer-Grundschule hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X BV2 ASW Rat 13.11.2017 27.11.2017 19.12.2017 2940/2017 Zügigkeitserweiterung der Brüder- Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge Die Brüder-Grimm-Grundschule hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV3 SportA BA26 FA Rat 27.11.2017 04.12.2017 07.12.2017 11.12.2017 18.12.2017 19.12.2017 2850/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Sporthalle auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln- Junkersdorf Die GU/ TU- Ausschreibung läuft. Schulen sollen in Modul- oder Systembauweise errichtet werden. Wenn die Genehmigungsplanung der Gebäudewirtschaft vorliegt, wird ein Ratsbeschluss eingeholt; voraussichtlich bis zum 3. Quartal 2019. X ASW BV4 Rat 27.11.2017 04.12.2017 19.12.2017 3080/2017 Einführung des gebundenen Ganztags an der Geschwister- Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab Schuljahr 2018/19 Die Geschwister-Scholl Realschule hat den Ganztagsbetrieb zum Beginn des Schuljahres 2018/19, aufbauend ab dem 5. Schuljahr aufgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X 12Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV3 Rat 27.11.2017 04.12.2017 19.12.2017 3310/2017 Zügigkeitserweiterung des Apostelgymnasiums, Gymnasium Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln- Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Das Apostelgymnasium hat mit der beschlossenen Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X ASW BV5 AVR BA26 STEA FA Rat 27.11.2017 07.12.2017 11.12.2017 11.12.2017 14.12.2017 18.12.2017 19.12.2017 3158/2017 Zügigkeitserweiterung der Carl-von- Ossietzky-Gesamtschule, Ossietzkystr. 2, 50737 Köln- Longerich zum Schuljahr 2019/20 nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes an der Paul- Humburg-Str. 13, 50737 Köln- Longerich Die Beschlussvorlage wurde nach der Beratung im Schulausschuss und vor der Ratssitzung am 19.12.2017 zurückgezogen, da sich kurzfristig und überraschend herausgestellt hat, dass sich die Fertigstellung des Neubaus der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule um 1 Jahr verzögern wird. Nach Einschätzung der Verwaltung muss der für 2019/2020 vorgesehene 2. Schritt einer Zügigkeitserweiterung der Gesamtschule Nippes nunmehr hinter dem 1. Schritt einer erfolgten Inbetriebnahme des Neubaus Ossietzkystraße zurückstehen und zunächst ausgesetzt werden. Wenn die Planungsidee der Zügigkeitserweiterung in der Zukunft wieder aufgenommen werden kann, wird eine neue Beschlussvorlage erstellt werden. Die Berichterstattung zu dieser Vorlage ist somit erledigt und wird erst mit Neu-Einbringung einer Beschlussvorlage wieder aufgenommen. X Vorlagen aus den Vorjahren: ASW JHA Rat ASW AVR JHA FA Rat 21.01.2008 22.01.2008 29.01.2008 05.05.2008 19.05.2008 20.05.2008 26.05.2008 29.05.2008 5466/2007, 1135/2008 Gesamtkonzept zur Entwicklung einer regionalen Schullandschaft/ Kooperationsvertrag zwischen dem Land NRW und der Stadt Köln zur Durchführung der Weiterentwicklung der Regionalen Bildungslandschaft Köln siehe dazu den Sachstandsbericht im Schulausschuss vom 26.04.2004, Vorlage 0321/2004 und AN/1202/2006, "Selbständige Schule"/"Regionale Bildungslandschaft“. X 13Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichRat 23.03.2010 AN/ 0461/2010 + AN/ 0569/2010 + AN/ 0572/2010 Initiative zum gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler ("Inklusion an Kölner Schulen") Die Verwaltung hat am 19.06.2012 den Inklusionsplan für Kölner Schulen vorgestellt. Das in dem Inklusionsplan enthaltene 12 Punkte- Maßnahmenpaket wird kontinuierlich bearbeitet. Über einzelne Umsetzungsschritte und aktuelle Entwicklungen berichtet die Verwaltung in Form regelmäßiger Mitteilungen. Die "Zwischenbilanz" wurde am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 1034/2014). Auch die Stellungnahmen der Expertengruppen des Expertenbeirats Inklusion Köln wurden am 15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 2353/2014). Auf der Basis der Zwischenbilanz und der Stellungnahmen wurde das Maßnahmenpaket des Inklusionsplans weiterentwickelt und in der Lenkungsgruppe Inklusion sowie im Expertenbeirat Inklusion diskutiert. Die neue Maßnahmenplanung (Mitteilung 3213/2015) wurde bekannt gegeben. Auf der Grundlage einer Zwischenbilanz im Jahr 2018 ist die 2. Fortschreibung des Inklusionsplanes (Stand 2019) vorgesehen. X ASW BV3 FA BetriebsA 26 Rat 15.04.2013 06.05.2013 17.06.2013 15.07.2013 08.07.2013 18.06.2013 18.07.2013 3235/2012 Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor- Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung Der Bau wurde am 15.08.2016 begonnen. (vgl. Vorlage 3145/2014). Fertigstellung ist für das III. Quartal 2019 geplant. X SportA ASW BV9 BetrA26 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0110/2014 Erweiterungsbau für das Genoveva- Gymnasium, Genovevastraße 58- 62, 51063 Köln-Mülheim Der Bau wurde 2016 begonnen. Trotz vorliegender Vergabebeschwerden war die Fertigstellung zum II. Quartal 2018 vorgesehen; dieser Termin verschiebt sich wegen diverser nicht Leistungen von Firmen auf das III. Quartal 2019. X 14Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichBV9 ASW BetrA26 BV3 BV4 FA Rat 24.03.2014 24.03.2014 31.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0572/2014 Sanierung/ Erweiterung von Schulgebäuden mittels Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3 Der Vertrag der Öffentlich Privaten Partnerschaft wurde in 10/2017 mit der Firma SKE Vinci Facilities geschlossen, die den Betrieb der 4 Schulen zum 01.01.2018 übernommen hat. In der KGS Wilhelm- Schreiber-Straße dauert die Sanierung an. Für das Georg-Büchner- Gymnasium in Weiden wurde mit der Erstellung des Erweiterungsbaus begonnen. In Mülheim werden die Realschulen Elly- Heuss-Knapp und Ferdinand-Lasalle nach Fertigstellung des Neubaus, mit dem im Januar 2019 begonnen wird, im Bestand saniert. X SportA ASW BV3 FA Rat 18.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 07.04.2014 08.04.2014 0027/2013 Ergänzender Planungsbeschluss, Errichtung eines Erweiterungsbaues und 3-fach Turnhalle für das Hildegard-von- Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln (Sülz), wegen Kostenerhöhung Die VOF Verfahren für Objektplanung, Technische Gebäudeausrüstung und Tragwerksplanung sind abgeschlossen. Das VOF Verfahren für die Projektsteuerung ist durchgeführt. Der Projektstart ist im Januar 2016 erfolgt. Der GU ist beauftragt; die Baustelleneinrichtung hat begonnen. X IntegrR ASS ASW JHA Rat 17.03.2014 20.03.2014 24.03.2014 07.04.2014 08.04.2014 0810/2014 Projekt zur außerschulischen Betreuung von Flüchtlingskindern durch ehrenamtliche Patinnen und Paten Der Rat hat am 08.04.2014 die Durchführung des Projekts zur außerschulischen Unterstützung von schulpflichtigen Flüchtlingskindern im Grundschulalter beschlossen. Die Projektlaufzeit beträgt vier Jahre. Das Projekt befindet sich in der vorletzten Projektrunde. Eine große Anzahl von Anmeldungen für die einzelnen Projektdurchgänge zeigt deutlich, dass der Bedarf von Seiten der Schulen und Kinder im Berichtszeitraum gestiegen ist. Die Ergebnisse der Befragungen und der Austausch mit den Kindern, Familien und Ehrenamtlichen zeigen, dass die vereinbarten Ansatzpunkte regelmäßig erreicht werden und die teilnehmenden Kinder und ihre Familien, die Ehrenamtlichen, sowie die Grundschulen von der außerschulischen Betreuung profitieren. Der Rat hat am 17.10.2017 den politischen VN beschlossen, der eine Weiterführung des Projektes über die Projektlaufzeit 30.04.2018 hinaus unbefristet vorsieht. Die Mittel wurden entsprechend des Beschlusses in die Mittelfristige Finanzplanung 2019 ff beim Kommunalen Integrationszentrum aufgenommen. X ASW BV3 BetrA26 FA 24.11.+15.12. 01.12.2014 8.12.+26.1.15 15.12.2014 3145/2014 Erweiterung Theodor-Heuss- Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln Sülz Der Baubeginn erfolgte am 15.08.2016. Fertigstellung voraussichtlich III. Quartal 2019. X 15Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BetrA 26 JHA BV1 FA Rat 19.01.2015 26.01.2015 27.01.2015 29.01.2015 02.02.2015 05.02.2015 3837/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld B Der Baubeginn für das Baufeld B (GS, RS, SH, Kita, MAG) ist im August 2015 erfolgt. Die Inbetriebnahme der Kita ist für Juli 2019 vorgesehen. Die Fertigstellung des Studienhauses/SH ist für 08/2019, des Mensa -und Ateliergebäudes/MAG und der Realschule ist für 10/2019 geplant. Eine tatsächliche Inbetriebnahme/Nutzung der GS und SH ist nach den Sommerferien 2019 und für die RS und MAG nach den Herbstferien 2019 (Oktober) vorgesehen. Im Baufeld C (Abendgymnasium) sind die Vergabeverfahren der Fachplaner durchgeführt worden. Die Objektplanung befindet sich in der LPH 3. Die mutmaßliche Bauzeit beträgt voraussichtlich ~ 3 Jahre (Dezember 2020- gekoppelt an die Fertigstellung Hansa- GY- bis Dezember 2023). x BV2 ASW SportA BA26 FA Rat 02.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3453/2014 Planungsaufnahme zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle, Grundstück Gaedestraße in 50968 Köln-Marienburg Für das Projekt Gaedestr. Ist jetzt ein Einzelbaubeschluss in Vorbereitung. x ASW BV1 BetrA 26 FA Rat 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 3978/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft Altstadt Nord, Baubeschluss Baufeld A (Hansa-Gymnasium) Die Baugenehmigung für Baufeld A wurde im Februar 2016 erteilt. Die Ersatzcontainer zur Auslagerung der Verwaltung sind fertiggestellt. Das Hansa-Gymnasium ist in das Abendgymnasium Gereonsmühlengasse umgezogen. Der Baubeginn erfolgte im Januar 2017. Infolge eines Wechsels des Objektplaners und u.a. Kündigung des Rohbauers ist es hier (Baufeld A) zu Bauverzögerungen gekommen. Der aktuelle Bauzeitenplan sieht eine Fertigstellung im Dezember 2020 vor. x 16Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV3 SportA BetrA26 FA Rat 09.03.2015 09.03.2015 12.03.2015 16.03.2015 23.03.2015 24.03.2015 0223/2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines Schulgebäudes mit 1-fach Sporthalle in modularer Bauweise auf dem Grundstück Statthalterhofallee in Köln - Junkersdorf Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Die Bau- Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die Ausführungen zu Session-Nr. 0460/2016. Die Gebäudewirtschaft bereitet die GU Vergabe vor, der anvisierte Zeitplan wird eingehalten. x SportA ASW BV5 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0034/2015 Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr. 2, 50737 Köln- Longerich Der Bau befindet sich zur Zeit in der Ausführung. Die Fertigstellung ist für die Sommerferien 2019 vorgesehen. Der Beschluss wird damit im Sommer 2019 erledigt sein. x ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0946/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Grundschule Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Der Planungsauftrag ist erteilt. Das Projekt befindet sich im GU/TU Maßnahmenpaket. X ASW BV5 BetrA26 FA Rat 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 0955/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der Gebäudewirtschaft vor. Die Maßnahme ist weiterhin nicht personalisiert. eine Übergangslösung in Form einer Ausstattung mit Containern wird zur Zeit durch die Gebäudewirtschaft geprüft.X SportA ASW BV4 BV3 BetrA26 FA Rat 20.04.2015 27.04.2015 27.04.2015 30.04.2015 04.05.2015 11.05.2015 12.05.2015 1033/2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss Schulbauten Gy Zusestr. in Köln- Lövenich und GE Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Start des Gy Zusestraße (Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf) zum Schuljahr 2018/19. Start der GE Wasseramselweg zum Schuljahr 2018/2019 im Interim, gesichert bis 2024. Zum Sachstand verweist die Verwaltung auf die regelmäßige Berichterstattung unter TOP 1.3 im Schulausschuss und im Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft. X ASW SportA BetrA 26 BV4 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 0812/2015 Errichtung eines Neubaus mit Zweifeldsporthalle für die Bertha- von-Suttner-Realschule, Kolkrabenweg 65, 50829 Köln- Vogelsang Der 1. Bauabschnitt (Errichtung des Schulgebäudes) ist derzeit in der Ausführung. Fertigstellung erfolgt im 2. Halbjahr 2019. Der Abriss des alten Schulgebäudes inkl. der Neuerrichtung der Zweifeldsporthalle befinden sich aktuell in der Feinplanung. x 17Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichASW BV8 BA26 FA Rat 08.06.2015 11.06.2015 15.06.2015 22.06.2015 23.06.2015 1119/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Martin-Köllen-Schule, Förderschule Hachenburger Str. 11, 51105 Köln Der Planungsauftrag mit Raumprogramm wurde am 24.06.2015 erteilt. Die Maßnahme für den Erweiterungsbau Hachenburger Str. ist nicht personalisiert. Eine zusätzliche Aufstellung von Containern in der Martin-Köllen-Str. ist erfolgt. Für den Standort Martin-Köllen- Straße sieht die Gebäudewirtschaft eine Sanierung mit Auslagerung vor. Die Suche nach einem Interimsstandort dauert an. x BV4 ASW BA26 FA Rat 24.08.2015 24.08.2015 31.08.2015 07.09.2015 10.09.2015 1223/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Der Rat hat der Beschlussvorlage 1475/2018 am 05.07.2018 zur Festlegung des Verfahrens zugestimmt. Liegenschaftsausschuss und Stadtentwicklungsausschuss haben das Konzept und die Bewertungsmatrix Anfang Februar 2019 (Nr. 4208/2018) geändert beschlossen. Derzeit finden die letzten Abstimmungen in der Verwaltung vor der Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens statt. x IntegrR ASW FA AVR Rat 19.10.2015 19.10.2015 09.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2830/2015 Bedarfsgerechter Ausbau der Integrationskurse für Asylbewerber und Flüchtlinge durch die VHS Köln Die Besetzung der neuen Stellen, die Anmietung erorderlicher Räumlichkeiten und der Ausbau des Angebotes ist erfolgt. Der Beschluss ist damit erledigt X ASW BV9 BA26 SportA FA Rat 19.10.2015 26.10.2015 02.11.2015 05.11.2015 09.11.2015 12.11.2015 2504/2015 Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, - Baubeschluss- Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.11.2015 den Baubeschluss gefasst: Baubeginn Turnhalle ggf. noch in 2019; Erweiterungsbau Mensa frühestens in 2020. X ASW BA26 SportA FA BV7 Rat 19.10.+30.11. 02.11.+07.12. 05.11.2015 09.11.+14.12. 10.12.2015 15.12.2015 2825/2015 Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich- List-Grundschule, Breitenbachstraße 3, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven) Der Bauantrag wurde in 12/2015 eingereicht. Die Schule wurde für den Neubau im Winter 2017 in die Schule Stresemannstraße 15 ausgelagert; anschließend Abbruch des Bestandsgebäudes. Die Abbrucharbeiten sind beendet. Die ursprünglich Ende 2020 geplante Fertigstellung verzögert sich. Neuer Termin: Osterferien 2021 X 18Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … ist erfolgt … dauert an … ist nicht (mehr) möglichIntegrR ASW AVR FA Rat 30.11.2015 30.11.2015 07.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3353/2015 Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs Deutsch als Fremdsprache bei der VHS Die Besetzung der neuen Stellen, die Anmietung erforderlicher Räumlichkeiten und der Ausbau des Angebotes ist erfolgt.in der Beschluss ist damit erledigt. X ASW AVR JHA FA Rat 30.11.2015 07.12.2015 08.12.2015 14.12.2015 15.12.2015 3498/2015 Kommunale Koordinierungsstelle "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule - Beruf" (KAoA) Der Beschluss des Rates vom 15.12.2015 zur Fortführung der Kommunalen Koordinierungsstelle und der Einrichtung weiterer Stellen wurde auch in 2018 umgesetzt. Die Umsetzung wird auch in 2019 fortgeführt. X BA26 ASW SportA BV5 FA Rat 25.01.2016 07.03.2016 18.01.2016 29.02.2016 03.03.2016 28.01.2016 10.03.2016 01.02.2016 14.03.2016 15.03.2016 1822/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung von Erweiterungsbauten und Sportbauten (1 Dreifach- und 1 Zweifachsporthalle) für das Barbara-von-Sell Berufskolleg und die Edith-Stein-Realschule, Niehler Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln- Nippes Das Projekt ist Bestandteil des Maßnahmepaketes , das an einen GU/TU übergeben werden soll. Die Planungen für die Erweiterungsbauten und die Sporthalle sowie für die Interimsgebäude laufen. x ASW SportA BV8 BetrA 26 FA Rat 29.02.2016 03.03.2016 03.03.2016 07.03.2016 14.03.2016 15.03.2016 2950/2015 Errichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln - Baubeschluss Das Bauvorhaben befindet sich in der Ausführung. aufgrund einer Bauverzögerung ist nun mit einer Fertigstellung im 1. Quartal 2020 zu rechnen. X ASW BetrA 26 Rat 29.02.2016 07.03.2016 15.03.2016 0460/2016 Errichtung von mehreren Schulen in modularer Bauweise / Systembauweise mit entsprechend angepasstem Baubeschlussverfahren 1444/2016/1 Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes. Die anderen Projekte befinden sich in Planung bzw. Vorbereitung. X

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40/400 Vorlagen-Nummer 21.06.2019 2065/2019 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 24.06.2019 Jahresbericht 2018 über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist dem Ausschuss mindestens einmal jährlich ein aktueller Sachstand zu allen im Raum stehenden Be- schlüssen des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen vorzulegen. Dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung wird hiermit tabellarisch der Sachstand der Beschlüsse aus dem Jahre 2018 sowie ggf. noch offener älterer der Vorjahre zur Kenntnis gegeben. Dabei geben die einzelnen Berichte den Sachstand zum 31.12.2018 wieder. Entsprechend der Vorgaben für die Berichterstattung, d. h. bezogen jeweils auf ein Kalenderjahr, wird somit die neuere Entwicklung des 1. Halbjahres 2019 nicht dargestellt. Ausgenommen sind Punkte, die lediglich zur Kenntnis genommen wurden und Beschlüsse, die in nicht-öffentlicher Sitzung gefasst wurden. Die Auflistung besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen zu finden, die der Ausschuss für Schule und Weiterbildung als Entscheidungsorgan positiv beschlossen hat, sofern sie nicht bis zum 31.12.2017 erledigt waren. Im zweiten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen aus dem Be- reich des Dezernates für Bildung, Jugend und Sport aufgelistet, die der Ausschuss für Schule und Weiterbildung vorberaten und der Rat positiv beschlossen hat, sofern sie nicht bis zum 31.12.2017 erledigt waren.