Jahresbericht 2018 über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung

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Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 18.12.2018 3356/2018 Schulrechtliche Errichtung einer 
Gesamtschule mit 4 Zügen in der 
Sekundarstufe I und 2 Zügen in der 
Sekundarstufe II am Standort 
Dellbrücker Mauspfad bei 
gleichzeitiger Auflösung des 
Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad 
der Willy-Brandt-Gesamtschule
Der Beschluss bezieht sich auf das Schuljahr 2019/20. Aufgrund der 
Anmeldeergebnisse wird die neue Schule ihren Betrieb aufnehmen 
können. Die Umsetzung des Beschlusses kann faktisch dennoch erst 
zu Beginn des Schuljahres 2019/20 (1.8.2019) festgestellt werden.
X
Rat 18.12.2018 2788/2018 Beschluss des fortgeschriebenen 
Integrierten 
Stadtentwicklungskonzeptes für den 
Sozialraum Blumenberg, Chorweiler 
und Seeberg-Nord
Der Rat hat die Beschlussvorlage ungeändert beschlossen. Es 
erfolgen Vorarbeiten für die Umsetzung der Maßnahmen aus dem 
Integrierten Stadtentwicklungskonzept. Der Beschluss ist damit 
erledigt. X
Rat 18.12.2018 3468/2018 Erweiterung des Bildungsgangs 
Fachoberschule, Klasse 13 
(FOS13) am Berufskolleg 
Kartäuserwall (BK 16)
Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2019/20 von der 
Bezirksregierung genehmigt. Der Beschluss ist damit erledigt.
X
Rat 18.12.2018 2028/2018 Sanierung der Schulaula an der 
Realschule Neusser Straße 421, 
50733 Köln-Nippes - Baubeschluss
Die Planungen dauern an. Mit dem Beginn der Maßnahme ist Anfang 
2020 zu rechnen.
X
Rat 27.09.2018 2627/2018 Schulrechtliche Errichtung einer 
Gesamtschule im Stadtbezirk 
Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 
bei gleichzeitiger auslaufender 
Schließung der Elsa-Brändström-
Realschule und der Ernst-Simons-
Realschule
Der Beschluss bezieht sich auf das Schuljahr 2019/20. Aufgrund der 
Anmeldeergebnisse wird die neue Schule ihren Betrieb aufnehmen 
können. Die Umsetzung des Beschlusses kann faktisch dennoch erst 
Beginn des Schuljahres 2019/20 (1.8.2019) festgestellt werden.X
Rat 18.12.18 2419/2018 Planungsbeschluss zur Errichtung 
von Neubauten für ein Gymnasium 
und eine Grundschule in Köln-
Ossendorf
Der Planungsauftrag an die Gebäudewirtschaft wird im Frühjahr 2019 
erteilt.
.
X
Rat 22.11.2018 2622/2018 Sanierung der Sporthalle an der 
Realschule Neusser Straße 421, 
50733 Köln - Baubeschluss
Die Planungen dauern an. Mit dem Beginn der Maßnahme ist Anfang 
2020 zu rechnen. X

2Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 22.11.2018 2574/2018 Planungsbeschluss zur Errichtung 
von Neubauten für eine 
Gesamtschule und zwei 
Grundschulen im Neubaugebiet 
Rondorf Nord-West
Die Projekte sind in der Schulbaumaßnahmenliste (Zeilen 120, 121 
und 141) erfasst, Priorität A.
X
Rat 22.11.2018 1217/2018 Planungsaufnahme zur Erstellung 
eines Neubaus der Turnhalle für die 
KGS Fußfallstraße 55, 51109 Köln
Der Neubau der Turnhalle ist in der Prioritätenliste erfasst. Der 
Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme ist nicht definiert.
X
Rat 27.09.2018 1061/2018 Integriertes 
Stadtentwicklungskonzept für das 
Programmgebiet "Soziale Stadt" 
Porz Mitte
Das Integrierte Handlungskonzept "Porz Mitte" bildet die Grundlage 
für die Einwerbung von Fördermitteln. Die notwendigen 
Vorbereitungen für die Förderantragstellung (z. B. 
Planungsleistungen) wurden für erste Maßnahmen begonnen.  X
Rat 27.09.2018 2440/2018 Weitere Förderung des Vereins zur 
Förderung abschlussbezogener 
Jugend- und Erwachsenenbildung 
e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer 
Festbetragsfinanzierung für die 
Jahre 2019 bis 2022
Der Vertrag zur Förderung wurde verlängert. Der Beschluss ist damit 
erledigt.
X
Rat 27.09.2018 0510/2018 Umweltbildungskonzept der Stadt 
Köln
Eine Umsetzung kann erst mit der Stellenbesetzung beginnen. Die 
genannten Pilotprojekte (wie z.B. Wildbienenprojekt, 
Schulgartenprojekt etc) werden bereits jetzt fortgesetzt und 
intensiviert. Das Umweltbildungszentrum auf Gut Leidengasse wurde 
gegründet. X
Rat 27.09.2018 2392/2018 Zügigkeitserweiterung der Erich-
Ohser-Grundschule, GGS 
Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 
Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge 
zum Schuljahr 2019/20
Der Beschluss wird zum Schuljahr 2019/20 umgesetzt und ist damit 
erledigt.
X
Rat 27.09.2018 2337/2018 Projektverlängerung - 
Koordinierung der 
Bildungsangebote für 
Neuzugewanderte
Die Unterlagen zum Folgeantrag der Projektverlängerung werden 
fristgerecht Anfang 2019 beim Projektträger (Deutsches Zentrum für 
Luft- und Raumfahrt e.V.) eingereicht. Eine Entscheidung des DLR ist 
für Juni 2019 zu erwarten.
X

3Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 27.09.2018 1214/2018/1 
Referenz zu 
1214/2018
Beschleunigungsmaßnahme 
Sonderprogramm 
‚Maßnahmenpaket Schulbau‘ 
GU/TU - Schulstandort Severinswall
Der Beschluss ergänzt den Beschluss 0990/2018 hinsichtlich der 
Nutzung des ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Museums (RJM) als 
Interimsstandort für die Sek. II des TU-Neubauprojektes Severinswall. 
Planung und erste Baumaßnahmen laufen gemäß Zeitplan mit dem 
Ziel einer Nutzung ab Schuljahr 2020/21. Im Anschluss erfolgen 
weitere Maßnahmen, um das RJM auch länger als bis 2022 (Zeitpunkt 
der Fertigstellung des Neubaus Severinswall) für schulische 
Interimszwecke nutzen zu können. X
Rat 27.09.2018 1703/2018 Generalinstandsetzung des 
Gebäudetraktes D mit Klassentrakt, 
Turnhalle und Aula sowie 
Erneuerung der 
Orthopädietechnikfachräume des 
Berufskollegstandortes 
Perlengraben 101 in 50667 Köln - 
Mehrkostenanzeige
Die Bauarbeiten zur Generalinstandsetzung dauern an; mit der 
Fertigstellung wird im 1. Halbjahr 2020 gerechnet.
X
Rat 05.07.2018 0456/2018 Planungsaufnahme und 
Planungsbeschluss zur Erstellung 
eines Erweiterungsbaus für das 
Schulgebäude Overbeckstraße in 
Köln-Ehrenfeld
Der Abschluss der Leistungsphase 2 dieser Planung wird 
voraussichtlich im Frühjahr 2019 erreicht.
X
Rat 05.07.2018 0516/2018 Ausstattung der Gesamtschule 
Wasseramselweg 2, 50829 Köln-
Vogelsang, hier: Freigabe von 
investiven 
Auszahlungsermächtigungen für die 
Einrichtung auf der Finanzstelle 
4014-0301-4-1126
Die Finanzierung ist gewährleistet; die ersten Auftragsvormerkungen 
für die Einrichtung des Snakegebäudes (2. Interim) wurden 
vorgenommen. Weitere Bestellungen und Ausschreibungen laufen.
X

4Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 05.07.2018 0836/2018 Zügigkeitsänderung der Ursula-
Kuhr-Hauptschule, Volkhovener 
Weg 140, 50767 Köln 
(Heimersdorf) von 4 auf 3 Züge 
gem § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW 
zum Schuljahr 2019/20
Der Beschluss wird zum Schuljahr 2019/20 umgesetzt und ist damit 
erledigt.
X
Rat 05.07.2018 0990/2018 Modifizierung des ersten GU/TU-
Maßnahmenpaketes für 
Schulbauprojekte - 
Neubau/Erweiterung/Generalsanier
ung von Schulgebäuden durch 
Total- oder Generalunternehmer
Der Beschluss modifiziert und konkretisiert den  ursprünglichen 
Ratsbeschluss 0864/2017 zum GU/TU-Paket. im Wesentlichen sind 
hier sinnvolle baufachliche bzw. verfahrensbedingte/logistische 
Änderungen und Ergänzungen eingeflossen. An den Projekten wird 
kontinuierlich im Sinne der vorgesehenen GU/TU-Gesamtabwicklung 
im Zeitrahmen bis ca. 2022 weitergearbeitet. Die meisten Projekte 
befinden sich derzeit in den Vergabeverfahren oder stehen kurz 
davor.
X
Rat 05.07.2018 0880/2018 Planungsaufnahme zur Erstellung 
eines Erweiterungsbaus für die 
KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle 
Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück
Dies ist Maßnahme 126 auf der Schulbaumaßnahmenliste, Priorität A.
X
Stadtentwi
cklungsau
sschuss
28.06.2018 1423/2018 Städtebauliches Werkstattverfahren 
Hallen Kalk; Festlegung 
Schulstandort/Fortführung d. 
städteb. Planung
Das Erzbistum beginnt 2024 mit dem Schulbetrieb des 
Bildungscampus.
X
Rat 27.09.2018 2072/2018 Antrag des Integrationsrates zum 
Eckpunktepapier zur Integration 
von neu zugewanderten Kindern 
und Jugendlichen in Kölner Schulen
Es ist eine Steuerungsstruktur zur Umsetzung des Eckpunktepapiers 
eingerichtet worden. Die Umsetzung des Eckpunktepapiers ist von der 
Bildungskoordination für Neuzugewanderte übernommen worden. 
Eine Priorisierung der offenen Handlungsempfehlungen erfolgt Anfang 
2019. Der Sachstandsbericht wird voraussichtlich nach der 
Sommerpause in den Gremien vorgelegt.
X
Rat 07.06.2018 0687/2018 Schulrechtliche Anpassung der 
Zügigkeit der Sekundarstufe II der 
Heinrich-Böll-Gesamtschule, 
Merianstraße 11, 50765 Köln
Die Änderung erfolgte zum Schuljahresbeginn 2018/19. Der 
Beschluss ist damit erledigt.
X

5Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichFinanzaus
schuss
30.04.2018 0475/2018 Schulneubau der Realschule 
Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-
Vogelsang; Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen des 
Teilfinanzplanes 0301, 
Schulträgeraufgaben, in 
Teilplanzeile 9, Auszahlung für den 
Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen
Die Einrichtung und der Bezug der Schule wird im Jahr 2019 erfolgen.
X
Rat 03.05.2018 3611/2017 Offene Ganztagsschule im 
Primarbereich ab dem Schuljahr 
2018/2019
Der Beschluss beinhaltete den sukzessiven Ausbau des Offenen 
Ganztages auf bis zu 33.000 Plätze bis zum Schuljahr 2021/22. Die in 
Teilschritten erfolgende Umsetzung des Beschlusses wird somit erst 
2022 beendet werden. Am Jahresende 2018 waren 29.675 OGS-
Plätze belegt. X
Finanzaus
schuss
19.03.2018 0178/2018 Generalinstandsetzung BK 14 
Berufskolleg Perlengraben 101. 
50676 Köln, Freigabe von 
investiven 
Auszahlungsermächtigungen des 
Teilfinanzplans 0301 bei 
Finanzstelle 4016-0301-1-5003
Wegen Verzögerungen bei der Generalinstandsetzung konnten die 
Ausstattungen und Beschaffungen bis zum Jahresende nicht erfolgen. 
Sie sind für 2019 vorgesehen.
X
Rat 20.03.2018 0487/2018 Errichtung eines Bildungsgangs 
Kaufmann / Kauffrau für E-
Commerce am Erich-Gutenberg-
Berufskolleg (BK 7)
Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der 
Beschluss ist damit erledigt.
X
Rat 20.03.2018 0152/2018 Errichtung eines Bildungsgangs 
Zweijährige Berufsfachschule / FHR 
Anlage C / Gesundheit und 
Soziales am Berufskolleg Ehrenfeld 
(BK20)
Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der 
Beschluss ist damit erledigt.
X
Rat 20.03.2018 2371/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Michael-Ende-Schule, KGS 
Platenstr. 7-9, 50825 Köln-
Ehrenfeld
Die Planung ist weiterhin notwendig. Sie wird in der 
Schulbaumaßnahmenliste 2018 (Prioliste) in Kategorie A geführt.
X

6Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 20.03.2018 0498/2018 Zügigkeitserhöhung für den 
Bildungsgang 
"Verwaltungsfachangestellte/r 
Kommunalverwaltung" am 
Berufskolleg an der Lindenstraße 
(BK 3)
Der Bildungsgang wurde zum Schuljahr 2018/19 eingerichtet. Der 
Beschluss ist damit erledigt.
X
Finanzaus
schuss
19.03.2018 0157/2018 Erweiterungsbau Albertus-Magnus-
Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 
Köln; Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen des 
Teilfinanzplanes 0301, 
Schulträgeraufgaben, in 
Teilplanzeile 9, Auszahlung für den 
Erwerb von beweglichem 
Anlagevermögen
Die Maßnahme wird im Frühjahr 2019 abgeschlossen.
X
Finanzaus
schuss
19.03.2018 0200/2018 Realschule Gravenreuthstr. 10, 
50823 Köln, Einrichtung des 
Ganztagserweiterungsbaus; 
Freigabe von investiven 
Auszahlungsermächtigungen des 
Teilfinanzplans 0301 bei 
Finanzstelle 4015
Die Erweiterungsbauten wurden in 2018 in Betrieb genommen. Der 
Beschluss ist damit erledigt.
X
Finanzaus
schuss
19.03.2018 0485/2018 Weiterfinanzierung der 
Rucksackgruppen aus dem 
Programm "Mülheim 2020"
Der Finanzausschuss hat der Weiterfinanzierung der 
Rucksackgruppen vom 1.1.2018 bis 31.12.2018 am 19.3.2018 
zugestimmt. Die notwendigen Finanzmittel (50.000 €) sind 
bereitgestellt worden.  Der Beschluss ist damit erledigt.X

7Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichFinanzaus
schuss
05.02.2018 3811/2017 Zusätzliche Mittel für Inklusion und 
Integration im Rahmen der offenen 
Ganztagsschule im Primarbereich
Die in der Beschlussvorlage festgesetzte Erhöhung des Pro-Kopf-
Fördebetrages ab dem Haushaltsjahr 2018 um 33 € wurde mithilfe der 
zusätzlichen Mittel umgesetzt und befähigte die Träger, individuellen 
Förderbedarfen unterhalb der formalen sonderpädagogischen 
Unterstützungsbedürftigkeit durch entsprechende 
Personalmaßnahmen intensiver und umfänglicher als bisher 
begegnen und gerecht werden zu können. Der Beschluss ist damit 
erledigt.
X
Rat 06.02.2018 2628/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 
Köln
Als Maßnahme 108 der Schulbaumaßnahmenliste in Priorität A 
geführt.
X
Rat 06.02.2018 3518/2017 Beschaffung und Aufstellung von 
Containereinheiten zur kurzfristigen 
Schaffung dringend notwendiger, 
zusätzlicher Schülerplätze
Die Ausführung dieser Maßnahme ist in der Vorlage 2275/2018 
(Aufteilung in 3 Jahresprogramme) dargestellt.
X
Vorlagen aus dem Vorjahr:
JHA
ASW
AVR
FA
Rat
17.+30.01.17
30.01.2017
06.02.2017
13.02.2017
14.02.2017
3687/2016 Koordination multiprofessionelle 
Teams und Gruppenleitung 
Schulsozialarbeit
Die Stellen sind besetzt. Der Beschluss ist erledigt
X
ASW
AVR
FA
Rat
30.01.2017
06.02.2017
13.02.2017
14.02.2017
3387/2017 6. Satzung zur Änderung der 
Gebührensatzung für die 
Rheinische Musikschule
Die Gebührenerhöhung wurde zum 01.08.2017 umgesetzt. Der 
Beschluss ist erledigt
X
BV9
ASW
BV7
Rat
23.01.2017
30.01.2017
07.02.2017
14.02.2017
4087/2017 Auflösende Schließung der 
Förderschule Lernen Finkenberg-
Schule ab dem Schuljahr 2017/18
Das Schulgebäude wurde saniert und wird zurzeit als Auslagerungsort 
für die GGS Breitenbachstraße genutzt. Der Beschluss ist erledigt.
X

8Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV1
Rat
30.01.2017
09.02.2017
14.02.2017
4288/2016 Zügigkeitserweiterung des Deutzer 
Gymnasiums, Schaurtestraße 1 in 
Köln-Deutz zum Schuljahr 2017/18 
nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz 
Nordrhein-Westfalen
Der Beschluss ist erledigt.
X
ASW
BV5
BA26
FA
Rat
30.01.2017
02.02.2017
06.02.2017
13.02.2017
14.02.2017
1444/2016 Baubeschluss: Errichtung eines 3-
zügigen Grundschulgebäudes mit 1-
fach Turnhalle am Standort des 
ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-
Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 
50733 Köln-Nippes, in 
Modulbauweise
Der Rat hat am 5.7.2018 einen angepassten Planungsbeschluss 
gefasst (1444/2016/1).
X
WirtschA
BV6
BV9
UADgKom
BV1
ASW
BV2,3,4
BV5+8
BA26
AVR
BV7
FA
Rat
09.03.2017
09.03.2017
13.03.2017
13.03.2017
16.03.2017
20.03.2017
20.03.2017
23.03.2017
27.03.2017
27.03.2017
28.03.2017
03.04.2017
04.04.2017
4316/2016+ 
AN/0492/2017
Gute Schule 2020 - Umsetzung des 
Förderprogramm des Landes NRW
Auch für das Haushaltsjahr 2018 wurden die Finanzmittel in voller 
Höhe (24,895 Mio Euro) abgerufen und gemäß der Vorgaben des 
Förderanlage verausgabt. Dem Schulausschuss wird in der Sitzung im 
Mai 2019 ausführlich über die Verwendung der Fördergelder berichtet.
X
ASW
BA26
BV6
FA
Rat
25.04.2017
08.05.2017
11.05.2017
15.05.2017
18.05.2017
0143/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Katholische Grundschule 
Gutnickstr.37, 50769 Köln
Der Planungsauftrag ist  erarbeitet und liegt der Gebäudewirtschaft 
vor. Die Maßnahme ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Kategorie 
C enthalten. X
ASW
AVR
BV3
FA
Rat
25.04.2017
08.05.2017
15.05.2017
15.05.2017
18.05.2017
1123/2017+ 
AN/0644/2017
Schulrechtliche Errichtung des 
Gymnasiums Zusestraße/ Kölner 
Straße in Lövenich - Interimsstart 
am Standort Neue Sandkaul in 
Widdersdorf in angemieteten/ 
erworbenen Räumlichkeiten der 
privaten Internationalen 
Friedensschule
Die Schule ging zum Schuljahresbeginn 2018/19 an den Start. Der 
Beschluss ist erledigt.
X

9Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
SportA
BA26
FA
Rat
25.04.2017
04.05.2017
08.05.2017
15.05.2017
18.05.2017
0165/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung 
einer 3-fach Turnhalle sowie von 4 
zusätzlichen Klassenräumen für 
das Herder - Gymnasium, 
Kattowitzer Str. 52, 51065 Köln 
Buchheim
Der Planungsauftrag liegt der Gebäudewirtschaft vor. Die Maßnahme 
ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Kategorie B enthalten.
X
JHA
FA
ASW
Rat
09.05.2017
15.05.2017
18.05.2017
18.05.2017
0241/2017 Offene Ganztagsschule im 
Primarbereich - bedarfsgerechter 
Ausbau auf 29.700 Plätze
Der bedarfsgerechte Ausbau auf 29.700 Plätze ist zu Beginn des 
Schuljahres 2017/2018 erfolgt. Der Beschluss ist damit erledigt.
X
ASW
BV1
Rat
26.06.2017
29.06.2017
11.07.2017
1548/2017 Errichtung eines Bildungsgangs 
Elektroniker und Elektronikerinnen 
für Automatisierungstechnik am 
Werner-von-Siemens- Berufskolleg 
(BK 19)
Die Errichtung des Bildungsgangs wurde von der Bezirksregierung 
Köln als Obere Schulaufsichtsbehörde mit Schreiben vom 31. 7. 2017 
genehmigt. Der Bildungsgang wird seit dem Schuljahr 2017/18 
angeboten, der Beschluss ist damit erledigt. X
ASW
AVR
FA
Rat
26.06.2017
03.07.2017
10.07.2017
11.07.2017
1497/2017 Einleitung von Vergabeverfahren 
und Abschluss von 
Rahmenverträgen für den 
Schulbereich
Die Rahmenverträge Nr. 3 - Inspektion, Wartung und Reparatur von 
Sportgeräten in den Turnhallen der städtischen Schulen -, Nr. 96 - 
Beschaffung von Kombidämpfern und
Zubehör - , Nr. 195 - Beschaffung von 3er Trennsystemen zur 
Mülltrennung auf Schulgeländen - und Nr. 195 - Beschaffung und 
Einbau von Wasserenthärtungssystemen für Kombidämpfer und 
Wechselkartuschen -  wurden inzwischen abgeschlossen.  Zum 
Berichtszeitpunkt Ende 2017 befand sich der Rahmenvertrag Nr. 69 - 
Beschaffung von (Korb-) Durchschubspülmaschinen und 
Gewerbespülmaschinen - gerade in der Submission und ist 
inzwischen abgeschlossen. Die Ausschreibung der Rahmenverträge 
Nr. 98 - Beschaffung von Gewerbe-Tiefkühlschränken, Nr. 99 - 
Beschaffung von Gewerbe-Kühlschränken - sind im Laufe des 1. 
Halbjahres 2018 ausgeschrieben. Der Beschluss ist damit erledigt. 
X
ASW
BV9
Rat
26.06.2017
10.07.2017
11.07.2017
1715/2017 Zügigkeitserweiterung des 
Genoveva-Gymnasiums, 
Gymnasium Genovevastraße 58-
62, 51063 Köln in Köln-Mülheim 
zum Schuljahr 2018/19 nach § 81 
Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-
Westfalen
Das Genovevagymnasium hat mit der beschlossenen Zügigkeit am 
Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt.
X

10Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV1
Rat
26.06.2017
29.06.2017
11.07.2017
1718/2017 Erweiterung der Realschule am 
Rhein, AufbauRS Niederichstraße 1-
3, 50668 Köln in Köln-Altstadt/Nord 
nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz 
Nordrhein-Westfalen um einen 
Realschulzweig im 5. und 6. 
Schuljahr, aufbauend ab Schuljahr 
2018/19 mit Umzug in die BAN
Die Realschule am Rhein hat mit der beschlossenen Zügigkeit am 
Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt.
X
BV8
ASW
Rat
22.06.2017
26.06.2017
11.07.2017
1720/2017 Zügigkeitserweiterung der Käthe-
Kollwitz-Schule, Realschule 
Petersenstraße 7, 51109 Köln in 
Köln-Brück zum Schuljahr 2018/19 
nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz 
Nordrhein-Westfalen
Die Käthe-Kollwitz-Realschule hat mit der beschlossenen Zügigkeit 
am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit 
erledigt.
X
ASW
BV9
Rat
26.06.2017
10.07.2017
11.07.2017
1722/2017 Zügigkeitserweiterung der 
Grundschule Flittard, GGS Am 
Feldrain, Am Feldrain 10, 51061 
Köln-Flittard gem. § 81 Abs. 2 
Schulgesetz NRW von 2,5 auf 3 
Züge
Die Grundschule Flittard hat mit der beschlossenen Zügigkeit am 
Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt.
X
ASW
AVR
FA
Rat
26.06.2017
03.07.2017
10.07.2017
11.07.2017
1437/2017 Stellenmehrbedarf zur Umsetzung 
des Landesförderprogramms "Gute 
Schule 2020"
Zum 01.06.2019 sind 17 der 18 bis zum 31.12.2021 befristeten 
Stellen besetzt. Die letzte noch nicht besetzte Stelle im Amt für 
Informationstechnik wird bis zum 30.09.2019 auch besetzt werden. 
Der Beschluss ist damit erledigt. X
ASW
BV2
Rat
28.11.2016+ 
11.09.2017
07.11.2016+ 
18.09.2017
28.09.2017
3018/2016 Errichtung eines Bildungsgangs 
Berufliches Gymnasium für 
Wirtschaft und Verwaltung, 
Fachbereich Wirtschaft und 
Verwaltung am Alfred-Müller-
Armack-Berufskolleg (BK 01)
Die Bezirksregierung Köln als Obere Schulaufsichtsbehörde hat der 
Errichtung des Bildungsgangs mit Schreiben vom 20.12.2017 
zugestimmt. Somit kann der Bildungsgang zum Schuljahr 2018/19 
angeboten werden. Der Beschluss ist damit erledigt. X

11Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV4
BV3
AVR
BA26
STEA
FA
Rat
11.09.2017
11.09.2017
18.09.2017
18.09.2017
18.09.2017
21.09.2017
25.09.2017
28.09.2017
1711/2017 Schulrechtliche Errichtung der 
Gesamtschule Wasseramselweg – 
Start der Schule bis zum Umzug in 
den Neubau am benachbarten 
Interimsstandort Wasseramselweg 
in anzumietenden Räumlichkeiten 
zum Schuljahr 2018/19
Die Schule ging zum Schuljahresbeginn 2018/19 an den Start. Der 
Beschluss ist erledigt.
X
BV9
ASW
SportA
BA26
FA
Rat
11.09.2017
11.09.2017
14.09.2017
18.09.2017
25.09.2017
28.09.2017
2321/2017 Errichtung eines neuen 
Schulgebäudes sowie einer 6-fach 
Sporthalle für die Willy-Brandt-
Gesamtschule Im Weidenbruch 
214, 51061 Köln
GU-Ausschreibung erfolgt; Submissionstermin am 21.3.2018. Mit 
vorbereitenden Maßnahmen (Teilabriss Verwaltung und Geräteräume 
der TH) wurde begonnen. Die Grundsteinlegung soll im März 2019 
erfolgen. X
BV2
ASW
Rat
13.11.2017
27.11.2017
19.12.2017
2938/2017 Zügigkeitserweiterung der Albert-
Schweitzer-
Gemeinschaftsgrundschule, GGS 
zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß 
gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW 
von 3 auf 4 Züge
Die Albert-Schweitzer-Grundschule hat mit der beschlossenen 
Zügigkeit am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist 
damit erledigt.
X
BV2
ASW
Rat
13.11.2017
27.11.2017
19.12.2017
2940/2017 Zügigkeitserweiterung der Brüder-
Grimm-Schule, Sürther 
Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth 
gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW 
von 4 auf 5 Züge
Die Brüder-Grimm-Grundschule hat mit der beschlossenen Zügigkeit 
am Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit 
erledigt. X
ASW
BV3
SportA
BA26
FA
Rat
27.11.2017
04.12.2017
07.12.2017
11.12.2017
18.12.2017
19.12.2017
2850/2017 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines 3-zügigen 
Grundschulgebäudes mit 1-fach 
Sporthalle auf dem Grundstück 
Statthalterhofallee in Köln-
Junkersdorf
Die GU/ TU- Ausschreibung läuft. Schulen sollen in Modul- oder 
Systembauweise errichtet werden. Wenn die Genehmigungsplanung 
der Gebäudewirtschaft vorliegt, wird ein Ratsbeschluss eingeholt; 
voraussichtlich bis zum 3. Quartal 2019. X
ASW
BV4
Rat
27.11.2017
04.12.2017
19.12.2017
3080/2017 Einführung des gebundenen 
Ganztags an der Geschwister-
Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab 
Schuljahr 2018/19
Die Geschwister-Scholl Realschule hat den Ganztagsbetrieb zum 
Beginn des Schuljahres 2018/19, aufbauend ab dem 5. Schuljahr 
aufgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt. X

12Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV3
Rat
27.11.2017
04.12.2017
19.12.2017
3310/2017 Zügigkeitserweiterung des 
Apostelgymnasiums, Gymnasium 
Biggestraße 2, 50931 Köln in Köln-
Lindenthal zum Schuljahr 2018/19 
nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz 
Nordrhein-Westfalen
Das Apostelgymnasium hat mit der beschlossenen Zügigkeit am 
Anmeldeverfahren teilgenommen. Der Beschluss ist damit erledigt.
X
ASW
BV5
AVR
BA26
STEA
FA
Rat
27.11.2017
07.12.2017
11.12.2017
11.12.2017
14.12.2017
18.12.2017
19.12.2017
3158/2017 Zügigkeitserweiterung der Carl-von-
Ossietzky-Gesamtschule, 
Ossietzkystr. 2, 50737 Köln-
Longerich zum Schuljahr 2019/20 
nach § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW 
bei gleichzeitiger Bildung eines 
Teilstandortes an der Paul-
Humburg-Str. 13, 50737 Köln-
Longerich
Die Beschlussvorlage wurde nach der Beratung  im Schulausschuss 
und vor der Ratssitzung am 19.12.2017 zurückgezogen, da sich 
kurzfristig und überraschend herausgestellt hat, dass sich die 
Fertigstellung des Neubaus der Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule um 
1 Jahr verzögern wird. Nach Einschätzung der Verwaltung muss der 
für 2019/2020 vorgesehene 2. Schritt einer Zügigkeitserweiterung der 
Gesamtschule Nippes nunmehr hinter dem 1. Schritt einer erfolgten 
Inbetriebnahme des Neubaus Ossietzkystraße zurückstehen und 
zunächst ausgesetzt werden. Wenn die Planungsidee der 
Zügigkeitserweiterung in der Zukunft wieder aufgenommen werden 
kann, wird eine neue Beschlussvorlage erstellt werden. Die 
Berichterstattung zu dieser Vorlage ist somit erledigt und wird erst mit 
Neu-Einbringung einer Beschlussvorlage wieder aufgenommen.
X
Vorlagen aus den Vorjahren:
ASW
JHA
Rat
ASW
AVR
JHA
FA
Rat
21.01.2008 
22.01.2008 
29.01.2008 
05.05.2008 
19.05.2008 
20.05.2008 
26.05.2008 
29.05.2008
5466/2007, 
1135/2008
Gesamtkonzept zur Entwicklung 
einer regionalen Schullandschaft/ 
Kooperationsvertrag zwischen dem 
Land NRW und der Stadt Köln zur 
Durchführung der 
Weiterentwicklung der Regionalen 
Bildungslandschaft Köln
siehe dazu den Sachstandsbericht  im Schulausschuss vom 
26.04.2004, Vorlage 0321/2004 und AN/1202/2006, "Selbständige 
Schule"/"Regionale Bildungslandschaft“.
X

13Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichRat 23.03.2010 AN/
0461/2010 + 
AN/
0569/2010 + 
AN/
0572/2010
Initiative zum gemeinsamen 
Unterricht behinderter und nicht 
behinderter Schülerinnen und 
Schüler ("Inklusion an Kölner 
Schulen")
Die Verwaltung hat am 19.06.2012 den Inklusionsplan für Kölner 
Schulen vorgestellt. Das in dem Inklusionsplan enthaltene 12 Punkte-
Maßnahmenpaket wird kontinuierlich bearbeitet. Über einzelne 
Umsetzungsschritte und aktuelle Entwicklungen berichtet die 
Verwaltung in Form regelmäßiger  Mitteilungen. 
Die "Zwischenbilanz" wurde am 15.09.2014 bekannt gegeben 
(Mitteilung 1034/2014). Auch die Stellungnahmen der 
Expertengruppen des Expertenbeirats Inklusion Köln wurden am 
15.09.2014 bekannt gegeben (Mitteilung 2353/2014). Auf der Basis 
der Zwischenbilanz und der Stellungnahmen wurde das 
Maßnahmenpaket des Inklusionsplans weiterentwickelt und in der 
Lenkungsgruppe Inklusion sowie im Expertenbeirat Inklusion 
diskutiert. Die neue Maßnahmenplanung (Mitteilung 3213/2015) 
wurde bekannt gegeben. Auf der Grundlage einer Zwischenbilanz im 
Jahr 2018 ist die 2. Fortschreibung des Inklusionsplanes (Stand 2019) 
vorgesehen.
X
ASW
BV3
FA
BetriebsA 
26
Rat
15.04.2013 
06.05.2013 
17.06.2013 
15.07.2013 
08.07.2013 
18.06.2013 
18.07.2013
3235/2012 Ergänzender Planungsbeschluss 
für die Baumaßnahme des 
Ganztagsbereichs der Theodor-
Heuss-Realschule, Euskirchener 
Str. 50, 50935 Köln wegen 
Kostensteigerung
Der Bau wurde am 15.08.2016 begonnen. (vgl. Vorlage 3145/2014). 
Fertigstellung ist für das III. Quartal 2019 geplant.
X
SportA
ASW
BV9
BetrA26
FA
Rat
18.03.2014
24.03.2014
24.03.2014
31.03.2014
07.04.2014
08.04.2014
0110/2014 Erweiterungsbau für das Genoveva-
Gymnasium, Genovevastraße 58-
62, 51063 Köln-Mülheim
Der Bau wurde 2016 begonnen. Trotz vorliegender 
Vergabebeschwerden war die Fertigstellung zum II. Quartal 2018 
vorgesehen; dieser Termin verschiebt sich wegen diverser nicht 
Leistungen von Firmen auf das III. Quartal 2019. X

14Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichBV9
ASW
BetrA26
BV3
BV4
FA
Rat
24.03.2014
24.03.2014
31.03.2014
07.04.2014
07.04.2014
07.04.2014
08.04.2014
0572/2014 Sanierung/ Erweiterung von 
Schulgebäuden mittels Öffentlicher 
Privater Partnerschaft (ÖPP), Los 3
Der Vertrag der Öffentlich Privaten Partnerschaft wurde in 10/2017 mit 
der Firma SKE Vinci Facilities geschlossen, die den Betrieb der 4 
Schulen zum 01.01.2018 übernommen hat. In der KGS Wilhelm-
Schreiber-Straße dauert die Sanierung an. Für das Georg-Büchner-
Gymnasium in Weiden wurde mit der Erstellung des 
Erweiterungsbaus begonnen. In Mülheim werden die Realschulen Elly-
Heuss-Knapp und Ferdinand-Lasalle nach Fertigstellung des 
Neubaus, mit dem im Januar 2019 begonnen wird, im Bestand 
saniert.
X
SportA
ASW
BV3
FA
Rat
18.03.2014
24.03.2014
07.04.2014
07.04.2014
08.04.2014
0027/2013 Ergänzender Planungsbeschluss, 
Errichtung eines 
Erweiterungsbaues und 3-fach 
Turnhalle für das Hildegard-von-
Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 
50939 Köln (Sülz), wegen 
Kostenerhöhung
Die VOF Verfahren für Objektplanung, Technische 
Gebäudeausrüstung und Tragwerksplanung sind abgeschlossen. Das 
VOF Verfahren für die Projektsteuerung ist durchgeführt. Der 
Projektstart ist im Januar 2016 erfolgt. Der GU ist beauftragt; die 
Baustelleneinrichtung hat begonnen. X
IntegrR
ASS
ASW
JHA
Rat
17.03.2014
20.03.2014
24.03.2014
07.04.2014
08.04.2014
0810/2014 Projekt zur außerschulischen 
Betreuung von Flüchtlingskindern 
durch ehrenamtliche Patinnen und 
Paten
Der Rat hat am 08.04.2014 die Durchführung des Projekts zur 
außerschulischen Unterstützung von schulpflichtigen 
Flüchtlingskindern im Grundschulalter beschlossen. Die 
Projektlaufzeit beträgt vier Jahre. Das Projekt befindet sich in der 
vorletzten Projektrunde. Eine große Anzahl von Anmeldungen für die 
einzelnen Projektdurchgänge zeigt deutlich, dass der Bedarf von 
Seiten der Schulen und Kinder im Berichtszeitraum gestiegen ist. 
Die Ergebnisse der Befragungen und der Austausch mit den Kindern, 
Familien und Ehrenamtlichen zeigen, dass die vereinbarten 
Ansatzpunkte regelmäßig erreicht werden und die teilnehmenden 
Kinder und ihre Familien, die Ehrenamtlichen, sowie die Grundschulen 
von der außerschulischen Betreuung profitieren. Der Rat hat am 
17.10.2017 den politischen VN beschlossen, der eine Weiterführung 
des Projektes über die Projektlaufzeit 30.04.2018 hinaus unbefristet 
vorsieht. Die Mittel wurden entsprechend des Beschlusses in die 
Mittelfristige Finanzplanung 2019 ff beim Kommunalen 
Integrationszentrum aufgenommen.
X
ASW
BV3
BetrA26
FA
24.11.+15.12.
01.12.2014
8.12.+26.1.15
15.12.2014
3145/2014 Erweiterung Theodor-Heuss-
Realschule, Euskirchener Straße 
50, 50937 Köln Sülz
Der Baubeginn erfolgte am 15.08.2016. Fertigstellung voraussichtlich 
III. Quartal 2019.
X

15Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BetrA 26
JHA
BV1
FA
Rat
19.01.2015
26.01.2015
27.01.2015
29.01.2015
02.02.2015
05.02.2015
3837/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft 
Altstadt Nord, Baubeschluss 
Baufeld B
Der Baubeginn für das Baufeld B (GS, RS, SH, Kita, MAG) ist im 
August 2015 erfolgt. Die Inbetriebnahme der Kita ist für Juli 2019 
vorgesehen. Die Fertigstellung des Studienhauses/SH ist für 08/2019, 
des Mensa -und Ateliergebäudes/MAG und der Realschule ist für 
10/2019 geplant. Eine tatsächliche Inbetriebnahme/Nutzung der GS 
und SH ist nach den Sommerferien 2019 und für die RS und MAG 
nach den Herbstferien 2019 (Oktober) vorgesehen. Im Baufeld C 
(Abendgymnasium) sind die Vergabeverfahren der Fachplaner 
durchgeführt worden. Die Objektplanung befindet sich in der LPH 3.  
Die mutmaßliche Bauzeit beträgt voraussichtlich ~ 3 Jahre (Dezember 
2020- gekoppelt an die Fertigstellung Hansa- GY- bis Dezember 
2023).
x
BV2
ASW
SportA
BA26
FA
Rat
02.03.2015
09.03.2015
12.03.2015
16.03.2015
23.03.2015
24.03.2015
3453/2014 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines 3-zügigen 
Grundschulgebäudes mit 1-fach 
Turnhalle, Grundstück Gaedestraße 
in 50968 Köln-Marienburg
Für das Projekt Gaedestr. Ist jetzt ein Einzelbaubeschluss in 
Vorbereitung.
x
ASW
BV1
BetrA 26
FA
Rat
09.03.2015
12.03.2015
16.03.2015
23.03.2015
24.03.2015
3978/2015 Gesamtkosten Bildungslandschaft 
Altstadt Nord, Baubeschluss 
Baufeld A (Hansa-Gymnasium)
Die Baugenehmigung für Baufeld A wurde im Februar 2016 erteilt. Die 
Ersatzcontainer zur Auslagerung der Verwaltung sind fertiggestellt. 
Das Hansa-Gymnasium ist in das Abendgymnasium 
Gereonsmühlengasse umgezogen. Der Baubeginn erfolgte im Januar 
2017. Infolge eines Wechsels des Objektplaners und u.a. Kündigung 
des Rohbauers ist es hier (Baufeld A) zu Bauverzögerungen 
gekommen. Der aktuelle Bauzeitenplan sieht eine Fertigstellung im 
Dezember 2020 vor.
x

16Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV3
SportA
BetrA26
FA
Rat
09.03.2015
09.03.2015
12.03.2015
16.03.2015
23.03.2015
24.03.2015
0223/2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss zur 
Errichtung eines Schulgebäudes mit 
1-fach Sporthalle in modularer 
Bauweise auf dem Grundstück 
Statthalterhofallee in Köln -
Junkersdorf
Der Planungsbeschluss wurde am 24.03.2015 gefasst. Am 
20.04.2015 wurde die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beauftragt. 
Die Schule soll in modularer Bauweise errichtet werden. Die Bau-
Beschlüsse sollen als Sammelbeschluss folgen. Siehe auch die 
Ausführungen zu Session-Nr. 0460/2016. Die Gebäudewirtschaft 
bereitet die GU Vergabe vor, der anvisierte Zeitplan wird eingehalten. 
x
SportA
ASW
BV5
BetrA26
FA
Rat
20.04.2015
27.04.2015
30.04.2015
04.05.2015
11.05.2015
12.05.2015
0034/2015 Errichtung eines Neubaus mit 
Dreifeldsporthalle für die 
Gesamtschule Nippes am Standort 
Ossietzkystr. 2, 50737  Köln-
Longerich
Der Bau befindet sich zur Zeit in der Ausführung. Die Fertigstellung ist 
für die Sommerferien 2019 vorgesehen. Der Beschluss wird damit im 
Sommer 2019 erledigt sein. x
ASW
BV5
BetrA26
FA
Rat
27.04.2015
30.04.2015
04.05.2015
11.05.2015
12.05.2015
0946/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Grundschule Kretzerstr.5-7, 50733 
Köln
Der Planungsauftrag ist erteilt. Das Projekt befindet sich im GU/TU 
Maßnahmenpaket.
X
ASW
BV5
BetrA26
FA
Rat
27.04.2015
30.04.2015
04.05.2015
11.05.2015
12.05.2015
0955/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Ganztagsbetreuung auf dem 
Schulgrundstück der KGS 
Osterather Str. 13, 50739 Köln
Der Planungsauftrag mit Raumprogramm liegt bei der 
Gebäudewirtschaft vor. Die Maßnahme ist weiterhin nicht 
personalisiert. eine Übergangslösung in Form einer Ausstattung mit 
Containern wird zur Zeit durch die Gebäudewirtschaft geprüft.X
SportA
ASW
BV4
BV3
BetrA26
FA
Rat
20.04.2015
27.04.2015
27.04.2015
30.04.2015
04.05.2015
11.05.2015
12.05.2015
1033/2015 Grundsatz-/Planungsbeschluss 
Schulbauten Gy Zusestr. in Köln-
Lövenich und GE Wasseramselweg 
in Köln-Vogelsang
Start des Gy Zusestraße (Standort Neue Sandkaul in Widdersdorf) 
zum Schuljahr 2018/19. 
Start der GE Wasseramselweg zum Schuljahr 2018/2019 im Interim, 
gesichert bis 2024.
Zum Sachstand verweist die Verwaltung auf die regelmäßige 
Berichterstattung unter TOP 1.3 im Schulausschuss und im 
Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft.
X
ASW
SportA
BetrA 26
BV4
FA
Rat
08.06.2015 
11.06.2015 
15.06.2015 
22.06.2015 
22.06.2015 
23.06.2015
0812/2015 Errichtung eines Neubaus mit 
Zweifeldsporthalle für die Bertha-
von-Suttner-Realschule, 
Kolkrabenweg 65, 50829 Köln-
Vogelsang
Der 1. Bauabschnitt (Errichtung des Schulgebäudes) ist derzeit in der 
Ausführung. Fertigstellung erfolgt im 2. Halbjahr 2019.
Der Abriss des alten Schulgebäudes inkl. der Neuerrichtung der 
Zweifeldsporthalle befinden sich aktuell in der Feinplanung. x

17Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
BV8
BA26
FA
Rat
08.06.2015 
11.06.2015 
15.06.2015 
22.06.2015 
23.06.2015
1119/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Martin-Köllen-Schule, Förderschule 
Hachenburger Str. 11, 51105 Köln
Der Planungsauftrag mit Raumprogramm wurde am 24.06.2015 
erteilt. Die Maßnahme für den Erweiterungsbau Hachenburger Str. ist 
nicht personalisiert. Eine zusätzliche Aufstellung von Containern in 
der Martin-Köllen-Str. ist erfolgt. Für den Standort Martin-Köllen-
Straße sieht die Gebäudewirtschaft eine Sanierung mit Auslagerung 
vor. Die Suche nach einem Interimsstandort  dauert an.
x
BV4
ASW
BA26
FA
Rat
24.08.2015
24.08.2015
31.08.2015
07.09.2015
10.09.2015
1223/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Erweiterungsbaus für die 
Rheinische Musikschule Köln, 
Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln
Der Rat hat der Beschlussvorlage 1475/2018 am 05.07.2018 zur 
Festlegung des Verfahrens zugestimmt. Liegenschaftsausschuss und 
Stadtentwicklungsausschuss haben das Konzept und die 
Bewertungsmatrix Anfang Februar 2019 (Nr. 4208/2018) geändert 
beschlossen. Derzeit finden die letzten Abstimmungen in der 
Verwaltung vor der Einleitung des europaweiten 
Ausschreibungsverfahrens statt.
x
IntegrR
ASW
FA
AVR
Rat
19.10.2015 
19.10.2015 
09.11.2015 
09.11.2015 
12.11.2015
2830/2015 Bedarfsgerechter Ausbau der 
Integrationskurse für Asylbewerber 
und Flüchtlinge durch die VHS Köln
Die Besetzung der neuen Stellen, die Anmietung erorderlicher 
Räumlichkeiten und der Ausbau des Angebotes ist erfolgt. Der 
Beschluss ist damit erledigt X
ASW
BV9
BA26
SportA
FA
Rat
19.10.2015
26.10.2015
02.11.2015
05.11.2015
09.11.2015
12.11.2015
2504/2015 Errichtung eines 
Erweiterungsbaues für Ganztag 
sowie Neubau einer 
Einfachturnhalle des 
Rheingymnasiums, Düsseldorfer 
Straße 13, 51063 Köln, -
Baubeschluss-
Der Rat hat in seiner Sitzung am 12.11.2015 den Baubeschluss 
gefasst: Baubeginn Turnhalle ggf. noch in 2019; Erweiterungsbau 
Mensa frühestens in 2020.
X
ASW
BA26
SportA
FA
BV7
Rat
19.10.+30.11.
02.11.+07.12. 
05.11.2015
09.11.+14.12.
10.12.2015
15.12.2015
2825/2015 Errichtung eines Neubaus mit 
Einfachsporthalle für die Friedrich-
List-Grundschule, 
Breitenbachstraße 3, 51149 Köln 
(Porz-Gremberghoven)
Der Bauantrag wurde in 12/2015 eingereicht. 
Die Schule wurde für den Neubau im Winter 2017 in die Schule 
Stresemannstraße 15 ausgelagert; anschließend Abbruch des 
Bestandsgebäudes. Die Abbrucharbeiten sind beendet. Die 
ursprünglich Ende 2020 geplante Fertigstellung verzögert sich. Neuer 
Termin: Osterferien 2021
X

18Berichtswesen REITER: Beschlüsse Rat & HA
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichIntegrR
ASW
AVR
FA
Rat
30.11.2015 
30.11.2015 
07.12.2015 
14.12.2015 
15.12.2015
3353/2015 Bedarfsgerechter Ausbau des 
Bereichs Deutsch als 
Fremdsprache bei der VHS
Die Besetzung der neuen Stellen, die Anmietung erforderlicher 
Räumlichkeiten und der Ausbau des Angebotes ist erfolgt.in der 
Beschluss ist damit erledigt. X
ASW
AVR
JHA
FA
Rat
30.11.2015 
07.12.2015 
08.12.2015 
14.12.2015 
15.12.2015
3498/2015 Kommunale Koordinierungsstelle 
"Kein Abschluss ohne Anschluss - 
Übergang Schule - Beruf" (KAoA)
Der Beschluss des Rates vom 15.12.2015 zur Fortführung der 
Kommunalen Koordinierungsstelle und der Einrichtung weiterer 
Stellen wurde auch in 2018 umgesetzt. Die Umsetzung wird auch in 
2019 fortgeführt. X
BA26
ASW
SportA
BV5
FA
Rat
25.01.2016
07.03.2016
18.01.2016
29.02.2016
03.03.2016
28.01.2016
10.03.2016
01.02.2016
14.03.2016
15.03.2016
1822/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
von Erweiterungsbauten und 
Sportbauten (1 Dreifach- und 1 
Zweifachsporthalle)  für das 
Barbara-von-Sell Berufskolleg und 
die Edith-Stein-Realschule, Niehler 
Kirchweg 118 und 120, 50733 Köln-
Nippes
Das Projekt ist Bestandteil des Maßnahmepaketes , das an einen 
GU/TU übergeben werden soll. Die Planungen für die 
Erweiterungsbauten und die Sporthalle sowie für die Interimsgebäude 
laufen. x
ASW
SportA
BV8
BetrA 26
FA
Rat
29.02.2016
03.03.2016
03.03.2016
07.03.2016
14.03.2016
15.03.2016
2950/2015 Errichtung eines Erweiterungsbaus 
mit Dreifachturnhalle für die 
Kaiserin-Theophanu-Schule, 
Gymnasium Kantstr. 3, 51105 Köln - 
Baubeschluss
Das Bauvorhaben befindet sich in der Ausführung. aufgrund einer 
Bauverzögerung ist nun mit einer Fertigstellung im 1. Quartal 2020 zu 
rechnen. X
ASW
BetrA 26
Rat
29.02.2016
07.03.2016
15.03.2016
0460/2016 Errichtung von mehreren Schulen in 
modularer Bauweise / 
Systembauweise mit entsprechend 
angepasstem 
Baubeschlussverfahren
1444/2016/1 Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung 
eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am 
Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke 
Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes.
Die anderen Projekte befinden sich in Planung bzw. Vorbereitung.
X

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/40/400 
 
Vorlagen-Nummer  21.06.2019 
 2065/2019 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 24.06.2019 
 
Jahresbericht 2018 über die Beschlüsse des Ausschusses Schule und Weiterbildung 
Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist dem 
Ausschuss mindestens einmal jährlich ein aktueller Sachstand zu allen im Raum stehenden Be-
schlüssen des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen vorzulegen. 
Dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung wird hiermit tabellarisch der Sachstand der Beschlüsse 
aus dem Jahre 2018 sowie ggf. noch offener älterer der Vorjahre zur Kenntnis gegeben. Dabei geben 
die einzelnen Berichte den Sachstand zum 31.12.2018 wieder. 
Entsprechend der Vorgaben für die Berichterstattung, d. h. bezogen jeweils auf ein Kalenderjahr, wird 
somit die neuere Entwicklung des 1. Halbjahres 2019 nicht dargestellt. 
 
Ausgenommen sind Punkte, die lediglich zur Kenntnis genommen wurden und Beschlüsse, die in 
nicht-öffentlicher Sitzung gefasst wurden.  
 
Die Auflistung besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen zu finden, die der 
Ausschuss für Schule und Weiterbildung als Entscheidungsorgan positiv beschlossen hat, sofern sie 
nicht bis zum 31.12.2017 erledigt waren. Im zweiten Teil sind alle öffentlichen Vorlagen aus dem Be-
reich des Dezernates für Bildung, Jugend und Sport aufgelistet, die der Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung vorberaten und der Rat positiv beschlossen hat, sofern sie nicht bis zum 31.12.2017 
erledigt waren.

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW 26.11.2018 3168/2018 Namensgebung "Gertrud-Bollenrath-
Schule" für die Förderschule 
Soldiner Str. 68, 50767 Köln
Der Beschluss wurde am 26.11.2018 einstimmig gefasst. Der 
Beschluss wurde so umgesetzt und ist erledigt.
X
ASW 05.11.2018 3440/2018 Bestellung der Schriftführerin Der Beschluss wurde sofort umgesetzt.
X
ASW 11.06.2018 1728/2018 Aufstellung von Schulcontainern an 
der KGS Andreas-Hermes-Straße
Die Aufstellung von Containereinheiten wurde beauftragt und ist 
derzeit in der Umsetzung X
ASW 22.01.2018 3948/2017 Beschluss über die kommunale 
Klassenrichtzahl und somit die Zahl 
der Eingangsklassen der Kölner 
Grundschulen in städtischer 
Trägerschaft und die Festlegung 
der Schulplätze in diesen Klassen 
für das Schuljahr 2018/19
Die Klassen wurden wie beschlossen eingerichtet, der Beschluss ist 
damit erledigt.
X
ASW 27.09.2018 AN/1218/2018 Schultoiletten zweimal täglich 
reinigen – schnellstmögliche 
Umsetzung noch in 2018
Die zweite tägliche Reinigung der Schultoiletten erfolgt seit dem 
1.1.2019 an allen Kölner Schulen. Der Beschluss ist damit erledigt.X
ASW 27.09.2018 AN/1326/2018 Talentschulen für Köln Die Meldung der Schulen an das Land ist erfolgt Beschluss ist damit 
erledigt. X
ASW 04.09.2018 AN/1136/2018 Für jede Kölner Schule einen 
Sozialarbeiter / eine Sozialarbeiterin
Siehe dazu den Eintrag unter AN/1217/2018
X
ASW 04.09.2018 AN/1217/2018 Änderungsantrag zur Vorlage „Für 
jede Kölner Schule einen 
Sozialarbeiter / eine 
Sozialarbeiterin“, DS-Nr. 
AN/1136/2018; TOP 2.1
Der Schulausschuss hat die Anträge 1136/2018 und 1217/2018 in den 
Jugendhilfeausschuss verwiesen. Dieser hat am 13.9.2018 (TOP 
5.2.4 und 5.2.5) einen veränderten Beschluss zur stufenweisen 
Ausbauplanung des Schulsozialarbeit gefasst. Es sollten zunächst 15 
neue Stellen Schulsozialarbeit eingerichtet werden. Die Umsetzung 
dieses Jugendhilfeausschuss-Beschlusses wurde mit Vorlage 
4042/2018 für die Sitzung des Schulausschusses am 28.1.2019 
vorbereitet.
X
Seite 1

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW 11.06.2018 AN/0743/2018 Einrichtung einer 3-zügigen 
Dependance einer Gesamtschule 
am Standort der Elsa-Brändström-
Realschule
endgültig zurückgezogen. Stattdessen wurde zum Schuljahr 2019/20 
an diesem Standort die Gesamtschule Lindenthal neu gegründet. Der 
Beschluss ist damit erledigt. X
ASW 11.06.2018 AN/0833/2018 Beratung für Familien zum 
Bildungsangebot in Kita und OGTS 
insbesondere in den Kölner 
Sozialräumen
Ein neuer Sachstand liegt nicht vor.
X
ASW 11.06.2018 AN/0933/2018 Spielplatz an Leichtbauhallen am 
Schulzentrum Ostheim für Nutzung 
durch die Schulen freigeben
Ein neuer Sachstand liegt nicht vor.
X
ASW 14.05.2018 AN/0761/2018 Die Schullandschaft in Porz 
bedarfsgerecht & zukunftssicher 
weiterentwickeln
Die Verwaltung hat den Prüfauftrag im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung 2018 (3179/2018) berücksichtigt. Der 
Antrag ist damit erledigt. X
ASW 16.04.2018 AN/0360/2018 Gesamtschule am Standort 
Schmiedegasse realisieren
Die Verwaltung hält weiterhin am Standort Schmiedegasse als 
künftigem Gesamtschulstandort fest. Der Beschluss ist damit erledigt.X
ASW 05.03.2018 AN/0348/2018 Einrichtung einer Kölner 
Gesamtschule am Standort Elsa- 
Brändström-Realschule in Köln- 
Sülz
Der Rat hat mit Beschluss vom 27.6.2018 (Session 2627/2018) die 
Errichtung der Gesamtschule Lindenthal beschlossen. Der 
Antrag/Beschluss ist damit erledigt. X
ASW 05.03.2018 AN/0300/2018 Ausstattung von Schulneubauten Eine Aktualisierung ist erfolgt; abgestimmt auf den Planungsrahmen 
für pädagogische Raumkonzepte an Kölner Schulen. Sofern 
erforderlich, erfolgt eine fortlaufende Anpassung. Der Beschluss ist 
damit erledigt.
X
ASW 05.03.2018 AN/0220/2018 Sportentwicklungsplanung – 
Schulhöfe als Bewegungsräume 
gestalten
Die Konzeptentwicklung ist in Arbeit.
X
ASW 05.03.2018 AN/0368/2018 Änderungsantrag zu TOP 2.3 – 
Schulhöfe als Bewegungsräume 
gestalten
Die Konzeptentwicklung ist in Arbeit.
X
ASW 05.03.2018 AN/0237/2018 Konzeptionelle Planung zum 
Aufbau von Schulcontainern
Das Dreijahresprogramm ist bei der Gebäudewirtschaft in Auftrag 
gegeben. Für das 1. Jahr (= 2018) liegt ein Baubeschluss vor. X
ASW 05.03.2018 AN/0233/2018 Attraktive Spiel- und 
Bewegungsangebote auf 
Schulhöfen, insbesondere 
Europaschule
Die Maßnahmen zur Attraktivierung der Außenflächen der 
Europaschule sind mit der Schule abgestimmt. Teilweise sind 
Maßnahmen schon beauftragt; die restlichen werden in Kürze 
ebenfalls umgesetzt.
X
Seite 2

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglich
Vorlagen aus dem Vorjahr:
ASW 30.01.2017 AN/0040/2017 Partizipation von Kinder und 
Jugendlichen stärken - Arbeit der 
Bezirksschüler*innenvertretung und 
der Schüler*innenvertretungen 
sicherstellen
Eine Mitteilung für den Schulausschuss folgt Mitte 2019.
X
ASW 30.01.2017 AN/0167/2017 Fensterreinigung an Schulen Die Glas-/Fensterreinigung ist aufgrund des Beschlusses vom 
05.10.2017 umgehend angepasst worden. Der Beschluß ist damit 
erledigt. X
BV1
BA26
FA
ASW
08.12.2016
12.12.2016
19.12.2016
30.01.2017
0837/2016 Errichtung eines Mensa-Neubaus in 
modularer Bauweise für die 
Gemeinschaftsgrundschule 
Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln
Projekt ist in Bearbeitung bei der Gebäudewirtschaft. Die Maßnahme 
ist in der Schulbaumaßnahmenliste in Priorität A eingeordnet.
X
ASW 30.01.2017 4293/2016 Beschluss über die kommunale 
Klassenrichtzahl und somit die Zahl 
der Eingangsklassen der Kölner 
Grundschulen in städtischer 
Trägerschaft und die Festlegung 
der Schulplätze in diesen Klassen 
für das Schuljahr 17/18
Die Eingangsklassen wurden wie beschlossen eingerichtet.
X
ASW 25.04.2017 AN/0590/2017 Mehrklassenbildung an Gymnasien 
im Kölner Westen
Siehe hierzu die Mitteilung der integrierten Schulentwicklungsplanung 
im Schulausschuss vom 18.05.2017 (Session-Nr. 1530/2017). Der 
Beschluss ist damit erledigt. X
ASW 25.04.2017 AN/0648/2017 Anmeldesituation an den 
weiterführenden Schulen
Die Anfrage wurde mit Mitteilung 1530/2017 - Stellungnahme der 
Verwaltung zu AN/0648/2017 "Anmeldesituation an den 
weiterführenden Schulen" und zu AN/0644/2017 "Interimsstandort 
Widdersdorf" (zu 1123/2017 "Schulrechtliche Errichtung des 
Gymnasiums Zusestraße") beantwortet. Der Prüfauftrag ist damit 
erledigt.
X
ASW 25.04.2017 1215/2017 Namensgebung für die 
Gesamtschule Paul-Humburg-Str. 
13, 50735 Köln (Longerich)
Der Beschluss zur Namensgebung ist entsprechend umgesetzt (Carl-
von-Ossietzky-Gesamtschule) und somit erledigt. X
ASW 25.06.2017 AN/0903/2017 Digitale Bildung in der Schule – 
spielend leicht Programmieren 
lernen
Siehe dazu die Mitteilung für den Schulausschuss 1398/2018. Nach 
Abschluss der Maßnahme zum Ende des Sj 2019/20 erfolgt eine 
weitere Mitteilung. X
Seite 3

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW 11.09.2017 AN/1285/2017 Prüfung der Entwicklung einer 
Gesamtschule für den Stadtbezirk 
Lindenthal am Standort der Elsa-
Brändström-Realschule; Stärkung 
der NRW-Sportschule
Beantwortet mit Mitteilung 2976/2017 - Aktueller Sachstand zur 
Realisierung einer Gesamtschule am Standort der Elsa-Brändström-
Realschule, Berrenrather Straße in Sülz. Die Anfrage ist 
beantwortet. X
ASW 05.10.2017 AN/1474/2017 
+ 
AN/1464/2017
Entwicklung neuer Gesamtschulen 
ermöglichen; Entwicklung einer 
Gesamtschule für den Stadtbezirk 
Lindenthal am Standort der Elsa-
Brändström-Realschule; Stärkung 
der NRW-Sportschule  und
Die Anfragen AN/1474/2017 und AN/1464/2017 vom 05.10.2017 
wurden inhaltlich durch die Positionierung des Ministeriums für Schule 
und Bildung - in Bezug auf ein 3-zügiges Gesamtschulsystem - 
hinfällig. Zur Folgeanfrage AN/1736/2017 hat Frau Dr. Klein in der 
Sitzung des ASW am 27.11.2017 mündlich den Sachstand berichtet 
(TOP 3.2.2). Darüber hinaus hat das Schuldezernat mit einem 
Anschreiben vom 06.12.2017 an die Staatskanzlei des Landes NRW - 
Referat Leistungssport dargestellt,wie die Elsa-Brändström-
Realschule im Sinne der "Sportschule" gestärkt werden kann und 
dass eine Teilstandortlösung mit dem Apostelgymnasium 
schulfachlich nicht unterstützt würde. Die Beschlüsse sind damit 
erledigt.
X
ASW 05.10. + 
27.11.2017
AN/1475/2017 Reinigung in Schulen verbessern Diese Anfrage ist durch die Mitteilung 0560/2018 beantwortet.
X
ASW 27.11.2017 3326/2017 Elternberatung Inklusion Die Stelle "Elternberatung Inklusion" ist erneut ausgeschrieben und 
wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2019 besetzt. X
Vorlagen aus den zurückliegenden Jahren:
ASW 26.04.2004 0321/2004 + 
AN/
1202/2006
Selbstständige Schule; heute: 
Regionale Bildungslandschaft
Das landesweite Modellprojekt "Selbstständige Schule" ist planmäßig 
zum 31. Juli 2008 ausgelaufen. Die Projektergebnisse wurden 
Ausgangspunkt für den von Stadt und Land gemeinsam 
verantworteten Aufbau der Regionalen Bildungslandschaft Köln. Die 
Kooperationsvereinbarung  dazu wurde am 23. Juni 2008 in 
Düsseldorf unterzeichnet und 2012 aktualisiert. Der Lenkungskreis 
der Regionalen Bildungslandschaft hat die formulierten Ziele auch in 
2018 weiter verfolgt. In 2018 wurden im Rahmen der 4 
Handlungsfelder insbesondere "Bildung und Integration" und 
"Digitalisierung in der Bildung" Schwerpunktthemen. Die Arbeit wird 
auch in 2019 fortgesetzt. Der Ursprungsbeschluss ist erledigt.
x
Seite 4

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW 22.10.2007 AN/
0888/2007
Bildungslandschaft 
Höhenberg/Vingst
Die bisherigen Kooperationen zwischen den Schulen haben weiterhin 
Bestand. Die Bio-Bildungslandschaft ist ein fester Bestandteil als 
Naturerlebnis für Kindergärten, Schulen, Jugendarbeit, Senioren etc.. 
Um über die Bildungslandschaft zu informieren, wurde mehrfach ein 
Infostand auf dem Wochenmarkt aufgebaut. Hier wurde über 
Angebote informiert und interessierte Bürgerinnen und Bürger 
konnten ihre Wünsche weitergeben. Darüber hinaus fand eine 
Stadtteilrallye (QR-Code-Rallye) statt, die das Ziel hatte, die 
Teilnehmenden zu leiten und vor Ort über diese zu informieren. Der 
Ursprungsbeschluss ist erledigt.
x
ASW 24.03.2014 AN/0342/2014 An welchen Schulen übersteigt der 
Bedarf das Angebot an OGTS-
Plätzen?
Der Rat hat in seiner Sitzung am 03.05.2018 den ermittelten Bedarf 
für das Schuljahr 2018/19 zur Kenntnis genommen und die 
Verwaltung beauftragt bis zum Schuljahr 2021/22 einen weiteren 
Ausbau der OGS-Platzzahlen bis zu einer Gesamtzahl von 33.000 
Plätzen vorzusehen (3611/2017). Der Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung wird in seiner Sitzung am 6.5.2019 über die 
Bedarfssituation des Offenen Ganztages im Schuljahr 2019/20 
informiert. Bei dieser Gelegenheit werden auch die Schulstandorte 
benannt, die den Ganztagsbedarf nicht decken können. x
BV5
BA26
FA
ASW
30.04.2015 
04.05.2015 
11.05.2015 
08.06.2015
0682/2015 Planungsaufnahme zur Errichtung 
eines Mensa-Neubaus in modularer 
Bauweise für die GGS 
Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln
Die Maßnahme ist bei der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in 
Ermangelung personeller Kapazitäten weiterhin nicht personalisiert. 
Sie ist in der Schulbaumaßnahmen Liste in Priorität B eingeordnet.X
ASW
BV1
FA
30.11.2015 
10.12.2015 
14.12.2015
1454/2015 Gymnasium Königin-Luise-Schule, 
Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, 
Fachraumerneuerung Physik
Maßnahme ist fertiggestellt. Der Beschluss ist erledigt.
X
Seite 5

Berichtswesen (ASW)
Jahresbericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung per 31.12.2018
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand … 
ist 
erfolgt
…
dauert 
an
… ist 
nicht 
(mehr) 
möglichASW
FA
13.06.2016
27.06.2016
1608/2016 Neubau Ganztag des Heinrich-
Mann-Gymnasiums,Fühlinger Weg 
4, 50765 Köln; Freigabe von 
investiven 
Auszahlungsermächtigungen des 
Teilfinanzplans 0301 bei 
Finanzstelle 4013-0301-6-3040
Die Mittelfreigabe wurde vom Finanzausschuss am 27.06.2016 ohne 
Änderungen beschlossen. Die Mensa des Ganztages ist fertiggestellt 
und wurde zum Schuljahr 2016/17 in Betrieb genommen. Die Mittel 
zum Erwerb der Großküche sind bereits abgeflossen. Der 
Erweiterungsbau ist in Betrieb, der Beschluss ist damit erledigt.X
StEA
ASW
23.06.2016
10.11.2016
29.08.2016
AN/1082/2016 Schulstandort Deutzer Feld 
verwirklichen – Verhandlungen 
aufnehmen - Planungsrecht 
anpassen!
Mit Schreiben vom 13.08.2014 wurde das Liegenschaftsamt 
beauftragt, die Fläche anzukaufen. Die Verwaltung bekundet 
gegenüber dem BLB trotz abschlägiger Signale des Landes weiterhin 
großes Interesse am Erwerb der Fläche. Der Sachstand ist 
unverändert.
X
Seite 6