Verwendung der Kulturmittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk

Hinweise zum Ausfüllen der Anlage  
Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ 
VARIANTE 1 
 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
VARIANTE 2 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
Beteiligungsstufe Ausgestaltung 
(wesentliche Beteiligungsformate) 
☐ Information  
☐ Anhörung / Beratung  
☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
 
☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der 
nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. 
☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen.

VARIANTE 3 
 
☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
Grund Begründung 
☐ Dringlichkeitsentscheidung  
☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat 
bereits stattgefunden. 
 
X Der Gestaltungsspielraum ist nicht 
ausreichend. 
Die Vergabe der bezirksorientierten 
Kulturmittel erfolgt aufgrund von Anträgen 
aus dem Stadtbezirk Kalk. Vor diesem 
Hintergrund ist kein ausreichender 
Gestaltungsspielraum für eine 
Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden. 
☐ Eine Verfahrensverlängerung 
erzeugt schwerwiegende 
Nachteile. 
 
☐ Sonstiges  
Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbe teiligung oder zur Begründung, weshalb 
keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1446/2021 
Freigabedatum 
16.04.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Verwendung der Kulturmittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt die Verwendung der Haushaltsmittel 2021 für kulturelle 
Aktivitäten im Stadtbezirk Kalk in Höhe von 5.510,99 € wie folgt: 
 
Veranstaltung Betrag 
Rheinischer Nommedag 2.300,00 €  
Anträge auf bezirksorientierte Mittel 2021   
Dr. Martin Theisohn; Seniorenvertretung Kalk  
Fröhlicher Nachmittag mit kölschen Liedern (Nr. 17) 600,00 €  
Dr. Martin Theisohn; Seniorenvertretung Kalk 
Kölsche Weihnacht im Rathaus Kalk (Nr. 18) 1.100,00 €  
ArGe Musikfestival Rath/Heumar 
Musikfestival Rath/Heumar 2021 - Livestream (Nr. 23) 6.000,00 €  
Nine Steps - Rythm and Brass 
Jazz im Klarissenkloster (Nr. 40) 900,00 €  
Bürgerverein Kalk e.V. 
Adventsfeier (Nr. 78) 600,00 €  
    
Summe: 11.500,00 €  
Ansatz Kulturmittel 2021 5.510,99 €  
Fehlbetrag (wird durch die bezirksorientierten Mittel abgedeckt) 5.589,01 €  
 
 
 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.04.2021, 
TOP 8.1.4

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  5.510,99 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Für das Haushaltsjahr 2021 stehen für die Bezirksvertretung Kalk Mittel zur Förderung der Kultur in 
Höhe von 5.510,99 € zur Verfügung. 
 
Über die Planung und Durchführung kultureller Veranstaltungen mit überwiegend bezirklichem 
Bezug entscheidet nach § 2 Abs. 1 Ziffer 4.5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der derzeit 
gültigen Fassung die jeweilige Bezirksvertretung.