Verwendung der Kulturmittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk

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• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (BV 3, 5 + 8)

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  Hinweise zum Ausfüllen der Anlage Anlage „Öffentlichkeitsbeteiligung“ VARIANTE 1 Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung VARIANTE 2 ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: Beteiligungsstufe Ausgestaltung (wesentliche Beteiligungsformate) ☐ Information ☐ Anhörung / Beratung ☐ Mitgestaltung / Mitverantwortung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. ☐ Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: ☐ Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt beziehungsweise wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt. ☐ Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. VARIANTE 3 ☐ Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: Grund Begründung ☐ Dringlichkeitsentscheidung ☐ Eine Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. X Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Die Vergabe der bezirksorientierten Kulturmittel erfolgt aufgrund von Anträgen aus dem Stadtbezirk Kalk. Vor diesem Hintergrund ist kein ausreichender Gestaltungsspielraum für eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorhanden. ☐ Eine Verfahrensverlängerung erzeugt schwerwiegende Nachteile. ☐ Sonstiges Sollte der Platz zur Skizzierung der Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbe teiligung oder zur Begründung, weshalb keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen wird, nicht ausreichen, fügen Sie bitte ein zusätzliches Blatt bei.

• Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 1446/2021 Freigabedatum 16.04.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Verwendung der Kulturmittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk Beschlussorgan Bezirksvertretung 8 (Kalk) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk beschließt die Verwendung der Haushaltsmittel 2021 für kulturelle Aktivitäten im Stadtbezirk Kalk in Höhe von 5.510,99 € wie folgt: Veranstaltung Betrag Rheinischer Nommedag 2.300,00 € Anträge auf bezirksorientierte Mittel 2021 Dr. Martin Theisohn; Seniorenvertretung Kalk Fröhlicher Nachmittag mit kölschen Liedern (Nr. 17) 600,00 € Dr. Martin Theisohn; Seniorenvertretung Kalk Kölsche Weihnacht im Rathaus Kalk (Nr. 18) 1.100,00 € ArGe Musikfestival Rath/Heumar Musikfestival Rath/Heumar 2021 - Livestream (Nr. 23) 6.000,00 € Nine Steps - Rythm and Brass Jazz im Klarissenkloster (Nr. 40) 900,00 € Bürgerverein Kalk e.V. Adventsfeier (Nr. 78) 600,00 € Summe: 11.500,00 € Ansatz Kulturmittel 2021 5.510,99 € Fehlbetrag (wird durch die bezirksorientierten Mittel abgedeckt) 5.589,01 € Bezirksvertretung 8 (Kalk) 22.04.2021, TOP 8.1.4 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 5.510,99 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Für das Haushaltsjahr 2021 stehen für die Bezirksvertretung Kalk Mittel zur Förderung der Kultur in Höhe von 5.510,99 € zur Verfügung. Über die Planung und Durchführung kultureller Veranstaltungen mit überwiegend bezirklichem Bezug entscheidet nach § 2 Abs. 1 Ziffer 4.5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der derzeit gültigen Fassung die jeweilige Bezirksvertretung.