Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-2 Vorlagen-Nummer 1602/2023 Freigabedatum 23.05.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschlussorgan Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kosten- schätzung brutto 1 Godorf Hochbeet ggü. Haus Nr. 61 aufwerten: Vorhandene Be- pflanzung wird entfernt und eine artenreiche Wiese her- gestellt (mit Stauden ergänzt) 5.000 € 2 Godorf Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten- schaftsbeeten 5.000 € 3 Meschenich Grünanlage Zaunhofstraße aufwerten: gepflasterten Bereich am Unterstand herstellen 5.000 € 4 Meschenich Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten- schaftsbeeten 5.000 € 5 Meschenich Beet Klosterstr. Ecke Trenkebergstraße: Beetfläche aufwerten und neu bepflanzen 10.000 € 6 Rodenkirchen Am Gehweg Hammerschmidtstraße 15 Bäume neu pflanzen (Allee erweitern gemäß AN/2130/2022) 26.000 € Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023 Finanzausschuss 04.09.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 21.09.2023 2 7 Raderthal Fritz-Encke-Park Anschubfinanzierung für die Sanie- rung der Mauern und Grünbereiche (AN-0817-2022) 41.000 € 8 Rodenkirchen Maternusplatz Pflege 10.000 € 9 Godorf Aufwertung Schützenplatz Godorf mit Schotterrasen und Neubepflanzung des Rosenbogens 20.000 € 10 Marienburg Südpark- 5.000 € 1.Infotafel Pantherskulptur gem. Antrag 2484-2021 - Pflasterung und Montage (Textrecherche und Grafik - wurde über BOM abgewickelt) 2.Infotafel Allgemeine Infos über den Südpark (Text- recherche und Grafik - wurde über BOM abgewickelt) 11 Zollstock Vorgebirgspark - 3 Slacklinepfosten im Bereich des Basketballplatzes; aufgrund des Denkmalschutzes und des Landschaftsschutzes sind noch weitere Ämter bei der Standortwahl zu beteiligen 18.000 € Summe: 150.000 € 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnis- plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öf- fentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Auf- wendungen im Haushaltsjahr 2023 für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2023 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß- nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. Anlage

• Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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  Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Sonstiges Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Die Bezirksvertretung Rodenkirchen stehen begrenzte freiwillige Mittel zur Verfügung, um die Grünflächen im Bezirk zu gestalten. Es wird versucht, alle Stadteile zu unterstützen. In den Stadteilen Zollstock, Meschenich und Godorf haben jeweils Ortstermine auch mit öffentlicher Beteiligung der Akteure Vorort stattgefunden. Über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel entscheidet die Bezirksvertretung alleinverantwortlich. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung