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1602/2023

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschlussvorlage Ausschuss 23.05.2023

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Nächste Beratung: Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, Sitzung am 21.09.2023, TOP 7.1

Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung

1236 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Sonstiges 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen stehen begrenzte freiwillige Mittel zur Verfügung, um die 
Grünflächen im Bezirk zu gestalten. Es wird versucht, alle Stadteile zu unterstützen. In den Stadteilen 
Zollstock, Meschenich und Godorf haben jeweils Ortstermine auch mit öffentlicher Beteiligung der 
Akteure Vorort stattgefunden. 
Über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel entscheidet die Bezirksvertretung 
alleinverantwortlich. 
 
 
Kontakt 
OB/2 Referat für Strategische Steuerung 
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschlussvorlage Ausschuss

4369 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 1602/2023 
Freigabedatum 23.05.2023 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt die vom Rat im Haushaltsjahr 2023  
bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima /  
zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017  
beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen:  
 
 
Nr. Ort Geplante Maßnahme 
Kosten-
schätzung 
brutto 
1 Godorf 
Hochbeet ggü. Haus Nr. 61 aufwerten: Vorhandene Be-
pflanzung wird entfernt und eine artenreiche Wiese her-
gestellt (mit Stauden ergänzt) 
5.000 € 
2 Godorf Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten-
schaftsbeeten 5.000 € 
3 Meschenich Grünanlage Zaunhofstraße aufwerten: gepflasterten 
Bereich am Unterstand herstellen 5.000 € 
4 Meschenich Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten-
schaftsbeeten 5.000 € 
5 Meschenich Beet Klosterstr. Ecke Trenkebergstraße: Beetfläche 
aufwerten und neu bepflanzen 10.000 € 
6 Rodenkirchen Am Gehweg Hammerschmidtstraße 15 Bäume neu 
pflanzen (Allee erweitern gemäß AN/2130/2022) 26.000 € 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023 
Finanzausschuss 04.09.2023 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 21.09.2023

2 
7 Raderthal 
Fritz-Encke-Park Anschubfinanzierung für die Sanie-
rung der Mauern und Grünbereiche  
(AN-0817-2022) 
41.000 € 
 8 Rodenkirchen Maternusplatz Pflege 10.000 € 
9 Godorf Aufwertung Schützenplatz Godorf mit Schotterrasen 
und Neubepflanzung des Rosenbogens 20.000 € 
10 Marienburg 
Südpark- 
5.000 € 
1.Infotafel Pantherskulptur gem. Antrag 2484-2021 - 
Pflasterung und Montage (Textrecherche und Grafik - 
wurde über BOM abgewickelt) 
2.Infotafel Allgemeine Infos über den Südpark (Text-
recherche und Grafik - wurde über BOM abgewickelt) 
 11 Zollstock 
Vorgebirgspark - 3 Slacklinepfosten im Bereich des 
Basketballplatzes; aufgrund des Denkmalschutzes und 
des Landschaftsschutzes sind noch weitere Ämter bei 
der Standortwahl zu beteiligen  
18.000 € 
    Summe: 150.000 € 
 
 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für 
die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen.  
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öf-
fentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Auf-
wendungen im Haushaltsjahr 2023 für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang 
zur Kenntnis.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000,00 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2023 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß-
nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung 
und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.  
 
Anlage

Beratungsverlauf (3)

21.08.2023 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 9.2.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Zur Sitzung
04.09.2023 Finanzausschuss
TOP 10.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
21.09.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 7.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1602/2023
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
23.05.2023
Erstellt
11.05.2023 16:21