1602/2023
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen
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Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
1236 Zeichen
Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Sonstiges Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): Die Bezirksvertretung Rodenkirchen stehen begrenzte freiwillige Mittel zur Verfügung, um die Grünflächen im Bezirk zu gestalten. Es wird versucht, alle Stadteile zu unterstützen. In den Stadteilen Zollstock, Meschenich und Godorf haben jeweils Ortstermine auch mit öffentlicher Beteiligung der Akteure Vorort stattgefunden. Über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel entscheidet die Bezirksvertretung alleinverantwortlich. Kontakt OB/2 Referat für Strategische Steuerung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstraße 5-11 50667 Köln Telefon: 0221 – 221 25044 E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschlussvorlage Ausschuss
4369 Zeichen
Dezernat, Dienststelle
I/02/02-2
Vorlagen-Nummer
1602/2023
Freigabedatum 23.05.2023
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung
Betreff
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Beschlussorgan
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) Finanzausschuss
Gremium Datum
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt die vom Rat im Haushaltsjahr 2023
bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima /
zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss vom 03.04.2017
beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen:
Nr. Ort Geplante Maßnahme
Kosten-
schätzung
brutto
1 Godorf
Hochbeet ggü. Haus Nr. 61 aufwerten: Vorhandene Be-
pflanzung wird entfernt und eine artenreiche Wiese her-
gestellt (mit Stauden ergänzt)
5.000 €
2 Godorf Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten-
schaftsbeeten 5.000 €
3 Meschenich Grünanlage Zaunhofstraße aufwerten: gepflasterten
Bereich am Unterstand herstellen 5.000 €
4 Meschenich Anschubfinanzierung zur Bepflanzung von Paten-
schaftsbeeten 5.000 €
5 Meschenich Beet Klosterstr. Ecke Trenkebergstraße: Beetfläche
aufwerten und neu bepflanzen 10.000 €
6 Rodenkirchen Am Gehweg Hammerschmidtstraße 15 Bäume neu
pflanzen (Allee erweitern gemäß AN/2130/2022) 26.000 €
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 21.08.2023
Finanzausschuss 04.09.2023
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 21.09.2023
2
7 Raderthal
Fritz-Encke-Park Anschubfinanzierung für die Sanie-
rung der Mauern und Grünbereiche
(AN-0817-2022)
41.000 €
8 Rodenkirchen Maternusplatz Pflege 10.000 €
9 Godorf Aufwertung Schützenplatz Godorf mit Schotterrasen
und Neubepflanzung des Rosenbogens 20.000 €
10 Marienburg
Südpark-
5.000 €
1.Infotafel Pantherskulptur gem. Antrag 2484-2021 -
Pflasterung und Montage (Textrecherche und Grafik -
wurde über BOM abgewickelt)
2.Infotafel Allgemeine Infos über den Südpark (Text-
recherche und Grafik - wurde über BOM abgewickelt)
11 Zollstock
Vorgebirgspark - 3 Slacklinepfosten im Bereich des
Basketballplatzes; aufgrund des Denkmalschutzes und
des Landschaftsschutzes sind noch weitere Ämter bei
der Standortwahl zu beteiligen
18.000 €
Summe: 150.000 €
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für
die von der Bezirksvertretung Rodenkirchen beschlossenen Maßnahmen.
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öf-
fentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Auf-
wendungen im Haushaltsjahr 2023 für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang
zur Kenntnis.
3
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Nein
Ja, investiv Investitionsauszahlungen €
Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja
%
Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000,00 €
Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja
%
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:
a) Personalaufwendungen €
b) Sachaufwendungen etc. €
c) bilanzielle Abschreibungen €
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:
a) Erträge €
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten €
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:
a) Personalaufwendungen €
b) Sachaufwendungen etc. €
Beginn, Dauer
Auswirkungen auf den Klimaschutz
Nein
Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)
Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)
Begründung:
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2023 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt.
Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch
den Finanzausschuss.
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß-
nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung
und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.
Anlage
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: ungeändert empfohlen
Zur SitzungBeschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1602/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Ausschuss
- Datum
- 23.05.2023
- Erstellt
- 11.05.2023 16:21