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Hausaufgabenbetreuung für ausländische Kinder
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 4434/2019 vom 08.01.2020
Stand: Am 14.01.2020 im Integrationsrat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51/512 Vorlagen-Nummer 08.01.2020 4434/2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Si tzung öffentlicher Teil Gremium Datum Integrationsrat 14.01.2020 Hausaufgabenbetreuung für ausländische Kinder IRM Herr Vallecoccia erkundigt sich der Sitzung des Integrationsrates vom 07.10.2019 über den ak- tuellen Stand hinsichtlich der beabsichtigten ersatzlosen Einstellung der Finanzierung einer Hausauf- gabenbetreuung für ausländische Kinder im städtischen Haushalt ab 2021. Der Vorsitzende, Herr Keltek, kündigt an, dass die Frage zur schriftlichen Beantwortung der entspre- chenden Stelle mitgegeben wird. Die Kinder- und Jugendverwaltung nimmt wie folgt Stellung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 07.11.2019 (Session 3619/2019 - Haushaltssatzung und Haushalts- plan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024) beschlossen: „1. Ausgleich von Aufwandsminderungen Die Verwaltung wird beauftragt, die im Hpl-Entwurf 2020/2021 aufgrund von Kürzungen entstandenen Aufwandsminderungen in Teilergebnisplänen betreffend Teilplanzeilen 13, 15 und 16, die auf rechtlichen Verpflichtungen aus Verträgen, gesetzlichen Bestimmungen, Ratsbe- schlüssen oder politischen Haushaltsbeschlüssen beruhen, zurückzunehmen. Im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung, z.B. durch über- und außerplanmäßige Aufwendungen, ist seitens der Verwaltung eine geeignete Deckung sicherzustellen. Dies betrifft z.B. die Volkshochschule (0414), die Kulturförderung (0416), Integrationsmaßnahmen (0504), Kinder- und Jugendarbeit (0604), wie z.B. Hausaufgabenhilfe und Übermittags-betreuung, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien (0606) und die Sportförderung (0801). Die Maßnahmen und Veränderungen sind gegenüber dem Finanzausschuss zu dokumentieren.“ gez. Voigtsberger
Beratungsverlauf
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