Wieso wird den Galerien am Ebertplatz gekündigt?

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• Piraten Anfrage nach § 4

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  An den Vorsitzenden des AVR Herrn Petelkau An Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Thomas Hegenbarth Lisa Gerlach Rathaus - Spanischer Bau 50667 Köln Tel.: +49 (221) 221 - 25541 Mail: Thomas.Hegenbarth@stadt-koeln.de Mail: Lisa.Gerlach@stadt-koeln.de Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 31.10.2017 AN/1578/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 06.11.2017 Wieso wird den Galerien am Ebertplatz gekündigt? Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Antragsteller bitten Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) aufzunehmen: Einem Facebook-Post der „Ebertplatzpassage Köln“ am 28.10.2017 ist zu entnehmen, dass die Stadt den Galerien am Ebertplatz gekündigt hat.1 Ein Zusammenhang mit den Ankündi- gungen zur Steigerung der Sicherheit am Ebertplatz kann zwar wegen der zeitlichen Nähe vermutet werden, aber entbehrt jeder Logik, da die Kunst- und Kulturschaffenden am Ebert- platz durch ihre Anwesenheit und Aktionen Sicherheit schaffen und den Ebertplatz beleben. Auch in der Pressemitteilung der Stadt vom 23.10.2017 „Konzertierte Aktion am Ebertplatz. Sofortmaßnahmen für spürbar mehr Sicherheit“ werden die Galerien nicht erwähnt.2 Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 1. Wieso hat die Stadt den Galerien am Ebertplatz gekündigt, und welche Vorteile ver- spricht sie sich davon? 2. In welchem Zusammenhang stehen die Kündigungen mit der Sicherheitsdebatte rund um den Ebertplatz und den angekündigten Sofortmaßnahmen? 1 https://www.facebook.com/ebertplatzpassage/posts/807127449448645 2 http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/konzertierte-aktion-am-ebertplatz - 2 - 3. Welche anderen Lösungen hat die Stadt für die Galerien in Erwägung gezogen, bevor sie die Kündigungen ausgesprochen hat? 4. Wird die Stadt den Kunst- und Kulturschaffenden am Ebertplatz andere Standorte anbieten? gez. Thomas Hegenbarth gez. Lisa Hanna Gerlach