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1960/2024

Beantwortung einer Anfrage "Barrierefreie Toiletten am Neumarkt" (AN/0943/2024)

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 19.06.2024

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Nächste Beratung: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Sitzung am 16.09.2024

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4607 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VIII/VIII/3 
 
Vorlagen-Nummer 19.06.2024 
 1960/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / In-
ternationales 16.09.2024 
 
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen CDU und Volt vom 12.06.2024 betreffs 
"Barrierefreie Toiletten am Neumarkt" (AN/0943/2024) 
Die Fraktionen CDU und Volt fragen: 
 
1. „Welche Planungen verfolgt die Verwaltung hinsichtlich barrierefreier WC-Anlagen am 
Neumarkt auch im Bezug zu dem bestehenden Toilettenkonzept Köln?  
 
2. Inwieweit ist die jetzige Beschlusslage und Vorgehensweise der Verwa ltung mit den 
Planungen zur Neugestaltung des Neumarktes in Bezug auf Gastro-Angebot und kultu-
relle Nutzung einbezogen und verträglich?   
 
3. Wie wird sichergestellt, dass die verschiedenen WC -Anlagen am Neumarkt vor Miss-
brauch geschützt werden (z.B. durch Drogenmissbrauch, Randalierung)? 
 
4. Wie und unter welchen Voraussetzungen ist eine regelmäßige Reinigung der WC-Anla-
gen geplant?“ 
 
 
Die Verwaltung antwortet wie folgt: 
 
Zu Frage 1: 
 
Der stadtweit priorisierte Toilettentyp ist das barrierefreie City WC (CWC) nach DIN 18040. Am 
Neumarkt wird ein zu testender Toilettentyp namens ‚Sitzen-Hocken-Stehen‘ (SHS) errichtet. 
Es ist nicht barrierefrei nach DIN 18040 und wird in der Mitteilung 3125/2023 inklusive Bebilde-
rung ausführlich beschrieben. Dieses Modell bedient die standortspezifischen Bedürfnisse des 
Neumarkts und soll an der Ostseite des Neumarkts als Doppelkabine (siehe Bebilderung) und 
westlich des Neumarkts (Nähe Foto Gregor) als Einzelkabine errichtet werden. Aktuell laufen 
die Prüfungen für die Anlage auf der Ostseite. Die abschließende technische Prüfung des an 
dieser Stelle sehr dichten unterirdischen Leitungsgeflechts konnte aufgrund der Baustellenein-
richtungsfläche für die Schaffung der neuen Überwege für Fußgänger*innen noch nicht abge-
schlossen werden. Sie wird nach der Fußball -Euromeisterschaft abschließend durchgeführt. 
Die Prüfungen für das SHS westlich des Neumarkts sind abgeschlossen und der Bauantrag 
wird aktuell vorbereitet. 
Ein barrierefreies CWC befindet sich in der Krebsgasse. Ein Happy Toilet Partner mit einer 
barrierefreien Toilettenanlage befindet sich in der Neumarkt Galerie. 
 
 
Zu Frage 2:

2 
 
 
Die jetzige Beschlusslage ist mit den Planungen der Verwaltung zur Aufwertung des Neumark-
tes kompatibel bzw. ergänzen den Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 27.04.2023 
um weitere Angebote. 
Der gastronomische Betrieb auf dem Neumarkt wird - voraussichtlich ab Spätsommer 2024 - 
neben dem Ausschank auch eine barrierefreie Toilettenanlage als Kundentoilette betreiben. 
Diese wird nur zu den Öffnungszeiten (10-22 Uhr) geöffnet sein. Die Sauberkeit und Sicherheit 
der Kundentoilette ist laut dem Konzept für das gastronomische Angebot durc h die Mitarbei-
ter*innen sichergestellt. Während den großen Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt, Circus Ron-
calli, Volkssitzung und Funkenbiwak) ist das gastronomische Angebot inklusive Toiletten-
analage abgebaut. Das Angebot der kostenlosen SHS WCs bleibt bestehen. Zusätzlich bauen 
die Veranstalter eigene Toiletten für die Veranstaltungsdauer auf. 
 
 
Zu Frage 3: 
 
Das SHS Toilettenmodell ist für eine Aufstellung in Bereichen mit besonderen Anforderungen 
konzipiert. Die weiten Lüftungsschlitze ober- und unterhalb der Tür, die reinigungsoptimierte 
und Vandalismus hemmende Edelstahloberfläche des gesamten Innenraums, fehlende Abla-
geflächen sowie die automatische Entriegelung nach 15 Minuten sollen u.a. Drogenkonsum und 
Vandalismus entgegenwirken. Ausführlichere Beschreibungen sind in der Mitteilung 3125/2023 
zu finden. 
Die Verwaltung prüft regelmäßige Kontrollgänge durch das Bewachungspersonal des City-WC 
an der Krebsgasse. Der städtische Ordnungsdienst wurde über die Planung der neuen Toilet-
tenanlagen informiert und hat sich bereit erklärt, bei Kontrollgängen auch die Toilettenstandorte 
zu inkludieren. Die Mitarbeitenden der Kümmerei sind ebenfalls informiert und streben eine re-
gelmäßige Präsenz an. 
 
 
Zu Frage 4: 
 
Das Reinigungsintervall der geplanten Toiletten am Neumarkt ist mit fünf Mal täglich vorgese-
hen. Dies entspricht dem häufigsten Reinigungsturnus aller öffentlichen städtischen Toiletten. 
Für die Reinigung sind die Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH (AWB) zuständig. Wie bei an-
deren Toilettenstandorten findet eine regelmäßige Evaluierung mit der AWB statt und der Rei-
nigungsturnus wird bedarfsgemäß angepasst. 
 
 
Gez. Wolfgramm

Beratungsverlauf (1)

16.09.2024 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1960/2024
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
19.06.2024
Erstellt
14.06.2024 16:46