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Einsichtnahme der BV5 in ein Gutachten zu einer Altlastenuntersuchung -Antrag zur SPD-Fraktion-
Stellungnahme zu einem Antrag (BV) 2673/2020 vom 27.08.2020
Stand: Am 03.09.2020 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/61/1 612 Schw Az Vorlagen-Nummer 2673/2020 Freigabedatum 25.08.2020 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 03.09.2020 Einsichtnahme der BV5 in ein Gutachten zu einer Altlastenuntersuchung -Antrag zur SPD-Fraktion- Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die BV 5 bittet die Verwaltung, der BV 5 Einblick in die Altlastenuntersuchung aus dem Jahr 2017 zur Deponie Simonskaul zu geben und eine Kopie der Untersuchungen zur weiteren Entscheidungsfin- dung zu überlassen. Stellungnahme der Verwaltung: Entgegen der Darstellung des Beschlusstextes hat die Offenlage zur Simonskaul noch nicht stattge- funden. Im Rahmen der Offenlage werden alle Gutachten ausgelegt. Da zurzeit noch Abstimmungen zu unterschiedlichen Aspekten der Planung durchgeführt werden, ist ein exakter Zeitpunkt der Offen- lage noch nicht absehbar, voraussichtlich wird diese erst in 2021 erfolgen. Der Bebauungsplan kann nur dann zur Rechtskraft gebracht und umgesetzt werden, wenn alle Aufla- gen zur Bodensanierung vertraglich geregelt bzw. umgesetzt sind.
Beratungsverlauf
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