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Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof

Gem. Änderungsantrag BV1 (Grüne) AN/1387/2019 vom 15.01.2020

Stand: Am 30.01.2020 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) geändert beschlossen.

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  • Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)

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    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion LINKE Herrn Bezirksbürgermeister Andreas Hupke Herrn Bürgeramtsleiter Dr. Ulrich Höver Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1387/2019 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 28.11.2019 Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren, wir bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 1277/2019 in die Tagesordnung der kommenden Sitzung der BV Innenstadt aufzunehmen. Beschluss: Die Verwaltungsvorlage 1277/2019 wird wie folgt ersetzt: 1. Die Bezirksvertretung Innenstadt dankt der Petentin und dem Petenten für die Ein- gaben und beauftragt die Verwaltung für das Umfeld des Hauptbahnhofs eine Pla- nung zur Optimierung des Fahrradparkens zu erarbeiten und alle relevanten Dienst- stellen sowie Akteure, die auch bereits einen entsprechenden Arbeitskreis konstituiert haben, daran zu beteiligen. Die Bezirksvertretung Innenstadt ist ebenfalls an dem Ar- beitskreis zu beteiligen. 2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt zu prüfen, wie in der Dom-Tiefgarage be- wachte Abstellmöglichkeiten für mindestens 500 Fahrräder geschaffen werden kön- nen und die BV Innenstadt vom Ergebnis dieser Prüfung in Kenntnis zu setzen. gez. Antje Kosubek Ralf Uerlich Dr. Regina Börschel Michael Scheffer Fraktion GRÜNE CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion LINKE

Beratungsverlauf

  1. 30.01.2020

    Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

    TOP 4.2.1, Entscheidung. Ergebnis: geändert beschlossen

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