Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/16/162/1 Vorlagen-Nummer 2927/2022 Freigabedatum 08.09.2022 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24 Beschlussorgan Integrationsrat Gremium Datum Beschluss: Der Integrationsrat nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/24 mit sei- nen Anlagen zur Kenntnis. Integrationsrat 20.09.2022 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: § 22 (7), Satz 1+2 der Hauptsatzung regelt: „Der Integrationsrat wirkt an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit. Er berät über alle Haus- haltsansätze, die seine Aufgaben betreffen und kann dazu Vorschläge und Anregungen machen.“ Der Rat hat den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/24 in seiner Sitzung am 17.08 2022 entgegen genommen. Nach bisheriger Terminplanung ist eine Beratung des Haushaltes im Finanzausschuss am 31.10.2022 sowie dessen Verabschiedung durch den Rat am 11.11.2022 vorgesehen. Der Haushaltsplanentwurf steht in digitaler Form unter nachfolgenden Links zur Verfügung:  Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 1/Teil 1: Haushaltssatzung / Haushaltsplan einschl. Finanzpla- nung bis 2027 / Produktbereiche 01 – 06 https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_1_entwurf_produ ktbereiche_01-06.pdf  Entwurf Haushalt 2023/2024, Band 1/Teil 2: Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2027 / Pro- duktbereiche 07 – 18 https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_1_entwurf_produ ktbereiche_07-18.pdf  Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 2: Organisations- und bezirksbezogene Darstellung https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_2_entwurf.pdf  Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 3: Produktbereiche / Produktgruppen mit Zielen und Kennzah- len / Produkte mit Zielen und Kennzahlen https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_3_entwurf.pdf  Entwurf Haushalt 2023/2024, Anlagenband https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/anlagenband_2023_2024_entwurf.pdf  Entwurf Haushalt 2023/2024 hier: 1. Veränderungsnachweis “Verwaltung” https://www.stadt- koeln.de/mediaasset/content/pdf21/1._ver%C3%A4nderungsnachweis_verwaltung.pdf