Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/16/162/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 2927/2022 
Freigabedatum 08.09.2022 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24 
Beschlussorgan 
Integrationsrat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Integrationsrat nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/24 mit sei-
nen Anlagen zur Kenntnis. 
 
Integrationsrat 20.09.2022

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
§ 22 (7), Satz 1+2 der Hauptsatzung regelt: 
„Der Integrationsrat wirkt an den Beratungen über die Haushaltssatzung mit. Er berät über alle Haus-
haltsansätze, die seine Aufgaben betreffen und kann dazu Vorschläge und Anregungen machen.“ 
Der Rat hat den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/24 in seiner Sitzung am 
17.08 2022 entgegen genommen. 
Nach bisheriger Terminplanung ist eine Beratung des Haushaltes im Finanzausschuss am 
31.10.2022 sowie dessen Verabschiedung durch den Rat am 11.11.2022 vorgesehen. 
Der Haushaltsplanentwurf steht in digitaler Form unter nachfolgenden Links zur Verfügung: 
 Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 1/Teil 1: Haushaltssatzung / Haushaltsplan einschl. Finanzpla-
nung bis 2027 / Produktbereiche 01 – 06  
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_1_entwurf_produ
ktbereiche_01-06.pdf  
 Entwurf Haushalt 2023/2024, Band 1/Teil 2: Haushaltsplan einschl. Finanzplanung bis 2027 / Pro-
duktbereiche 07 – 18 
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_1_entwurf_produ
ktbereiche_07-18.pdf  
 Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 2: Organisations- und bezirksbezogene Darstellung 
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_2_entwurf.pdf  
 Entwurf Haushalt 2023/2024 Band 3: Produktbereiche / Produktgruppen mit Zielen und Kennzah-
len / Produkte mit Zielen und Kennzahlen 
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/hpl_2023_2024_band_3_entwurf.pdf  
 Entwurf Haushalt 2023/2024, Anlagenband 
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf20/haushaltsplaene2023/anlagenband_2023_2024_entwurf.pdf  
 Entwurf Haushalt 2023/2024 hier: 1. Veränderungsnachweis “Verwaltung” 
https://www.stadt-
koeln.de/mediaasset/content/pdf21/1._ver%C3%A4nderungsnachweis_verwaltung.pdf