UK RB 6/2023
Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für 2024
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Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg (Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für 2024)
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Seite 1 von 1 Sitzungsvorlage Unterkom- mission Rhein-Berg - öffentlich - UK RB 6/2023 Dezernat Regionalplanung, Braunkohlenplanung, Geschäftsstelle Ansprechperson Landesbetrieb Stra- ßen NRW Telefon BEZIRKSREGIERUNG Köln Datum 09.10.2023 Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion Unterkommission Rhein-Berg der Verkehrs- kommission 23.10.2023 4. beschließend TOP: Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamt- kosten" (UA II a) für 2024 Beschlussvorschlag: Die Unterkommission Rhein-Berg empfiehlt der Verkehrskommission, dem Regionalrat zu empfehlen, den regionalen Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten" (UA II a) für 2024 zu beschließen. Erläuterungen: Anlage(n): 1. Erläuterungen 2. Vorschlag zur Priorisierung der Maßnahmen "Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. €" 3. Sachstandsberichte 4. Auflistung weiterer Maßnahmen 5. Liste der neuen und veränderten Projekte gegenüber dem Vorjahr
Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg (Anlage 3_TOP4_UAIIa_UK_RB_2023_2024)
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Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L143/L121 OD St. Augustin/Niederpleis, Umbau 45-1856 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 1 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 1 Prio-Wert: 1,933 Länge [km]: 1,1 Fahrbahnbreite [m]: 7,50 DTV [Kfz/24/h]: 10.806 Projektstatus: VB mit Kommune abgeschlossen Nächstes Projektziel: VE Vorentwurf Sachstand: Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Sankt Augustin. Für die OD der L121 wurde mit der Stadt Sankt Augustin eine VB abgeschlossen. Die Vorplanung wurde zwischen Landesbetrieb und Stadt Sankt Augustin abgestimmt. Der (politische) Arbeitskreis zur OD Niederpleis hat am 30.08.23 zum dritten mal getagt. Dabei wurde sich darauf verständigt, dass eine Kompromissvariante detaillierter ausgearbeitet werden soll. Diese Variante wird dann durch die Stadt Sankt Augustin der Politik vorgestellt und soll im Anschluss im Zuge der Sitzung des Mobilitätsausschusses, am 14.11.23 den Beschluss zur Vorzugsvariante zu erhalten. Die Teilstrecke 1 der Maßnahme ist bereits für den Verkehr freigegeben. Weiteres Vorgehen: Stadt St. Augustin plant im Rahmen einer Verwaltungsvereinbarung. Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,278 - - - 0,778 0,5 (*): Die Erlangung der Baureife wird für 2024 angestrebt. Anlage 3 Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L333/L16 Siegburg, KVP Kreishaus 45-2300 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 2 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 2 Prio-Wert: 1,938 Länge [km]: 0,1 Fahrbahnbreite [m]: 8,5 DTV [Kfz/24/h]: 9.054 (L333) Projektstatus: VB Vereinbarung abgeschlossen Nächstes Projektziel: VE Vorentwurf in Arbeit Sachstand: Der lichtsignalgeregelte Knotenpunkt Bonner Straße / Wilhelmstraße / Kaiser-Wilhelm-Platz / Frankfurter Straße weist derzeit erhebliche Leistungsfähigkeitsprobleme auf. Diese werden teilweise durch den Rückstau, der sich am Kreisverkehr Bonner Straße / Konrad-Adenauer-Allee ergibt, bedingt. Außerdem stauen s ich die an der Knotenpunktzufahrt Kaiser-Wilhelm-Platz warten den Fahrzeuge teilweise bis in den Minikreisverkehr Kaiser-W ilhelm-Platz / Mühlenstraße / Siegfeldstraße zurück, so dass dies er Knotenpunkt überstaut wird und Fahrzeuge Probleme haben, das Mühlenviertel zu verlassen. Eine Vereinbarung mit der Stadt Siegburg über die Planungsphasen ist abgeschlossen. Der Planungsauftrag wurde im September 2022 vergeben. Erste Ergebnisse aus dem durchgeführten Verkehrsgutachten zur Findung der Vorzugsvariante wurden im März 2023 zwischen Straßen NRW und Stadt Siegburg abgestimmt. Zur weiteren Konkretisierung des Verkehrsmodells wird der Bus-Bahnhof mit den ÖV-Linien und die Parkhausausfahrt von der Wilhelmstraße nachkalibriert. Die Ergebnisse werden dem Landesbetrieb im Oktober vorgestellt. Weiteres Vorgehen: Vergabe der Planungsleistung Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,500 - - - 0,1 0,4 - Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 73 Köln, Wasserwerkstraße, Ausbau mit Lückenschluss Geh-/Radwegenetz 45-5000 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 3 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 3 Prio-Wert: 1,958 Länge [km]: 0,4 Fahrbahnbreite [m]: 7,00 DTV (2021) [Kfz/24/h]: 4. 999 Projektstatus: VP Vergabe Planungsleistung Nächstes Projektziel: Fertigstellung Vorplanung Sachstand: Die Eisenbahnüberführung (EÜ) L 73 Wasserwerkstraße ist zu erneuern. Dabei erfolgt eine richtliniengerechte Anpassung des Straßenquerschnittes im Bauwerksbereich. Zusätzlich ist ein Ausbau der Wasserwerkstraße vorgesehen. Die Verlegung des .UHX]XQJVSXQNWHVQDFK2VWHQDOV]XNQIWLJHÄ(h+HLGHVWUDH³ZLUGYRQGHU6WUDHQEDXYH rwaltung präferiert. Die DB-AG ist mit der Umsetzung der gesamten Maßnahme gem. Planungsvereinbarung vom 23.07.2019 beauftragt. Hinsichtlich eines Anschlusses des Planungsabschnittes der Wasserwerkstraße an die angrenzenden Straßen Grunerstraße, Thuleweg und Höhenfelder Mauspfad erfolgen Abstimmungen mit der Stadt Köln. Die Planungsleistungen wurden im Oktober durch die DB vergeben. Im Zuge der Planung werden die derzeit geschätzten Kosten aktualisiert und fortgeschrieben. Das beauftragte Büro hat mit der Vorplanung begonnen. Derzeit ist eine Fertigstellung im ersten Quartal 2024 geplant. Es wird seitens der DB beabsichtigt, die Maßnahme im Zusammenhang mit dem Großprojekt S11 ab 2027 umzusetzen. Weiteres Vorgehen: Abschluss der Vorplanung Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,500 - - (*) - (*): Ein Baubeginn bis 2026 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 409 OD Preyersmühle, Umbau Knoten L 408/L 409 45-9806 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 4 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 4 Prio-Wert: 1,993 Länge [km]: 0,700 Fahrbahnbreite [m]: 8,1 DTV [Kfz/24/h]: 7.805 Projektstatus: VP Vorplanung hat begonnen Nächstes Projektziel: Festlegung Vorzugsvariante Sachstand: x Gesamte OD soll umgebaut werden, inkl. Knotenpunkt L 409/L 408 x Der Ingenieurvertrag für die Planungsleistungen (Objektplanung Verkeh rsanlagen: Leistungsphasen 1-5) ist vergeben, derzeit laufen die Vorplanungen sowie der Variantenvergleich sowohl für die OD als auch für den Knotenpunkt; x Landespflegerische Begleitplanung und Artenschutzbeitrag sind vergeben Weiteres Vorgehen: x Abstimmung und Festlegung der Vorzugsvariante für OD und Knotenpun kt Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,900 - - - (*) 0,200 1,700 (*): Ein Baubeginn vor 2025 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 331/Kantering/Falkensteiner Gässchen in Ittenbach, Umbau Knotenpunkt 45-1917 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 5 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 5 Prio-Wert: 2,12 Länge [km]: 0,2 Fahrbahnbreite [m]: 6,0 DTV [Kfz/24/h]: 12.822 Projektstatus: Grundlagen- ermittlung Nächstes Projektziel: Vorplanung Sachstand: x Bei der genannten Maßnahme handelt es sich um keine Unfallhäu fungsstelle x Grundlagenermittlung begonnen: Vermessung liegt vor/ Verkehrsuntersuchungen werden derzeit durchgeführt Weiteres Vorgehen: x Planung wird aufgenommen, sobald die Ergebnisse der Verkehrsunter suchungen vorliegen Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,600 - - - (*) 1,600 (*): Ein Baubeginn bis 2025 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 101/ K 18 in Dabringhausen, Umbau der Kreuzung 45-9838 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): NEU Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 6 Prio-Wert: 2,018 Länge [km]: 0,1 Fahrbahnbreite [m]: DTV [Kfz/24/h]: 6723 (243 Kfz SV/24h/ 70 Rad/24h) Projektstatus: VP Nächstes Projektziel: Vereinbarung aufstellen Sachstand: x Knotenpunkt L101 / K18 ist Unfallhäufungsstelle x Gespräche mit Stadt Wermelskirchen: Planung wird mittels Verein barung von Stadt übernommen x Erste Untersuchungen/ Planungen bereits durchgeführt und mit Lande sbetrieb abgestimmt Weiteres Vorgehen: x Vereinbarung mit Stadt Wermelskirchen aufstellen/ abschließen Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,500 - - - - (*) - (*): Ein Baubeginn bis 2025 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 284 Wipperfürth, Umbau im Bereich Busbahnhof 45-6006 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 6 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 7 Prio-Wert: 2,033 Länge [km]: 0,15 Fahrbahnbreite [m]: 7,0 DTV [Kfz/24/h]: 9.839 Projektstatus: VE Vorentwurf in Arbeit Nächstes Projektziel: Fertigstellung Vorentwurf Sachstand: Es ist beabsichtigt, die L284 in Wipperfürth zu verlegen und im Rahmen eines städtebaulichen Projektes einen neuen Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) zu bauen. Ziel ist, den neuen ZOB auf der schulnahen Seite zu bauen, damit weniger Personen die L284 queren müssen. Der Neubau des Busbahnhofs ist nur unter gleichzeitiger Verlegung der L 284 realisierbar. Die Stadt möchte das Projekt vorfinanzieren. Der Regionalrat hat dem Antrag der Stadt Wipperfürth in der Herbstsitzung 2017 zugestimmt. x die Stadt Wipperfürth hat mit der Planung begonnen x September 2022: Vorstellung der Vorzugsvariante x Projektgespräch Mai 2023: das direkt an den ZOB angrenzende Brücken bauwerk über den Gaulbach ist zu erneuern; da im Zuge der Planung des ZOB auch eine Überplanung des Bauwerks notwendig ist, möchte die Stadt den Ersatzneubau ebenfalls mittels Vereinbarung planen und bauen x Der ebenfalls direkt an den ZOB anschließende Knotenpunkt L284 /R ing- /Gaulstraße soll aufgrund von Verkehrsverhältnissen auch gemeinsam mit dem ZOB überplant werden Weiteres Vorgehen: x Aufstellen einer Vereinbarung x Fertigstellung Vorentwurf Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,500 - - - - - 1,500 (*): Ein Baubeginn bis 2026 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 294 Leichlingen, Umbau Knoten L294/Stadtstraße Trompete 45-0120 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 7 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 8 Prio-Wert: 2,035 Länge [km]: 0,15 Fahrbahnbreite [m]: 6,45 DTV [Kfz/24/h]: 13.146 Projektstatus: Grundlagen- ermittlung Nächstes Projektziel: Vorplanung Sachstand: x Grundlagenermittlung aufgenommen: Vermessung beauftragt/ Verkeh rsuntersuchungen vergeben x Randbedingungen und Zwangspunkte werden ermittelt Weiteres Vorgehen: x Im Zuge der Grundlagenermittlung erfolgen Untersuchungen, Abfragen , Vermessungen x Sobald Grundlagenermittlung abgeschlossen wurde kann die Vorplan ung begonnen werden Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,450 - - - - - (*) (*): Ein Baubeginn bis 2026 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 352, Abs. 2, km 0,000 ± 2,400, Hennef Allner bis Hennef-Happerschoß 45-0872 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 8 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 9 Prio-Wert: 2,00 Länge [km]: 2,4 Fahrbahnbreite [m]: 5,00 ± 6,00 DTV [Kfz/24/h]: 2.223 Projektstatus: OP Ohne Planungsbeginn Nächstes Projektziel: Sachstand: Weiteres Vorgehen: Planung wird etwa 5 Jahre vor der möglichen Finanzierung/Realisierung aufgenommen. Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 1,500 - - - - (*) (*): Ein Baubeginn bis 2026 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa – Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 79 Leichlingen, Umbau der Kreuzung L79 / Brückenstraße 45-9804 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 9 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 10 Prio-Wert: 2,19 Länge [km]: 0,200 Fahrbahnbreite [m]: 9,0 DTV [Kfz/24/h]: 4.225 Projektstatus: OP Ohne Planungsbeginn Nächstes Projektziel: Sachstand: Es ist beabsichtigt den Knotenpunkt L 79 / Brückenstraße in Leichlingen umzubauen. Weiteres Vorgehen: Planung wird etwa 5 Jahre vor der möglichen Finanzierung/Realisierung aufgenommen. Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten [Mio. €] Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,750 - - - - - (*) z.B. (*): Ein Baubeginn bis 2025 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa – Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € RNL Rhein-Berg Stand: September 2023 L 331/A 3 - KVP AS Siebengebirge FR Köln 45-0486 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2022): 10 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 11 Prio-Wert: 2,46 Länge [km]: 0,1 Fahrbahnbreite [m]: 7,0 DTV [Kfz/24/h]: 11.370 Projektstatus: OP Ohne Planungsbeginn Nächstes Projektziel: VB mit Kommune abschießen Sachstand: Weiteres Vorgehen: Planung wird etwa 5 Jahre vor der möglichen Finanzierung/Realisierung aufgenommen. Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten [Mio. €] Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,200 - - - - - (*) (*): Ein Baubeginn bis 2025 ist derzeit nicht absehbar. Sachstandsbericht Programm UAIIa ± Um- XQG$XVEDXYRQ/DQGHVVWUDHQELV0LR¼ RNL Rhein-Berg [Hier eingeben] [Hier eingeben] Stand: September 2023 L 136 Berg.-Gladbach, Umbau Knoten L136/L195/AS Moitzfeld 45-9817 Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2021): 11 Prio-Rang neu: (Vorschlag LS NRW) 12 Prio-Wert: 2,040 Länge [km]: 0,200 Fahrbahnbreite [m]: 8,00 DTV [Kfz/24/h]: 14.448 Projektstatus: OP Ohne Planungsbeginn Nächstes Projektziel: Sachstand: Weiteres Vorgehen: Finanzierung / Umsetzung Gesamtkosten >0LR¼@ Ausgaben Vorjahre Ausgaben 2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024 Ansatz 2025 Nach 2026 0,750 - - - - - (*) z.B. (*): Ein Baubeginn bis 2026 ist derzeit nicht absehbar.
Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg ((Microsoft Word - Vorschlag Prio 2024 Erläuterungen RR Köln.doc))
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Landesbetrieb Straßenbau NRW
Referat Multiprojektmanagement
Seite 1 von 2 Stand 23. September 2023
Vorschlag für die Priorisierung für das Jahr 2024
der Maßnahmen im Bezirk des Regionalrats Köln in den Programmen
„Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten“ und
„Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“
Die für Baumaßnahmen im Programmen „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio. €
Gesamtkosten“ sowie „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“ jährlich zur Verfügung
stehenden Finanzmittel werden ab 2024 im Haushalt des Landes in Kapitel 14 150,
Titel 777 11 festgelegt. Die Planung und Bauvorbereitung der Maßnahmen der vorgenannten
Programme sowie die Einplanung und Bewirtschaftung dieser Mittel erfolgt durch den
Landesbetrieb Straßenbau NRW auf der Grundlage der gemäß § 9(4) Landesplanungsge-
setz jährlich von den Regionalräten festzulegenden Prioritätenreihungen. Der Landesbetrieb
Straßenbau NRW erarbeitet hierzu nach dem vorgegebenen Bewertungsverfahren für die
jeweiligen Zuständigkeitsbereiche der Regionalräte Prioritätenvorschläge für beide
Programme.
Entsprechend den zuvor geschilderten Rahmenbedingungen hat der Landesbetrieb
Straßenbau NRW alle für die o.g. Programme in Frage kommenden Maßnahmen bewertet.
Dabei wurden die letztjährigen Bewertungen überprüft und falls erforderlich aktualisiert. Aus
den Ergebnissen dieser Bewertungen sind die beigefügten Listen mit den Prioritäten-
vorschlägen des Landsbetriebes Straßenbau für das jeweilige Programm erstellt worden.
Der jeweilige Vorschlagsrang des Landesbetriebes ergibt sich aus dem bei der Bewertung
errechneten Prioritätswert. Der für die Maßnahmen aufgrund des Regionalratsbeschlusses
für 2023 gültige Rang wird in diesen Listen ebenfalls aufgeführt.
Darüber hinaus werden alle weiteren bei der Bewertung für die Programme betrachteten
Maßnahmen, die aufgrund der Maßnahmenbewertungen einen nachrangigen Prioritätswert
erhalten haben, in einer gesonderten Liste sortiert nach aufsteigender Straßennummer
aufgeführt.
In den Vorschlagslisten des Landesbetriebes Straßenbau für den Regierungsbezirk Köln
erfolgt weiterhin eine Regionalisierung der Prioritätenreihungen in der Form, dass für die
Niederlassungsbezirke Rhein-Berg und Ville-Eifel inkl. Niederrhein (Krs. Heinsberg)
entsprechend den fachlichen Bewertungen eine eigene Rangfolge vergeben wird. Für die
Beratungen in den beiden Unterkommissionen der Verkehrskommission werden darüber
hinaus gesonderte Unterlagen erstellt. Die Vorschlagslisten für den Bereich der Unter-
kommission Ville-Eifel werden entsprechend dem Wunsch der Kommission so aufbereitet,
dass für die Maßnahmen eine Rangfolge von 1 bis 20 vorgeschlagen wird; für den Bereich
der Unterkommission Rhein-Berg von 1 bis 12. Für diese vorrangig zur Priorisierung
vorgeschlagenen Projekte wird zusätzlich jeweils ein Sachstandsbericht zur Verfügung
gestellt.
Zur besseren Nachvollziehbarkeit der vorliegenden Listen werden zusätzlich in einer
weiteren Liste alle Projekte aufgeführt, bei denen sich die Bewertung gegenüber dem Vorjahr
verändert hat, die in diesem Jahr erstmals bewertet wurden oder die aus der Bewertung
Anlage 1
Landesbetrieb Straßenbau NRW
Referat Multiprojektmanagement
Seite 2 von 2 Stand 23. September 2023
entfallen sind unter Angabe der jeweiligen Gründe. Hierzu zählen auch die Maßnahmen, die
im laufenden Jahr realisiert bzw. begonnen werden konnten.
Mittelverteilung 2023 und Ausblick 2024
Für Baumaßnahmen im Programm „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio. €
Gesamtkosten“ stehen im laufenden Jahr 2023 im Haushalt des Landes in Kapitel 09 150,
Titel 777 12 landesweit insgesamt 24,0 Mio. € zur Verfügung.
Für die Maßnahmen im Programm „Radwegebau an bestehenden Landesstraßen“ sind im
Titel 777 14 landesweit 43,0 Mio. € ausgewiesen, wobei die Mittel neben der Priorisierung
der Regionalräte, den Modellprojekten „Bürgerradwege“ und „Radwege auf stillgelegten
Bahntrassen“ sowie den Kostenanteilen für Radwege aus anderen Finanzierungsbereichen
auch für die Sanierung von Radwegen eingesetzt werden sollen, die nicht der Quotierung
unterliegen.
Der Haushaltsentwurf für 2024 weist einen Haushaltsansatz für den Titel 777 11 (Erhaltung,
Sanierung und Baumaßnahmen Landesstraßen und Radwege) in Höhe von 317,3 Mio. €
aus. Gemäß den Erläuterungen zum Haushaltsentwurf sind davon 12,5 Mio. € für den Um-
und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten und 38,4 Mio. € für Bau und
Erhaltung von Radwege an bestehenden Landesstraßen vorgesehen. Die Beratungen und
Verabschiedung des Landeshaushalts bleiben abzuwarten. Die Quotierung zur Verteilung
der Mittel auf die Bereiche und Programme der Regionalräte bleibt unverändert (hier jeweils
23% für den Bezirk des RR Köln). Hieraus sind neben den neu zu beginnenden Vorhaben
auch die bestehenden Verpflichtungen aus den laufenden und bereits fertig gestellten
Maßnahmen zu finanzieren.
Für die laufenden und priorisierten Maßnahmen werden jeweils Projektsachstandberichte zur
Verfügung gestellt, in denen jeweils auch die im nächsten Jahr vorgesehenen
Haushaltsansätze dargestellt sind.
Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg ((Maßnahmen Regionalniederlassung))
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Priorisierung der Maßnahmen an Landesstraßen Multiprojektmanagement Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-WestfalenUnterkommission Rhein-Bergim Bezirk Liste der neuen und veränderten Projekte gegenüber dem Vorjahr Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio € Gesamtkosten (777 12)Titel: L 101 /K 18 in Dabringhausen, Umbau der Kreuzung; KVP 45-9838 Rhein-Berg Rang neu: 6 Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,02 Prio-Wert Vorjahr: 2,65 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 339 /L 320 Nümbrecht-Kalkofen, Umbau Kreuzung zum KVP 45-9851 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,06 Prio-Wert Vorjahr: 2,19 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 324 /K58, Morsbach, Lichtenberg umbau Knoten Am Kirchhof 45-2459 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,14 Prio-Wert Vorjahr: 2,31 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 288 Rösrath,Sülztalstr./Einm.Rambrücken 45-6030 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,16 Prio-Wert Vorjahr: 2,06 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 73 L 73 (Heumarer Mauspfad)/L 489 (Bensberger Str),Umbau der Kreuzung 46-2098 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,18 Prio-Wert Vorjahr: 2,09 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 336 Wiehl, NK 5011031, Umbau Knoten 45-2457 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,19 Prio-Wert Vorjahr: 2,29 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 79 Leichlingen, Umbau der Kreuzung L 79/Brückenstraße 45-9804 Rhein-Berg Rang neu: 10 Rang Vorjahr: 9 Prio-Wert neu: 2,19 Prio-Wert Vorjahr: 2,04 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 188 /L 310 Burscheid, Anlage eines KVP 45-9825 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,20 Prio-Wert Vorjahr: 2,35 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit Seite 1 von 3Landesbetrieb Straßenbau NRW Druck: 29.09.2023 Anlage 5 Priorisierung der Maßnahmen an Landesstraßen Multiprojektmanagement Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen Unterkommission Rhein-Berg im Bezirk Liste der neuen und veränderten Projekte gegenüber dem Vorjahr L 336 Wiehl-Oberwiehl Umbau Knoten L 336/L 133 als KVP 45-0116 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,39 Prio-Wert Vorjahr: 2,54 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 291 Burscheid/Nagelsbaum L291/K9, Umgestaltung Einmündungsbereich 45-2331 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,46 Prio-Wert Vorjahr: 2,71 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 284 Rösrath, KVP Kölner Straße/Ahornweg/Stümpen 45-6009 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,49 Prio-Wert Vorjahr: 2,29 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 101 /L 294 in Dabringhausen, Umbau der Kreuzung, KVP 45-9837 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,49 Prio-Wert Vorjahr: 2,60 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 97 Umbau Knoten L97/L 98 Oberleppe 45-9810 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,55 Prio-Wert Vorjahr: 2,27 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 73 /Höhenfelder Mauspfad/Kalkweg,Umbau der Kreuzung 45-9821 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,59 Prio-Wert Vorjahr: 2,69 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 101 /L 310 Odenthal, Anlage eines Einfedelungsstreifens 45-6018 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,59 Prio-Wert Vorjahr: 2,54 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 101 /K 15 in Dabringhausen, Umbau der Kreuzung, KVP 45-9839 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,59 Prio-Wert Vorjahr: 2,70 RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Änderung der Verkehrssicherheit L 288 /L79 Leichlingen Stockberg, Umbau Knoten zum KVP 45-2518 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,78 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt Seite 2 von 3 Landesbetrieb Straßenbau NRW Druck: 29.0 9.2023 Priorisierung der Maßnahmen an Landesstraßen Multiprojektmanagement Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen Unterkommission Rhein-Berg im Bezirk Liste der neuen und veränderten Projekte gegenüber dem Vorjahr Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (777 14) Titel: L 101 Köln-Dünnwald Ausbau RGW von Einm. Leuchterstr. Bie Einm. Klutstein 45-2472 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,83 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt L 84 Lohmar, Muchensiefen - Stumpf Neubau RGW 45-2492 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,88 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt L 84 Lohmar, Stumpf - Eigen Neubau RGW 45-2491 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,90 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt L 284 Wipperfürth, Leiersmühle-Wasserfuhr Neubau RGW 45-2483 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,92 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt L 84 Lohmar, Eigen - Dahlhausen Neubau RGW 45-2494 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,93 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt L 84 Lohmar, Scheiderhöhe - Muchensiefen Neubau RGW 45-2493 Rhein-Berg Rang neu: Rang Vorjahr: Prio-Wert neu: 2,95 Prio-Wert Vorjahr: RNL Begründung für Veränderung gegenüber Vorjahresbewertung: Projekt neu eingestellt Seite 3 von 3 Landesbetrieb Straßenbau NRW Druck: 29.0 9.2023
Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg ((Landesstraßen))
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Priorisierung der Maßnahmen für 2024: Multiprojektmanagement September 2023 Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3,0 Mio EUR Gesamtkosten Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen Vorschlag Straßen.NRW für den Bezirk Regionalrat Köln Prio-Rang Straße KreisMaßnahmenbezeichnung Gesamtkosten Straßen.NRW Planungs- stand Länge Stand: Vorschlag 2024 UK RNL 2023 Unterkommission Rhein-Berg Prio- Wert L 143 / L121 OD St.Aug./Niederpleis, Umbau1 1,278 Mio €SU VF11,1 km1 45-1856 1,93 L 333 /L 16 in Siegburg, KVP Kreishaus2 0,500 Mio €SU VP0,1 km2 45-2300 1,94 L 73 Wasserwerkstr. Köln, Ausbau mit Anlage Gehweg3 1,500 Mio €K VP0,4 km3 45-5000 1,96 L 409 OD Preyersmühle, Umbau Knoten L 408/L 4094 1,900 Mio €GL VP0,7 km4 45-9806 1,99 L 331 /Kantering/Falkensteiner Gässchen in Ittenbach, Umbau Knotenpunkt5 1,600 Mio €SU OP0,2 km5 45-1917 2,12 L 101 /K 18 in Dabringhausen, Umbau der Kreuzung; KVP6 0,500 Mio €GL VP0,2 km45-9838 2,02 L 284 Wipperfürth, Umbau im Bereich Busbahnhof7 1,500 Mio €GM VE0,2 km6 45-6006 2,03 L 294 Leichlingen, Umbau Knoten L 294/Stadtstraße Trompete8 0,450 Mio €GL OP0,2 km7 45-0120 2,04 L 352 Hennef Allner bis Hennef-Happerschoß, Abschnitt 29 1,500 Mio €SU OP2,4 km8 45-0872 2,00 L 79 Leichlingen, Umbau der Kreuzung L 79/Brückenstraße10 0,750 Mio €GL OP0,2 km9 45-9804 2,19 L 331 /A 3 KVP AS Siebengebirge FR Köln11 0,200 Mio €SU OP0,1 km10 45-0486 2,46 L 136 Berg.-Gladbach, Umbau Knoten L 136/L195/AS Moitzfeld12 0,750 Mio €GL OP0,2 km11 45-9817 2,04 OP ohne Planungsbeginn VP Vorplanung begonnen / Planungsauftrag erteilt VU Verkehrsuntersuchung begonnen VE Vorentwurf in Arbeit PB Planfestellungsbeschluß ergangen PU Planfestellungsbeschluß bestandskräftig/unanfechtbar AUS Erstellung der Ausführungsunterlagen/Ausschreibungsunterlagen BAU Maßnahme in Bau VF1 Teilstrecke der Maßnahme für Verkehr freigegeben VEF Vorentwurf fertiggestellt VEG Vorentwurf genehmigt PA Antrag auf Einleitung des Planfestellungsverfahrens PLO Planfestellungsunterlagen offengelegt PE Planfestellung erörtert Seite 1 von 1Landesbetrieb Straßenbau NRW Druck: 29.09.2023 Anlage 2
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- UK RB 6/2023
- Typ
- Sitzungsvorlage Unterkommission Rhein-Berg
- Datum
- 23.10.2023
- Erstellt
- 09.10.2023 14:56