AN/1467/2021
Temporäre Spielstraßen
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Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
1866 Zeichen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln An den Vorsitzenden des Finanzausschusses Herrn Dr. Gerrit Krupp Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 18.06.2021 AN/1467/2021 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 21.06.2021 Temporäre Spielstraßen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin die Antragstellenden bitten Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung des Fi- nanzausschusses am 21.06.2021 aufzunehmen: Beschluss: Bezug nehmend auf die Mitteilung 1331/2021 im Verkehrsausschuss am 20.04.2021 stellt der Finanzausschuss zur Umsetzung der temporären Spielstraßen 100.000 € für das Haus- haltsjahr 2021 für die Verkehrssicherung/Beschilderung zur Verfügung (ca. 8.000€ pro tem- porärer Spielstraße). Die Deckung erfolgt aus TPL 1016-Allgemeine Finanzwirtschaft, TPLZ 15- Minderaufwen- dungen Landschaftsumlage. Begründung: Die Verwaltung hat nun die Voraussetzungen geschafft, dass Bürgerinnen und Bürger tem- poräre Spielstraßen einrichten lassen können. So kann auch in den Quartieren zusätzlicher Raum vor allem für Kinder und Jugendliche geschaffen werden, um zu spielen und sich zu bewegen. Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass solche temporären Angebote sehr gut angenommen werden. Um noch in den Sommerferien ein solches Angebot zu ermöglichen ist eine Beschlussfas- sung noch vor der Sommerpause nötig. Begründung der Dringlichkeit Erfolgt mündlich. - 2 - Mit freundlichen Grüßen gez. Lino Hammer gez. Niklas Kienitz GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer gez. Lucas Sickmöller Volt-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1467/2021
- Typ
- Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)
- Datum
- 18.06.2021
- Erstellt
- 18.06.2021 08:18