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AN/1467/2021

Temporäre Spielstraßen

Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne) 18.06.2021

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Nächste Beratung: Finanzausschuss, Sitzung am 21.06.2021, TOP 3.1

Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

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Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)

1866 Zeichen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat 
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln 
 
 
An den Vorsitzenden des Finanzausschusses  
Herrn Dr. Gerrit Krupp 
 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 18.06.2021 
 
AN/1467/2021 
 
Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Finanzausschuss 21.06.2021 
 
Temporäre Spielstraßen 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin 
 
die Antragstellenden bitten Sie, folgenden Dringlichkeitsantrag in die Tagesordnung des Fi-
nanzausschusses am 21.06.2021 aufzunehmen: 
 
 
Beschluss: 
 
Bezug nehmend auf die Mitteilung 1331/2021 im Verkehrsausschuss am 20.04.2021 stellt 
der Finanzausschuss zur Umsetzung der temporären Spielstraßen 100.000 € für das Haus-
haltsjahr 2021 für die Verkehrssicherung/Beschilderung zur Verfügung (ca. 8.000€ pro tem-
porärer Spielstraße). 
Die Deckung erfolgt aus TPL 1016-Allgemeine Finanzwirtschaft, TPLZ 15- Minderaufwen-
dungen Landschaftsumlage. 
 
Begründung: 
 
Die Verwaltung hat nun die Voraussetzungen geschafft, dass Bürgerinnen und Bürger tem-
poräre Spielstraßen einrichten lassen können. So kann auch in den Quartieren zusätzlicher 
Raum vor allem für Kinder und Jugendliche geschaffen werden, um zu spielen und sich zu 
bewegen. Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass solche temporären Angebote sehr gut 
angenommen werden. 
 
Um noch in den Sommerferien ein solches Angebot zu ermöglichen ist eine Beschlussfas-
sung noch vor der Sommerpause nötig. 
Begründung der Dringlichkeit 
 
Erfolgt mündlich.

- 2 - 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Lino Hammer        gez. Niklas Kienitz   
GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer          CDU-Fraktionsgeschäftsführer 
 
 
gez. Lucas Sickmöller 
Volt-Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

21.06.2021 Finanzausschuss
TOP 3.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1467/2021
Typ
Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)
Datum
18.06.2021
Erstellt
18.06.2021 08:18