Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Schlaglöcher auf den Straßen
Antrag nach § 3 BV8 (CDU) AN/0792/2024 vom 23.05.2024
Stand: Am 06.06.2024 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) ungeändert beschlossen.
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Sachstandsbericht BV
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/0792/2024 Stand: 07.11.2024 Sachstandsbericht Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Schlaglöcher auf den Straßen Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk beauftragt die Verwaltung sicherzustellen, dass die Frostschä- den auf den Straßen kurzfristig beseitigt werden. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Verkehrssicherheit an Straßen Geh- und Radwegen ist für die Stadt Köln eine Hauptauf- gabe. Die Schadensbeseitigung wird daher fortlaufend betrieben, wobei die Behebung nach sachlicher Priorität ganzjährig erfolgt. Da die Schäden in allen Stadtteilen auftreten ist der Bauhof des Amtes für Verkehrsmanagement in allen Stadtbezirken gleichermaßen unterwegs. Zusätzlich sind bereits externe Firmen im Auftrag der Stadt Köln im Einsatz, um das Scha- densaufkommen der Straßen-, Geh- und Radwege in den Griff zu bekommen. Aufgrund der Schadensfülle sind die externen Firmen mittlerweile ganzjährig im Auftrag der Stadt Köln mit im Einsatz. Die Beseitigung der Schäden wird über das laufende Jahr andauern. Die Schadstellen werden unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen priori- siert. Schäden, die eine akute Unfallgefahr darstellen, werden unmittelbar beseitigt bezie- hungsweise abgesichert. Bei sich entwickelnden Schäden, die unter Straßeninstandsetzungs- und -unterhaltungsmaßnahmen fallen, besteht keine unmittelbare Gefahr. Solche Schwach- stellen werden verstärkt beobachtet und mittelfristig beseitigt. Größere Schädigungen werden in enger Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen der Abteilung „Straßenbau“ des benachbarten Amtes für Straßen und Radwegebau als Straßenbaulastträ- ger bearbeitet und in die Planungen zur großflächigen Sanierung mit einbezogen. Größere Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten von Straßenzügen oder ganzen Straßen, sowie Wegen und Plätzen zur dauerhaften Straßenunterhaltung und -erhaltung werden über das dortige Amt jahreszeitunabhängig durchgeführt. Die Straßenschäden werden also als laufender Vorgang der Verwaltung kontinuierlich abgear- beitet. 2 -
Antrag nach § 3 (CDU BV8)
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CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk (8) Rathaus Kalk, Bürgeramt, Raum 925 S Kalker Hauptstraße 247-273, 51103 Köln Telefon (0221) 221 98303 E-Mail: CDU-BV8@Stadt-Koeln.de Bezirksrathaus Kalk Kalker Hauptstraße 247 -273 51103 Köln Tel: 0221-221 98 303 Fax: 0221-221 98 208 Cdu-bv 8@stadt-koeln.de Internet www.cdu-kalk.de Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: AN/0792/2024 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 06.06.2024 Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Schlaglöcher auf den Straßen Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die CDU-Fraktion regt folgenden Beschluss der Bezirksvertretung an: Die Bezirksvertretung Kalk beauftragt die Verwaltung sicherzustellen, dass die Schlaglöcher auf den Straßen kurzfristig beseitigt werden. Begründung: Die Bezirksvertretung Kalk erkennt an, dass die Verwaltung bereits viele Schlaglöcher zwischenzeitlich schließen konnte. Obwohl wir aber inzwischen Ende Mai haben sind auf den Straßen im Stadtbezirk Kalk noch diverse große Schlaglöcher vorhanden, die im Laufe der Wintermonate neu ent- standen sind bzw. der Umfang sich in den letzten Monaten deutlich vergrößert hat. Insbesondere die großen Verkehrsachsen, wie z.B. die Frankfurter Straße in Köln Ostheim sollten von der Verwaltung kurzfristig Instand gesetzt werden. Aktuell sind ins- besondere auf dem Teilstück zwischen der Rösrather Straße und der Straße „Alter Deut- zer Postweg“ zahlreiche teils tellergroße und tiefe Löcher vorhanden Mit freundlichen Grüßen Stefan Clemens Müller Fraktionsvorsitzender
Beratungsverlauf
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