Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Dezernat, Dienststelle  
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2392/2023 
Freigabedatum 
 18.08.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Kalk  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 bereit-
gestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriteri-
enkatalogs vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzausschuss wie folgt zu 
verwenden: 
 
Stadtverschönerungsmittel 2023 
 
Nr.: Maßnahmen  Betrag in Euro  
1 Jahrespflege der Gräserflächen 
Bürgerpark Kalk 2023 / Ergän-
zungen 
20.000,00 
2 Homarstraße/Waldstraße Auf-
wertung Grünfläche Gestaltung 
10.000,00 
3 Standorte Bänke: 
- Eiskaulenweg, 1 Bank neu 
komplett, 1 Bank unterplattie-
ren 
- Buchheimer Pfädchen, 
Ostheim, 1 Bank neu komplett 
(Unterplattierung erneuern) 
- KSP Brettenerstraße Aus-
tausch alter Bänke 6 Stück 
komplett 
- KSP Schmalkader Weg 2 alte 
Bänke austauschen kompl-, 1 
 
4.000,00 
 
 
3.500,00 
 
 
16.800,00 
 
 
8.000,00 
 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 24.08.2023 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 21.09.2023 
Finanzausschuss 23.10.2023

2 
plattieren 
- Taunusplatz 4 Bänke austau-
schen kompl., 1 Bank zusätz-
lich 
- Grünzug Merheim 1 Bank un-
terplattieren 
- Fort X, Nohlenweg 6 Bänke 
unterplattieren 
- Breuerpark 1 Bank austau-
schen kurzer Fuß 
- Josef Gockeln Straße Neu-
brück 1 Austausch Bank kom-
plett 
- Stachelsweg Erneuerung ei-
nes Bankstandortes 
 
- Bänke am Ottmar Pohl Platz 
 
- Bank Bürgeramt Kalk 
 
 
15.000,00 
 
 
1.000,00 
 
9.000,00 
 
2.500,00 
 
3.000,00 
 
 
6.000,00 
 
 
5.500,00 
 
   700,00 
4 Vorsterstraße, Durch-
gang Optimierung Pla-
nung/Bau 
 
20.000,00 
5 Optimierung der Grünflä-
che in Ostheim (entlang 
des Weges vom der 
Frankfurterstraße kom-
mend neben der KIta 
Gernsheimerstraße 20, 
der zum Spielplatz 
Vingster Berg führt). 
25.000,00 
 Summe: 150.000,00  
 
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den 
Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er-
folgen. 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2023 in Höhe von 
150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah-
men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022/2023 
im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
4.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor-
behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 Nein 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) 
 
Begründung:  
 
Für das Haushaltsjahr 2023 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe 
von 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maß-
nahmen des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem 
Haushaltsjahr 2018 gültig ist. Die unten und in der Anlage beschriebene Maßnahme 
entspricht dem Kriterienkatalog. Die Mittelfreigabe für die Maßnahme erfolgt durch 
den Finanzausschuss.  
Diese Maßnahme wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
Die Beschlussfassung in den Gremien über Mittel des Haushaltsjahres 2023 ist noch 
in diesem Jahr erforderlich, damit die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen kann.

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Frau Brecher 
Telefon: (0221) 221 98313 
Fax:  (0221) 221 98347 
E-Mail:  
corinna.brecher@stadt-koeln.de 
Datum: 25.08.2023 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 19. Sitzung der Bezirksvertretung 
Kalk vom 24.08.2023 
öffentlich 
8.1.7 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk 
2392/2023 
I. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt zunächst unter Punkt 1 die 
Nummern 1, 2, 4 und 5 abstimmen: 
Beschluss zu I: 
 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 bereit-
gestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung 
nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriteri-
enkatalogs vorbehaltlich der Zustimmung des Finanzausschusses wie folgt zu ver-
wenden: 
 
Stadtverschönerungsmittel 2023 
 
Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 
1 Jahrespflege der Gräserflächen 
Bürgerpark Kalk 2023 / Ergän-
zungen 
20.000,00 
2 Homarstraße/Waldstraße Auf-
wertung Grünfläche Gestaltung 
10.000,00 
   
4 Vorsterstraße, Durch-
gang Optimierung Pla-
nung/Bau 
 
20.000,00 
5 Optimierung der Grünflä-
che in Ostheim (entlang 
des Weges vom der 
25.000,00

Frankfurterstraße kom-
mend neben der KIta 
Gernsheimerstraße 20, 
der zum Spielplatz 
Vingster Berg führt). 
 Summe: 150.000,00 
 
Abstimmung: 
 
Einstimmig zugestimmt.  
 
II. Im Anschluss lässt Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer nur über Num-
mer 3 in Punkt 1 der Beschlussvorlage abstimmen: 
 
Beschluss zu II: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 be-
reitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschö-
nerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlosse-
nen Kriterienkatalogs vorbehaltlich der Zustimmung des Finanzausschusses 
wie folgt zu verwenden: 
 
Stadtverschönerungsmittel 2023 
 
Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 
3 Standorte Bänke: 
- Eiskaulenweg, 1 Bank neu 
komplett, 1 Bank unterplattie-
ren 
- Buchheimer Pfädchen, 
Ostheim, 1 Bank neu komplett 
(Unterplattierung erneuern) 
- KSP Brettenerstraße Aus-
tausch alter Bänke 6 Stück 
komplett 
- KSP Schmalkader Weg 2 alte 
Bänke austauschen kompl-, 1 
plattieren 
- Taunusplatz 4 Bänke austau-
schen kompl., 1 Bank zusätz-
lich 
- Grünzug Merheim 1 Bank un-
terplattieren 
- Fort X, Nohlenweg 6 Bänke 
unterplattieren 
- Breuerpark 1 Bank austau-
schen kurzer Fuß 
- Josef Gockeln Straße Neu-
brück 1 Austausch Bank kom-
plett 
- Stachelsweg Erneuerung ei-
nes Bankstandortes 
 
- Bänke am Ottmar Pohl Platz 
 
4.000,00 
 
 
3.500,00 
 
 
16.800,00 
 
 
8.000,00 
 
 
15.000,00 
 
 
1.000,00 
 
9.000,00 
 
2.500,00 
 
3.000,00 
 
 
6.000,00 
 
 
5.500,00

- Bank Bürgeramt Kalk 
 
 
   700,00 
 
Abstimmung: 
 
Mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. 
 
III. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt nur über den Punkt 2 der Be-
schlussvorlage abstimmen: 
 
Beschluss zu III: 
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den 
Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er-
folgen. 
 
Abstimmung: 
 
Mehrheitlich gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. 
 
IV. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt nun über die Punkte 3 und 4 
der Beschlussvorlage abstimmen: 
 
Beschluss zu IV: 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2023 in Höhe von 
150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah-
men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022/2023 
im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
4.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor-
behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Abstimmung: 
 
Einstimmig zugestimmt.

V. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt nun über die gesamte Be-
schlussvorlage abstimmen: 
 
Beschluss zu V: 
 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2023 be-
reitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschö-
nerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlosse-
nen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Stadtverschönerungsmittel 2023 
 
Nr.: Maßnahmen Betrag in Euro 
1 Jahrespflege der Gräserflächen 
Bürgerpark Kalk 2023 / Ergän-
zungen 
20.000,00 
2 Homarstraße/Waldstraße Auf-
wertung Grünfläche Gestaltung 
10.000,00 
3 Standorte Bänke: 
- Eiskaulenweg, 1 Bank neu 
komplett, 1 Bank unterplattie-
ren 
- Buchheimer Pfädchen, 
Ostheim, 1 Bank neu komplett 
(Unterplattierung erneuern) 
- KSP Brettenerstraße Aus-
tausch alter Bänke 6 Stück 
komplett 
- KSP Schmalkader Weg 2 alte 
Bänke austauschen kompl-, 1 
plattieren 
- Taunusplatz 4 Bänke austau-
schen kompl., 1 Bank zusätz-
lich 
- Grünzug Merheim 1 Bank un-
terplattieren 
- Fort X, Nohlenweg 6 Bänke 
unterplattieren 
- Breuerpark 1 Bank austau-
schen kurzer Fuß 
- Josef Gockeln Straße Neu-
brück 1 Austausch Bank kom-
plett 
- Stachelsweg Erneuerung ei-
nes Bankstandortes 
 
- Bänke am Ottmar Pohl Platz 
 
- Bank Bürgeramt Kalk 
 
 
4.000,00 
 
 
3.500,00 
 
 
16.800,00 
 
 
8.000,00 
 
 
15.000,00 
 
 
1.000,00 
 
9.000,00 
 
2.500,00 
 
3.000,00 
 
 
6.000,00 
 
 
5.500,00 
 
   700,00 
4 Vorsterstraße, Durch-
gang Optimierung Pla-
nung/Bau 
 
20.000,00

5 Optimierung der Grünflä-
che in Ostheim (entlang 
des Weges vom der 
Frankfurterstraße kom-
mend neben der KIta 
Gernsheimerstraße 20, 
der zum Spielplatz 
Vingster Berg führt). 
25.000,00 
 Summe: 150.000,00 
 
2. Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den 
Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln er-
folgen. 
 
3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2023 in Höhe von 
150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnah-
men. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022/2023 
im Haushaltsjahr 2023 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und 
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
4.  Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vor-
behaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt.