Zwischenbericht des Eigenbetriebs Bäder für die Quartale I bis III 2023

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
10.01.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Sportamt   
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2023/0408 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebs Bäder für die Quartale I bis III 2023  
 
Vorlage vom: 07.12.2023  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht des Eigenbetriebs Bäder für die Quartale I bis III 2023  
nach § 21 des hessischen Eigenbetriebsgesetz zur Kenntnis . 
 
 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 - Quartalsbericht I, II und III/ 2023  
Anlage 2 - Erläuterungsbericht I, II und III/2023  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 7. Dezember 2023  
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und 
Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebs Bäder 
gemäß Eigenbetriebsgesetz zu unterrichten.  
 
Der Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenübersicht sowie 
MIP 2022 – 2026 wurden am 8 . September 2022 von der Betriebskommission des 
Eigenbetriebes Bäder und am 13. Dezember 2022 von der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch das Regierungspräsidium wurde am  
30. März 2023 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung  unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den 
Vorschriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen 
Gemeindeordnung (HGO). Entsprechend der Rundverfügung Nr. 10/2023 wurde eine 
haushaltswirtschaftliche Sperre von 20% für  die Position 13 (Aufwand für Sach - und 
Dienstleistungen) und für die Position 15 (Zuweisungen und Zuschüsse) eine 
hauswirtschaftliche Sperre von 10% verfügt.  
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs im 
Erfolgsplan bis zum 30.09.2023.  
 
Die gezeigte 5 -spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „ IST 1. bis 3. Quartal “, sie zeigt die 
tatsächlich gebuchten Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum. Daneben folgen die 
Spalten „PLAN 1. bis 3. Quartal “, anschließend die absolute Abweichung „ Abw. Abs. 
IST/PLAN“, dann die prozentuale Abweichung „ Abw. in % IST/PLAN “ und zuletzt die 
Planzahlen für das Gesamtjahr „ PLAN Gesamtjahr “. 
 
Die Spalte „PLAN 1. bis 3. Quartal“ errechnet sich aus einem 75%igen Vergleich swert. 
In den Planzahlen sind laufende Mittelverschiebungen eingepflegt, deshalb entspricht das 
Ergebnis der Spalte Gesamtjahr nicht dem geplanten Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Erträge erscheinen als positive und die Aufwendungen  
als negative Beträge.  
 
Die Erläuterungen zum Erfolgsplan sind der Anlage 2 zu entnehmen.  
 
Die mittelfristigen Investitionen sind im Vermögensplan  abgebildet und werden nachstehend 
erläutert. 
 
Freibadgebäude DSW -Freibad - Teilprojekt 3 Freianlagen, Freibad technik und 
Sommerumkleide  
 
Das Freibadgebäude mit neuem Kiosk wurde am 14. Mai 2023 in Betrieb genommen. Der 
Kostenrahmen wurde eingehalten. Die buchhalterische Aktivierung wird aktuell vorbereitet.  
Im Berichtszeitraum wurden für das Teilprojekt 3 (Freian lagen, Freibadtechnik und  
Sommerumkleide) Auszahlungen auf der Anlage im Bau in Höhe von 1.075  T€ netto verbucht. 
Die bisherigen Gesamtausgaben betrugen 5.676 T€.

- 4 - 
Die Betriebskommission wurde durch regelmäßige Quartalsberichte neben der baulichen und 
zeitlichen Abwicklung insbesondere über die finanzielle Abwicklung des Gesamt -Projektes 
informiert.  
 
Grundhafte und energetische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades  
 
Mit Beschluss der Betriebskommission Bäder vom 22. Juni 2023 und der 
Stadtverordnetenvers ammlung vom 20. Juli 2023 wurde der grundhaften und energetischen 
Sanierung des Eberstädter Mühltalbades zugestimmt.  
 
Im Berichtszeitraum wurden für die Maßnahme Auszahlungen auf der Anlage im Bau in Höhe 
von 1.254 T€ netto verbucht. Die bisherigen Gesamtausgaben betrugen 2.216 T€.  
 
Die Betriebskommission wird durch regelmäßige Quartalsberichte neben der baulichen und 
zeitlichen Abwicklung insbesondere über die finanzielle Abwicklung der Maßnahme 
informiert.  
 
Erneuerung der Zaunanlagen für das Nordbad und das Arheilger Mühlchen 
 
Aufgrund der durch Wildschweine verursachten, massiven Schäden auf den Liegewiesen im 
Nordbad und im Arheilger Mühlchen ist nach Abschluss der Sommersaison 2023 vorgesehen, 
statt einer stückweisen Erneuerung der Zaunanlagen die Maßnahme vollständig durchzuführen. 
Die ursprünglich vorgesehene Bewässerungsanlage für die Liegewiese am Nordbad wird 
dadurch zunächst zurückgestellt. Die zur Erneuerung der Zaunanlage erforderlichen 
Mittelumwidmungen wurden beantragt und durch die Finanzverwaltung freigegeben. Die 
Umsetzung beider Maßnahmen ist nach Abschluss der Sommersaison vorgesehen.  
 
Die Betriebskommission Bäder hat den Bericht in der Sitzung am 24. November 2023 zur 
Kenntnis genommen. 
 
 
 
Darmstadt, 8. Dezember 2023  
520-sc Nst.: 2974 
 
 
 
 
 
Hanno Benz     André Schellenberg 
Oberbürgermeister    Stadtkämmerer

1 
 
 
 
Anlage 2 zum Quartalsbericht I bis III / 2023 EB Bäder - Erläuterung 
 
1 Allgemeines 
Die Quartalsberichte beinhalten alle Kostenstellen des Eigenbetriebes Bäder (Hallen - und 
Freibäder) sowie Jugendstilbad, Verwaltung, Werkstatt und ehemalige Werkswohnungen. 
 
2 Erträge 
2.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte  
Hier werden die Abrechnungen der Entgelte (Eintrittsgelder 7% MwSt.) einschließlich J u-
gendstilbad erfasst. Im Berichtszeitraum sind die Verbuchungen der Einnahmen aus Bah-
nenbelegungen durch Vereine sowie Erstattungen durch das Schulamt und das Amt für 
Soziales und Prävention im Buchungssystem noch nicht vollständig erfasst, diese werden 
im 4. Quartal nachgeholt. Die Abweichung wird sich dementspr echend, trotz der  
3-wöchigen Schlechtwetterperiode in den S ommerferien, im nächsten Quartalsbericht  
noch verringern.  
 
 
2.2 Sonstige betriebliche Erträge  
Zu den sonstigen betrieblichen Erträgen zählt neben den Ne benerlösen im Jugendsti lbad 
(Gastronomie, Massage, Beauty, S hop 19% MwSt.) insbesondere die Verlustabd eckung 
aus dem Kernhaushalt .  
 
Die Verlustabdeckung erfolgt im Haushaltsjahr nach konkretem Liquiditätsbedarf . Im 
Quartalszeitraum wurden 3.000 T€ zur Verlustabdeckungen verbucht. Die geplante G e-
samtverlustabdeckung durch den Kernhaushalt beträgt 6.245 T€.  
 
2.3 Erträge aus Beteiligungen  
 
Unter den Erträgen aus Beteiligungen werden Gewinnausschüttung en verbundener Unte r-
nehmen, hier Dividenden -Ausschüttung der HEAG , erfasst. Im Berichtszeitraum wurden 
keine Erstattungen geplant.   
 
3 Aufwendungen 
3.1 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen  
 
Die Aufwendungen für Material aufwand lagen mit 378 T€ über dem Budgetansatz. Trotz 
der ergriffenen Maßnahmen zur Energieeinsparung und der Vergünstigungen durch das 
Strompreisbremsegesetz schlagen die e rhöhten Energiekosten hier zu Buche.

2 
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen lagen um 470  T€ über dem Budgetansatz. Die 
Überschreitung begründet sich durch die Inanspruchnahme n und Verbuchungen durch 
Reinigungsleistungen durch den EAD sowie des externen  Personaldienstleister s in der 
Wasseraufsicht für die Sommermonate. Diese Aufwendungen sind saisonal und können 
zumindest teilweise im Budget aufgefangen werden.  
 
Trotz Heranziehen der gesperrten Haushaltsmittel wird der  Budgetansatzes im Material-
aufwand und für bezogene Leistungen  im letzten Quartal 2023 aufgrund der Energieprei s-
entwicklung überschritten. Die Betriebsleitung wird die  Betriebskommission r egelmäßig 
über die Entwicklung informi eren. 
 
Für die Entschlammung des Arheilger Mühlchen s wurden im Berichtszeitraum 493  T€ ver-
ausgabt, für die Haushaltsausgabereste gebildet wurden, aber im IST -Ergebnis erschei-
nen. 
 
Die Positionen Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen sind gegenseitig d e-
ckungsfähig. 
 
 
3.2 Personalaufwendungen  
Die Aufwendungen lagen um 259 T€ unter dem Budget . Dies ist im Wesentlichen auf 
krankheitsbedingte, längerfristige Ausfälle  beim Stammpersonal , auf nicht besetzte Stel-
len bzw. spätere Einstellungen bei den Sommeraushilfskräften zurück zu führen.  Aufwen-
dungen für Personaldienstleister in der Wasseraufsicht  und Reinigungsleistungen durch 
den EAD sind bei den Aufwendungen für bez ogene Leistungen (Ziffer 3.1) ve rbucht. 
 
3.3 Abschreibungen 
Die Abschreibungen im Eigenbetrieb Bäder, hier im Wesentlichen Jugendstilbad , Nordbad 
und Bezirksbad Bessungen , wurden im Berichtszeitraum quartalsweise in drei Abschrei-
bungsläufen für 2023 in Höhe von 1.463 T€ durch die Anlagenbuchhaltung gebucht. 
 
3.4 Weitere betriebliche Aufwendungen 
Hier werden Miete n an IDA für Verwaltungsräume, die Kosten für Aus - und Fortbildung, 
Steuerprüfungskosten und Verwaltungskostenerstattungen für den Kernhaushalt (Pe rso-
nalabteilung, Kämmerei, Rechtsamt u.a.) verbucht.   
 
3.5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen  
Die Zinsaufwendungen für aufgenommene Kredite werden hier abgebildet.

Anlage 1
Datumsfilter 01.01.23..30.09.23 IST PLAN Abw. abs. Abw. in % PLAN
Angaben in TEUR 1. bis 3. Quartal 1. bis 3. Quartal IST/PLAN IST/PLAN Gesamtjahr
privat- und öff.-rechtliche Leistungsentgelte 2.548 3.745 -1.197 -32,0% 4.993
sonstige betriebliche Erträge 3.425 5.520 -2.095 -38,0% 7.359
Erträge aus Beteiligung.,Wertpapieren,Ausleihung 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0,0% 0
außerordentliche Erträge 0 0 0 0,0% 0
Summe Erträge 5.973 9.265 -3.292 -35,5% 12.353
Materialaufwand -1.473 -1.095 -378 -34,5% -1.460
Aufwendungen f. bezogene Leistungen -4.003 -3.533 -470 -13,3% -4.711
Summe Materialaufwand/bezogene Leistungen -5.476 -4.628 -848 -18,3% -6.171
Löhne und Gehälter -1.615 -1.757 142 8,1% -2.342
soz. Abgaben/Aufwendungen für Altersversorgung -416 -528 112 21,2% -704
sonst. Personalaufwendungen -9 -14 0,0% -18
Summe Personalaufwendungen -2.040 -2.299 259 11,3% -3.065
Abschreibungen -1.463 -1.201 -262 -21,8% -1.601
weitere betriebliche Aufwendungen -424 -530 106 20,0% -707
außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,0% 0
Summe Aufwendungen -9.403 -8.658 -745 -8,6% -11.544
Betriebliche Steuern 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Aufwendungen -546 -620 74 11,9% -827
Ergebnisrechnung (Quartalsergebnis) -3.975 -13 -3.962 -100,0% -18