Fragen der Einwohner*innen beim Stadtgespräch in Köln-Kalk am 28.2.18

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle OB/OB Vorlagen-Nummer 1415/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 03.05.2018 Fragen der Einwohner*innen beim Stadtgespräch in Köln-Kalk am 28.2.18 Fragen (siehe auch Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln - AN/0593/2018): 1. Welche Fragen wurden von den Teilnehmer*innen an die Oberbürgermeisterin bzw. die Verwaltung in schriftlicher Form gestellt? 2. Welche von diesen wurden bereits, wie beantwortet? 3. Wann ist mit einer Beantwortung der übrigen Einwohner*innen-Fragen zu rechnen? 4. Wird die Verwaltung die Fragen und Antworten ebenfalls der Öffentlichkeit zugänglich machen und warum ist das zumindest mit den Fragen noch nicht geschehen und wenn es nicht geschehen soll, warum nicht? 5. Wird die Bezirksvertretung Kalk über die Ergebnisse des Abends gesondert informiert werden oder müssen sich die Bezirksvertreter*innen regelmäßig auf der Internetseite der Stadt Köln dafür umsehen? ANTWORT: Es handelt sich bei den Fragen, Hinweisen und Anregungen, die außerhalb des Mitmach- Parcours über eine „Postkarte“ an die Oberbürgermeisterin gerichtet werden in der Regel um persönliche Angelegenheiten, die auch persönlich beantwortet werden und nicht Gegenstand von Veröffentlichungen sind. Die Anregungen und Hinweise, die von den Teilnehmenden während des Mitmach-Parcours zu den „Kölner Perspektiven 2030“ eingebracht werden, sind in der Veranstaltungsdokumentation enthalten und hier zusammengestellt: http://www.stadt- koeln.de/politik-und-verwaltung/oberbuergermeisterin/stadtgespraeche-koelner-perspektiven- 2030. Diese Anregungen und Hinweise werden in weitere Formate der Öffentlichkeitsbeteiligung zu den „Kölner Perspektiven 2030“ einfließen. Geplant sind unter Anderem weitere öffentliche Foren. Eine Erläuterung zum gesamten Prozess der Kölner Perspektiven 2030 ist hier aus- führlich dargestellt: http://www.stadt-koeln.de/politik-und- verwaltung/stadtentwicklung/koelner-perspektiven-2030/der-prozess. Die Fragen, Anregungen und Hinweise, die per Postkarte abgegeben werden, werden nach dem Stadtgespräch recherchiert und sukzessive durch das Bürgerbüro beantwortet. Beim Stadtgespräch in Kalk wurden insgesamt 68 Postkarten abgegeben. Die Postkarten sind in 2 der Regel bis zum nächsten Stadtgespräch spätestens bis zum Ender der Reihe beantwortet. Die Bezirksvertretung Kalk wird über die Beantwortung und der einzelnen Postkarten nicht informiert. Gerne kann eine Mitteilung darüber gemacht werden, wenn alle Fragen beantwor- tet sind. Zum Prozess der Kölner Perspektiven 2030 werden die Bezirke weiter mit eingebunden und erhalten entsprechende Mitteilungen. Abbildung: Postkarte Stadtgespräch Kalk gez. Dr. Heinz