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Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/2093/2023 vom 23.11.2023
Stand: Am 25.01.2024 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 23.11.2023 AN/2093/2023 Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 30.11.2023 Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes - Anfrage der SPD zur Sitzung am 30.11.2023 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im gesamten Stadtbezirk werden Busunternehmen eingesetzt, um Schüler*innen von und zur Schule zu bringen. Dies betrifft sowohl die eigentliche Schulteilnahme als auch Verkehr zu externen Veranstaltungen und zu Schwimm- oder Sportveranstaltungen. Die Haltemöglichkeiten an vielen Schulen sind problematisch und konfliktbeladen. Die problematischen Haltemöglichkeiten führen auch zu Gefahren für die Kinder, welche befördert werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. Bei welchen Schulen sind Busunternehmen beauftragt, die regelmäßig die Schulen anfahren und zu welchen Zwecken erfolgt dies? Bitte stellen Sie dabei den ge- nauen Umfang und Zweck der regelmäßigen Fahrten dar. - 2 - 2. An welchen dieser Schulen ist der Verwaltung bekannt, dass es zu Problemen mit dem Halten bzw. Parken kommt? 3. Dort wo das Halten bzw. Parken derzeit problematisch ist, wo sieht die Verwaltung Möglichkeiten, um dies zu verbessern? Wie kann der Weg der Kinder besser ab- gesichert werden, wenn ein Parken/Halten unmittelbar an der Schule nicht möglich ist? gez. Müller gez. Meier
Beratungsverlauf
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