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AN/2093/2023

Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes

Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) 23.11.2023

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 25.01.2024, TOP 7.1.13

Anfrage (SPD BV5)

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Anfrage (SPD BV5)

1615 Zeichen

Frau Bezirksbürgermeisterin 
Dr. Diana Siebert 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 23.11.2023 
AN/2093/2023 
Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 30.11.2023 
 
Busverkehr und Bus-Haltemöglichkeiten an Schulen im Stadtbezirk Nippes 
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 30.11.2023 - 
Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
im gesamten Stadtbezirk werden Busunternehmen eingesetzt, um Schüler*innen von 
und zur Schule zu bringen. Dies betrifft sowohl die eigentliche Schulteilnahme als auch 
Verkehr zu externen Veranstaltungen und zu Schwimm- oder Sportveranstaltungen. 
 
Die Haltemöglichkeiten an vielen Schulen sind problematisch und konfliktbeladen. Die 
problematischen Haltemöglichkeiten führen auch zu Gefahren für die Kinder, welche 
befördert werden. 
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 
 
1. Bei welchen Schulen sind Busunternehmen beauftragt, die regelmäßig die Schulen 
anfahren und zu welchen Zwecken erfolgt dies? Bitte stellen Sie dabei den ge-
nauen Umfang und Zweck der regelmäßigen Fahrten dar.

- 2 - 
2. An welchen dieser Schulen ist der Verwaltung bekannt, dass es zu Problemen mit 
dem Halten bzw. Parken kommt? 
 
3. Dort wo das Halten bzw. Parken derzeit problematisch ist, wo sieht die Verwaltung 
Möglichkeiten, um dies zu verbessern? Wie kann der Weg der Kinder besser ab-
gesichert werden, wenn ein Parken/Halten unmittelbar an der Schule nicht möglich 
ist? 
 
 
 
gez. Müller gez. Meier

Beratungsverlauf (1)

25.01.2024 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.13 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/2093/2023
Typ
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD)
Datum
23.11.2023
Erstellt
23.11.2023 09:37