V/0780/2021
Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen
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Berichtsvorlage
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V/0780/2021 V/0780/2021 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Mitte Beratungsfolge 16.11.2021 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 25.11.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bericht Bericht: Gemäß dem Serviceversprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Amt für Mobilität und Tiefbau über 2022 geplante Veranlagungen. Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage. Bei den Straßenausbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. Die mit den geplanten Veranlagungen verbundenen Einzahlungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2022 bei der Produktgruppe 1201 „Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ veranschlagt. In Vertretung gez. Robin Denstorff Stadtbaurat Anlagen: Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Mitte in 2022 Amt für Mobilität und Tiefbau 04.11.2021 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Grimm T elefon:492-6600 Grimm@stadt-muenster.de
Anlage A
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Anlage A zur V/0780/2021 Kurzüberblick Geplante Beitragsveranlagungen nach KAG NRW im Stadtbezirk Mitte in 2022 Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und -anlagen“ verfolgt. Das T eilziellautet: Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht) Finanzierung Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja x Nein Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein Im Entwurf des Haushaltsplanes 2022 enthalten? x Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja x Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig pflichtig überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Rechtliche Grundlagen: KAG NRW Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) -
Liste_2022 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB_Mitte
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Anlage zur Vorlage Nr. V/0780/2021 Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB und Straßenbaubeiträgen – KAG in 2022 im Stadtbezirk Münster-Mitte lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 1 Erphostraße Overbergstraße bis Kirchstraße Beleuchtung KAG M 2 Eugen-Müller-Straße Mauritz-Lindenweg bis Probsteistraße Fahrbahn KAG M 3 Jessingstraße Wilhelmstraße bis einschließlich Hs.Nr. 13/Röschweg Fahrbahn KAG M 4 Kanalstraße Lublinring bis Häuser 161/163 Westl. Geh- und Radweg, Fahr- bahn, Parkstreifen KAG M 5 Kapuzinerstraße Stichstraße Fahrbahn KAG M 6 Peter-Wust-Straße Wilhelmstraße bis Kapuzinerstraße Fahrbahn KAG M
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (12)
- Erphostraße
- Overbergstraße
- Kirchstraße
- Eugen-Müller-Straße
- Jessingstraße
- Wilhelmstraße
- Kanalstraße
- Kapuzinerstraße
- Peter-Wust-Straße
- Mauritz-Lindenweg
- Lublinring
- Röschweg
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Details
- Aktenzeichen
- V/0780/2021
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 14.10.2021
- Erstellt
- 13.10.2021 16:43