Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie Linie 4"

Dezernat, Dienststelle  
III/68/681/1 
 
Vorlagen-Nummer 10.06.2024 
 1737/2024 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 11.06.2024 
 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der 
Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie 
Linie 4" 
RM De Bellis-Olinger (CDU) bittet um die Beantwortung folgender Frage: 
 
„RM De Bellis-Olinger erinnert an die Zusage im hiesigen Ausschuss, dass bis März eine Be-
schlussvorlage eingebracht werde und dass eine Vergabe bis zum Sommer dieses Jahres er-
folgen solle. Sie bittet um einen Sachstandsbericht.“ 
 
Antwort der Verwaltung 
Die Verwaltung hatte in der Mitteilung 3704/2023 zum Sachstand zur Machbarkeitsstudie ei-
nen Zeitablauf unter optimalen Bedingungen dargestellt. 
Demnach sollte der erste essentielle Projektschritt (Abstimmung einer Verwaltungsvereinba-
rung mit dem Rhein-Erft-Kreis) bis Ende 2023 abgeschlossen sein. 
Aufgrund von offenen Prüfpunkten – insbesondere in Bezug auf die haushälterische Abbil-
dung der voraussichtlich entstehenden Kosten – konnte dieser Schritt noch nicht abgeschlos-
sen werden. 
Derweil bereitet die Verwaltung weiterhin die notwendige Leistungsbeschreibung vor und wird 
diese mit den Projektbeteiligten (Rhein-Erft-Kreis und KVB) abstimmen. Darüber hinaus wird 
die Antragstellung eines Förderantrags vorbereitet. 
Die Verwaltung wird die notwendige Vorlage zur Bedarfsfeststellung – vor dem Hintergrund 
der nun bevorstehenden Sommerpause – voraussichtlich erst im 4. Quartal 2024 in den Ver-
kehrsausschuss einbringen können. 
 
 
Gez. Egerer