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Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie Linie 4"
Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.) 1737/2024 vom 10.06.2024
Stand: Am 11.06.2024 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle III/68/681/1 Vorlagen-Nummer 10.06.2024 1737/2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 11.06.2024 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie Linie 4" RM De Bellis-Olinger (CDU) bittet um die Beantwortung folgender Frage: „RM De Bellis-Olinger erinnert an die Zusage im hiesigen Ausschuss, dass bis März eine Be- schlussvorlage eingebracht werde und dass eine Vergabe bis zum Sommer dieses Jahres er- folgen solle. Sie bittet um einen Sachstandsbericht.“ Antwort der Verwaltung Die Verwaltung hatte in der Mitteilung 3704/2023 zum Sachstand zur Machbarkeitsstudie ei- nen Zeitablauf unter optimalen Bedingungen dargestellt. Demnach sollte der erste essentielle Projektschritt (Abstimmung einer Verwaltungsvereinba- rung mit dem Rhein-Erft-Kreis) bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Aufgrund von offenen Prüfpunkten – insbesondere in Bezug auf die haushälterische Abbil- dung der voraussichtlich entstehenden Kosten – konnte dieser Schritt noch nicht abgeschlos- sen werden. Derweil bereitet die Verwaltung weiterhin die notwendige Leistungsbeschreibung vor und wird diese mit den Projektbeteiligten (Rhein-Erft-Kreis und KVB) abstimmen. Darüber hinaus wird die Antragstellung eines Förderantrags vorbereitet. Die Verwaltung wird die notwendige Vorlage zur Bedarfsfeststellung – vor dem Hintergrund der nun bevorstehenden Sommerpause – voraussichtlich erst im 4. Quartal 2024 in den Ver- kehrsausschuss einbringen können. Gez. Egerer
Beratungsverlauf
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