Werbesäulen

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• Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

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  CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat An den Vorsitzenden des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Herrn Bernd Petelkau Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Büro der Oberbürgermeisterin: 18.05.2018 AN/0793/2018 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales 28.05.2018 Werbesäulen Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung des Ausschusses AVR am 28.05.2018 aufzunehmen: Im Jahr 2013 wurde der Kölner Werbenutzungsvertrag zuletzt erneuert, in 2014 wurden noch Änderungen vorgenommen. Seitdem stehen die City-Light-Säulen in den Kölner Straßen. Diese sollten ursprünglich die konventionellen Litfaßsäulen ersetzen. Nach diversen Anre- gungen aus der freien Kunstszene und aus den Bezirksvertretungen sollten schlussendlich einige von ihnen erhalten bleiben und der freien Kunstszene als Fläche zur Verfügung ste- hen. Man entdeckt im Straßenbild aber noch erstaunlich viele dieser konventionellen Säulen, wel- che teilweise leider auch kommerziell beklebt werden. Durch diese Entwicklung hat die Wer- befläche somit deutlich zugenommen. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:  Wie viele klassische Litfaßsäulen stehen noch im Kölner Stadtgebiet? - 2 -  Wie viele davon sollen erhalten bleiben und der freien Kunstszene dauerhaft zur Verfü- gung stehen und wann, sofern noch nicht geschehen, werden die Säulen abgebaut, die nicht für die Kunst erhalten bleiben sollen?  Wer nutzt die noch vorhandenen klassischen Litfaßsäulen zu welchen Zwecken und zu welchen Preisen?  Wie kann die Verwaltung sicherstellen, dass die für die freie Kunstszene gedachten Lit- faßsäulen nicht kommerziell zweckentfremdet werden?  Ist inzwischen die aus unterschiedlichen Gründen (Sicherheit, Verkehrsbeeinträchtigung etc.) zu erfolgende Versetzung der neuen Werbeträger abgeschlossen? Falls nein, bitte aktuellen Sachstand darstellen. Die Beantwortung bitten wir auch den Bezirksvertretungen und dem Verkehrs- und dem Stadtentwicklungsausschuss zur Verfügung zu stellen. Mit freundlichen Grüßen gez. Niklas Kienitz gez. Jörg Frank CDU-Fraktionsgeschäftsführer GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer