Direktwahl im Bezirksrathaus - Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 29.06.2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/2000 
 
Vorlagen-Nummer 
 2034/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.06.2017 
 
Direktwahl im Bezirksrathaus - Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung 
Nippes am 29.06.2017 
Die CDU-Fraktion fragt im Zusammenhang mit dem Angebot der Direktwahl im Bezirksrathaus Nip-
pes zur Landtagswahl im Mai 2017 an: 
1) Wie hat sich in absoluten Zahlen die Stimmabgabe bei der Direktwahl im Bezirksrathaus Nip-
pes in den letzten Jahren entwickelt? 
2) Gibt es eine Erhebung darüber, wie lange die Wähler warten mussten, um zur Stimmabgabe 
aufgerufen zu werden? 
3) Plant die Stadt Köln eine Erweiterung dieses Angebots insbesondere zu Stoßzeiten bzw. in 
den letzten beiden Wochen vor der Wahl? 
 
Antwort: 
 
Die Direktwahl ist eine spezielle Form der Briefwahl, bei der die/der Wahlberechtigte den Wahlschein 
und die Briefwahlunterlagen persönlich abholt und ihr/ihm die Gelegenheit gegeben wird, die Brief-
wahl an Ort und Stelle auszuüben (s.a. § 18 Abs. 6 Landeswahlordnung). Die Stadt Köln richtet hier-
zu in allen neun Kundenzentren jeweils zwei Direktwahlschalter ein, an denen die Wahlberechtigten 
in dem für sie zuständigen Kundenzentrum ihre Stimme abgeben können; beim Wahlamt selbst kann 
die Direktwahl für alle Stadtbezirke durchgeführt werden. 
 
Zu den Fragen im Einzelnen: 
 
Zu 1.) 
 
Die Direktwahl im Bezirksrathaus Nippes hat sich wie folgt entwickelt: 
 
Landtagswahl 2012: 2.001 Direktwähler/innen 
Bundestagwahl 2013 2.849 Direktwähler/innen 
Landtagswahl 2017: 2.124 Direktwähler/innen

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Zu 2.) 
 
Eine Auswertung * des für die Direktwahl eingerichteten Wartekreises bei der Aufrufanlage ergibt fol-
gende Ergebnisse: 
 
Besucher gesamt 1716 
 0 - 30 Minuten 80.9 % 1388 
30 - 60 Minuten 13.86 % 238 
60 - 90 Minuten 5.07 % 87 
90 - 120 Minuten 0.17 % 3 
120 - 150 Minuten 0% 0 
> 150 Minuten 0% 0 
 
Mindest-Wartezeit: 00:02 Min. 
Maximal-Wartezeit: 98:25 Min (am Freitag, den 12.5.2017) 
Durchschnitt:  18.24 Min 
 
* Hinweis: Die Auswertung erfolgte erst ab dem 21.04.2017. 
 
Zu 3.) 
 
Aus räumlichen Gründen ist aktuell keine Aufstockung des Angebotes möglich. Bei den derzeit lau-
fenden Planungen für den Umbau und die Erweiterung des Kundenzentrums Nippes wird eine Auf-
stockungsmöglichkeit für die Direktwahl berücksichtigt.  
Anzumerken ist jedoch, dass zur anstehenden Bundestagwahl der Stichtag für die Eintragung in das 
Wählerverzeichnis von Amts wegen vom 35. auf den 42. Tag vor der Wahl vorverlegt wird (§ 16 Abs. 
1 der Bundeswahlordnung). In Konsequenz kann hierdurch die Direktwahl auch entsprechend um 
eine Woche vorgezogen werden, sodass anstatt vier nunmehr fünf Wochen für die Direktwahl zur 
Verfügung stehen. Die Verwaltung wird mittels entsprechender Pressinformationen auf dieses erwei-
terte Angebot hinweisen und dafür werben, rechtzeitig von der Direktwahl Gebrauch zu machen, um 
die Stoßzeiten (letzte Woche vor der Wahl) möglichst zu entzerren.