Mandari Insight

2033/2023

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Parkplatz Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse: Umgestaltung zu Treffpunkt/ Markt in Weidenpesch“,

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 02.08.2023

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 19.10.2023, TOP 2.1

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

· application/pdf

Ansehen

Anlage 1- Geltungsbereich

· application/pdf

Ansehen

Anlage 3- Öffentlichkeitsbeteiligung

· application/pdf

Ansehen

Anlage 2- Bürgereingabe

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2781 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/612 
41/23 B 
Vorlagen-Nummer 
 2033/2023 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Parkplatz Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse: 
Umgestaltung zu Treffpunkt/ Markt in Weidenpesch“ 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Gremium Datum 
 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes dankt dem Petenten für seine Eingabe und beschließt, die an 
der Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse in Köln-Weidenpesch als Fläche für den ruhenden Ver-
kehr gewidmete Straßenverkehrsfläche nicht der von dem Petenten vorgeschlagenen Nut-
zung zuzuführen. 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 31.08.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der in Rede stehende Parkplatz wurde im Jahr 2001 förmlich als Gemeindestraße mit der Be-
schränkung auf den ruhenden Verkehr gewidmet.  
Einige Ideen des Petenten für eine künftige Nutzung des Parkplatzes, wie das Aufstellen von 
öffentlichen Sitzbänken und Mülleimern, die Errichtung einer öffentlichen Sanitäranlage, Be-
grünung durch Beete, Beleuchtung sowie die Verlagerung der Altkleider-/Glascontainer ste-
hen der Widmung nicht entgegen, soweit sie von der Stadt entsprechend der verkehrlichen 
Gegebenheiten installiert bzw. verlagert werden und den Widmungsinhalt „Parken“ nicht ver-
ändern.  
Die übrigen Vorschläge des Petenten verstoßen eindeutig gegen den Widmungsinhalt und 
sind rechtlich nicht umsetzbar. Hierzu zählen folgende Punkte: 
 genereller autofreier Platz 
 Ausstattung mit Strom + Wasseranschluss für einen Markt (ggf. Marktschwärmerei pri-
vat organisierbar)  
 Schaffung von Aktionsmöglichkeiten z.B. Basketballkörbe, Boule oder Tischtennis-
platte etc. 
 Dauerhafter Kiosk/Büdchen mit Getränke/Kaffeeangebot (analog King Georg Büd-
chen/Ebertplatz) 
Die Verwaltung sieht zudem keine Möglichkeit, einen Markt dieser geringen Größenordnung 
tragfähig zu etablieren.  
Öffentliches Straßenland muss verkehrlichen Zwecken dienen. In diesem Bereich herrscht ein 
hoher Parkdruck, der einer Einziehung der Fläche bzw. einer Änderung des Widmungsinhal-
tes aus Verwaltungssicht entgegensteht. Für die auch ohne Einziehung der Parkplatznutzung 
möglichen Maßnahmen sieht die Verwaltung keine Möglichkeit, einer zeitnahen Umgestaltung 
auch für einzelne Teilaspekte nachzukommen, da aufgrund der großen Personalengpässe 
eine Fokussierung der Fachämter auf priorisierte, übergeordnete Projekte erfolgen muss.  
Aus diesem Grund empfiehlt die Verwaltung, dem Vorschlag einer Umgestaltung des Park-
platzes Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse zu einem Treffpunkt/Markt nicht zu folgen.

Anlage 1- Geltungsbereich

367 Zeichen

Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung vonMitgliedern des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksver-tretungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zudiesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen dürfen.
Anlage 1
Maßstab  1 : 1 000N
StadtplanungsamtParkplatz Ecke Jesuitengasse /Mönchsgasse:Umgestaltung zu Treffpunkt /Markt in Weidenpesch
05025100150 Meter

Anlage 3- Öffentlichkeitsbeteiligung

888 Zeichen

Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung 
Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung für Gremien, auf die die 
Leitlinien Öffentlichkeitsbeteiligung Anwendung finden, beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei 
Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. 
 
Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. 
Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? 
- Sonstiges 
Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): 
Bei Nichtumsetzung der Anregungen entfällt die Notwendigkeit einer Öffentlichkeitsbeteiligung. 
 
 
Kontakt 
OB/2 Referat für Strategische Steuerung 
Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 
Brückenstraße 5-11 
50667 Köln 
Telefon: 0221 – 221 25044 
E-M ail: oeffentlichkeitsbeteiligung@stadt-koeln.de 
Intranetauftritt: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlage 2- Bürgereingabe

1854 Zeichen

Sehr geehrte Damen und Herren,      Anlage 2 
  
mit folgendem Anliegen möchte ich gerne an Sie herantreten. 
  
Als Neu-Anwohner:innen in Weidenpesch, haben wir mit 3 Familien eine WEG gegründet, und sind 
seit gut zwei Jahren heimisch, vermissen wir allerdings u.a. den Markt "ums Eck" sowie die 
öffentlichen Plätze zum Verweilen. Vor unserer Haustüre, Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse direkt 
hinter Rewe (s. Foto anbei), ist ein schöner, kleiner Parkplatz (wo auch wir gerne parken), ABER 
viel lieber wöchentlich einen Treffpunkt für Menschen zum Quatschen, Verweilen und Einkaufen 
sehen würden. Uns fehlt nicht nur das regionale, nachhaltige Angebot, uns fehlt das belebende 
Markttreiben an sich! 
Daher möchte ich als führende Antragstellerin der WEG folgende Inhalte eines Umbaus des Platzes 
anregen: 
• Genereller autofreier Platz 
• Ausstattung mit Strom + Wasseranschluss für einen Markt (ggf. Marktschwärmerei privat 
organisierbar ( Protected link )) 
• Schaffung neuer Aufenthaltsmöglichkeiten auf dem Platz für mehrere Generationen im 
Sinne der attraktiven Stadtgestaltung (u.a. Sitzbänke, Mülleimer, öffentliche Sanitäranlage) 
• Schaffung von Aktionsmöglichkeiten z.B. Basketballkörbe, Boule oder Tischtennisplatte etc. 
• Dauerhafter Kiosk/Büdchen mit Getränke/Kaffeeangebot (analog King Georg 
Büdchen/Ebertplatz ( Protected link )) 
• Begrünung durch Beete z.B. Wildblumen+Kräuter und Bäume 
• Nachhaltige Beleuchtung des Platzes z.B. Solarlampen 
• Verlagerung der Altkleider-/Glascontainer (nächster Anlauf keine 200m die Straße runter 
Höhe Betriebshof KVB) 
Hierin sehe ich eine große Chance für das Viertel zusammenzuwachsen und in Austausch zu treten, 
wobei insbesondere mit Neuerrichtung des Simonsveedel noch einmal viele neue Menschen in 
unmittelbarer Umgebung hinzuziehen werden. 
 
Ich freue mich auf eine Rückmeldung.

Beratungsverlauf (1)

19.10.2023 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 2.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (5)

  • Brückenstraße 5
  • Jesuitengasse
  • Mönchsgasse
  • Ebertplatz
  • Markt

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Aktenzeichen
2033/2023
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
02.08.2023
Erstellt
20.06.2023 12:53