Anfrage der FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/67/671/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1279/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 26.04.2018 
 
Anfrage der FDP in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 26.04.2018 
hier: Container Slabystraße auf Grünfläche neben KVB-Gelände 
Anfrage: 
 
Seit nunmehr schon Jahren stehen auf einer Grünfläche an der Slabystraße neben dem KVB-
Gelände Container, die augenscheinlich nicht genutzt werden. Es ist keinerlei Bewegung an und um 
die Container zu vermerken. 
 
Die Verwaltung wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 
 
1. Wer hat die Container dort aufgestellt? 
2. Aus welchem Grund sind die Container dort aufgestellt? 
3. Wie lange sollen die Container dort noch verweilen? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
zu 1.: 
 
Fa. Siemens AG in Braunschweig 
 
zu 2.:  
 
Die Fa. Siemens AG in Braunschweig ist mit der Erneuerung der Stadtbahnstrecke Hochbahn/Gürtel 
der KVB beauftragt. Die vorhandene Technik für die Zugsicherung dieser Strecke wird in Zukunft 
durch ein neues Stellwerk in elektronischer Bauform ersetzt. In diesem Zusammenhang benötigt Fa. 
Siemens für die Umsetzung des Projektes eine nahe des Bauvorhabens gelegene Baustellenfläche.  
 
zu 3.: 
 
Die anfängliche geplante Mietdauer war von Mitte Januar 2016 bis ca. April/Mai 2017; wie üblich wur-
de ein unbefristetes Vertragsverhältnis abgeschlossen. Aufgrund des zu entrichtenden Mietzinses ist 
davon auszugehen, dass die Fa. Siemens den Vertrag nur solange bestehen lässt, wie sie ihn für die 
Erledigung der erforderlichen Aufgaben benötigt. Wann das der Fall sein wird, ist hier nicht absehbar.