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Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen

Mitteilung Ausschuss 2657/2021 vom 24.08.2021

Stand: Am 23.09.2021 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66 Vorlagen-Nummer 24.08.2021 2657/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 26.08.2021 Verkehrsausschuss 31.08.2021 Bezirksvertretung 7 (Porz) 02.09.2021 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 06.09.2021 Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben „A4plus„ und Leverkusener Brücke hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2 Bezüglich dieses Auftrags hat es einen intensiven Austausch zwischen der Verwaltung und der neu gegründeten Autobahn GmbH gegeben. Folgendes wurde als Ergebnis festgehalten: 1. Die Autobahn GmbH wird in Kürze ein Informationsforum Rheinbrücken gründen. In diesem Forum soll zu allen Rheinbrücken in der Baulast der Autobahngesellschaft von Bonn bis Le- verkusen informiert werden. Hierfür ist ein ca. halbjährlicher Turnus angedacht. Darüber hin- aus wird es in einem etwa 2-jährigen Turnus zum gleichen Themenkomplex Fachkonferenzen geben. 2. Zu den einzelnen Bauvorhaben - „A 4 Plus“ - Leverkusener Brücke und - Ausbau der BAB 553 gibt es bereits entsprechende Beteiligungsformate, bei denen die Stadt angemessen vertreten sein soll. Die Teilnehmenden aus den politischen Gremien werden zwischen dem Ausschussvorsitzenden des Verkehrsausschusses, den Bezirksbürgermeister*innen und den im Verkehrsausschuss vertretenen Fraktionen abgestimmt. Ergänzend zum zuvor aufgeführten Informationsforum der Autobahn GmbH zu den Rheinbrücken, die sich in der Baulast der Bundesrepublik Deutschland befinden, wird der bereits eingerichtete „Brü- ckengipfel“ der Brücken in der Baulast der Stadt Köln fortgeführt. Gez. i.V. Greitemann für Dez. III

Beratungsverlauf

  1. 31.08.2021

    Verkehrsausschuss

    TOP 7.2.9, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  2. 02.09.2021

    Bezirksvertretung 7 (Porz)

    TOP 10.2.16, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  3. 06.09.2021

    Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

    TOP 10.2.19, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
  4. 23.09.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

    TOP 10.2.3, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen

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