Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66 
 
Vorlagen-Nummer  24.08.2021 
 2657/2021 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 26.08.2021 
Verkehrsausschuss 31.08.2021 
Bezirksvertretung 7 (Porz) 02.09.2021 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 06.09.2021 
 
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen 
Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die 
Ausbauvorhaben „A4plus„ und Leverkusener Brücke 
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2 
Bezüglich dieses Auftrags hat es einen intensiven Austausch zwischen der Verwaltung und der neu 
gegründeten Autobahn GmbH gegeben.  
 
Folgendes wurde als Ergebnis festgehalten:  
 
1. Die Autobahn GmbH wird in Kürze ein Informationsforum Rheinbrücken gründen. In diesem 
Forum soll zu allen Rheinbrücken in der Baulast der Autobahngesellschaft von Bonn bis Le-
verkusen informiert werden. Hierfür ist ein ca. halbjährlicher Turnus angedacht. Darüber hin-
aus wird es in einem etwa 2-jährigen Turnus zum gleichen Themenkomplex Fachkonferenzen 
geben.  
 
2. Zu den einzelnen Bauvorhaben 
- „A 4 Plus“  
- Leverkusener Brücke und 
- Ausbau der BAB 553  
gibt es bereits entsprechende Beteiligungsformate, bei denen die Stadt angemessen vertreten 
sein soll. 
 
Die Teilnehmenden aus den politischen Gremien werden zwischen dem Ausschussvorsitzenden des 
Verkehrsausschusses, den Bezirksbürgermeister*innen und den im Verkehrsausschuss vertretenen 
Fraktionen abgestimmt. 
 
Ergänzend zum zuvor aufgeführten Informationsforum der Autobahn GmbH zu den Rheinbrücken, die 
sich in der Baulast der Bundesrepublik Deutschland befinden, wird der bereits eingerichtete „Brü-
ckengipfel“ der Brücken in der Baulast der Stadt Köln fortgeführt.  
 
Gez. i.V. Greitemann für Dez. III