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2660/2018

Vorlage des Gutachtens zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich - öffentlicher Teil 2733/2017 Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 - öffentlicher Teil 3460/2017

Mitteilung Ausschuss 27.08.2018

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Nächste Beratung: Rechnungsprüfungsausschuss, Sitzung am 18.09.2018, TOP 7.1

Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Bühnen vom 06.03.2018 TOP 5.2

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Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 09.03.2018 TOP 2.2 und 2.3 ö. T.

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Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses vom 12.03.2018 TOP 7.1 und 7.1.1

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Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift des Unterausschuss Kulturbauten TOP 1.2 und 1.2.1

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Mitteilung Ausschuss

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Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift des Betriebsausschusses Bühnen vom 06.03.2018 TOP 5.2

793 Zeichen

Geschäftsführung  
Betriebsausschuss Bühnen der Stadt 
Köln 
Frau Kleindienst 
Telefon:  (0221) 221-23567  
Fax       :  (0221) 221-24141 
E-Mail:  Ulrike.Kleindienst@stadt-koeln.de 
Datum: 02.05.2018 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 27. Sitzung des 
Betriebsausschusses Bühnen der Stadt Köln vom 06.03.2018 
öffentlich 
5 Mitteilungen des Eigenbetriebs 
5.2 Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes 
Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öf-
fentlicher Teil 
2733/2017 
  Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017,  
  hier: Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 
  3460/2017 
 
Abstimmungsergebnis: 
Der Betriebsausschuss Bühnen nimmt das Gutachten mit Anlagen und Mitteilungen 
zur Kenntnis.

Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift des Finanzausschusses vom 09.03.2018 TOP 2.2 und 2.3 ö. T.

1860 Zeichen

Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Müller 
Telefon:  (0221) 221-24649  
Fax       :  (0221) 221-23902 
E-Mail:  Michael.Mueller6@stadt-koeln.de 
Datum: 02.05.2018 
Auszug 
aus der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 
19.03.2018 
öffentlich 
2.2 Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes 
Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öf-
fentlicher Teil 
2733/2017 
RM Detjen hält das Gutachten für sehr hilfreich. Die Verwaltung müsse nun schnell 
Konsequenzen daraus ziehen. Da die Bildung eines Untersuchungsausschusses auf 
kommunaler Ebene nicht möglich sei, rege er die Beauftragung von Gutachten in 
ähnlichen Fällen für die Zukunft an. Er fragt, ob das als übliches Verfahren angese-
hen werden könne. 
 
Herr Prof. Siegburg (Kanzlei Hecker Werner Himmelreich) führt aus, dass es in Fäl-
len von Krisen bei Bauprojekten durchaus üblich geworden sei, Rechtsanwaltskanz-
leien mit der Erstellung eines Gutachtens zu beauftragen. 
 
RM Frank weist darauf hin, dass das Gutachten nicht über das Organisationsversa-
gen und die damit verbundenen Verantwortlichkeiten aufkläre. Dies sei auch nicht 
mehr zu erwarten. 
 
RM Breite kündigt an, seine Fraktion werde im Rechnungsprüfungsausschuss einen 
Antrag auf Vergabe eines zweiten Gutachtens stellen. 
 
Der Finanzausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung zur Kenntnis.

Geschäftsführung  
Finanzausschuss 
Herr Müller 
Telefon:  (0221) 221-24649  
Fax       :  (0221) 221-23902 
E-Mail:  Michael.Mueller6@stadt-koeln.de 
Datum: 02.05.2018 
Auszug 
aus der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 
19.03.2018 
öffentlich 
2.3 Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Be-
antwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 
3460/2017 
Der Finanzausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung zur Kenntnis.

Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses vom 12.03.2018 TOP 7.1 und 7.1.1

1047 Zeichen

Geschäftsführung  
Bauausschuss 
Frau Weber 
Telefon:  (0221) 221 - 22443  
Fax       :  (0221) 221 - 24447 
E-Mail:  simone.weber@stadt-koeln.de 
Datum: 09.08.2018 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 26. Sitzung des 
Bauausschusses vom 12.03.2018 
öffentlich 
7.1 Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes 
Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öf-
fentlicher Teil 
2733/2017 
Die Mitteilung der Verwaltung wurde bereits zur Sitzung umgedruckt; der Ausschuss 
nimmt Kenntnis.

Geschäftsführung  
Bauausschuss 
Frau Weber 
Telefon:  (0221) 221 - 22443  
Fax       :  (0221) 221 - 24447 
E-Mail:  simone.weber@stadt-koeln.de 
Datum: 09.08.2018 
Auszug 
aus dem Entwurf der Niederschrift der 26. Sitzung des 
Bauausschusses vom 12.03.2018 
öffentlich 
7.1.1 Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Be-
antwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 
3460/2017 
Die Antwort der Verwaltung wurde bereits zur Sitzung umgedruckt; der Ausschuss 
nimmt Kenntnis.

Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift des Unterausschuss Kulturbauten TOP 1.2 und 1.2.1

1138 Zeichen

Geschäftsführung  
Unterausschuss Kulturbauten 
Frau Weber 
Telefon:  (0221) 221 - 22443  
Fax       :  (0221) 221 - 24447 
E-Mail:  simone.weber@stadt-koeln.de 
Datum: 09.08.2018 
Auszug 
aus der Niederschrift der 16. Sitzung des Unterausschusses 
Kulturbauten vom 27.02.2018 
öffentlich 
1.2 Vorlage des Gutachtens inkl. zur Prüfung der Störungen des Projektes 
Sanierung Bühnen Köln der Kanzlei Hecker Werner Himmelreich – öf-
fentlicher Teil 
2733/2017 
Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung umgedruckt; der Ausschuss nimmt Kenntnis. 
RM De Bellis-Olinger kündigt Nachfragen für den nichtöffentlichen Sitzungsteil an.

Geschäftsführung  
Unterausschuss Kulturbauten 
Frau Weber 
Telefon:  (0221) 221 - 22443  
Fax       :  (0221) 221 - 24447 
E-Mail:  simone.weber@stadt-koeln.de 
Datum: 09.08.2018 
Auszug 
aus der Niederschrift der 16. Sitzung des Unterausschusses 
Kulturbauten vom 27.02.2018 
öffentlich 
1.2.1 Gutachten Störungen Projekt Sanierung Bühnen 2733/2017, hier: Be-
antwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 
3460/2017 
Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung umgedruckt; der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Mitteilung Ausschuss

1121 Zeichen

Rechnungsprüfungsamt  
Dezernat, Dienststelle 
OB/14/141/2 
 
Vorlagen-Nummer  27.08.2018 
 2660/2018 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Rechnungsprüfungsausschuss 18.09.2018 
 
Vorlage des Gutachtens zur Prüfung der Störungen des Projektes Sanierung Bühnen Köln der 
Kanzlei Hecker Werner Himmelreich - öffentlicher Teil  
2733/2017  
Beantwortung der Ergänzungsfragen des RPAu vom 26.09.2017 - öffentlicher Teil 
3460/2017 
 
Rechnungsprüfungsausschuss am 22.02.2018, TOP 9.3 und 9.3.1 
Unterausschuss Kulturbauten am 27.02.2018, TOP 1.2 und 1.2.1 
Betriebsausschuss Bühnen der Stadt Köln am 06.03.2018, TOP 5.2 
Bauausschuss am 12.03.2018, TOP 7.1 und 7.1.1 
Finanzausschuss am 19.03.2018, TOP 2.2 und 2.3 ö. T. 
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Beschlussvorlage mit dem Gutachten, den zugehörigen 
Mitteilungen und Anlagen zur weiteren Beratung in den Betriebsausschuss Bühnen, den Bauaus-
schuss, den Unterausschuss Kulturbauten und den Finanzausschuss verwiesen. 
 
Der Inhalt der Beschlüsse der Ausschüsse ist den nachfolgenden Auszügen aus den Niederschriften 
zu entnehmen. 
 
 
 
 
Gez. Jülich

Beratungsverlauf (1)

18.09.2018 Rechnungsprüfungsausschuss
TOP 7.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2660/2018
Typ
Mitteilung Ausschuss
Datum
27.08.2018
Erstellt
10.08.2018 10:03